Neujahransprache einer Bürgerin an ihre Kanzlerin

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

Sie haben in ihrer 14. Neujahrsansprache an die lieben Mitbürgerinnen und Mitbürger, behauptet, Ihr „Verständnis als Bundeskanzlerin“ sei es, „dass unsere Demokratie von der mehrheitlich getragenen Übereinkunft lebt, dass ihre Staatsdiener alles in ihrer Macht Stehende für den inneren Frieden und den Zusammenhalt unseres Landes tun. Dass sie sich immer wieder prüfen, was sie auch ganz persönlich dazu beitragen können“.

Das hätten sie getan, aber eine Analyse, warum 2018, wie Sie zugeben, ein „überaus schwieriges politisches Jahr“ war, haben Sie uns vorenthalten. Wir wissen, dass Ihre Überprüfung desaströse Ergebnisse erbracht hat, denn Sie teilen uns mit, dass Sie „Ende Oktober einen Neubeginn eingeleitet und gesagt“ hätten, dass Sie „nach Ende dieser Legislaturperiode keine politischen Ämter mehr ausüben“ werden. Sie sollten uns nicht so lange warten lassen und sofort Ihre Politik beenden, die unser Land in die tiefste Spaltung seit der Vereinigung getrieben hat.

In Ihrer Regierungszeit haben Ausgrenzung Andersdenkender, Denunziation, Berufsverbote, Hass und Hetze fröhliche Urständ gefeiert. Sie sind so etwas wie eine Staatsdoktrin geworden. Das hat mit innerem Frieden und Zusammenhalt ebenso wenig zu tun, wie galoppierende Schwindsucht mit Gesundheit. Während Ihrer Kanzlerschaft sind Recht und Gesetz zugunsten einer angeblich höheren, in Wahrheit aber totalitären, Moral in einem Maße missachtet worden, dass der Rechtsstaat, den Sie bei Ihrem Regierungsantritt übernommen haben, nur noch ein Schatten seiner selbst ist. Er existiert, wie das Grundgesetz, noch auf dem Papier, er wird aber immer seltener durchgesetzt.

Sie hoffen, noch rechtzeitig von Bord zu gehen, damit die Folgen Ihrer fatalen Fehlentscheidungen, sei es in der Eurorettungs-, Energie- oder Flüchtlingspolitik, die sich bereits vor unseren Augen zu einer Migrations-Ordnungspolitik gewandelt hat, von Ihren Nachfolgern ausgebadet werden müssen. Es wird Ihnen aber nicht gelingen, Ihr Bild in der Geschichte als die Zerstörerin der bundesrepublikanischen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und als Spalterin Europas zu verhindern. Der kluge Abraham Lincoln hat über die öffentliche Meinung gesagt:

„Man kann einen Teil des Volkes die ganze Zeit täuschen und das ganze Volk einen Teil der Zeit. Aber man kann nicht das gesamte Volk die ganze Zeit täuschen“. Historiker übrigens auch nicht. Es werden sich immer unabhängige Denker finden, denen die Wahrheit mehr wert ist als Staatsknete.

Vergleichen Sie folgenden Satz von Ihnen mit der Erkenntnis Abraham Lincolns:
„Die Demokratie lebt vom Wechsel, und wir alle stehen in der Zeit. Wir bauen auf dem auf, was unsere Vorgänger uns überlassen haben, und gestalten in der Gegenwart für die, die nach uns kommen.“

Tatsächlich haben sie vor allem abgebaut, was Ihre Vorgänger aufgebaut haben. Sie haben ein Deutschland übernommen, in dem die Infrastruktur intakt, die Bahn pünktlich, der Nahverkehr zuverlässig, die Bildung wettbewerbsfähig, die Wirtschaft nach den Schröderschen Reformen robust, die Energieversorgung schwankungsfrei war. Heute ist alles, was die Stärke Deutschlands ausgemacht hat, am Rande des Ruins. Nicht mal auf Ihre Regierungsmaschine ist noch Verlass! Und von der gepriesenen „überwältigenden Schönheit“ der Erde ist in Deutschland nur noch partiell etwas zu sehen. Immer mehr Windräder und Solarfelder verhunzen unsere gewachsene Kulturlandschaft.

Triebfeder dabei ist eine grüne Lobby, die offenbar die Weisheit der Cree, mit der die Grünen Anfang der 90er Jahre noch hausieren gingen, dass man Geld nicht fressen könne, vollständig vergessen hat. Die so genannte Energiewende ist nicht nur Landschafts- und Naturzerstörerin Nr. 1, sondern das unsozialste Umverteilungsprogramm von unten nach oben in der Geschichte der Bundesrepublik.

Die „Verletzlichkeit unserer Lebensgrundlagen“, von der Sie sprechen, ist eine Tatsache, aber anders, als Sie meinen, werden eben diese Grundlagen durch Ihre Politik massiv gefährdet.

