Den (Ampel)-Wahnsinn in seinem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf

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Von Peter Schewe

Ochse und Esel bestimmt nicht, aber wir, die Bürger und Wähler dieses Landes könnten es, wenn wir es denn auch nur wollten.

Nachdem es nun schon die Spatzen von den Bäumen pfeifen, was in diesem Land alles schief und immer schiefer läuft und die Wirtschaft immer mehr Fahrt aufnimmt nach unten, sollten wir uns Gedanken machen, wie wir diese Talabfahrt stoppen können. Da hilft keine Richtungsänderung, nur noch eine radikale Kehrtwende, sozusagen ein Stemmbogen würde der Skifahrer sagen, kann uns vor dem Absturz bewahren.

Schon vor 15 Jahren habe ich mir dazu Gedanken gemacht und wollte eine Wahlinitiative ins Leben rufen, jetzt fiel sie mir wieder beim Aufräumen in die Hände und ich stelle fest, die dort aufgeführten Zielsetzungen sind hochaktuell, obwohl von katastrophaler Energiepolitik, von Lieferketten- und Heizungsgesetz und anderen Bürokratiemonstern noch nichts zu ahnen war. Deshalb stelle ich sie mal hier zur Diskussion.

Wie ein Krebsgeschwür legt sich die staatlich Bürokratie mit ungehemmtem Wachstum auf das gesunde Gewebe und erdrückt es. Hier hilft nur noch, ihr die Nahrung, sprich das Geld zu entziehen, so wie man einem Krebsgeschwür die Blutzufuhr stoppen muss, will man es bekämpfen. „Den (Ampel)-Wahnsinn in seinem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf“ weiterlesen

„Zeitreise Kurpfalz“ 

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Von Jörg Koch

Die Kurpfalz im Südwesten Deutschlands ist eine uralte europäische Kulturlandschaft. Bereits in vorchristlicher Zeit siedelten hier, auf den Höhen des Pfälzerwaldes und des Odenwaldes, die Kelten, bevor sich die Römer an Rhein und Neckar (Speyer und Ladenburg) niederließen. Sie herrschten nicht nur als militärische Macht, sondern brachten auch den Weinanbau in die Region, der dort bis heute prägend ist. Im Mittelalter regierten am Oberrhein die Salier und Staufer, vor allem aber waren es ihre Nachfolger, die Wittelsbacher (ab 1214), die als Pfalzgrafen bei Rhein und (ab 1356) als Kurfürsten jahrhundertelang zu den bedeutendsten Herrschern im Heiligen Römischen Reich gehörten. Die historische Kurpfalz, deren staatliche Existenz 1803 endete, war kein zusammenhängendes Staatsgebiet, sondern ein „Flickenteppich“ mit zahlreichen Exklaven, Enklaven und Kondominien. „„Zeitreise Kurpfalz“ “ weiterlesen

Bürger, wir haben ein Problem!

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Von Lothar W. Pawliczak

Mit dem Beschluß der Regierung zum Bundeshaushalt 2023, den sie mit ihrer Regierungsmehrheit im Bundestag durchgewunken hat und zu dem vom Bundesrat kein Einspruch kam, ist klar: Die Bundesregierung muß keine Wahlversprechen erfüllen, sich an keine Gesetze – nichtmal an das Grundgesetz – halten und darf allen Anstand beiseitelassen und sich selbst dafür noch unbegrenzt loben.

Die Erkenntnis, daß Parteien sich nicht an ihre Wahlversprechen halten und sie schamlos brechen, sobald sie an der Regierung sind, ist nicht neu. Spätestens als die CDU/CSU-SPD Koalition unter Frau Merkel eine Mehrwertsteuererhöhung ab 2007 durchsetzte, obwohl alle drei Parteien den Wählern versprochen hatten, daß es keine neuen Steuererhöhungen geben wird, müßte jedem Bürger klar sein, daß man sich auf Wahlversprechen nicht verlassen kann. Jedem muß ebenso klar sein, daß die Regierung Gesetze einfach ignorieren kann, und zwar spätestens seit Frau Merkel 2015 alle Bedenken beiseitegewischt hatte und die bis heute anhaltende unkontrollierte Einwanderung von Immigranten unklarer Identität und Herkunft unter dem Vorwand „Asyl“ in Gang gesetzt hat, obwohl das Grundgesetz festlegt, daß niemand Asyl beanspruchen kann, der nach Deutschland über ein sicheres Drittland einreist (Artikel 16a, Ansatz 2, Satz 1 Grundgesetz) und jeder Ausländer, der unerlaubt einreisen will, an der Grenze zurückzuweisen ist (Aufenthaltsgesetz § 15, Absatz 1). „Bürger, wir haben ein Problem!“ weiterlesen

