Saskia Esken und ihr Hass auf das eigene Volk

Am Wochenende wurden zwei Absurditäten, die in Deutschland offizielle Politik sind, offenbar. In Berlin und etlichen anderen Städten fanden Demonstrationen gegen „Polizeigewalt“ und „Rassismus“ statt, die von tausenden Bessermenschen frequentiert wurden. Dabei wurden alle Corona-Maßnahmen, die von der Bundesregierung bis Anfang Juli verlängert worden sind, ad absurdum geführt. Die Demonstranten scherten sich weder um Abstandsgebot noch Maskenpflicht und wurden auch nicht von der Polizei dazu angehalten. Trotzdem kam es am Rand dieser Versammlungen zu Gewaltausbrüchen gegen die Polizei.

Was auf jeder Demo gegen die Corona-Maßnahmen exekutiert wurde, strengste Kontrolle des Abstandsgebots und Einhaltung sonstiger Hygiene-Vorschriften, fand nicht statt. Damit wurde in aller Öffentlichkeit demonstriert, dass es in Deutschland zweierlei Recht gibt: Eins für die politisch-korrekten Bessermenschen und eines für die Regierungskritiker. Damit ist der Rechtsstaat, in dem vor dem Gesetz alle gleich sind, obsolet.

Aber auch die Corona-Maßnahmen, die angeblich zu unserm Schutz verhängt worden sind, sind obsolet geworden. Entweder, sie sind notwendig, um ein erneutes Aufflammen der angeblichen Pandemie zu verhindern, die jedenfalls in Deutschland eher der schwache Abklatsch der jährlichen Grippe-Epidemien war. Oder sie sind überflüssig, weil sie nur weitergeführt werden, um Fragen nach der Verhängung des ruinösen Lockdowns gar nicht erst aufkommen zu lassen. Man möchte fast sagen, tertium non datur, wenn man nicht den Verdacht haben könnte, dass es der Politik nicht unrecht wäre, wenn sich am Wochenende möglichst viele Demonstranten angesteckt hätten, sodass man endgültig die Gefährlichkeit von Covid 19 beweisen könnte.

Es gibt aber noch mehr Beunruhigendes. Zu den Demos aufgerufen haben Linksradikale und ihre Anhänger, die den tragischen Tod von George Floyd in den USA instrumentalisieren, um ihre Machtposition zu festigen. Sie wollen wohl auch davon ablenken, welche zerstörerische Rolle die Antifa in den USA gespielt hat, als sie dafür sorgte, dass die friedlichen Proteste zum Vorwand für eine kriminelle Randale genommen wurden, die sich auch gegen Menschen richteten, für deren Rechte auf die Straße gegangen wurde.

Nun hat Polizeigewalt und Rassismus in den USA nichts mit den Verhältnissen bei uns zu tun, aber was nicht passt, wird passend gemacht. Dabei helfen Politiker, von denen man sich langsam fragt, ob sie wissen, was sie tun.

Die notorische Saskia Esken, die sich kürzlich dazu bekannte, Antifantin zu sein, obwohl die SPD, deren Co-Vorsitzende sie ist, noch keine Unterorganisation der Antifa ist, behauptete nun medienwirksam, dass Polizeigewalt wie in Minneapolis auch in Deutschland ein Problem sei.

Zwar legte sie dafür keinerlei Beweise vor, aber das scheint sie gar nicht mehr nötig zu finden, die bloße Anklage reicht, wie einst in den unseligen Zeiten der Hexenjagd.

Weil sie keinerlei Belege vorweisen kann, fordert die Politikerin eine „unabhängige Beschwerdestelle“, wo dann willige Denunzianten dafür sorgen werden, dass es genügend Beschwerden gibt. Besonders kritisch wird es dann für Polizisten in Berlin, wo die rechtsstaatliche Unschuldsvermutung bereits per Senatsbeschluss abgeschafft ist und ein angezeigter Beamter beweisen muss, dass er unschuldig ist. Sollte man da nicht konsequenterweise die Folter wieder einführen, damit man schnell die benötigten Geständnisse erhält?

Esken gießt mit ihren Forderungen Öl ins schwelende Feuer und stützt ganz unverhohlen jene Kräfte, denen der Rechtsstaat und seine Institutionen ein Dorn im Auge sind.

Deutschland hat ein Gewaltproblem, aber das ist die Gewalt, die von Linksextremisten, einheimischen und zugereisten, gegen die Polizei verübt wird. Es gibt kaum eine Antifa-Demo, an deren Rand nicht Flaschen, Steine, Böller und Zaunlatten auf Polizisten geworfen werden. Polizeiwagen werden in Brand gesteckt. So etwas ist inzwischen kein Einzelfall mehr, sondern Alltag. Polizisten werden per Notruf an einen bestimmten Ort gerufen, wo sie dann von in den Medien nicht näher bezeichneten Männern eingekreist und bedroht werden. Polizisten werden bespuckt und beschimpft, ohne dass ein Politiker seine mahnende Stimme erheben und eine Beschwerdestelle für die bedrängten Beamten fordern würde.

Sind Polizisten Rassisten, die Drogendealer daran hindern wollen, ihre Ware an Kinder oder Jugendliche zu verticken, oder sind nicht die Drogendealer Rassisten, die Polizeibeamte Nazis nennen, weil die tun, was ihre Aufgabe ist, für öffentliche Sicherheit sorgen?

Wie kommt eigentlich eine Politikerin dazu, latenten Rassismus einer Bevölkerung zu unterstellen, die seit 2015 eine nie dagewesene Masseneinwanderung klaglos hinnimmt und alle Eingewanderten alimentiert? Oder sind solche Unterstellungen, die Deutschen wären fremdenfeindlich, nicht Hass und Hetze gegen das eigene Volk? Man könnte es auch Rassismus nennen. Wer solche Politiker hat, braucht keine Feinde mehr.