„Um Arbeitsplätze, Wohlstand und unsere Lebensgrundlagen zu sichern, geht die Bundesregierung konsequent die nächsten Schritte beim Strukturwandel von traditionellen zu neuen Technologien und setzt ihre Strategie für den digitalen Fortschritt um.“

Damit reden Sie die politisch eingeleitete Zerstörung der Autoindustrie schön, die einer der Pfeiler unseres Wohlstandes ist. Der Individualverkehr, ein unverzichtbarer Bestandteil der Freiheit des Einzelnen, soll abgeschafft werden. Elektroautos, die sich in hundert Jahren nicht durchsetzen konnten, weil sie mit den mit Kraftstoff fahrenden Gefährten nicht konkurrieren können, sollen jetzt per Verordnung durchgedrückt werden – obwohl bei der Herstellung einer Autobatterie so viel CO₂ emittiert wird, wie ein Dieselauto in acht Jahren ausstößt! Das ist Verhinderung von Zukunft!

Abgesehen davon werden die neuen Technologien in Deutschland bekämpft statt gefördert. Was den „digitalen Fortschritt“ betrifft, den uns Ihre Regierung seit Jahren verspricht, gibt es am südlichsten Ende der Welt keinerlei Empfangslücken, wie man sie in Deutschland an jeder Milchkanne findet.

Sie sagen Sie rängen „um die besten Lösungen in der Sache“, „immer häufiger aber auch um den Stil unseres Miteinanders, um unsere Werte: Offenheit, Toleranz und Respekt. Diese Werte haben unser Land stark gemacht. Für sie müssen wir uns gemeinsam einsetzen – auch wenn es unbequem und anstrengend ist.“

Wenn man sich Ihre „besten Lösungen“ anschaut, kommt man zu dem Schluss, dass das Land keine Gegner mehr braucht. Es wird permanent dem „friendly fire“ ausgesetzt.

Was die Toleranz betrifft, so haben, während Ihre Neujahrsbotschaft vorab von allen Medien verbreitet wurde, ein paar Schutzsuchende, die sich in Folge Ihrer Politik bei uns aufhalten und bestens versorgt werden, in Amberg über drei Stunden schlagkräftig demonstriert, was sie von Toleranz halten. Ihr Motiv, sei „unklar“, teilten uns die Medien mit, wenn sie es nicht vorzogen, diesen Vorfall zu beschweigen. Nein, diese Schutzsuchenden bekundeten ihren Hass und ihre Verachtung gegen die Gesellschaft, die sie so großzügig alimentiert. Sie wissen, dass sie es tun können, ohne ihren Schutzsuchenden-Status zu verlieren. Die Gerichte, wenn sie denn vor eins gestellt werden sollten, werden milde mit ihnen verfahren.

Warum hat sich in den drei Stunden niemand den Tätern entgegengestellt? Waren keine Männer unterwegs, die dem aggressiven Treiben Einhalt gebieten konnten? Die wahrscheinlichste Antwort ist, dass es niemand getan hat, weil keiner riskieren wollte, anschließend als fremdenhassender Nazi durch die Presse gezerrt zu werden. Die in Ihrer Regierungszeit implementierten Doppelstandards, wie man sie aktuell wieder bei der Berichterstattung über die Amokfahrer in Recklinghausen und Bottrop erleben muss, zerstören den inneren Frieden, machen aus Bürgern Leisetreter, Flüsterer oder Täter. Sie bergen die Gefahr bürgerkriegsähnlicher Auseinandersetzungen, wie sie bereits in Schweden und Frankreich auf der Tagesordnung stehen.

Sie verordnen uns, dass wir immer „die Interessen anderer mitbedenken“ sollten. Gleichzeitig wird uns eingebläut, keine eigenen Interessen zu haben. Das Paradoxon, das daraus entsteht, kann man in Deutschland besichtigen: Millionen junger Männer werden ohne jede Gegenleistung, auch wenn sie kriminell werden, bestens versorgt, während die eigenen Bedürftigen erniedrigende Prozeduren über sich ergehen lassen müssen, um das Lebensnotwendige zu bekommen.

Gerechtigkeit, eine Vokabel, die von Politikern und Meinungsmachern mindestens ebenso oft im Munde geführt wird, wie Klimakatastrophe, sieht anders aus.

Das Jahr 2018, Frau Kanzlerin Merkel, ist das Jahr, in dem das katastrophale Scheitern Ihrer Politik offensichtlich geworden ist, für jeden, der es wagt hinzuschauen und sich eine Meinung zu bilden. Sie wissen das und versuchen, sich als Retterin des Planeten aus der Affäre zu ziehen. Aber der Planet braucht Sie nicht. Die Welt ist immer am schlechtesten dran, wenn sich die Weltretter an ihr vergreifen. Ersparen Sie uns und dem Planeten Ihre Rettungsversuche!