Denk ich an Deutschland in der Nacht …

(Auszug aus Nachtgedanken von H. Heine)

Von Uwe Fischer

Wenn ich in diesen Tagen an Deutschland denke, bin ich in der Tat „um den Schlaf gebracht“.

Beunruhigende Nachrichten am laufenden Band. Von den öffentlich-rechtlichen Medien schön geredet, verdreht, mit vielen blinden Flecken durch Weglassen bedeutsamer Fakten. Fakten, die man wenigstens noch (wie lange wird das noch möglich sein?) von den Alternativmedien erhält, z. B. auf diesem Portal von Vera Lengsfeld, bei Tichys Einblick, Achse des Guten, um nur einige zu nennen.

Die Gedanken kreisen um die Zukunft Deutschlands. Wo wird uns die Politik hintreiben? Bald sind Wahlen. Wird sich etwas ändern?

Zunächst ein kleiner Exkurs in die USA. Die Wahlen in den USA haben gezeigt, wie stark polarisiert die westliche Gesellschaft inzwischen ist. Das gilt nicht nur für die USA, das gilt auch für die Länder der EU und GB.
Für die einen ist die Wahl Trumps der Weltuntergang. Das ist die Blase der woken Elite, meist in Reichtum schwelgend, die glaubt, die Wahrheit gepachtet zu haben und mit Verachtung auf die arbeitende Bevölkerungsschicht herabblickt. Also auf die, die eigentlich für die Wertschöpfung verantwortlich sind, die den Karren am Laufen halten. Für die anderen ist es ein Befreiungsschlag, die hoffen, dass die woke Gängelei aufhört, die Wirtschaft in geordnete Bahnen kommt, dass sich wieder ein freiheitlicher Geist breitmacht. Das Kabinett wird formiert, und mit der Wahl von Vance als Vizepräsident haben Trump und die Republikaner ein glückliches Händchen bewiesen.

Hört man auf die deutschen öffentlich-rechtlichen Medien, könnte man auch glauben, die Welt geht demnächst unter. Die Propaganda vor den Wahlen und auch jetzt kann nur als widerlich bezeichnet werden.

Wer nun glaubt, Trumps Geist könnte auch Deutschland inspirieren, der muss sich eines Anderen belehren lassen. Die Ampel ist am Ende, das ist gut so. Aber in welche Richtung driftet Deutschland?

Der Wahltermin wurde von Merz und Scholz ausgekungelt (Scholz zögert mit der Vertrauensfrage, Merz scheut das konstruktive Misstrauensvotum, um nicht von den „Falschen“ unterstützt zu werden). SPD, Grüne und CDU sind sich aber einig, die Inszenierung steht. Das zeigt die Richtung schon an.

Wer glaubt, dass sich mit den Wahlen etwas ändert, der irrt ganz gewaltig.
Es dürfte kein Zweifel daran bestehen, dass Merz neuer Bundeskanzler wird, er fühlt sich schon sehr sicher. Da er weder mit der AfD noch mit der BSW regieren will, er aber Mehrheiten braucht, deuten alle Zeichen auf Schwarz/Rot/Grün hin. Eine sogenannte Große Koalition (eigentlich ist es eher eine Kleine Koalition, wenn man die ehemalige Volkspartei SPD bei 15–16 % verortet) kann es vermutlich nicht geben, da eine regierungsfähige Mehrheit damit aller Wahrscheinlichkeit nach nicht machbar ist. Merz wird sich von SPD und Grünen als Kanzler wählen lassen. Das bedeutet, die Grünen werden ebenfalls wieder mit in Regierungsverantwortung sein, Baerbock und Habeck vielleicht wieder Minister. Also alter Wein in neuen Schläuchen. Sieht so Demokratie aus? Nein. Das ist die Demokratie der Scholzens, Steinmeiers, Habecks und Merzens. Der Wille des Volkes wird missachtet.

An den Grundsätzen der Politik wird sich nichts ändern, bestenfalls ein wenig Kosmetik wird umgesetzt. Die Brandmauer bleibt bestehen. Roger Köppel (Weltwoche) hat es treffend formuliert, indem er sagt, Merz sieht vor lauter Brandmauer Deutschland nicht mehr. Er erhebt die Brandmauer über das Wohl Deutschlands. Kann/darf so ein Politiker Bundeskanzler werden? Genau genommen NEIN! Schon gar nicht in einer Zeit wie der aktuellen, in der die Wirtschaft rasant den Berg hinabfährt, kein Tag ohne Insolvenzen, Konzerne wandern ab mitsamt Kapital, Investitionen in Deutschland – Fehlanzeige, die Arbeitslosenzahlen steigen. Die gesellschaftliche Spaltung schreitet voran. Es herrscht Meinungsdiktatur, die Leute werden durch entsprechende Gesetze geknebelt und ausgepresst. Daran wird sich nichts ändern. Der Staatsfunk, oft einziges Medium für die Information bei vielen Menschen, vor allem auch bei den Älteren, wirkt hier kräftig mit.

