Von Gastautor Fritz Löwe
Da ich in meiner Geburtsstadt noch einiges zu erledigen hatte dachte ich, der Montag wäre dafür ganz praktisch, da gehen Mühlhäuser neuerdings gern mal für Demokratie und Freiheit spazieren. Im Internet wird seit ein par Wochen montags für Mühlhausen 19 Uhr ein Spaziergang mit Start am Postplatz annonciert. Für den 22.2. war dort allerdings eine Kundgebung angekündigt. Na, egal, mal hören, was für Reden gehalten werden, ich ging trotzdem hin.
Auf dem Weg zum Postplatz kamen zwei Hundebesitzer mit Kerzen aus einem Haus die ich gleich neugierig fragte: „Geht ihr auch zum Postplatz?“, „Klar“, wir gingen zusammen und kamen ins Gespräch. Man sagte mir, heute sei ein großer Polizeiaufmarsch, da werde es bestimmt Probleme geben. Ich sagte, dass ich eigentlich 60 km entfernt wohne, aber dort gäbe es leider keine Spaziergänge. Sie erzählten mir noch, dass es eine Woche zuvor Ärger mit der Polizei gab, wegen der Hunde. Was diese Hunde betrifft: Ich habe selten so folgsame, nicht bellende Vertreter ihrer Art gesehen! Und angeleint waren sie auch.
Bei unserer Ankunft am Postplatz waren etliche Einsatzwagen und ein Videobus der Polizei zu sehen, aber keine zivilen Kundgebungsteilnehmer. In unmittelbarer Nähe noch weitere Einsatzwagen der Polizei. Rund um den Postplatz waren noch weitere Polizisten präsent. Ok, dachte ich, das ist wohl eine Polizeidemo. Ich folgte einfach den Hundebesitzern und landete in der Linsenstraße, gleich neben dem Postplatz. Dort standen dann Nichtuniformierte, die wollten aber gar nichts kundgeben. Plötzlich fuhr ein Polizeifahrzeug vor die Linsenstraße und gab eine Ansage des Ordnungsamtes durch. Man erklärte kurzerhand alle in der Linsenstraße befindlichen Personen zu Teilnehmern an einer nicht genehmigten Demonstration und wies darauf hin, dass für solche Veranstaltungen die strengeren Regeln vom Erlaß des Landrates des Unstrut-Hainich-Kreises gelten: Mindestens FFP2-Masken, Abstände und keine Hunde! (nach Gedächtnis, war leider nicht schnell genug, das aufzunehmen, allein diese Ansage wars schon wert!!).
Ich dachte gerade über einen rettenden Sprung raus aus der Linsenstraße nach oben auf den Steinweg nach, aber da sind die anderen auch schon in Bewegung, weg von der Polizei. Da ich ja nichts kriminelles im Sinn hatte und dummerweise auch keine Maske dabei, fragte ich lieber bei den Ordnungshütern nach, ob mein Schreiben der Krankenkasse über Feststellung einer schweren chronischen Erkrankung mich zum Kreis der Maskenbefreiten nach §6 Abs.3 der 2. ThürSars-CoV-Ifs-GrundVO adelt. Nachdem mich nicht auskunftswillige Beamte mißgelaunt auf zwei Beamte in “richtiger Uniform“, verwiesen, bekam ich dort auch sehr freundlich Auskunft. Nur ein gültiges Attest vom Arzt könne das, und wenn ich mit den anderen mitginge, wäre das ein Vergehen (unfreiwilliger Wortwitz!). Allein darf ich aber spazieren gehen, dann gilt nur die Thüringer Verordnung (die hier: 2. ThürSars-CoV-Ifs-GrundVO).
Na gut, ich ging dann allein den Steinweg runter. Mehrere Einsatzbusse, Einsatzwagen und Zivilfahrzeuge mit lokalen, Erfurter und Münchner Nummernschildern mit eifrig telefonierenden Personen darin überholten mich. Dabei bemerkte ich, das die Polizei-Einsatzwagen auch Zivilpersonen beförderten, die öfter ein- und ausstiegen. Am Ende des Steinwegs kam mir dann nochmal so ein ganzer Tross entgegen.
Und plötzlich stand ich mitten in einer Gruppe von Menschen und jemand rief meine Namen. Mit gebührenden Abstand begrüßte ich einen alten Freund. Das hat mich wohl letztendlich auf diversen Überwachungsvideos und Bildern verewigt, da an allen Ecken Polizei und auffällig unauffällige Fahrzeuge standen. Auf dem Heimweg (allein) sah ich dann noch am Frauentor die Besatzungen von mehreren Einsatzbussen.
Am nächsten Tag erfuhr ich, dass die Gruppenspazierer noch verfolgt und die Personalien aufgenommen wurden. Ein Bußgeld bis zu 2000 € hat man ihnen in Aussicht gestellt.
Heute, im Jahr 2021, kann ich die Bücher von Franz Kafka getrost im Regal lassen, auf der Strasse ist es mindestens genauso surreal und grotesk. Etwa 50 äußerst friedliche Spaziergänger, dafür sind gefühlte 100 oder gar 200 Polizeibeamte, Verfassungsschützer, Ordnungsamtsmitarbeiter stundenlang im Einsatz?
Das kann ich mir nur mit Angst erklären, Angst vor wem? Angst vor was? Ich hätte keine Angst, alle Spaziergänger mal zu einem Gespräch einzuladen, sogar wenn ich ganz allein wäre. Als der heldenhafte Verordnungserlasser Harald Zanker Landrat wurde war ich noch als Grüner aktiv (1996 bin ich ausgetreten!) und habe seine Wahl damals auch noch unterstützt. Traurig, was aus Menschen durch den langjährigen Einfluss der Macht wird. Vor 32 Jahren gab es in Mühlhausen schon einmal Menschen mit viel Mut, aber solche Polizeiwillkür habe ich damals nicht erlebt. Was ist nur aus unserem Land geworden?