Köln, Stuttgart, Frankfurt

Von Gastautor Steffen Meltzer, zuerst erschienen auf achgut

Köln, Stuttgart, Frankfurt am Main. Alle drei Metropolen haben inzwischen eins gemeinsam, massenhafte Ausschreitungen durch ein Publikum, das überwiegend aus Migranten und „Geflüchteten“ besteht. Diese werden in den Medien gern als „junge Männer“ verklausuliert. Diese Begrifflichkeit soll ein gewisses Verständnis beim Leser oder Zuhörer erzeugen. Deshalb muss immer wieder propagiert werden, dass weltweit junge Männer, einschließlich der Biodeutschen, die meisten Straftaten begehen.

Haben wir nicht alle mindestens einmal über die Stränge geschlagen, als wir jung waren? Ich selbst kann mich allerdings nicht daran erinnern, Flaschen und Steine auf Polizisten geworfen oder Auseinandersetzungen mit einem Kontrahenten mit einem gezogenen Messer „geregelt“ zu haben. Zu meiner Zeit hat man vom Gegner abgelassen, wenn er am Boden lag und aufgegeben hat. Kaum einer wäre damals auf die Idee gekommen, mehrfach mit seinen klobigen Schuhen auf den ungeschützten Kopf zu springen, um dessen Schädel zu sprengen. Ja die Zeiten haben sich geändert. Wer sich nicht auf die veränderte „Konfliktkultur“ einstellt, kann schnell ins Hintertreffen geraten, dabei sogar sein Leben verlieren.

Natürlich darf und muss man auf den Rechtsstaat hoffen, wenn man Opfer einer Straftat wurde. Das Recht muss nicht dem Unrecht weichen, so steht es geschrieben. Bei einer Auseinandersetzung ist die lautstarke Flucht mitunter trotzdem die eindeutig bessere Lösung. Die Friedhöfe liegen voller Helden, die nicht erahnt hatten, mit wem sie es tatsächlich zu tun bekamen. Eine tragische Fehlbeurteilung der Gefahrenlage, für die es keine zweite Chance gab.

Praktisch eine Einladung zur Wiederholung

An der Kölner Domplatte attackierten einst etwa tausend „junge Männer“ vor allem Frauen und die Polizei. Immerhin hatte die Politik einen Ratschlag aus dem Hut gezaubert. Die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker lächelte locker in die Kameras: „Halten Sie eine Armlänge Abstand!“ Das tue ich zum Beispiel, wenn ich mit einem netten Nachbarn plaudere. In unserem mitteleuropäischen Kulturkreis gilt die soziale Distanz beim Austausch von Belanglosigkeiten. Den Ratschlag könnte man auch so auffassen: Liebe Frauen, bleibt besser in euren Wohnungen, selbst schuld, wenn euch dann im feindlichen Leben etwas passiert.“

Die Kölner Täter stammten dem äußeren Eindruck nach aus dem arabischen und nordafrikanischen Raum. Davon wurden lediglich 37 verurteilt, davon gerade einmal sechs wegen Sexualstraftaten. Welche Urteile konkret gesprochen wurden, ist mir nicht bekannt. Waren darunter Bewährungs- und Haftstraften oder wurde Sozialarbeit aufgebrummt? Als wie nachhaltig haben sich diese Urteile herausgestellt, hatten sie abschreckende Wirkungen? Dazu fehlt mir der Glaube.

Das zeigen nicht zuletzt die Vorkommnisse in Stuttgart und Frankfurt. Während in Köln noch versucht wurde, die schrecklichen Ereignisse in der Silvesternacht zu verschweigen, wollte man in Stuttgart der Bevölkerung einreden, hier wäre lediglich eine Party- und Eventszene aus dem Ruder gelaufen. In Frankfurt wurden 39 Tatverdächtige zu den Polizeidienststellen verbracht und daraufhin prompt wieder freigelassen. Praktisch eine Einladung zur Wiederholung. Es handelte sich um einschlägig polizeilich bekannte Personen aus Syrien, Marokko, Spanien, der Türkei und Afghanistan. Diese waren im Vorfeld bereits durch Diebstähle, Körperverletzungen, Drogenmissbrauch und als Drogendealer aufgefallen. Bei dem Einsatz gegen die Straftäter gab es fünf verletzte Polizeibeamte zu beklagen.

