Sind wir im falschen Film oder in der Realität? (Teil 3)

Von Gastautor Annette Heinisch

Meine Güte ist das spannend, viel besser als das wahre Leben. Jetzt sehen wir die Diadochenkämpfe. Eigentlich müssten die Ministerpräsidenten nicht einmal um ihre Macht kämpfen, denn die Kanzlerin hat in ihren Ländern gar keine.

Tatsächlich war nichts, außer dass jeder seinen Job machte. Aber das jeder seinen Job machte kann Mutti nicht akzeptieren.

Die Länder machen Verordnungen und die regionalen Gesundheitsämter erlassen Allgemeinverfügungen. Vor Ort wird – ohne jede Anweisung aus Berlin – die ganze Zeit fröhlich auf Corona getestet, was weltweit anerkannt wurde. Virologen und Epidemiologen sind nur Berater, die Entscheider bedenken mehrere Aspekte, z. B. neben dem infektologischen Impact auch den volkswirtschaftlichen und gesellschaftlichen Schaden.

Wenn diejenigen die Katastrophe bekämpfen, die dafür zuständig und ausgebildet sind, dann wird das möglichst effizient und „minimalinvasiv“ gemacht, wie man beispielhaft beim Landkreis Greitz sehen kann.

Im wahren Leben hilft die Bundeswehr mit 15.000 Soldaten, dem größten Einsatz der Truppe im Innern in der Geschichte. Sie unterstützt Ältere, Erkrankte und von Quarantäne Betroffene, flog schwer erkrankte Covid – 19 – Patienten aus Italien und Frankreich in deutsche Kliniken und schaffte dringend benötigte Geräte nach Großbritannien.

Auch die Nato funktionierte. Ein Hilfsmechanismus des Bündnisses wurde aktiviert, nämlich das 1998 gegründete Euro – Atlantic – Disaster Response Coordination Center. Dieses Instrument verbindet die Nato – Mitgliedsländer mit den Staaten des ehemaligen Warschauer Pakts inklusive Russlands. Über diesen Weg lieferte die Nato mit ihren in Ungarn stationierten C – 17 – Globemaster – Maschinen Hilfsgüter dorthin, wo sie gebraucht wurden.

Dass die Ärzte und das Pflegepersonal einen tollen Job machen, weiß glücklicher Weise nun jeder. Bewundernswert war aber auch, dass die Krankenhäuser in kürzester Zeit 12.000 zusätzliche Intensivbetten bereitstellten, dass die Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv -und Notfallmedizin umgehend ein Intensivregister aufstellte, in welchem freie Intensivbetten verzeichnet sind und sie transparente Triage – Regeln erstellte. Alles das zeigt, wie viel engagierte und verantwortungsbewusste Menschen wir haben.

Nicht Tolles, nichts Aufregendes, kein Applaus, kein Heldentum – keine Schlagzeile.

Aber es funktionierte. Alles. Effizient.

Die Disziplin all derjenigen, die sich still und unauffällig an die Regeln hielten verbunden mit der Tüchtigkeit der normalen Menschen, von denen jeder an seinem Platz sein Bestes gab, macht Heldentum überflüssig. Dafür bin ich persönlich unendlich dankbar, denn wenn man Heldentum benötigt, ist etwas ziemlich schiefgelaufen.

Es gibt aber zwei Totalausfälle, nämlich die Presse und die Politik.

Die Presse scheint sich als Hohepriester der Macht zu verstehen. In bejubelnder Anbetung suchen sie die Nähe zu den Politdarstellern wie ansonsten die Nähe zu Filmstars. Wie kann es sein, dass – wieder einmal – Merkel sich eine Macht anmaßt, die ihr nicht zusteht, weil ihr Verhalten mitnichten von der Richtlinienkompetenz gedeckt wird und dieses skandalöse Verhalten von der Presse zwar erwähnt, aber nicht angeprangert wird? Der Politikwissenschaftler Prof. Werner Patzelt fragt zu Recht:

„Wie sehr ist es eigentlich in Ordnung, dass ein verfassungsmäßig gar nicht vorgesehenes Gremium wie die Schaltkonferenz von Kanzlerin und Ministerpräsidenten zur faktischen Regierung Deutschlands wurde? Dass verfassungsmäßige Kompetenzabgrenzungen zwischen Bund und Ländern wie unbeachtlich behandelt werden? Dass Einschränkungen der Bewegungs- und Versammlungsfreiheit, perspektivisch auch des Rechts auf informationellen Selbstbestimmung, nun schon wochenlang wie „politisch nachrangig“ behandelt werden, obwohl unter anderen Umständen jede einzelne von ihnen zu gefühlsaufwühlenden öffentlichen Debatten geführt hätte? Was ist davon zu halten, dass – wie bereits in der Euro- und der Migrationskrise – es die Parlamente für ihre wichtigste Pflicht halten, die Regierung zu unterstützen, ihre Debattier- und Kontrollpflichten aber dem Wunsch hintanstellen, den Regierungsmotor ja nicht stottern zu lassen?“

