Die Antifa und der Nahe Osten

Die erklärte Lieblingsband unseres Bundespräsidenten, Feine Sahne Fischfilet, ruft in ihren Songtexten zur Gewalt gegen staatliche Einrichtungen, speziell die Polizei auf: „Fickt die Bullerei“. Ein im Schloss Bellevue vom Bundespräsidenten empfangener Gast hetzt in einem Buch gegen Deutschland und bezeichnet in einem taz-Artikel die Polizei als Müll. Das sind nur zwei Beispiele, wie die Antifa von höchster Stelle hofiert wird. Ist ein Schelm, wer da annimmt, dass sich die Antifa ermutigt fühlt ihren gewalttätigen Kampf gegen den deutschen Staat immer aggressiver zu führen?

Was unser demokratisches Gemeinwesen ausmacht, soll offensichtlich zerstört werden. Die Aktionen reichen dabei von der Umbenennung von Straßen und Gebäuden, der Zerstörung von Denkmälern und Kulturgut, dem Verbieten von unliebsamen Büchern und Filmen, der Zensur von freier Rede und Meinungsäußerung, Diffamierung, Denunziation und Diskreditierung politisch Andersdenkender, der Abschaffung vom Polizei und Militär.

Die Antifa wird immer militanter. Wer schon einmal ihre professionellen militanten Aktionen erlebt hat, fragt sich, wo sie ihr Training absolvieren. Verschiedenen Medien zufolge sind Antifanten als Kämpfer in den Krisengebieten im Nahen Osten unterwegs.

Nein, das ist keine “rechte Verschwörungstheorie”, sogar Qualitätsmedien vermelden diese traurige Tatsache, auch dem Verfassungsschutz ist dies bekannt, aber die Politik ignoriert es. Linke Terroristen aus ganz Europa erlernen dort den Umgang mit Sturmgewehren, Handgranaten, Bomben und Raketenwerfern und kehren irgendwann wieder in ihre Heimatländer zurück. Das erinnert an die Praktiken der RAF, die Anfang der 1970er-Jahre in Jordanien in einem Camp der Palästinenserorganisation Fatah eine militärische Grundausbildung erhielten. Die Folgen sind bekannt. Die Geschichte kann sich jederzeit wiederholen und wird es irgendwann auch tun.

In den USA hat man diese Gefahr erkannt und reagiert mit einem Verbot der Antifa; bei uns hingegen werden Antifa-Gruppen jedes Jahr mit unbekannten Beträgen aus unseren Steuergeldern beschenkt. Im “Kampf gegen Rechts” ist jedes Mittel recht, Transparenz scheint dabei nicht nötig zu sein.

Was wir erleben, ist nicht nur der Zerfall unseres Rechtsstaates, wir erleben die Pervertierung von Begriffen, eine Dekonstruktion von Problemen und den Beginn einer neuen Diktatur, bei der sich die Antifa als Schlägertruppe der Regierung gegen Bürger und Opposition agiert.

Im Klartext bedeutet das, dass die linken Kräfte gerade dabei sind, ganz Deutschland nach ihrer Ideologie umzukrempeln – in eine Gesellschaft, in der alle nur eine – die offizielle – Meinung haben dürfen. Es ist keine Paranoia, sondern historisch belegt, dass Einschränkungen der Meinungsfreiheit immer die Vorstufen oder Begleiterscheinungen von totalitären Diktaturen sind.

Wer also Demokrat sein will, der kann nihct bloß Antifaschist sein, denn die Lehre aus den Diktaturen des letzten Jahrhunderts ist Antitotlitarismus. Und wer Demokratie und Rechtsstaat behalten will, muss sich wehren.

Wer schweigt, stimmt zu!