Autor: Gastautorin

Von Annette Heinisch

Normalerweise bin ich ja ein freundlicher und gemütlicher Mensch, stets um Sachlichkeit bemüht (ja, ich weiß, was das heißt!). Aber momentan bin ich einfach nur wütend.

Es geht um die Bauern und all die anderen, die in einer Demokratie von ihrem Grundrecht aus Art. 8 Abs. 1 GG Gebrauch machen: „Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.“

Wie schon zuvor bei den Corona – Demonstrationen werden die Bürger, die von ihrem Grundrecht Gebrauch machen (manchmal sogar mit dem Grundgesetz in der Hand) diffamiert und kriminalisiert.

Nehmen wir den Vorfall in dem Fährhafen, der nunmehr bundesweit bekannt ist: Schlüttsiel. Dort legen Fähren an, die von den Halligen kommen. Der Minister für Wirtschaft und Klima, Robert Habeck, hatte auf den Halligen Urlaub gemacht und wurde bei seiner Rückkehr von Bauern und Spediteuren empfangen. Sie wollten mit ihm sprechen, aber das lehnte er ab. Er verließ die Fähre nicht, stellte sich nicht den Bürgern. Vielmehr legte die Fähre wieder ab und fuhr zurück.

Nun tobt ein Sturm der Entrüstung, der sich in reine Hysterie steigert und mehr über die Angst der Regierenden verrät als über den tatsächlichen Vorgang. Dass es z. B. keine Gewalt gegen Habeck gab, beweist ein (glücklicherweise aufgenommenes) Video. Das hindert aber Vertreter des Staates und der Medien weder an dieser Behauptung, noch an weiteren ehrenrührigen Beschuldigungen. Ich wiederhole diese ganz bewusst nicht, um ihnen nicht auch noch zur weiteren Verbreitung zu verhelfen. „Ein kleiner Wutanfall“ weiterlesen

Von Annette Heinisch

Laut Bild-Zeitung hat die italienische Zeitung „La Repubblica“ über Gerüchte berichtet, wonach in Deutschland ein Kanzlertausch bevorstünde. Bevor man sich allzu hoffnungsfroh fragt, gegen wen man den Kanzler am besten eintauschen könnte, sei der Hinweis erlaubt, dass Olaf Scholz durch Boris Pistorius ersetzt werden soll.

Bekanntlich hat Scholz ja nicht nur die Cum Ex-Affaire am Hals, bei der er durch Erinnerungslücken glänzt, sondern auch den größten Skandal in Deutschlands Wirtschaftsgeschichte: Wirecard.

„Grund für den Wechsel im Kanzleramt laut zwei anonymen Quellen, die die Berlin-Korrespondentin der Zeitung zitiert: der Skandal um die Betrüger-Firma Wirecard und deren abgetauchten Chef Jan Marsalek (43). Er wird in Moskau vermutet, soll nach neuen britischen und US-amerikanischen Erkenntnissen schon länger eine Rolle in Putins Geheimdienst FSB spielen“, so die Bild-Zeitung.

Und dieser Skandal soll nun dem Kanzler gefährlich werden können.

Zum Hintergrund:

Bei Wirecard handelte es sich um einen Zahlungsabwickler, das deutsche Paypal, wie es einst vollmundig hieß. Gegründet 1998 hatte das Unternehmen eine wechselvolle Geschichte, über die Abwicklung von kostenpflichtigen Porno-Webseiten über Glückspiel bis hin zu völlig normalen Geschäften.

Bereits 2008 gab es kritische Analysen zur Wirecard-Aktie, das Rumoren verstärkte sich immer mehr. 2018 fand die amerikanische Shortsellerin Fahmi Quadir heraus, dass Wirecard in kriminelle Machenschaften verstrickt war und ihrer Ansicht nach der Geldwäsche diente. Sie leitete ihre Informationen an die deutsche Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen (BaFin) weiter, die unter Aufsicht des damaligen Finanzministers Olaf Scholz stand. Passiert ist nichts. Genauer gesagt: Wirecard passierte nichts, Fahmi Quadir schon. „Kanzlertausch?“ weiterlesen

Von Dagmar Jestrzemski

Am 20. November trafen sich in Berlin 13 afrikanische Staatschefs mit europäischen Politikern und führenden Wirtschaftsvertretern zur fünften Wirtschaftskonferenz „Compact With Africa“. In diesem Jahr stand die angestrebte Kooperation von europäischen und afrikanischen Partnern beim Ausbau der sogenannten nachhaltigen Energien im Fokus, wobei die Notwendigkeit von privaten Investitionen in Europas Nachbarkontinent besonders hervorgehoben wurde. Der 2017 von Deutschland initiierten Konferenz haben sich unter anderem Marokko, Tunesien, Senegal und Ägypten angeschlossen. Angola, Sambia, Nigeria und Kenia nahmen als Gäste teil. Ungeachtet der hohen Risiken und Kosten bekannten sich alle Teilnehmer in seltener Einmütigkeit zum gemeinsamen Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft auf dem Weg in eine „klimaneutrale Zukunft“.

