Den (Ampel)-Wahnsinn in seinem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf

Von Peter Schewe

Ochse und Esel bestimmt nicht, aber wir, die Bürger und Wähler dieses Landes könnten es, wenn wir es denn auch nur wollten.

Nachdem es nun schon die Spatzen von den Bäumen pfeifen, was in diesem Land alles schief und immer schiefer läuft und die Wirtschaft immer mehr Fahrt aufnimmt nach unten, sollten wir uns Gedanken machen, wie wir diese Talabfahrt stoppen können. Da hilft keine Richtungsänderung, nur noch eine radikale Kehrtwende, sozusagen ein Stemmbogen würde der Skifahrer sagen, kann uns vor dem Absturz bewahren.

Schon vor 15 Jahren habe ich mir dazu Gedanken gemacht und wollte eine Wahlinitiative ins Leben rufen, jetzt fiel sie mir wieder beim Aufräumen in die Hände und ich stelle fest, die dort aufgeführten Zielsetzungen sind hochaktuell, obwohl von katastrophaler Energiepolitik, von Lieferketten- und Heizungsgesetz und anderen Bürokratiemonstern noch nichts zu ahnen war. Deshalb stelle ich sie mal hier zur Diskussion.

Wie ein Krebsgeschwür legt sich die staatlich Bürokratie mit ungehemmtem Wachstum auf das gesunde Gewebe und erdrückt es. Hier hilft nur noch, ihr die Nahrung, sprich das Geld zu entziehen, so wie man einem Krebsgeschwür die Blutzufuhr stoppen muss, will man es bekämpfen.

Das Steueraufkommen muss dort bleiben, wo es erwirtschaftet wird, in den Kommunen, alle übergeordneten, aber notwendigen Strukturen der Länder und des Bundes werden über Umlagen finanziert. Nur so hat behält der Bürger die Hoheit über die Verwendung des von ihm erwirtschafteten Geldes und stärkt die kommunale Selbstverwaltung, statt am Gängelband staatlicher Geldverteilung zu hängen.

Steuern auf den Grundbedarf, wie die Umsatzsteuer als die ungerechteste Art der Besteuerung sind abzuschaffen, hierzu gehört auch die Versicherungssteuer, Abgaben auf Luxusgüter und Genussmittel (Tabak, Alkohol und Zucker) bleiben davon ausgenommen.

Vorsorge für und Versorgung der Bürger sind kommunal zu organisieren und zu finanzieren.

Eine Bürgergrundversicherung, in die alle einzahlen, sichert sowohl die medizinische Grundversorgung wie auch die Altersvorsorge, zusätzliche Absicherungen sind privat zu organisieren.

Arbeitgeber werden von allen fiskalischen Aufgaben und Verpflichtungen entlastet, die Arbeitnehmer zahlen Steuern und Sozialabgaben direkt an ihre Kommune.

Das Wahlrecht wird wieder dem Grundgesetzt entsprechend auf die Füße gestellt. Je Wahlkreis ziehen die beiden mit den meisten Stimmen direkt Gewählten in den Bundestag. Zweitstimme und Listenkandidaten gehören ersatzlos abgeschafft.

Jegliche Arte von staatlicher Parteienfinanzierung wie auch die Geldzuflüsse an NGO’s, Stiftungen, Verbände und Initiativen aller Art werden abgeschafft.

Ich bin überzeugt davon, wenn auch nur ansatzweise einiges davon umgesetzt würde, wäre ein zweites Wirtschaftswunder möglich. Die Bremsen, die unser Land zum Stillstand bringen, wären gelöst, Waren und Investitionen jeglicher Art würden um ein Fünftel billiger, die Gewinne und Einkommen würden zunehmen, so dass deren Besteuerung die wegfallenden Verbrauchssteuern mehr als kompensiert.

Es wäre mein Traum, diesen Aufschwung noch erleben zu dürfen. Allein mir fehlt der Glaube, dass es noch genügend Menschen in diesem Lande gibt, die den Mut und die Kraft haben, dieses Wagnis auf sich zu nehmen. Zu sehr hat der Wohlstand uns schon erschlaffen lassen und jegliche Anstrengung wird nur noch als Zumutung empfunden. Work and balance heißt die Devise, nach uns die Sintflut.

Die sich den Staat zum Untertan gemachten Parteien, ob rechts, links oder dazwischen – Hauptsache oben – werden weiter alles dransetzen, ihre Macht zu behalten und auszubauen.

Wahrscheinlich müssen wir erst die Talfahrt bis ganz nach unten vollenden, um dann aus dem Tal der Tränen wieder einen Weg nach oben zu wagen.

Auch meiner damaligen Wahlinitiative EWZ war kein Erfolg beschieden, zu radikal und riskant erschien es vielen, die ich damit konfrontierte.

Regenstauf

Dezember 2023