Die grenzenlose Vielfalt wird tödlich

Die Bluttat von Solingen hat deutlich gemacht, dass die Politiker, die sich selbst mit gepanzerten Fahrzeugen und jeder Menge Bodyguards schützen, den öffentlichen Raum aufgegeben und die Bürger schutzlos den Folgen ihrer ideologiegesteuerten Massen-Einwanderungspolitik ausgeliefert haben. Das Messerattentat in Stuttgart und die Schlächterei in Solingen haben unter den Augen der Polizei stattgefunden. In beiden Fällen ist mit Tötungsabsicht professionell vorgegangen worden. Wer auf die Halsschlagader zielt und sie auch trifft, ist kein spontan radikalisierter Irrer, der hat das vorher trainiert. Im Falle Solingen hat sich der IS zu der Tat bekannt. Das Bekennerschreiben soll schon vorgelegen haben, als noch von offizieller Seite verkündet wurde, man gehe zwar von einem Anschlag aus, wisse aber nichts Genaueres. Im ZDF sagt der Reporter vor Ort, dass Zeugen von einem „arabisch aussehenden Mann“ gesprochen hätten, und fügt zynisch hinzu: „Was immer das heißen mag“, um dann vor Spekulationen zu warnen. Im Fahndungsprofil der Polizei taucht dann die Beschreibung „südländisch“ auf, die politisch korrekte Metapher für Neu-Hinzugekommene aus dem arabischen Raum.

Dann stellte sich der IS-Kämpfer selbst der Polizei. Das öffentlich-rechtliche Fernsehen präsentiert einen Mann, der das gesehen haben will, dessen Schwager beim morgendlichen Spaziergang mit dem Hund die blutige Jacke und ein paar Schritte weiter die Brieftasche mit den nötigen Dokumenten gefunden hat und der anschließend gegen rechts demonstriert. Wer das glaubt, hätte meine Großmutter gesagt, zieht seine Unterhose auch mit der Beißzange an. Was wollen uns die öffentlich-rechtlichen Regierungspropagandisten mit diesem Zeugen sagen?
Gleichzeitig wird von der Politik wieder eine Diskussion über eine Verschärfung des Waffenrechts und eine Ausweitung der Waffenverbotszonen angezettelt, um vom eigentlichen Problem abzulenken.

Die messerschwingenden Schutzsuchenden schreckt weder ein Waffenverbot noch eine Waffenschutzzone ab. Angeblich soll der Täter von Solingen sich eines Messers aus der Küche des Asylbewerberheims besorgt haben, in dem er derzeit wohnte. Mit der lautstarken Erörterung über Waffenverbote soll der Bevölkerung vorgespielt werden, dass die Politik etwas tue. Dass die Politiker nicht daran denken, die unkontrollierte Masseneinwanderung zu stoppen, hat SPD-Chefin Saskia Esken kurz nach den Morden in Solingen in einer Talkshow klargemacht: Man werde auch weiter Flüchtlinge aus Syrien und Afghanistan aufnehmen. Angeblich gäben unsere Gesetze nichts anderes her. Wir Bürger sollen mit den Folgen leben. Der Wuppertaler Polizeipräsident Markus Röhl:

„Jeder muss mit sich selbst ausmachen, ob er zu Festivitäten geht, ob er zu Fußballspielen geht, ob er im öffentlichen Personenverkehr unterwegs ist.“
Abgesehen davon, dass der Polizeipräsident uns offensichtlich nahelegen will, mit dem Auto zu fahren, was wir aus Klimaschutzgründen doch stehen lassen sollen, ist so ein Ausspruch an Zynismus kaum zu überbieten. Außer von den Demonstranten gegen rechts in Solingen, Erfurt, Leipzig und Dresden, die am gestrigen Sonntag es fertiggebracht haben, auf die Straße zu gehen und kein Wort über die Gefahren des Islamismus und seiner sehr aktiven Messerstecher zu verlieren.

Wir dürfen uns nicht an das gewöhnen, was uns die Politik als „Vielfalt“ schönreden will. Der Solinger Bürgermeister ist ein solch großer Liebhaber von „Vielfalt“, dass er nicht nur die 650-Jahr-Feier seiner Stadt in „Festival der Vielfalt“ umbenannt hat, sondern in eine Schleuseraffäre verwickelt ist, in der jetzt von der Staatsanwaltschaft ermittelt wird.

Nein, die etablierte Politik wird uns nicht helfen. Wir müssen unser Schicksal wieder selbst in die Hand nehmen. Ein erster Schritt wäre für die Thüringer und Sachsen, den Parteien, die uns dieses Schlamassel beschert haben: CDU, SPD, Grüne, FDP keine Stimme zu geben, sondern die Alternativen zu wählen. Im zweiten Schritt sollten alle Anstrengungen unternommen werden, das von Hans-Georg Maaßen entworfene Sofortprogramm durchzusetzen.

Maaßen 5-Punkte-#Sofortplan zur Bewältigung der #Migrationskrise und zur Beendigung der #Migrantengewalt:

1. Stopp des Massenzuzugs von Migranten nach Deutschland (und Europa)
   Dazu Erlass an die #Bundespolizei zur sofortigen Zurückweisung aller Migranten, die über unsere Landgrenzen nach Deutschland kommen wollen. Verschärfung und massive Reduktion der Visumerteilung aus humanitären Gründen und Aussetzung der Visumerteilung zum Familiennachzug bis auf Ausnahmefälle.
2. #Abschiebung von 200.000 vollziehbar ausreisepflichtigen innerhalb eines Jahres durch die Bundespolizei.
3. Deutliche Verschärfung des Strafrahmens bei Gewaltstraftaten, die von #Asylbewerbern, humanitär Geduldeten und ausreisepflichtigen Ausländern begangen werden. Straf- und insbesondere Gewalttaten führen zum sofortigen Verfahrensstopp und zur Ausreisepflicht.
4. Kein #Bürgergeld für Asylsuchende und ausreisepflichtige Ausländer, sondern Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften mit Sachleistungsbezug.
5. Stellung der deutschen Staatsbürgerschaft sofort verändern: Kein Verschenken. Entzug der deutschen Staatsbürgerschaft bei Doppelstaatlern möglich. Wiedereinführung der Optionspflicht bei Doppelpass-Jugendlichen.