Wirtschaft: Was wirklich los ist –
Bericht einer Beteiligten

Von Gastautor Annette Heinisch

Vor ein paar Tagen geriet ich auf dem Rückweg von einem Termin in eine der von Bauern bundesweit organisierte Demonstrationen. Einige solcher Demos hatte ich schon erlebt, aber so etwas bisher noch nicht. Eine nicht enden wollende Schlange von Traktoren zog an mir vorbei, große Schilder zeigten das Motto der Initiative „Land schafft Verbindung“ und ganz häufig las ich: „Redet mit uns, statt über uns!“.

Die Antwort aus Berlin kam prompt. Julia Klöckner äußerte das obligatorische Verständnis, meinte aber, die Bauern „in die Pflicht“ nehmen zu müssen und ihnen „Zumutungen“ aufbürden zu dürfen, die aber zum Teil finanziell durch Bereitstellung von finanziellen Hilfen wieder ausgeglichen würden. Nur einen Tag später legte die Regierung ihre Klimaschutzgesetze auf den Tisch. Die Aufregung ist groß: Sie seien verfassungswidrig und wirkungslos, Verbände aus der Industrie und der Energiewirtschaft sowie Gewerkschaften kritisieren einhellig das Hau-Ruck-Verfahren, bei dem sie keine ausreichende Zeit gehabt hätten, die Gesetzesvorlage zu prüfen und Stellung zu nehmen.

Stefan Aust schreibt dazu unter der Überschrift „Deutschland – getrieben vom Panikorchester“ absolut treffend:

„Früher sagte man, Deutschland werde schlecht regiert, aber gut verwaltet. Inzwischen wird es nicht einmal mehr gut verwaltet, denn jede Behörde hat am Ende einen politischen Chef, den Bürgermeister, Landrat, Staatssekretär oder Minister. Inzwischen ist die Politik tief in die Verwaltungsapparate eingesickert und steuert diese – am liebsten gegen die Wand. Widersprüchlichkeit von Entscheidungen regiert die Tagesordnung, oft weiß die eine Hand zwar, was die andere tut – aber es kümmert sie kaum. Hauptsache, es klingt alles gut und entspricht dem aktuellen Tagestrend der Aufregung.“

Das ist eine völlig zutreffende Zustandsbeschreibung. Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht. Wie viele honorige Verwaltungsbeamte das erst in eine Art innere Emigration und dann in die frühzeitige Pensionierung getrieben hat, weiß niemand. Die Verwaltung ist an Recht und Gesetz gebunden, für die jüngeren Leser erlaube ich mir den Hinweis, dass man das mal „Rechtsstaat“ nannte. Aber davon hat sich die Politik längst verabschiedet, erlaubt ist, was gefällt. Hauptsache die Kasse klingelt und die Wahlen werden gewonnen. Dabei – und das macht die Sache erst so richtig fatal – haben viele Verbände lustig mitgemacht. Aus purem Opportunismus haben sie ihre Machtposition nicht genutzt, um dem unschönen politischen Treiben Einhalt zu gebieten, sondern sie ritten dieselbe Welle wie die Politik. Dass die Politik sich nun auch gegen ihre früheren Verbündeten stellt, war zu erwarten, die Geschichte bietet unzählige Beispiele dafür.

Ein Blick in die Wirklichkeit des Wirtschaftslebens

„Made in Germany“, früher ein Gütesiegel, ist zum Warnhinweis mutiert. Es steht für „Achtung, Lügner und Betrüger“. Die sogenannte Elite manipuliert Software, egal ob von Fahrzeugen oder von Menschen. Auf eine solche „Elite“ ist naturgemäß kein Verlass, sie sind zur Führung von Unternehmen und erst recht eines Landes charakterlich komplett ungeeignet. Um des kurzfristigen Gewinnes Willen haben sie das Wichtigste geschrottet, was jede Führung zwingend benötigt: Vertrauen. Und wenn das weg ist, ist es weg. Kippeffekte gibt es nicht nur beim Klima. Ein Blick in die Wirklichkeit des Wirtschaftslebens mag zeigen, wie weg das Vertrauen ist.

Seit Jahren habe ich Unternehmen aus verschiedenen Branchen beim Aufbau, der Sanierung oder auch schlicht längerfristig beraten. Ein Unternehmen, dem ich verbunden bin, ist in der metallverarbeitenden Industrie tätig. Dabei werden in einem Betriebsteil, der Gießerei, hoch spezialisierte und individualisierte Teile (manchmal übrigens auch Kunstwerke) hergestellt, die in anderen Betriebsteilen maschinell weiterverarbeitet und anschließend an die Kunden zur weiteren Verwendung geliefert werden. In der Produktion gibt es ausschließlich Männer, nicht etwa, weil es von der Geschäftsleitung so gewollt wäre, sondern weil es für diese sowohl technisch wie physisch höchst anspruchsvolle Tätigkeit bisher keine einzige weibliche Bewerberin gegeben hat. Dabei verlangt insbesondere die Gießerei eine mehr als harte Arbeit, weil sie – anders als bei der Massenfertigung in großen Gießereien, die weitgehend automatisiert sind – noch von Menschen direkt am Hochofen ausgeführt werden muss. Generell ist der Umgang mit glühenden Metallen weder leicht noch ungefährlich.

Dieser Betrieb gehört zum Metalltarif, das heißt, bei einer 35-Stunden-Woche werden die bekannt hohen Löhne gezahlt. Zur Klarstellung: Alle dort arbeitenden Männer haben jeden Cent redlich verdient, ich gönne auch jedem von Herzen einen möglichst hohen Verdienst. Allerdings gibt es Konkurrenz aus dem Ausland, auch China ist längst von einem reinen Billiglohnland zu einem Land mit einem hohen Fertigungsniveau geworden, und dort arbeiten die Menschen nicht nur für weit weniger Lohn, sondern auch 12 Stunden am Tag an 6 Tagen die Woche. Bisher hatte „mein“ Unternehmen, das seit mehr als 100 Jahren besteht, aufgrund seines Know-hows einen Wettbewerbsvorsprung, aber der schwindet gerade wie Eis im Hochofen. Hinzu kommen die Energiepreise: Im benachbarten Frankreich, ebenfalls kein Billiglohnland, besteht ein erheblicher Konkurrenzvorteil dadurch, dass Gießereien mit Atomstrom betrieben werden können. Gut für die Umwelt und gut für den Geldbeutel. Und bei uns?

Der Bürokratieaufwand ist kaum zu stemmen

Es sind aber nicht nur generell die Lohnstückkosten hoch, sondern der Bürokratieaufwand ist für ein mittelständisches Unternehmen kaum zu stemmen. Zudem gibt es nicht nur mehr „den Tariflohn“, sondern vielfältige Eingruppierungen, Leistungsstufen und Leistungszulagen. Immerhin hat sich herausgestellt, dass der Grundsatz „Gerechtigkeit durch Gleichheit“ zu „Keiner arbeitet ernsthaft“ führt. Also wurde ein kompliziertes Geflecht von Regularien geschaffen, um die nötige Flexibilität und Angemessenheit der Entlohnung sicher zu stellen. Dass reichlich Regularien der Flexibilität im Wege stehen, dieser Gedanke schien ebenso fernliegend wie die Tatsache, dass formalisierte und transparente, angeblich objektive Leistungsbewertungen nur zu Zwist und Missgunst innerhalb der Belegschaft führen könnten. „Der steht doch nur herum und tut nichts, außer der Chef kommt und guckt zu, dann tut er so, als würde er den Laden allein schmeißen – und der bekommt eine gute Beurteilung und die Lohnerhöhung?“.

Sicher in der Theorie alles gut gemeint, aber in der Realität vor allem von kleinen oder mittelständischen Unternehmen nur Unheil bringend. Es mag durchaus sein, dass in Konzernen derartige Regularien notwendig sind, aber in kleinen oder mittleren Betrieben, bei denen die jeweilige Führungsebene ihre Leute zumeist persönlich kennt und einschätzen kann, ungeeignet. Generell scheinen sich die Tarifparteien eher an den Konzernen zu orientieren, nicht aber am Mittelstand. Anders kann man den letzten Tarifabschluss, der schon finanziell aus der Zeit gefallen ist, nicht erklären, denn es wurde als großes Plus gefeiert, dass die Mitarbeiter ihre Arbeitszeit flexibel gestalten können, auch einen Anspruch auf Verkürzung der Arbeitszeit haben.