Im Februar haben wir Wahlen für einen neuen Bundestag, aus dem eine neue (teils alte) Regierung hervorgehen wird

Was erwartet uns unter Merz? Er hat schon postuliert, es soll alles so bleiben, wie es ist, ob Verbrennerverbot (mit Jobvernichtung), Heizungsgesetz (geeignet, um Hausbesitzer in Armut, Mieten in die Höhe zu treiben), die CO2-Abgabe wird zum 1. Januar wieder steigen und damit die Kraftstoffpreise und als Rattenschwanz alles Weitere, was mit Transporten verknüpft ist (Lebensmittel, Baumaterial usw., eigentlich alle Güter des täglichen Lebens). Merz will die Schuldenbremse lösen, Schulden, die niemals zurückgezahlt werden können, obwohl Generationen nach uns daran zu knaupeln haben. Wir begeben uns in die Hände von Finanzhaien, allen voran Blackrock, auf deren Gehaltsliste Merz wohl immer noch steht. Unter Merz besteht die Gefahr, dass der Ukrainekrieg eskaliert. Er wird die bislang zurückgehaltenen Waffen liefern, Waffen, die auch in Russland erhebliche Schäden anrichten werden (falls Trump nicht in der Lage ist, den Krieg zu beenden). Unsummen an Geldern (Steuergeld wohlgemerkt) sollen in die Ukraine fließen, erst, um zu zerstören, danach zum Wiederaufbau. In naher Zukunft wird Selenskyj im Besitz der Atombombe sein, von der Bauart der Fat Man. Diese wurde 1945 in Japan eingesetzt. Das konnte man dieser Tage lesen. Selenskyj wird sie einsetzen, wozu bräuchte er sie sonst? Eine reine Drohkulisse dürfte das nicht sein. Merz will Putin nach seinem Amtsantritt ein Ultimatum stellen. Glaubt er wirklich, dass Putin zu zittern beginnt bei diesem Ultimatum? Da ist Merz zu klein und unbedeutend. Das zeigt aber auch, dass man aus der Geschichte nichts, aber auch gar nichts gelernt hat. Will Deutschland wirklich wieder Krieg gegen Russland führen? Das kann und darf nicht sein. Wollen wir das alles wirklich

Wer die wahren Hintergründe zu diesem Krieg erfahren möchte, dem kann man das Buch von G. Verheugen und P. Erler (Der lange Weg zum Krieg) wärmstens empfehlen.

Wie lange wollen wir uns das alles noch gefallen lassen? Wann ist die Schmerzgrenze erreicht?

Viele werden sich fragen, hat es Sinn, zur Wahl zu gehen? Es ändert sich ja ohnehin nichts. Wen wähle ich? Kann man denn überhaupt die AfD wählen? Solche Fragen hört man allerorten. Merz und seine CDU werden die Ampelpolitik fortführen. Roland Tichy (Tichys Einblick) meint sogar, die Wahl wird uns gestohlen, die Wahl, die Politikrichtung zu ändern.

Ich sage ja, man kann etwas ändern. Es bringt nichts, sich nur über die aktuelle Politik aufzuregen. Man muss die Konsequenzen ziehen. Ich sage ja, man kann die AfD wählen. Man braucht sich nur das Programm der AfD für Deutschland anzuschauen. Das ist ein Programm, das Deutschland wieder auf die Beine bringen kann, im Gegensatz zu dem der CDU. Man braucht sich nur die letzte Generaldebatte im Bundestag anzuschauen. Natürlich wird es lange dauern, den „kranken Mann“ Europas wieder zu gesunden, man muss aber mal beginnen. Wir im Osten haben 1989 das schier Unmögliche vollbracht. Sollte das nicht erneut möglich sein? Ein Politikwechsel auf friedlichem Wege?

Die AfD ist momentan (glaubt man den Wahlprognosen) zu schwach für eine Teilhabe an der Politik. Wir sehen es in Sachsen und Thüringen. Die Mehrheit hat konservativ gewählt. Was bekommen die Leute? Eine linke, rot-grün verwässerte Regierung und Politik. Die CDU in Thüringen ist sich nicht zu schade, sich unter eine Mehrheit von sozialistisch/kommunistischen Parteien zu stellen und damit den Wählerwillen mit Füßen zu treten. Minderheiten schwingen sich auf, um Mehrheiten zu kapern. Das ist nur möglich, weil die Menschen inkonsequent sind. Man kann es und tut es

Das wird zur Bundestagswahl ähnlich sein. Die sogenannten Kartellparteien (Altparteien) werden sich zusammentun.

Jeder muss es mit sich selbst ausmachen, egal, wie man zur AfD steht. Wer einen Politikwechsel will, kann nicht CDU wählen und auch keine der Ampelparteien, sonst wählt man ein „Weiter so“. Deshalb kann man nur dazu aufrufen: Habt Mut, wählt die AfD, 20 % reichen nicht. In einer funktionierenden Demokratie, die wir zurzeit leider nicht mehr haben, ist eine Korrektur immer möglich. Die AfD ist keine diktatorische Partei und keine Nazipartei. Das sind Narrative der Linken. Die AfD steht zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung,