Covid-19: Die Angst vor der Bilanz

Von Dirk Maxeiner auf achgut

Kennen Sie das Gefühl: Sie schauen sich selbst zu und kommen sich dabei vor wie im falschen Film? So ging es mir dieser Tage, als ich seit langer Zeit mal wieder einen Baumarkt besuchte. Mit einer bescheuerten Maske, von der ich weiß, dass sie rein gar nichts bringt, außer einer beschlagenen Brille und eine Bakteriendichte vor dem Mund wie in einem feuchten Putzlumpen. Ich schaue mir also zu, wie ich gezwungenermaßen etwas tue, von dem ich weiß, dass es für mich und die anderen vollkommen sinnlos und obendrein ungesund ist.

Den Besitzern des Baumarktes muss es genauso gehen: Am Eingang hat der Betreiber einen regelrechten Hindernis-Parcour aufbauen müssen, damit die Menschen weit genug weg voneinander bleiben und verursacht so eine lange Menschenschlange. Die gab es vorher nicht. So schafft man also überhaupt erst den Auflauf, den man angeblich zu unserem Wohle verhindern will. Menschen sichtbar dumme Dinge tun zu lassen, hat etwas Entwürdigendes.

Richtig schikanös ist beispielsweise die Anweisung der Stadt Leverkusen über den 1. Mai Alkohol, Bollerwagen und das Spielen von Musik in der Öffentlichkeit zu verbieten. Sowas gab es bislang eher in Kabul (bitte beachten Sie den aktuellen Nachtrag unter dem Text). Mal sehen, wie lange die Leute das mit sich machen lassen. Mir persönlich langt es jedenfalls allmählich und ich spüre beim aufgeweckteren Teil der Bevölkerung einen anschwellenden Nullbock-Gesang. Aufgeweckt sein hat übrigens nichts mit Bildung zu tun, lediglich mit  gesundem Menschenverstand.

Und den gibt es selbst in den Medien. Zumindest fällt mir eine Häufung kritischer Kommentare auf. Es sind zwar immer noch Ausnahmen, aber die Ausnahmen nehmen zu. Und zwar über die ganze Bandbreite weltanschaulicher Verortungen hinweg. So wurde Michael Maier, Herausgeber der normalerweise fossiliert linken Berliner Zeitung, mit einem Kommentar auffällig, der den hoffnungsvollen Titel trug: „Die Stimmung wird kippen“. Durchaus lebenspraktisch meint er „Spätestens wenn sich bei Temperaturen über 30 Grad der Schweiß unter der Maske ansammelt, dürfte es unwirtlich werden“. Und analysiert: „Der Kernfehler der meisten Corona-Maßnahmen nach dem Shutdown besteht in der totalen Fehleinschätzung der Politik über die Grenzen ihres Wirkens“.

Julian Reichelt, seines Zeichens Chef der Bild-Zeitung, eigentlich von der Berliner Zeitung so weit entfernt wie die Erde vom Mond,  schreibt ganz ähnliches (Auch hier auf Achgut.com): „Es gibt keine Herdenimmunität dagegen, historisch katastrophal falsch zu liegen“. Und er fügt hinzu: „Nahezu alle Experten, denen wir uns in dieser Krise anvertrauen (müssen), lagen mit nahezu jeder Einschätzung so falsch, dass unser Glauben an sie sich nur noch mit Verzweiflung erklären lässt“. Sein Fazit: „Schluss mit dem Starrsinn in der Corona-Politik“.

