Richtigstellung! – Ein Buch von Michael Ballweg und Ralf Ludwig

Von Uwe Fischer

Michael Ballweg (Gründer der Querdenkenbewegung) und sein guter Freund und Anwalt Ralf Ludwig haben ein Buch herausgegeben mit dem Titel „Richtigstellung!“, erschienen bei Tiger-Press für 24 € im November 2023. Diese Richtigstellung tut Not.

Die Querdenkenbewegung war und ist ja in aller Munde, in der Regel in negativem Kontext und oft unstimmigen oder polarisierten Nachrichten.

Dies war ein Anlass für mich, dieses Buch zu kaufen und zu lesen. Ich muss gestehen, mich lässt es fassungslos zurück.

Ich möchte hier keine umfassende Rezension vorlegen, sondern das Interesse an diesem Buch wecken, weil ich glaube, dass jeder, der sich ein bisschen normalen Menschverstand bewahrt hat (in der heutigen Zeit scheint das stark zu erodieren) lesen sollte, um zu erfassen, was in diesem deutschen Staat (das beste Deutschland, das wir je hatten) abgeht.

Das Buch ist im Wesentlichen als kurz moderiertes Gespräch aufgebaut, in dem abwechselnd beide Autoren zu Wort kommen.

Geschildert werden Anlass, der Grundgedanke und die Maximen der Querdenkenbewegung, deren Gründung und die Entwicklung bis hin, ja man kann das fast schon so sagen, zu einer Massenbewegung. Dies ist zu begründen mit dem Charisma, der Beharrlichkeit, des Durchsetzungsvermögens und der Geradlinigkeit von M. Ballweg, unterstützt durch ein umfassendes und zuverlässiges Team. Den Teamgedanken hat er immer großgeschrieben.

Geschildert wird der Beginn und die zunehmende Härte der Repressalien sowie unsinnige und nicht zu verstehende bürokratische Entscheidungen, z.B. bei Beantragungen für Demonstrationen gegen die Corona-Politik. Zunächst noch geduldet, wurde diese außerparlamentarische Bewegung peu á peu zum Staatsfeind Nr. 1, hochgepusht durch die Mainstreammedien, Entscheidungsträger in kommunalen Behörden und als Strippenzieher im Hintergrund die Politik.

Im Hauptfokus der Querdenkenbewegung stand die Corona-Politik seit 2020, die damit verbundene Beschneidung der bürgerlichen Rechte, aber auch die Demokratie und der sogenannte Rechtsstaat. Wer das Buch gelesen hat, kommt unweigerlich zu dem Schluss, dass hier das Prädikat „sogenannte“ sehr richtig platziert ist. Einer der Anwälte kommentierte das treffend mit „Nordkorea 2“, man könnte es auch DDR 2 nennen.

Da die Drangsalierung dieser Bewegung durch die behördlichen und politischen Entscheidungsträger nicht gefruchtet haben, begann man „schwere Geschütze“ aufzufahren. M. Ballweg wurde unter fadenscheinigen Begründungen verhaftet, sein Vermögen konfisziert und er verbrachte 9 Monate U-Haft in der Haftanstalt Stuttgart-Stammheim im Hochsicherheitstrakt. Man erhält im Buch Einblick in die Abläufe in Haft. Man erhält aber auch Einblick in die Willkür und von „oben“ gesteuerte Justizpolitik. Es zeigte sich sehr schnell, dass er kein faires Verfahren zu erwarten hatte. Verfahrensfehler reihten sich an Verfahrensfehler, geschildert vom Zweitautor R. Ludwig. Schon daran hätte man verzweifeln können und ich habe nicht nur einmal mit dem Kopf geschüttelt. Es gab die verpflichtenden Haftprüfungstermine und Anhörungen, Entlastungszeugen wurden nicht gehört, entlastende Schriftsätze der Anwälte durch die Richter ignoriert. Es zeigte sich ganz deutlich, dass hier keine unabhängigen Richter am Werke waren. Hier wurde das Recht gebeugt in einer Form, die man eigentlich gar nicht für möglich hält. Man wird aber eines Besseren belehrt.

Schließlich wird M. Ballweg nach 9 Monaten U-Haft entlassen. Immer noch schwebt ein Anklageverfahren über ihm. Wann die Gerichtsverhandlung sein wird, ist noch offen. Bekannt wurde vor einigen Tagen, dass es eine Verhandlung geben wird, obwohl alle Anklagepunkte entkräftet sind und das Verfahren im Grunde abgewiesen werden müsste.

Wer aber glaubt, nach der Freilassung kann man aufatmen und das Leben geht seinen gewohnten Gang, der irrt. M. Ballweg hat sein Vermögen noch nicht wieder zurück. Er steht quasi mittellos da.

Man stelle ich vor, man sitzt 9 Monate unschuldig im Knast, erhält in der Folge aber keinerlei Möglichkeiten sich zu verteidigen, ja nicht mal menschenwürdig zu leben, weil das Vermögen in Arrest bleibt.

Da muss man sehr stark sein und viele Freunde haben, die M. Ballweg unzweifelhaft hat.

Ich kann das Buch nur empfehlen, vor allem jenen, die wissen wollen, was ist dran an unserer Demokratie und unserem Rechtsstaat. Ich empfehle es aber auch denjenigen, die es nicht wissen wollen, um sie aus ihrem märchenhaften Schlaf zu erwecken und um zu erkennen, wie tief Deutschland in Hinsicht Menschenrechte inzwischen gesunken ist, die ja so hochgehalten werden (für andere).

Vielleicht habe ich ihre Neugier geweckt.

Michael Ballweg, Ralf Ludwig: Richtigstellung!: Es war noch nie falsch, quer zu denken!