Richtigstellung! – Ein Buch von Michael Ballweg und Ralf Ludwig

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Von Uwe Fischer

Michael Ballweg (Gründer der Querdenkenbewegung) und sein guter Freund und Anwalt Ralf Ludwig haben ein Buch herausgegeben mit dem Titel „Richtigstellung!“, erschienen bei Tiger-Press für 24 € im November 2023. Diese Richtigstellung tut Not.

Die Querdenkenbewegung war und ist ja in aller Munde, in der Regel in negativem Kontext und oft unstimmigen oder polarisierten Nachrichten.

Dies war ein Anlass für mich, dieses Buch zu kaufen und zu lesen. Ich muss gestehen, mich lässt es fassungslos zurück.

Ich möchte hier keine umfassende Rezension vorlegen, sondern das Interesse an diesem Buch wecken, weil ich glaube, dass jeder, der sich ein bisschen normalen Menschverstand bewahrt hat (in der heutigen Zeit scheint das stark zu erodieren) lesen sollte, um zu erfassen, was in diesem deutschen Staat (das beste Deutschland, das wir je hatten) abgeht.

Das Buch ist im Wesentlichen als kurz moderiertes Gespräch aufgebaut, in dem abwechselnd beide Autoren zu Wort kommen.

Geschildert werden Anlass, der Grundgedanke und die Maximen der Querdenkenbewegung, deren Gründung und die Entwicklung bis hin, ja man kann das fast schon so sagen, zu einer Massenbewegung. Dies ist zu begründen mit dem Charisma, der Beharrlichkeit, des Durchsetzungsvermögens und der Geradlinigkeit von M. Ballweg, unterstützt durch ein umfassendes und zuverlässiges Team. Den Teamgedanken hat er immer großgeschrieben.

Geschildert wird der Beginn und die zunehmende Härte der Repressalien sowie unsinnige und nicht zu verstehende bürokratische Entscheidungen, z.B. bei Beantragungen für Demonstrationen gegen die Corona-Politik. Zunächst noch geduldet, wurde diese außerparlamentarische Bewegung peu á peu zum Staatsfeind Nr. 1, hochgepusht durch die Mainstreammedien, Entscheidungsträger in kommunalen Behörden und als Strippenzieher im Hintergrund die Politik. „Richtigstellung! – Ein Buch von Michael Ballweg und Ralf Ludwig“ weiterlesen

Global Warming? Halb so schlimm

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Von Hans Hofmann-Reinecke

Seit einem halben Jahrhundert messen Satelliten die Temperatur der Erde. Da sollten inzwischen genügend Daten vorliegen, um diese mit den Prognosen von Computermodellen vergleichen zu können. Mehrere Teams vom Meteorologen haben das getan, und ihre Ergebnisse sind (nicht) überraschend.

Die Temperatur der Erde

Wieso kann ein Satellit überhaupt die Erdtemperatur messen? Das geschieht sehr indirekt. Man benutzt eine Eigenschaft der Luft, genauer gesagt die vom Sauerstoff, dessen Moleküle je nach Temperatur mehr oder weniger infrarote Strahlung aussenden. Die Satelliten haben Spektrometer an Bord, das sind Messgeräte, die genau auf diese, für das Auge unsichtbare Strahlung geeicht sind. Aus deren Daten kann man dann Rückschlüsse auf die Temperatur ziehen.