Ein Appell von nicht-üblichen Verdächtigen

Bürgermeister unterscheiden sich von Bundestagsabgeordneten dadurch, dass sie nicht unter einer Glaskuppel regieren und nehmen die Widersprüche des Coronismus deshalb ein wenig direkter wahr. Als Beispiele seien hier der Düsseldorfer OB Thomas Geisel (SPD) und sein Tübinger Kollege Boris Palmer (Grüne) genannt. „Ich bin überzeugt, es ist höchste Zeit, einmal innezuhalten, um darüber nachzudenken, ob wir wirklich auf dem richtigen Weg sind“, meint Düsseldorfs Thomas Geisel, in einem Gastbeitrag für die Rheinische Post. Und auch sein grüner Kollege Boris Palmer aus Tübingen lässt kein gutes Wort am Lockdown und unterschreibt obendrein einen Appell, mit in dieser Richtung nicht-üblichen Verdächtigen. Der Lockdown sei „im Begriff, unser soziales, kulturelles und wirtschaftliches Leben zu ruinieren“, heißt es im Beitrag. Verfasser sind neben Palmer, der Virologe Alexander Kekulé, der Philosoph und Ex-Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin, die Ökonomen Christoph M. Schmid und Thomas Straubhaar und die Schriftstellerin und Juristin Juli Zeh. Fazit: „Wir müssen Gesundheit, Wirtschaft und Rechtsstaat gleichermaßen schützen.“

Je weiter man sich von der Öffentlichkeits-Maschinerie und der Politik entfernt, desto klarer wird auch das wissenschaftliche und das praktische ärztliche Urteil in Sachen Corona und Lockdown. Je mehr Zahlen und Daten zur Verfügung stehen, desto deutlicher wird: Covid-19 ist nicht der nie dagewesene Killer, als der er anfangs und teilweise heute noch in den Medien dargestellt wird, sondern eine beherrschbare Epidemie, wie sie schon immer vorkam und auch wieder vorkommen wird.

Einen guten Überblick bieten hier auf Achgut.com beispielsweise die regelmässigen Berichte zur Corona-Lage von Gunter Frank oder auch dieses ruhige und erklärende Interview, das der österreichische Sender Servus-TV gerade mit dem hoch dekorierten Wissenschaftler Sucharit Bhakdi geführt hat. Auffällig ist, dass Studien und Wissenschaftler, die nicht in die gängige Erzählung von der ganz großen Corona-Katastrophe passen, entweder schlicht ignoriert werden (silent treatment) oder – wenn ignorieren nicht mehr geht – mit ad hominem Angriffen auf die Person der Kritiker beantwortet werden. Gerne wird die Diskussion auch weg von den Fakten auf Nebensächlichkeiten gelenkt, etwa die Frage, ob eine PR-Agentur  beim Aufbereiten einer Studie, wie die des Virulogen Hendrik Streeck über den Corona-Verlauf in Heinsberg, mitarbeiten darf. Wer so argumentiert ist in der Sache selbst offenbar nicht besonders solide aufgestellt (Hören Sie dazu auch unseren Podcast indubio, heute um 12 Uhr mit dem Finanzwissenschaftler Professor Stefan Homburg). Zum Verfahren gehört mittlerweile auch ein ganzes Heer von sogenannten „Faktencheckern“, die sich offensichtlich zur Aufgabe gemacht haben, die Erzählungen der Bundesregierung vor Ungemach zu bewahren.

Auffallend viele Elemente klassischer Propaganda

Kein Problem haben diese Battaillone des Meinungskrieges allerdings, wenn Zahlen ohne Bezug und Relation Angst schüren, verbunden mit Bildern von Särgen, gegen deren panzerbrechende Wirkung genauso wenig anzukommen ist, wie gegen das Bild des ertrunkenen Jungen Alan Kurdi, angespült an einem Strand in der Türkei während der Migrationskrise. Es sind auffallend viele Elemente klassischer Propaganda, die in Sachen Corona inzwischen zum Einsatz kommen: Ständige Wiederholung, moralische Aufladung und Schuldzuweisung. Dies erlaubt es, sich nicht mit der fundierten wissenschaftlichen Kritik auseinanderzusetzen, sondern diese zu diskreditieren, oder dem Bürger seinen Nachbarn als Schuldigen zu präsentieren, weil der keine Maske trägt. Motto: Teile und herrsche.

Dennoch droht die Gefahr – und nichts fürchtet die Politik mehr – dass in nächster Zeit Bilanz gezogen werden könnte. Das Virus wird voraussichtlich in absehbarer Zeit so still und leise verschwinden, wie es gekommen ist und die Frage wird wie ein riesiger Elefant im Raum stehen: War es das wirklich wert?

