Wir brauchen kein Konjunktur-Programm, Herr Altmaier!

Von Dirk Maxeiner auf Achgut

Im Morgenmagazin der ARD zog Bundeswirtschaftsminister Altmaier noch ein „Konjunkturprogramm“ in Erwägung, ein paar Stunden später wurde diese Aussage schon wieder einkassiert. Das ist ein gutes Beispiel dafür, wie man es nicht machen sollte, der DAX rauschte sogleich noch ein Stückchen weiter abwärts. Der Dilettantismus ist ein Meister aus Berlin.

Was Deutschland braucht, ist kein Konjunkturprogramm. Deutschland braucht schlicht eine vernünftige und in sich konsistente Politik, die den Wohlstand der Menschen bewahrt und im Blick hat.

Das würde zum Beispiel heißen, die Automobilindustrie, Deutschlands Schlüsselindustrie, nicht länger durch unsinnige Verbote und Maßnahmen einer durchgeknallten Klimapolitik zu zerschlagen. Es würde zum Beispiel heißen, die einstmals sichere deutsche Energieversorgung nicht weiter zu demontieren und abzuschalten. Es würde zum Beispiel heißen, auf diesem Wege die Umverteilung des Einkommens der einfachen Bürger auf die Abzocker der „alternativen“ Energie-Lobby zu stoppen. Es würde zum Beispiel heißen, nicht weiter Milliarden zu fehlallokieren und Techniken wie der Windkraft jenen Platz zuzuweisen, der sinnvoll ist: als Ergänzung und Nischenanbieter.

Es würde heißen, die Menschen nicht mit irrwitzigen Strompreisen ärmer zu machen, die mittlerweile die Größenordnung einer zweiten Miete annehmen. Es würde heißen, ideologisch geprägte Bauvorschriften auszusetzen, die den Neubau von Häusern und Wohnungen immer unerschwinglicher und unrentabler machen. Es würde heißen, die faktische Enteigung durch Rohrkrepierer wie die Mietpreisbremse zu beenden. Es würde heißen, modernen Landwirten nicht die Existenzgrundlage durch irrationale Verbote von chemischen Pflanzenschutzmitteln zu entziehen. Es würde heißen, endlich eine Migrationspolitik ins Werk zu setzen, die das Land nicht ärmer, sondern reicher macht, so wie dies zahllose andere Nationen auf diesem Planeten auch tun. Es würde heißen, ideologische Organisationen und Institutionen nicht länger mit hunderten von Millionen zu unterstützen, die nichts weiter tun, als den Industriestandort Deutschland zu lähmen und zu sabotieren.

So sähe ein Konjunkturprogramm aus, das dieses Land braucht, Herr Altmaier.