Praktisch sieht das dann so aus: Ein Mitarbeiter, 26 Jahre alt, möchte einen Tag pro Woche komplett frei haben. Laut Tarifvertrag kann der Arbeitgeber seine Wünsche aus betrieblichen Gründen ablehnen, muss jedoch einen Gegenvorschlag machen, den er für vertretbar hält. Nur ausnahmsweise kann man das Ansinnen komplett ablehnen. In diesem Fall war ein arbeitsfreier Tag betrieblich nicht machbar, denn dann hätte die Schichteinteilung nicht mehr geklappt. Daher schlugen wir ihm vor, dass er die tägliche Arbeitszeit kürzt. Dies wollte er nicht, der zuständige Vertreter der IG Metall zeigte sich wortgewaltig. Wir sollten Leute einstellen und überhaupt den Laden besser organisieren.

Das kam beim Geschäftsführer nicht besonders gut an. Daraufhin nahm der Gewerkschaftsvertreter Zuflucht zu altbekannten Kampfbegriffen wie „ausbeuterische Kapitalisten“, diese auch und gerade gegen mich gerichtet, weil ich natürlich keine Ahnung vom harten Schicksal der Mitarbeiter hätte. Dies war keine kluge Taktik, denn ich habe mittlerweile eine regelrechte Allergie gegen die Propaganda der Vorgestrigen entwickelt, faltete ihn also sauber zusammen, wie es der Geschäftsführer anschließend ausdrückte. Um wieder auf versöhnliche Pfade zu kommen, fragte der Vertreter der IG Metall den Mitarbeiter, warum er denn frei haben wollte. Daraufhin führte dieser aus, er habe ein Mietshaus mit mehreren Wohnungen geerbt, da würde immer Arbeit anfallen und er benötige einen freien Tag, um sich um diese Immobilie und die Mieter zu kümmern.

Es könnte alles gut sein, doch das wäre zu einfach

Bingo! Die Geschichten, die das Leben schreibt, sind immer noch die besten! Tatsächlich hatte ich volles Verständnis für ihn und fand es auch – ohne Scherz – gut, dass er sich um die Wohnungen kümmert. Eigentum verpflichtet bekanntlich. Aber die Arbeit, die er nicht macht, verschwindet nicht einfach, sie muss von den Kollegen zusätzlich gemacht werden. Die Anderen – das sind Männer, die doppelt so alt sind wie er und teils körperlich angeschlagen, denen Mehrarbeit wirklich weh tut. Oder der alleinerziehende Vater, dessen Frau ihn und die kleine Tochter im Stich gelassen hat, weil Mutter sein total anstrengend und uncool ist (auch hier passt die Wirklichkeit nicht zu dem gängigen Klischee…). Wie sagt man dem Vater, seine kleine Tochter sei weniger wichtig als die Immobilie des jungen Kollegen?

Der junge Mitarbeiter akzeptierte unser Angebot. Das bedeutet aber, dass Kollegen aus der Schicht nun keine Zeitverkürzung erhalten können, denn dann müsste man die Schicht streichen, ergo stehen betriebliche Gründe dem entgegen. Jeder kann sich selber überlegen, ob sich die Mitarbeiter von ihrer Gewerkschaft wirklich gut vertreten fühlen.

Aber das ist ja nicht das einzige Problem. Das Unternehmen befindet sich in lauschiger Lage in einer grünen, teils bewaldeten Gegend. Direkt hinter dem Werksgelände ist ein idyllisches Tal mit altem Baumbestand, Fauna und Flora gedeihen dort ungestört. Ungestört? Mitnichten, die Behörden wollen dieses kleine Paradies vernichten. Vor Jahrzehnten haben die Vorfahren dort Abfall aus der Gießerei entsorgt, zum Beispiel Fehlgußteile, denn nicht immer klappt es beim ersten Versuch. Darüber ist Wald gewachsen, lange Zeit störte dies niemanden.