Lassen Sie mich das an einem Beispiel veranschaulichen: In der Nähe Ihrer Wohnung findet ein großes Volksfest statt. Da herrscht dann ab Mittag ein Lärmpegel, der bis zu Ihnen schallt. Um herauszufinden, wie viele Besucher gerade auf der Kirmes sind, analysieren Sie diesen Schall. Da gibt es Stimmen von Kindern, Männern und Frauen zusammen, die lachen, singen oder ein Bier bestellen. Dazu kommen Geräusche von Karussells, Geisterbahnen und Funkstreifen. „Global Warming? Halb so schlimm“ weiterlesen

Wie die EU das Migrationschaos lösen kann

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Von Dr. Bernd Braun

Dieser Gastbeitrag wurde im Rahmen einer Spendenzusage für die Kampagne zur Gründung  der Wahlliste “Bürger für Europa” (Arbeitsname) veröffentlicht. Werden auch Sie ein Unterstützer:

 

Die Einwanderung ist aus meiner Warte das dringlichste Problem, das zeitnah angegangen werden muss, weil sonst alle anderen Probleme unlösbar werden. Das Dublin-Abkommen wird nicht angewandt, weil es sich nicht umsetzen lässt. Die Dublin-Regelung muss so modifiziert werden, dass sie in der Praxis funktioniert. Der Außenschutz der europäischen Grenze muss gewährleistet werden. Dazu gehören exterritoriale Aufnahmelager, in denen Anträge vor der Einreise geprüft werden.

Die Abschiebung abgelehnter Bewerber muss von der EU für alle Mitgliedsländer verpflichtend gemacht werden. Asyl erhält, wer politisch verfolgt ist.

Es muss kommuniziert werden, dass die Gesamtheit der nötigen Bewilligungen die Voraussetzung für die Einreise ist und eine Einreise ohne alle nötigen Bewilligungen dazu führt, dass diejenige Person ausgewiesen wird und auch später nie wieder einen Antrag auf Einreise in ein Land der EU stellen können wird. Diese Regel wird erwartbar die Zahl der Einreisen vermindern. Straftäter dürfen nicht einreisen und Eingereiste, die straffällig werden, werden ausgewiesen. Auch niedrigschwellige Straftaten sind Gründe zur Ausweisung.

Versuche zur Einreise aus sicheren Herkunftsländern kann jedes Land der EU zurückweisen. Binnenmigration in andere Länder der EU bedarf einer gesonderten Bewilligung, bis das Bürgerrecht erworben wurde. Für die Arbeitsmigration wird ein Punktesystem eingerichtet. Auch die Sozialisierung im Herkunftsland muss ein Kriterium für die Einreise sein. Extreme Gesellschaftsbilder schließen die Einreise aus.

Die Aufnahmekapazität wird für jedes Land der EU im Blick auf dessen gesellschaftliche und wirtschaftliche Situation für jedes Kalenderjahr festgelegt. Wenn diese erreicht ist, kommen die Migranten in eine Warteschlange. Remigration wird systematisiert. Anlassbezogene und periodische Prüfungen geben Migranten eine Rückmeldung und stellen sicher, dass Migranten nach erfolgter Einreise sich integrieren. Die europäischen Regelungen werden entsprechend angepasst. Dazu gehört der Austritt aus dem „Compact of Migration“ der UN.

Die EU kann eine europaweite Regelung vorschlagen, die einzelne Länder der EU übernehmen können. Wenn diese Regelung nicht attraktiv genug ist, dürfen Länder als Gruppe andere Lösungen vereinbaren. Auch hier ist ein Europa der zwei Geschwindigkeiten eine praktische Möglichkeit als Vorstufe einer europäischen Regelung. Und Wettbewerb um die beste Lösung belebt den europäischen Geist. Der Beitritt zu einer Ländergruppe oder der gesamteuropäischen Lösung bedarf einer soliden, demokratischen, nationalen Legitimierung, z.B. einer Volksabstimmung.

