Grenzschließung für illegale Masseneinwanderung – jetzt!

Als Innenminister Thomas de Maiziére im Herbst 2015 einen Erlass verkündete, dass alle Einwanderer, auch die ohne oder mit sichtbar gefälschten Papieren, ins Land gelassen werden sollen, war das angeblich eine Ausnahme, die ermöglichen sollte, dass unsere Kanzlerin in einer (von der Politik herbeigeführten) Notsituation ein freundliches Gesicht zeigen konnte.

Bekanntlich wurde mit dieser Entscheidung ein Massenansturm junger Männer ausgelöst, der nur mühsam wieder eingedämmt werden konnte. Der heutige Innenminister Horst Seehofer sprach damals von der „Herrschaft des Unrechts“, und behauptete, mit ihm hätte einen solchen Erlass nie gegeben. Dieser Seehofer ist bereits über zwei Jahre Bundesinnenminister und der Erlass ist immer noch nicht zurückgenommen. Auch schon mehrfach abgeschobene, mit Einreisesperre belegte Intensivtäter werden immer wieder eingelassen.

Die täglichen 400 bis 500 illegalen Einreisen, was im Jahr ungefähr 120.000 ausmacht, wurden, seit 2016 sind das mehr als eine halbe Million, wurden zum „tröpfeln“ und damit für irrelevant erklärt. Nun dürfen auch an Covid 19 Erkrankte kommen, die auf ihrem Weg zur Erstaufnahmeeinrichtung, wo sie getestet werden, wenn sie Krankheitszeichen aufweisen, schon jede Menge soziale Kontakte gehabt haben. Während sich die Bevölkerung in Isolation begeben soll und man nun täglich mit Ausgangssperren rechnen muss, werden die Einfallstore für Virenträger weit offen gehalten.

Wie sich viele Schutzsuchende oder Geflüchtete, wie die illegalen Einwanderer von Politik und Medien immer noch bezeichnet werden, verhalten, sobald sie im Land angekommen sind, wurde am Wochenende in der Erstaufnahmeeinrichtung auf dem Suhler Friedberg deutlich. Dort musste eine Quarantäne angeordnet werden, weil einer der Neuankömmlinge mit dem Corona-Virus infiziert war. Sofort wurden bei einigen Bewohnern Unmutsbekundungen laut. Diese widersetzten sich „mit aller Macht den Quarantänemaßnahmen und versuchten das Objekt zu verlassen“, wie das Presseportal der Thüringer Polizei meldete. „Auch der Versuch, den Zaun zu übersteigen blieb nicht aus, dem konnte aber mit Gesprächen deeskalierend entgegengewirkt werden. Ebenso warfen einige Bewohner Gegenstände in Richtung der Polizisten und des Personals und der Fahrzeuge.

Glücklicherweise wurde niemand getroffen und die Würfe konnten unterbunden werden. Die Polizei hat unmittelbar auf die Situation reagiert und bringt rund um die Uhr Polizeikräfte vor der Erstaufnahmeeinrichtung zum Einsatz mit dem Ziel die Quarantänemaßnahmen durchzusetzen“.

Wenn künftig jede Asylbewerberunterkunft polizeilich überwacht werden muss, weil sich die geflüchteten Schutzsuchenden nicht an die behördlichen Maßnahmen zu halten gedenken, wird das die Polizei sehr schnell an ihre Grenzen bringen. Wenn jetzt nicht beschlossen wird, Asylbewerber, die sich nicht an die Anordnungen halten, sofort abzuschieben, wird das Chaos unvermeidlich sein. Schließlich wird für alle „die schon länger hier leben, das ignorieren der Anweisungen als Straftat gewertet.

Erinnert werden sollte in diesem Zusammenhang daran, dass wir von vielen Schutzsuchenden immer noch nicht wissen, wer sie sind. Allein in Neukölln haben sich innerhalb eines Jahres 80 Ausländer mit gefälschten Pässen angemeldet. Neukölln ist der einzige Berliner Stadtbezirk, der über ein entsprechendes Prüfgerät verfügt. Wenn es niemand merkt, melden sich Ausländer bei den Behörden an und sind drin im System. Ihre gesamte Existenz in diesem Land beruht dann auf einer Straftat.

„Sie bekommen Sozialleistungen, eröffnen Konten, mieten Wohnungen. Es wurden betrügerische Kontoeröffnungen entdeckt, es flossen Gelder zur Unterstützung des islamistischen Terrorismus. Es sollte in nationalem Interesse sein, das zu verhindern“, meint der Tagesspiegel.

„Falsche Identitäten finden Sie in allen Deliktsbereichen“, wurde der Mitarbeiterin des Tagesspiegel bei einem Pressegespräch mit der Berliner Polizei gesagt. „Ein falsches Dokument ist immer die Basis für irgendwas. Ob ich ein Konto eröffnen will, eine Sozialleistung erschleichen will, bis hin zum Thema Terrorismusfinanzierung und darüber hinaus“…

„Wie oft passiert das?“

„Wissen wir nicht.“

„Welche Zahlen haben Sie denn?“

„Gar keine.“

Das sind die Zustände in Merkel-Deutschland, für die unsere Kanzlerin immer noch bejubelt wird. Die Coronakrise wirkt hier wie ein Brandbeschleuniger und wird Deutschland bald an die Grenze seiner Leistungsfähigkeit bringen. Wenn die Deutschen jetzt nicht begreifen, dass sie dieser Regierung und ihren Propagandamedien in den Arm fallen müssen, wird es ein böses Erwachen geben. Dann soll niemand sagen, er hätte es nicht gewusst. Die Flammenzeichen stehen überdeutlich an der Wand. Schreibt ans Kanzleramt, an den örtlichen Bundestagsabgeordneten, an die Medien und fordert die sofortige Schließung der Grenzen für die illegale Masseneinwanderung.

Wer schweigt, stimmt zu!

Wie mich die Berliner Polizei rauswarf, weil ich kritische Fragen stellte

LPI-SHL: Einsatzgeschehen in der Erstaufnahmeeinrichtung