Merkel warnt vor den Folgen der von der Politik verursachten Depression

Am Ende der Woche waren die Propaganda-Medien voll mit Meldungen über den „Wiederaufbauplan“ der EU nach der Corona-Krise. Die entscheidende Frage wird dabei nicht gestellt: Wieso muss wieder aufgebaut werden und wer hat die Zerstörungen angerichtet, die jetzt mit der gigantischen Geldsumme von 750 Milliarden Euro beseitigt werden sollen?

Die Antwort wäre eindeutig: Es war die Politik mit ihrer Entscheidung, das gesellschaftliche Leben und damit die Wirtschaft „herunter zufahren“. Grund für die angebliche Notwendigkeit dieser Maßnahmen, die tatsächlich Zerstörungskräfte entfalteten, wie sie sonst nur in Kriegen wirken, war ein „Virus neuen Typus“ (Uwe Steimle), welches so gefährlich sein soll, dass jedes Gegenmittel gerechtfertigt sei. Nach einem Vierteljahr weltweitem Ausnahmezustands haben sich alle Alarm-Prognosen nicht bestätigt. Damit überhaupt noch der Anschein gewahrt bleiben kann, hören wir jetzt jeden Tag Meldungen, wie viele Menschen weltweit, in Europa oder auch nur in Deutschland „an und mit dem Virus“ gestorben sind. In diese Statistik fallen also auch alle Tode, die andere Ursachen als Corona hatten. Wie viele wirkliche Corona-Tote es gibt, wird uns verschwiegen.

Was allerdings mit jedem Tag offensichtlicher wird ist, dass die Maßnahmen zur Bekämpfung des Virus viel katastrophalere Folgen haben, als das Virus selbst. Nicht nur in Deutschland, sondern weltweit. Am härtesten trifft es wie immer die Ärmsten der Armen, denen der Lockdown die Lebensgrundlagen nimmt. In unseren Medien liest man allerdings wenig über die Folgen des Lockdown in Afrika. Wahrscheinlich sind unsere Meinungsmacher der Auffassung, dass uns solche Berichte nur beunruhigen würden. Immerhin stand jetzt sogar in der Welt, versteckt im Beitrag eines Philosophen, dass möglicherweise eine Hungerkatastrophe droht, weil es weltweit zu erheblichen Ernteausfällen kommt, wegen der Corona-Infektionen von Saison-Arbeitern, die überall unter unwürdigen, beengten Bedingungen leben. Der Fall Tönnies in Deutschland ist nur die berühmte Spitze des Eisbergs.

Bleiben wir bei Deutschland. Die ambitionierten, man kann auch sagen größenwahnsinnigen, Pläne der Ursula von der Leyen haben drastische Auswirkungen auf unser Land. Die Beiträge, die wir für die EU zahlen müssen, sollen in den kommenden Jahren um 13 Milliarden steigen, das ist eine Erhöhung von 42%. Wie das gestemmt werden soll, bei rapide sinkender Wirtschaftsleistung und damit Steuereinnahmen, ist kein wirkliches Geheimnis: Mit Schulden. Die Regierung plant für dieses Jahr eine Neuverschuldung von 218,5 Milliarden Euro. Das geht aus einem Entwurf von Finanzminister Scholz hervor. Die im Grundgesetz vorgesehene Schuldengrenze dürfte damit um 118,7 Milliarden Euro überschritten werden. Abgedeckt werden sollen damit vor allem Mehrausgaben für das Konjunkturpaket der Regierung sowie durch die Corona-Pandemie ausgelöste Steuermindereinnahmen.

Die Ausgaben des Bundes sollen für 2020 nun auf 509,3 Milliarden Euro steigen. Das ist die größte Schuldenaufnahme in der Geschichte der Bundesrepublik. Ob das die auf unser Land zurollende Pleitewelle kompensieren kann, ist mehr als fraglich. Ob, wie Finanzminister Scholz und die Regierung zu glauben scheinen, mit Fiat-Geld tatsächlich eine wirtschaftliche Depression gedämpft werden kann, ist zumindest ungewiss.

Merkel jedenfalls ahnt nichts Gutes. Sie hat in einer Sitzung der Bundestagsfraktion der Union sich jedenfalls bemüßigt gefühlt, vor einer wirtschaftlichen Depression zu warnen. Die Deutschen seien immer noch nicht in der Realität angekommen, soll sie gesagt haben. Die Deutschen? Die Bevölkerung wird seit Monaten mithilfe einer Corona-Propaganda, die tatsächlich einer Kriegsberichterstattung gleicht, in Angst und Schrecken vor dem unsichtbaren Feind gehalten. Weil massiv verbreitet wird, man müsse sterben, wenn man sich nicht an die von der Regierung verordneten Maßnahmen halte, ist die überwiegende Mehrheit immer noch bereit, sich dem Diktat zu beugen. Hieß es anfangs noch, solch tiefe Einschnitte in die Freiheitsrechte würden ständig überprüft und sofort zurückgenommen, wenn sie nicht mehr unbedingt nötig wären, wurde die Definition dessen, was „unbedingt nötig“ ist, in den letzten Wochen laufend verändert. Erst sollte die Infektionsrate unter einen bestimmten Wert fallen, der allerdings mehrmals abgesenkt wurde. Jetzt verkündete die Kanzlerin, bis es einen Impfstoff gäbe, wären Gesichtsmaske und Abstandsgebot unverzichtbar. Damit hat sie en passant und ohne dass es große Proteste gegeben hätte, den Ausnahmezustand mit Maskenzwang auf unbestimmte Zeit verlängert. Damit soll vor allem die Frage nach der Sinnhaftigkeit der Corona-Maßnahmen unterdrückt werden.

Auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit Markus Söder wurde verkündet, Großveranstaltungen solle es in Deutschland bis Oktober weiterhin nicht geben. Diese Willkürmaßnahme schützt vor allem den Bayrischen Ministerpräsidenten, der sich zu früh festgelegt hat, dass das in aller Welt beliebte Oktoberfest in München in diesem Jahr nicht stattfinden darf. Die Pandemie, die nie eine war, soll nun künstlich verlängert werden, damit die Politik keine Fehler zugeben muss. Um seine Bedeutung zu erhöhen, konnte Söder vor der versammelten Hauptstadtpresse sagen, man hätte mit den verordneten Maßnahmen womöglich zehntausende Menschenleben gerettet. Dafür gibt es zwar keinerlei Belege, aber kritische Nachfragen von der Presse sind nicht zu erwarten. Es hat wohl auch kein Journalist auf die seit dem Lockdown merklich gestiegene Selbstmordrate hingewiesen, noch werden Untersuchungen angestellt, wie viele Todesfälle es wegen ausgefallener Operationen gegeben hat, weil die Intensivstationen für Corona-Patienten, die dann nicht kamen, geräumt werden mussten.

Nun gibt es die Corona-App, die in Norwegen bereits wegen erheblicher Mängel wieder außer Betrieb genommen worden ist. Hier ist der Medienjubel ohrenbetäubend. Angeblich soll die App ja freiwillig sein. Die Frage ist nur, wie lange es dauert, bis das Herunterladen der App befohlen und Nicht-Befolgung unter Strafe gestellt wird. Wenn der Ausnahmezustand dauern soll, bis ein Impfstoff zur Verfügung steht, ist die Impfpflicht die logische Folge. Das wird jetzt noch bestritten, aber es wird so sicher kommen, wie das Amen in der Kirche.

Die gigantischen Rettungsprogramme, die unsere Regierung und die EU inszenieren, werden sich als wirkungslos erweisen. Weder ist ein normaler Einkauf möglich, noch kann ein Restaurant, ein Sportstudio, ein Kino, eine Sauna, ein Fitnesscenter oder ein Club wirtschaftlich betrieben werden, solange der Ausnahmezustand mit Maskenpflicht, Abstandsregeln und Hygienemaßnahmen aufrecht erhalten wird. Natürlich kann so auch die Wirtschaft nicht auf herkömmliche Weise weiter laufen. Es wird eine Pleitewelle nie gekannten Ausmaßes geben. Dem wird eine Rekord-Arbeitslosigkeit folgen, die bisher noch durch Kurzarbeitergelder verdeckt wird. Aber was nützt auf die Dauer Kurzarbeitergeld, wenn die Betriebskosten nicht mehr gedeckt werden können?

Verheerend ist, dass die Betroffenen, statt mit der Faust auf den Tisch zu hauen und der Politik, die ihnen ihre Misere einbrockt, Kontra zu geben, demütig auf Staatshilfen warten. Im Extremfall endet das damit, dass, wie bei einem mir bekannten Reiseunternehmer, dessen in Jahrzehnten aufgebauter und florierender Betrieb binnen weniger Monate in Konkurs ging, erst an Wirtschaftsminister Altmaier wegen seiner verzweifelten Situation einen Offenen Brief schreibt, um Hilfe bittet und sich dann die Kugel gibt, weil er nicht mal eine Eingangsbestätigung als Antwort bekommt.

Auf die Opposition in den Parlamenten ist nicht zu hoffen, denn bis auf die eine Partei, die immer brutaler ausgegrenzt wird, haben sich Grüne, FDP und Linke auf das Abnicken von Regierungsmaßnahmen spezialisiert. Um wenigstens etwas zu tun zu haben, beschäftigen sie sich mit Antirassismus oder mit dem Problem, dass die Corona-Expertise „ein Männerding“ sei (Katrin Göring-Eckardt).

Nein, von der Politik ist nichts zu erwarten, sie muss gestoppt werden, oder sie wird uns mit in den Abgrund ziehen. Übertrieben? Man schaue sich noch einmal das Buch „Die Schlafwandler“ an, in dem Christopher Clark beschreibt, wie die politischen Eliten Europas unbedarft sehenden Auges in die Urkatastrophe des Ersten Weltkriegs schlitterten und ein Weltbeben auslösten, dessen Folgen bis heute nicht überwunden sind. Oder man schaue auf den Balkankrieg Anfang der 90er Jahre, der ein Menetekel ist, wie dünn die zivilisatorische Firniss ist und wie schnell sie verschwinden kann.

Jeder kann sehen, wohin die gegenwärtige Entwicklung läuft, keiner kann hinterher sagen, er hätte es nicht gewusst.

Wer schweigt, stimmt zu!