Die moderne Bücherverbrennung

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Von Wolfgang Schimank

Es war der 10. Mai 2023, ein sonniger Vormittag, als ich gut gelaunt in Neuruppin zum Reisebüro ging, um meine Madeira-Reise zu buchen. Ich passierte den Schulplatz, einen großen Platz im Zentrum Neuruppins. Dort war eine Bühne mit Sitzplätzen aufgebaut, wo Schulkinder einem Vortrag zum 90. Jahrestag der Bücherverbrennung lauschten. Bereits in den Nachrichten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und Fernsehens sowie in den Zeitungen war an dieses geschichtliche Ereignis erinnert worden. Auch im Deutschen Bundestag gedachten die Abgeordneten dieses Geschehens. Allerdings fand weder in den Mainstream-Medien noch in der Politik eine Selbstreflexion statt, was in Deutschland bezüglich der freien Meinungsäußerung immer mehr schief läuft, wie diese ausgehebelt wird. Ehemalige DDR-Bürgerrechtler, Autoren von Büchern und Texten in den sozialen Medien sowie politisch aufgeweckte Menschen, die die Politik und die gesellschaftlichen Verhältnisse in Deutschland kritisch beobachten, dürften dieses Unbehagen mit mir teilen. Am liebsten hätte ich den Kindern zugerufen, dass es eine moderne Bücherverbrennung gibt. Gewiss, es werden keine Bücher mehr öffentlich verbrannt. Es gehen auch keine Menschen mehr wegen gesellschaftlich unliebsamer Bücher ins Gefängnis (soweit deren Inhalte nicht den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllen). Das Ganze findet viel subtiler und oftmals abseits der Öffentlichkeit statt. Die ZDF-Moderatorin Dunja Hayali sagte einmal im Fernsehen schnippisch, Meinungsfreiheit habe halt ihren Preis. Allerdings verschwieg sie, dass die Konsequenzen für diejenigen, die gedankenlos die Ansichten der Mainstream-Medien nachplappern oder teilweise oder gänzlich anderer Meinung sind, gravierend sein können. Hierauf komme ich noch zu sprechen.

Leider glauben noch heute viele Menschen, „im besten Deutschland“ zu leben, „das es je gegeben hat“ (Aussage von Bundespräsident Steinmeier). Seit jenem Erlebnis am 10. Mai 2023 ist mir immer wieder durch den Kopf gegangen, ob und wie ich es den einfachen Menschen begreiflich machen könnte, wie die Meinungsfreiheit und damit auch die Freiheit, ein kritisches Buch schreiben zu können, eingeengt wird. Ich möchte hier an das Lüth-Urteil des Bundesverfassungsgerichtes erinnern, das „die ständige geistige Auseinandersetzung, den Kampf der Meinungen“ als das „Lebenselement“  einer freiheitlich-demokratischen Staatsordnung bezeichnet. (Der ausführliche Text ist im zweiten Band meines Buches „Der Ostdeutsche, das unbekannte Wesen“ auf Seite 425 abgedruckt.) Ich vermisse spannende Rededuelle im öffentlich-rechtlichen Rundfunk und Fernsehen, wo sich der Zuhörer bzw. der Zuschauer anhand der Argumente selbst ein Urteil bilden kann. Stattdessen finden laue Diskussionen statt, wo die Meinungen minimal von dem vorgegebenen Meinungskorsett abweichen. Sollte einmal eine Person eingeladen werden, die eine gänzlich andere Meinung hat als der Mainstream, so stehen diesem Gast viele Vertreter ebendieser Denkrichtung gegenüber, die ihm dann die Leviten lesen und ihn kaum zu Wort kommen lassen. „Die moderne Bücherverbrennung“ weiterlesen

Ein falscher Kredit, zur falschen Zeit, am falschen Ort

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Von Hans Hofmann-Reinecke

Die KfA wird der Regierung Südafrikas einen Kredit in Höhe von einer halben Milliarde Euro zur Umstellung der Stromversorgung auf „Erneuerbare“ gewähren. So eine „Energiewende“ würde die aktuellen Probleme  des Landes aber kaum lösen. Sie könnte die wahre Ursache des Problems nicht beseitigen, nämlich das grassierende  „African Disease“.

55 Milliarden Tonnen

Gemäß Presserklärung vom 5.12.2023 hat die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW)  im Auftrag des BMZ dem Finanzministerium Südafrikas einen Kredit in Höhe von 500 Mio.  Euro zugesagt. Die Mittel sollen den Kohleausstieg des Landes unterstützen und den Ausbau erneuerbarer Energien voranzutreiben. Nachdem die Bundesrepublik für alle Kredite und Verbindlichkeiten der KfW haftet, läuft es darauf hinaus, dass letztlich der deutsche Steuerzahler auch dieses Abenteuer finanzieren muss. Wir sollten uns die Sache also mal genauer anschauen.