Die Freilassung der Tatverdächtigen ist mehr als nur ein fatales Zeichen, nicht nur an unsere Polizei, sie ist auch eine politische Bankrotterklärung. Die Absperrung des Frankfurter Opernplatzes, freitags und samstags, ist ein tiefgreifendes Signal der Hilflosigkeit gegenüber einer randalierenden Minderheit. Weil es der Staat nicht mehr schafft, die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu garantieren, werden individuelle Freiheiten für alle Bürger eingeschränkt.

Polizisten werden täglich mit der Lebensrealität konfrontiert

Was wir gegenwärtig erleben, ist die Erosion des Rechtsstaates und seiner Vertreter an der Front, der Polizei. Die Beamten als Prügelknaben eines linksgrünen Zeitgeistes. Diejenigen, die die Ereignisse in den USA eins zu eins auf Deutschland und die deutsche Polizei übertragen, befürchten gleichzeitig, dass immer mehr Polizeibeamte die AfD wählen. Das zeigt mir nur, dass den Protagonisten bewusst ist, dass sie die öffentliche Meinung in ihrem Sinne manipulieren und wissen, dass die Realität nicht so aussieht, wie sie es gerne hätten. Im Gegensatz zu den Ideologen im virtuellen Schützengraben werden Polizisten täglich mit der Lebensrealität konfrontiert. Es ist billig und gefährlich, auf Kosten der Polizei politischen Profit zu generieren.

Das Erbe der RAF, die Polizisten als „Schweine in Uniform“ bezeichneten, die man auch „abknallen“ kann, ist in den Köpfen allgegenwärtig. Die Entmenschlichung unserer Polizei schreitet mit Riesenschritten voran. Der Linksextremismus ist schon lange in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Dabei jagen die Medien die Politik mit ihren gebetsmühlenartigen Suggestivfragen vor sich her, ob unsere Polizei strukturell rassistisch und sowieso illegitim gewaltbereit sei. Über das vorgehaltene Stöckchen wird dann auch brav gesprungen, damit es der eigenen politischen Karriere nützt.

Der Kreis schließt sich, indem Linksradikale und Migranten ihre Flaschen- und Steinwürfe gegen Polizeibeamte damit begründen, dass die einschreitenden Polizisten umzuerziehen wären, da sie potenziell rassistische Banden seien. Diese Straftäter wären geradezu unterbelichtet, wenn sie diese ausgedachte Steilvorlagen nicht nutzen würden. Schon entsteht die „gute Gewalt“ auf der Seite der „richtigen Sache“. Andere nennen es „Zivilcourage einer Zivilgesellschaft“, darauf muss man erst einmal kommen. Politiker und „Experten“ mischen bei diesen geschürten Vorurteilen gern mit, indem sie die Ausschreitungen durch die „angestaute Energie“ der Coronabeschränkungen und dem Vorwurf des Rassismus begründen. Das Berliner „Antidiskrimierungsgesetz“ ist ein Beispiel, das agierende Beamte unter einen Generalverdacht stellt. Wenn man seine Polizei derartig schwächt, muss Absicht dahinterstecken.

Disziplinierung und Einschüchterung

Die Beamten selbst sollen dabei durch einen auferlegten Rechtsextremismusverdacht diszipliniert und eingeschüchtert werden. Wer aufbegehrt, wird durch ein geschicktes Beurteilungssystem klein gehalten oder gleich ins Kranksein gemobbt. Schlecht für die, die ein Haus abzuzahlen und Kinder im Haushalt haben. Die Unzufriedenheit ist sehr groß und schlägt aufs Gemüt. Eine ganze Reihe Beamter würde gern einem anderen Beruf nachgehen, wenn es nicht diese persönlichen finanziellen Zwänge gäbe. Den Ausspruch: „Das ist nicht mehr meine Polizei“ vernahm ich nur allzu oft, Tendenz stark steigend.

Apropos: Haben Sie sich schon einmal die Frage gestellt, was tun diese vielen nicht integrierbaren „jungen Männer“, wenn der deutsche Steuerzahler nicht mehr in der Lage ist, sie ausreichend zu alimentieren? Falls in Ihnen jetzt eine dunkle Vorahnung aufzieht, liegen Sie vermutlich genau richtig. Keine Polizei der Welt kann dann die Unversehrtheit für die Bevölkerung sicherstellen.

Steffen Meltzer hat als Polizeitrainer 15 Jahre lang Polizeibeamte fortgebildet (zum Beispiel Schießtraining, Amoklagen und anderes). Er ist Autor von Ratgeber Gefahrenabwehr: „So schützen Sie sich vor Kriminalität – Ein Polizeitrainer klärt auf“