Wie oft spielt sich die Presse als Ankläger und Richter in einem auf, verurteilt gnadenlos und rechtsstaatswidrig Menschen, indem sie den Ruf und oft auch die Existenz unliebsamer Zeitgenossen zerstört. Sie ist blitzschnell mit wohlfeiler Kritik an Boris Johnson und Donald Trump, aber ihr Schweigen ist schier ohrenbetäubend, wenn es um Fehlentwicklungen bei uns geht, allen voran Fehlverhalten der Kanzlerin. Das kritische Hinterfragen und die objektive Information wären aber gerade in so einer Krise die vornehmste Aufgabe der Presse.

Auch die Politik hat versagt, allen voran die Bundespolitik. Pandemien sind Bestandteil des Zivilschutzes. Zivilschutz ist der Katastrophenschutz im Verteidigungsfall, dafür ist der Bund zuständig. Bis zur Wiedervereinigung hatte die Daseinsvorsorge für Krisensituationen einen hohen Stellenwert. Es gab Bunker für die Bevölkerung (nicht so viele wie in der Schweiz, aber immerhin), Vorräte an Getreide und Konserven wurden in geheimen Depots gelagert, 5000 Notbrunnen hätten die Bevölkerung mit Wasser versorgt, die Industrie hätte Öl aus geschützten Tanklagern erhalten. Die Bundeswehr hatte die Möglichkeit, in kürzester Zeit 220 Behelfskrankenhäuser zu errichten. Heute: Nicht ein einziges.

Katastrophenschutz wird geübt. Alle zwei Jahre finden „Länder – und ressortübergreifende Krisenmanagementübungen“, genannt Lükex, statt. Im Jahr 2007 wurde konkret ein Pandemie – Szenario geübt. Fünf Jahre später wurde eine Risikoanalyse erstellt (Bundestags – Drucksache 17/12051), bei der praktisch die derzeitige Lage als Szenario durchgespielt wurde. In dieser Analyse wird nicht nur auf die schweren wirtschaftlichen Folgen und nachfolgend hoher Belastung der Sozialsysteme hingewiesen, sondern ausdrücklich auch auf mögliche Engpässe bei der Versorgung mit Arzneimitteln, Medizinprodukten, persönlicher Schutzausrüstung und Desinfektionsmitteln.

Beim G7/20 – Gipfel 2015 hat Deutschland das Thema Pandemie auf den Tisch gebracht. Auch im Weißbuch zur Sicherheitspolitik von 2016 gibt es einen Beitrag über „Pandemien und Seuchen“, in welchem die Gefahren regionaler Destabilisierungen, die systemischen Risiken auch in Deutschland sowie deutsche Interessen und Verantwortung für Prävention und Krisenmanagement im Verbund mit internationalen Partnern und Organisationen thematisiert werden.

In einer Anhörung des Bundestags – Innenausschusses im Januar dieses Jahres wiesen Experten eindringlich auf Defizite im Bevölkerungsschutz hin. Der ehemalige Präsident des Technischen Hilfswerks (THW), Albrecht Broemme, wies dabei explizit auf eine eskalierende Erkrankungswelle als realistische Bedrohung hin.

“Die drohende Gefahr einer Pandemie war bekannt. Experten haben immer wieder auf die Relevanz für die nationale und internationale Sicherheit sowie die Bedeutung der Früherkennung und hinreichender Infrastruktur hingewiesen….

Zur Aufarbeitung der Krise, das lässt sich schon jetzt sagen, gehört deshalb eine schonungslose Untersuchung der Frage, warum die Welt offensichtlich so blind in die Katastrophe gerutscht ist. Vielleicht wurde das Desaster auch billigend in Kauf genommen – denn Fachleute, nicht zuletzt im GIDS, warnen schon seit Langem!

….deckt die Krise aber immer deutlicher das Fehlen substantieller, eigentlich gesetzlich vorgeschriebener Ressourcen auf der Ebene der Kommunen und der Länder sowie den Mangel an strategischen Reserven bei Personal, Material und Infrastruktur beim Bund auf. Seit Generationen haben sich die Menschen nicht mehr so verwundbar gefühlt. Die Engpässe bei vitalen Gütern im Gesundheitswesen (Medikamente, Schutzausrüstung etc.) zeigen uns auf einmal, wie abhängig wir von globalen Lieferketten sind und dies schon bei Produkten, die für eine weltweit bewunderte Industrienation kein Thema sein sollten.”

Die Führung kannte das Risiko – und dennoch sind nicht einmal Masken vorrätig? Was wäre eigentlich passiert, wenn das Virus so ansteckend wie Masern und so tödlich wie Ebola gewesen wäre?