Woher kommt der Strom in Südafrika derzeit? Es gibt in der Nähe von Kapstadt ein Kernkraftwerk mit zwei Blöcken zu je 1 Gigawatt, von denen nur einer am Netz ist und ca. 2% des nationalen Bedarfs liefert. Wasserkraft und Gas steuern gemeinsam 20% bei, der Rest, also knapp 80%, kommt aus Kohle. Die Reserven an Steinkohle belaufen sich auf 55 Milliarden  Tonnen, welche das Land die kommenden 200 Jahre mit Energie versorgen könnten. „Ein falscher Kredit, zur falschen Zeit, am falschen Ort“ weiterlesen

Mehr Humboldt aber wie?

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Von Hubert Geißler

2024 wird für die Bundesrepublik ein interessantes Jahr. Die Landtagswahlen in ostdeutschen Bundesländern und die geplanten Neugründungen von Parteien lassen zumindest in den Länderparlamenten gravierende Veränderungen erwarten. Damit sollte ein Faktor, der für den sogenannten Normalbürger äußerst wichtig ist, ins Zentrum rücken: Die Bildungspolitik.

Bildung und Schule betreffen große Teile der Wählerschaft, und dass es mit beiden bergab geht, braucht wohl nicht mehr ausführlich erörtert zu werden. Die Veröffentlichungen der jüngsten Studien sprechen eine eindeutige Sprache. Bildung und Schule sind andererseits aber das Gebiet der Politik, wo die Länderparlamente wirklich noch etwas zu sagen haben, während der Bund so wenig Einfluss hat, dass der umtriebige Markus Krall schlichtweg die Abschaffung des Bundesministeriums vorschlug.

Während aber die Positionen z.B. der AfD zur Migration sehr prononciert und auch wohl allgemein bekannt sind, dürften die Vorstellungen der Wählerschaft  zur Programmatik der “Blauen”, was den Bildungsbereich anbelangt, eher diffus sein. Ich vermute sogar, dass die Programmatik selbst diffus ist, nicht nur so scheint.

Schauen wir uns das Parteiprogramm an. (Originalzitate Parteiprogramm AFD)

Unser Schulsystem: Stark durch Differenzierung.

Schüler haben unterschiedliche Begabungen und Bedürfnisse. Deshalb lehnt die AfD alle Arten von Gesamt- oder Einheitsschulen ab. Wir wollen das bewährte differenzierte Schulsystem erhalten. Unsere Kinder haben ein Recht darauf, in einem nach oben und unten durchlässigen Schulsystem Erfolge, aber auch Niederlagen erfahren zu können.

Im Einzelnen fordert das Programm: „Mehr Humboldt aber wie?“ weiterlesen

Von der Idee zur Ideologie   

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Von Gastautor Peter Schewe

Ideen und Pläne nicht nur haben, sondern sie auch in die Tat umsetzen hat der Menschheit den Entwicklungsstand beschert, den wir heute für uns in Anspruch nehmen können. Ideen und Erfindergeist haben uns soweit gebracht, dass wir nicht nur alles andere Leben zerstören könnten, sondern sogar uns selbst. Wir haben alles getan, uns den Widrigkeiten dieser Erde zu entziehen und unser Leben so bequem und komfortabel einzurichten, wie nie zuvor. Wir sind die erfolgreichste Spezies auf diesem Planeten, zweifelsohne.

Wenn aber eine Idee zur Ideologie wird, wird es gefährlich für all das bisher Erreichte. Aber wann wird eine Idee zu Ideologie und woran erkennen wir das?

Sei es der Glaube an einen oder viele Götter, sei es die Idee, die Erde sei eine Scheibe und die Sonne drehe sich um diese, sei es die Vision von einer gerechten, von jeder Ausbeutung befreiten Welt –auch Kommunismus genannt-, oder sei es die Überzeugung, unser Planet rase auf eine menschverursachte Klimakatastrophe zu, immer dann wenn nur noch die eine Idee unser Handeln bestimmt und alle anderen nicht nur ausgeblendet, sondern bekämpft, als ketzerisch, quer, leugnend oder störend gebrandmarkt und unterdrückt werden, hat sich die Idee zur Ideologie verfestigt. „Von der Idee zur Ideologie   “ weiterlesen