Dann wird man sehen, wie viele Menschen durch das Virus Schaden genommen haben und ob dies in dramatischer Weise von anderen Virus-Zyklen abweicht. Dann wird man sehen, ob Schweden ohne Lockdown genauso gut beziehungsweise schlecht gefahren ist, wie die anderen europäischen Länder. Derzeit sieht es verdammt danach aus. Eines ist allerdings jetzt schon sicher: Die wirtschaftliche und menschliche Schaden der gegenwärtigen Corona-Politik hat im Gegensatz zu der des Virus schon jetzt nicht dagewesene Dimensionen erreicht.

Der Wille der Politik, den Zeitpunkt der Bilanz hinauszuzögern und am besten in den Herbst oder darüber hinaus bis zu einer ominösen „zweiten Welle“ zu verzögern, ist zum Greifen deutlich. Das Problem dabei ist, dass man die Maßnahmen bisher noch halbwegs als verfassungskonform darstellen konnte, weil man hinterher immer schlauer ist. Stand heute wissen wir aber sehr viel mehr. Je entspannter die Lage wird, desto abenteuerlicher sind die ständig wechselnden Begründungen für eine Forführung des Lockdown. Das erinnert fatal an einen ertappten Straftäter, der – kaum überführt – sofort ein neues Alibi präsentiert. Es zeichnet sich deutlich ab, dass die Auswirkungen von Corona in Deutschland keineswegs so außergewöhnlich und dramatisch sind, wie befürchtet wurde.

In Schweden wurde kein einziges Grundrecht außer Kraft gesetzt

Und dies nicht wegen des Lockdowns, sondern weitgehend unabhängig davon, siehe Schweden. Dies ist auch der Grund, warum so vehement auf Schweden eingeprügelt wurde. Schweden ist gewissermaßen die unerwünschte Vergleichsstudie, die das Narrativ der hierzulande und anderswo angeblich alternativlosen Corona-Politik gefährdet. Mittlerweile arbeitet man deshalb schon mal an der Entlastungsstrategie, der schwedische Weg sei gar nicht so anders, sondern ein „Mythos“.  Das ist er aber eben nicht, in Schweden wurde kein einziges Grundrecht außer Kraft gesetzt.

Garantiert nicht verfassungskonform wird es sein, weiterhin Grundrechte aufgrund von bloßen Vermutungen über eine ominöse „zweite Welle“ auszusetzen, zumal die erste Welle ganz offensichtlich nicht jene Wucht hatte, die mit Schreckenszahlen prognostiziert wurde. Mit jedem Tag, an dem die Aufhebung der Grundrechte angesichts unseres heutigen Erkenntnisstandes aufrecht erhalten bleibt, wird dieser Zustand unverhältnismäßiger und damit verfassungswidrig (und der wirtschaftliche Schaden größer).

In eine für die Verantwortlichen nicht so erquickliche Richtung deutet jedenfalls das aktuelle Urteil des saarländischen Verfassunggerichtes, das damit  auf den Eilantrag eines Bürgers reagierte. Es gebe „aktuell keine belastbaren Gründe für die uneingeschränkte Fortdauer der strengen saarländischen Regelung des Verbots des Verlassens der Wohnung“. Das klingt doch schon mal ausbaufähig. Wie auch immer: Der Tag der Wahrheit wird irgendwann kommen und vermutlich nicht sehr lustig sein.

Nachtrag: Das Verwaltungsgericht hat die erweiterten Verbote der Stadt Leverkusen rund um das verlängerte Wochenende fast vollständig gekippt. Das Gericht hat entschieden, dass die Verbote teils unzulässig sind.

Programm-Hinweis zum gleichen Thema: 

Indubio, unser Mittagsprogramm für Kopf-Hörer enthält heute (ab 12 Uhr): Keiner hat’s gewollt – Prof. Stefan Homburg, Direktor des Instituts für Öffentliche Finanzen der Universität Hannover, glaubt, daß die Regierungen ohne Ziel und Zweck in den Lockdown hineingestolpert sind. Im Interview mit Burkhard Müller-Ullrich berichtet er auch, wie hoch der Durchseuchungsgrad von Desinformation in den Panikmedien ist. (29 Minuten)