Bundeskanzler Scholz sagte Milliarden-Investitionen Deutschlands zu. Deutschland werde „grünen Wasserstoff in großen Mengen“ aus afrikanischen Ländern abnehmen. Damit böten sich für diese Länder große Chancen. Deutschland braucht Afrika als Partner zur Erfüllung der von der Bundesregierung abgesteckten ehrgeizigen Klimaziele. Bei der zukünftigen Energieversorgung soll der über See importierte grüne Wasserstoff als tragende Säule fungieren. „Klimafreundlicher Wasserstoff“ werde die Klimabilanz von Industrie und Verkehr erheblich verbessern, verkündet die Nationalen Wasserstoffstrategie Strategie 2020, und wörtlich: „Deutschland wird zur Wasserstoff-Wirtschaft“. Nach Angaben aus Robert Habecks Wirtschaftsministerium soll ungefähr ein Drittel des benötigten Wasserstoffs in Deutschland erzeugt und 50 bis 70 Prozent des Bedarfs durch Importe aus dem Ausland gedeckt werden. Das klingt nach einer Win-win-Situation. Doch im Vergleich mit grauem Wasserstoff aus Erdgas ist grüner Wasserstoff etwa dreimal teurer und könnte nur durch Differenzverträge oder ein Erneuerbares-Energien-Gesetz für Wasserstoff finanzierbar sein. „Artikel Deutschlands Hunger nach grünem Wasserstoff aus Afrika“ weiterlesen

Von Annette Heinisch

Als quasi professioneller Geist, der stets verneint (und das mit Recht!), bin ich natürlich ein treuer

Leser des Schwarzen Kanals. Jan Fleischhauer bringt mit seiner typischen Süffisanz Probleme der Zeit auf den Punkt. In seinem letzten Artikel landete er einen Treffer mitten auf dem Scheitel des Kanzlers. Der Titel lautet: „Auf die krumme Tour: Kennen Sie schon die faulen Tricks des netten Herrn Scholz?“ und stellte die Frage in den Raum, ob das Bild des Biedermannes, das Scholz von sich zeichnet, wirklich zutrifft. „Aber was, wenn das alles nicht stimmt? Wenn sich hinter der demonstrativen Biederkeit ein Trickser und Täuscher verbirgt, der immer wieder ans Limit geht und darüber hinaus?“ Fleischhauer zeichnet die Cum – Ex – Affäre nach, attestiert Scholz Überheblichkeit und die Überzeugung, mit allem durchkommen zu können.

Dass es reiner Zufall sei, dass die Finanzbehörde die zunächst wegen unberechtigt erstatteter Steuer geltend gemachte Rückforderung in Höhe von 47 Millionen Euro drei Wochen nach dem Gespräch der Warburg – Banker mit Scholz unter den Tisch fallen ließ, glaubt kein Mensch. Auch die Tatsache, dass weitere 43 Millionen Euro erst eingetrieben wurden, nachdem das damals von Wolfgang Schäuble geführte Finanzministerium eine ausdrückliche Weisung erteilte, ein völlig unüblicher Vorgang, erhellt den erkennbaren Unwillen der damaligen Hamburger Führung, sich rechtmäßig zu verhalten.

Es glaubt auch niemand, dass unser Kanzler sich nicht an die diversen Gespräche mit den Warburg – Banker erinnert. Mittlerweile häufen sich die Indizien, die gegen seine angeblichen Gedächtnislücken sprechen. „Warum so überheblich?“ weiterlesen

Von Ines Hiller

Mein Nachbar teilt mir mit ernster Stimme und nicht ganz aktzentfrei mit, dass Corona wieder im Anmarsch sei. Er ist Taxifahrer und bereits 3 x geimpft. Nun muss er wieder zum Impfen. Der Gesundheitsminister hat die Bevölkerung gewarnt: jetzt sind auch die Katzen an Corona erkrankt und verstorben!

Meine Hausärztin – eine kluge Kardiologin – empfiehlt mir die Booster-Impfung unbedingt,“ da wir ja glücklicherweise mittels der Impfungen noch so gut „davon“ gekommen sind.“

Die Abgeordnete und Mitglied des parlamentarischen Gesundheitsausschusses Heike Engelhardt eröffnete ihre Stellungnahme zum Antrag der AfD auf Einberufung eines Corona Untersuchungs-Ausschusses im Bundestag. mit „und täglich grüßt das Murmeltier“ aus ihrer Sicht offenbar „humorvoll“. Die von der AFD formulierten Fragen seien „frech und respektlos“ ergänzte sie und alle weiteren Erörterungen, auch die der übrigen Abgeordneten versanken im Matsch der Vorurteile gegenüber dem Thema und dem Antragsteller AfD.

Der Antrag wurde von der überwiegenden Mehrheit der Abgeordneten dann auch folgerichtig für die gesamte Bundesrepublik abgelehnt.

Nur in einem Land, in Brandenburg, wurde im Herbst 2020 ein Untersuchungsausschuss mit dem Ziel, die Relevanz der politisch getroffenen Maßnahmen, wie beispielsweise die Lockdowns, die Kinderimpfungen, die Impfverpflichtungen, sowie die Wirksamkeit und Nebenwirkungen der Impfstoffe zu prüfen.

Nach 21 Sitzungen von insgesamt 81 Stunden Dauer, 4.088 Seiten Protokoll und 119 Beweisanträgen und nach Befragungen des ehemaligen Leiters des RKI Lothar Wieler, der ehemaligen Leiterin der Abteilung Sicherheit von biomedizinischen Arzneimitteln und Diagnostika des Paul- Ehrlich-Instituts (PEI) Brigitte Keller-Stanislawski sowie der ehemaligen Brandenburgischen Bildungsministerin Britta Ernst, die exzessiv für eine Durchimpfung und Maskierung von Kindern geworben hatte, lag Ende Oktober 2023 der Abschlussbericht vor.

Der Ausschuss-Vorsitzende Daniel Keller konstatierte abschließend: „Anlass zu massiver Kritik geben die Untersuchungen nicht“ . Trotz der offen widersprüchlichen  Aussagen der befragten Teilnehmer und Kritik der Opposition.

Die Good Governance Gewerkschaft des früheren Abgeordneten Marcel Luthe bat um Einsicht in die Protokolle der Ausschusssitzungen.

Das wurde vom Ausschussvorsitzenden abgelehnt.*

Am 11.und 12.11. 2023 lud die AFD zum 2. Corona-Symposium in das Marie-Elisabeth-Lüders Haus in den Bundestag ein.

Wie stark der Bedarf nach sachlicher Diskussion und Aufklärung der Vorgänge während der letzten drei Jahre Corona-„Pandemie“ ist – trotz der noch verbreiteten Gefügigkeit in der Bevölkerung – zeigte sich an der Menge der Teilnehmer.

Alle Sitzmöglichkeiten einschließlich der Treppenstufen waren besetzt. Auch Stehplätze wurden okkupiert.

Die an den zwei Tagen angebotenen Diskussionsthemen waren vielfältig. Impulsvorträge, Expertenrunden und lebendige Publikumsdiskussionen wechselten sich ab. Einige Vorträge wurden mit standing ovation belohnt.

Die Palette der diskutierten Probleme war umfangreich.

Hier nur einige Beispiele:

• Wirkung und Nebenwirkungen der hastig und überstürzt zugelassenen und massenhaft verabreichten genbasierten Impfstoffe
• Überlastung des Gesundheitssystems ohne Anstieg der Erkrankungs- und Todesfälle nach Ausrufung der Pandemie
• fehlende juristische Grundlagen für Lockdown-Maßnahmen, Maskentragen und persönliche Verfolgungen
• WHO-Pandemievertrag mit globalem Regime und Machtausweitung der WHO

Die Öffentlich-Rechtlichen Medien fehlten oder versteckten sich. Kein Spiegel, keine FAZ, keine Süddeutsche Zeitung.

Außer der Berliner Zeitung

Alternative Medien wie z.B. AUF1, Epoch Times TV, Reitschuster.de, KLA.tv füllten die mediale Lücke.

Die Referenten: Wissenschaftler, Rechtsanwälte, Mediziner, Datenanalysten, Kriminologen, Medizinhistoriker u.a.

Diskussionsführer waren die Creme der nicht in der parlamentarischen, öffentlichen Diskussion zugelassenen  Fachexperten, wie z.B. Prof. Homburg, Prof. Sönnichsen, Herr Lausen, Prof. Cullen, Dr. Frank, Prof. Hockertz, Prof. Bhakdi und andere.

Das Ergebnis der Veranstaltung war ein enormer Wissensgewinn für den, der nicht voll geframt ist.

Die Schlussfolgerung war: Eine sachliche öffentliche Auseinandersetzung mit den politischen und fachlichen Ungereimtheiten der Pandemie-Politik ist unerlässlich.

*Die Informationen zum Brandenburger Coronaauschuss sind aus der Berliner Zeitung und aus dem Nordkurier September und Oktober 2023

Vorträge und Interviews kann man z.B. bei Epoch Times, bei KLA.tv, Reitschuster.de pi..news nachlesen,-hören.