Sie sind nicht Kanzler der Ungeimpften! Offener Brief an Olaf Scholz

Von Gastaurorin Annette Heinisch

Sehr geehrter Herr Bundeskanzler,

in einem Interview behaupteten Sie, Kanzler auch der Ungeimpften zu sein.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article235602534/Olaf-Scholz-Ich-bin-auch-der-Kanzler-der-Ungeimpften.html

Das ist ein Irrtum.

Ohnehin nur von einer Minderheit gewählt, haben Sie sich Mitstreiter zum Regieren gesucht, die ebenfalls nur von einer Minderheit gewählt wurden. Dieses führt nach den demokratischen Gepflogenheiten dazu, dass sie gemeinsam Macht über alle ausüben können.

Ihre Machtausübung fokussiert sich aber derzeit darauf, einen Teil der Bevölkerung aus der Gesellschaft auszuschließen.

Die Ausgegrenzten nehmen diesen Ausschluss übel. Sehr übel sogar.

Sie fühlen sich nicht von Ihnen vertreten, sind nicht deren Kanzler.

Noch mehr: Sie sind auch nicht der Kanzler einer nicht geringen Zahl von Geimpften. Auch in dieser Gruppe gibt es nämlich durchaus Menschen, die den Umgang mit nicht Geimpften für absolut indiskutabel halten.

Sie behaupten ferner, es gäbe keine Spaltung im Volk. Damit mögen Sie Recht haben, was wir erleben, ist mit dem Wort „Spaltung“ völlig unzureichend beschrieben. Eine Schweizer Zeitung nannte es Zerrissenheit, dies dürfte das Phänomen deutlich besser beschreiben. Sie, Herr Scholz, zusammen mit Ihrer Regierung haben die Bänder, die unsere Gesellschaft zusammenhalten, zerrissen. Nicht Geimpfte werden ja nicht „nur“ ausgesondert, indem sie vom gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen werden, sie werden oft regelrecht verfolgt.

Entgegen Ihrer Auffassung geht es nicht um Proteste vor den Häusern von Politikern. Hier zeigt sich ein Denken, dass sich vollständig um eigene Interessen der Politik rankt, aber das Wohlergehen der Bürger ausblendet. Sind eigene Interessen betroffen, z. B. das Recht auf Privatsphäre von Politikern, die es generell unterbinden, durch Kritik in ihrer Wohlfühlzone gestört zu werden, ist das Geschrei laut.

Dieselben Politiker, die derart zart besaitet sind, sind aber in Bezug auf Ausgrenzung ihrer Mitmenschen und Eingriff in deren Recht auf körperliche Unversehrtheit umso gnadenloser. Sie überbieten sich in Äußerungen, dass nicht Geimpfte nicht mehr Teil der Gesellschaft seien, sie überhaupt schuld an dem ganzen Ungemach seien.

Damit haben Sie einen Geist aus der Flasche geholt, der nie, wirklich niemals hätte frei gelassen werden dürfen. Und viele nicht Geimpfte erleben ihn täglich. Da geht es nicht um andere Ansichten, die man schließlich haben dürfte. Da geht es um rabiate Diffamierung, um genau die Ausgrenzung, die Sie angestoßen haben.

Wie Ihnen bekannt ist, gilt als Zwang („hard power“) sowohl der körperliche wie auch der Zwang über das Vernichten der Existenzgrundlage, sei es durch Ausschluss von der Berufstätigkeit wie auch durch die üblichen Bestrafungen mittels finanzieller Sanktionen (Geldstrafen, Bußgelder). Die Unterscheidung zwischen Impfpflicht und Impfzwang wirkt insoweit grenzwertig lächerlich.

Im Gegensatz zu Ihrer Auffassung sind diejenigen, die der Impfung skeptisch gegenüberstehen, keineswegs nur ein dummer, rechter Pöbel. Vielmehr sind darunter sogar Anhänger der Gentechnik und von Impfungen, sind sogar vielfach geimpft. Viele von ihnen haben allerdings eine sehr differenzierte Ansicht über Nutzen und Risiken der Impfungen gegen die derzeitige Viruserkrankung. Tatsächlich scheinen sie mir oft deutlich besser informiert als viele derjenigen, die einfach der Masse hinterherlaufen.

Aber all das ist nicht entscheidend. Entscheidend ist, dass jeder über sich, sein Leben und seine Gesundheit selbst bestimmen darf.

Ob klug oder dumm, links oder rechts: Die Verantwortung für sein Leben trägt jeder selbst.

So lange jeder sich durch Hygenie – und Abstandsmaßnahmen sowie einer Impfung, die Ihrer Ansicht nach ja hochwirksam und völlig ungefährlich ist, vor einer Ansteckung schützen kann, besteht nicht einmal ansatzweise ein Grund, in dieses Recht einzugreifen. Vielmehr wäre es Ihre Pflicht, diese Impfung jedem, der sie haben möchte, unverzüglich zur Verfügung zu stellen, vorrangig aber den besonders Schutzbedürftigen.

Das Argument der Gefährdung der Krankenhausversorgung kann angesichts der Reduzierung der Intensivkapazitäten und der Einführung einer berufsbedingten Impfpflicht im Gesundheitswesen, welche den Pflegenotstand eher verstärkt, nicht überzeugen.

Für Ihre Vorgängerin war die Grenzöffnung 2015 der Anfang vom Ende. Dieser Moment liegt bei Ihnen gleich am Anfang Ihrer Kanzlerschaft. Ihre Vorgängerin hat den Fehler gemacht, an ihrem Verhalten stur und unbelehrbar festzuhalten. Den gleichen Fehler zu wiederholen und damit ihre gesamte Kanzlerschaft zu belasten, wäre wenig weise.

Den Geist, den Sie frei ließen, bekommen Sie nie wieder in die Flasche. Aber Sie sollten sich nach Kräften bemühen, ihn schleunigst wieder einzufangen. Alles andere hätte katastrophale Folgen. Gesprächsangebote allerdings, so notwendig diese auch sein mögen, sind dafür bei Weitem nicht ausreichend.

Mit freundlichen Grüßen

Annette Heinisch