Sonntagslektüre: Vorsicht Diktatur!

Das neue Buch von Stefan Schubert ist eher ein Kompendium zu nennen. Es enthält eine Zusammenfassung zahlreicher Beispiele, die belegen, dass sich Deutschland tatsächlich auf dem Weg in eine Diktatur befindet. Das klassische Muster für Systemumstürze, das wir im Kopf haben, sind von der Französischen oder der Oktoberrevolution abgeleitet. Am Anfang steht ein Sturm auf die Bastille oder das Winterpalais, dann folgt ein rascher Umbau der gesellschaftlichen Strukturen, eine gewaltsame Beseitigung der alten Eliten und wirklichen oder vermuteten Konterrevolutionäre und am Ende ist die Diktatur errichtet.

Die moderne, manche nennen sie auch die sanfte, Diktatur entwickelt sich anders. Sie entsteht mitten in der rechtsstaatlichen Demokratie durch allmähliche Aushöhlung rechtsstaatlicher Prinzipien, durch Missachtung von Verfassung und Gesetzen und die Etablierung eines angeblich über der Gesetzlichkeit stehenden Prinzips; im aktuellen Fall der Moral. Der Umbau des demokratischen Rechtsstaats in eine Gesinnungsdiktatur ist ein langer Prozess. Er begann in der alten Bundesrepublik mit den 68ern und nahm nach der Vereinigung der beiden deutschen Teilstaaten an Fahrt auf. Dreißig Jahre nach dem glücklichsten Moment der deutschen Geschichte befinden wir uns in der Schlussphase dieses angestrebten Umbaus. Inzwischen wird sogar ganz offen darüber geredet und er hat einen Namen: Große Transformation.

Wer der Namensgeber war, ist irrelevant. Entscheidend ist, dass die große Transformation der westlichen Gesellschaft inzwischen nicht nur von radikalen revolutionären Gruppen angestrebt wird, sondern Regierungsziel ist. Nicht nur in Deutschland, wo der Ex-Regierungsberater von Kanzlerin Merkel Schellnhuber die große Transformation in einem Buch forderte, um die „Klimaziele“zu erreichen. Nein, auch in den USA sprechen der Präsidentschaftskandidat der Demokraten Biden und seine designierte Vizepräsidentin Harris ganz offen davon, die USA durch eine „Große Transformation“ grundlegend verändern zu wollen. Die angebliche Corona-Krise, an der politisch festgehalten wird, obwohl inzwischen mehr als fraglich ist, ob es je eine Pandemie gegeben hat, die diesen Namen wirklich verdient, scheint der endlich gefundene schlüssige Vorwand zu sein, mit dem diese Transformation vorangetrieben werden kann, ohne auf entschiedenen Widerstand der Bevölkerung zu stoßen. Heute ist die Frage, ob es den Menschen gelingt, rechtzeitig genug ihre Angst vor dem Virus zu überwinden und ihre Freiheitsrechte zu verteidigen, oder ob sie sich „sanft“ in die dritte totalitäre Diktatur führen lassen.

Wie weit die Aushöhlung des Rechtsstaates und mit ihm der Demokratie bereits fortgeschritten ist, kann man bei Schubert nachlesen. Mir fiel bei der Lektüre auf, was ich schon wieder alles vergessen hatte. Dabei zähle ich mich zu den Zeitgenossen, die mit kritischem Blick die Entwicklungen verfolgt und ihnen widerspricht. Daran ist nicht nur das kurze Gedächtnis der meisten Menschen für ungute Ereignisse schuld, sondern die täglich stärker werdende Corona-Propaganda dient gewollt oder ungewollt als Deckmantel für die gefährlichen Weichenstellungen, die unter unser aller Augen vorgenommen werden.

„Ständige Gesetzesänderungen, die im Grunde Sprech- und Denkverboten gleichkommen, umfassende Überwachung und Bespitzelung sowie Eingriffe ins Privatleben der Bürger, eingehend mit Verboten aller Art, die offene Ermutigung zum Denunzieren sowie die teilweise brutale Ausgrenzung Andersdenkender lassen… das typische Gebaren diktatorischer Regime immer deutlicher Hervortreten.“Inzwischen ist es schon so weit, dass Verbote und Einschränkungen auch von Teilen der Bevölkerung gefordert werden, denen die Angst vor dem Virus bereits die Fähigkeit, sich ihres eigenen Verstandes zu bedienen, genommen hat.

Die Diktatur neuen Typus, mit der wir es zu tun haben, verzichtet auf physische Gewaltanwendung durch den Staat, das überlässt sie der Antifa. Sie bedient sich statt dessen eines ganzen Arsenals autoritärer Druckmittel, um die Bevölkerung einzuschüchtern und auf die gewünschte Linie des Denkens und des Verhaltens zu bringen. Nudging und Framing sind dabei die beliebtesten Methoden der Manipulation.

Schubert hat sich in seinem Buch der Mühe unterzogen, zahllose Beispiele zusammenzutragen. Jeder, der Fakten für seine Argumentation sucht, kann sie bei Schubert finden, zumindest, was die letzten Jahre betrifft.

Das Buch wäre sicherlich noch wirkungsvoller, wenn Schubert auf die allzu marktschreierische Präsentation verzichtet hätte. Da die Anhänger der großen Transformation sehr schrill und holzhammermäßig vorgehen, sollten ihre Gegner auf diese Stilmittel konsequent verzichten und sich auf ruhige, sachliche Töne beschränken. Das würde der Argumentation nicht weniger, sondern mehr Durchschlagskraft verleihen.

Stefan Schubert: Vorsicht Diktatur!