Dann kamen die Behörden und machten die Auflage, Grundwasserprüfstellen einzurichten sowie das Ergebnis der regelmäßigen Kontrollen vorzulegen. Das war, meines Erachtens, eine höchst vernünftige Maßnahme. Die Proben ergeben seit Jahren nichts, das Grundwasser ist also nicht beeinträchtigt, man könnte denken, alles sei gut. Denn, wenn seit Jahrzehnten das Grundwasser nicht beeinträchtigt ist und keine Erdbewegung stattfindet, dann wird das auch so bleiben – sagen zumindest die beratenden Fachingenieure. Aber nein, es könnte alles gut sein, doch das wäre zu einfach.

Gleichgültig, ob Gefahr droht oder nicht, nach den neueren Regeln muss die Deponie mit allem Brimborium gegen Gefahren (die es gerade nicht gibt) abgesichert werden. Dabei reden wir nicht über Pillepalle, sondern über Millionenbeträge. Das Geld ist natürlich nicht da, denn obgleich die Gesellschafter seit Jahren ihre ohnehin eher überschaubaren Gewinne vorsorglich im Unternehmen lassen, reicht das Geld dafür nicht. Banken finanzieren das nicht so einfach, weil derartige Maßnahmen ja nicht zu einem höheren Wert, also beispielsweise erhöhter Produktion mit Gewinnsteigerung, führen. Selbst wenn ein Kredit möglich wäre, so könnte der Geschäftsführer ihn kaum aufnehmen, denn es ist unklar, ob das Unternehmen ihn je würde zurückzahlen können.

Die Zukunft ist wegen nicht vorhandener Gefahren ungewiss

Das Problem ist nämlich nicht nur, dass die Baumaßnahmen über lange Zeit die Produktion erheblich beeinträchtigen, sondern dass auch dringend nötige Investitionen nicht getätigt werden können. Eine Umstellung auf additive Fertigung würde naheliegen, aber es fehlt das Geld, denn dies geht in die sinnlose Naturschutzmaßnahme. Außerdem binden die Projektierung dieser umfangreichen und schwierigen Maßnahme Kraft und Zeit, die ohnehin knapp bemessen sind. Unzählige Besprechungen mit Behörden und Fachfirmen sind nötig, denn ein Wirtschaftsunternehmen kann sich so ein Projektmanagement wie beim BER nicht leisten. Die Zukunft des Unternehmens ist also wegen einer immens teuren Naturschutzmaßnahme, bei der es der Natur aufgrund der Zerstörung des Waldes schlechter geht als vorher und (nicht vorhandene) Gefahren nicht gebannt werden, mehr als ungewiss.

Letztes Jahr im Sommer ging ich nach Beendigung einer Besprechung mit Vertretern der zahlreichen an diesem Projekt beteiligten Behörden zu meinem auf dem Werksgelände parkenden Auto. Dabei traf ich den Betriebsleiter der Gießerei, der nach Schichtende als letzter aus der Gießerei kam. Ich wollte ihm die Hand geben, aber weil diese zu schmutzig war, reichte er mir seinen Ellbogen (der auch nicht viel sauberer war, aber Schmutz macht mir ohnehin nichts aus). Wir kamen ins Gespräch und ich meinte, er müsse nun sehr froh über den Feierabend an diesem heißen Tag sein, bei diesen hohen Temperaturen in der Gießerei zu arbeiten, sei ja wirklich höllisch. Er winkte ab und meinte, bei ihm sei alles gut, sein Job kein Problem. Dann sagte er zu meiner völligen Überraschung: „Sie haben den Scheißjob! Für kein Geld der Welt würde ich mit Ihnen tauschen.“

Diesen Moment werde ich nie vergessen, ich war völlig perplex. Da stand ich, elegant gekleidet, umhüllt von einem Hauch von Chanel aus einem zwar nicht klimatisierten, aber doch ventilierten Besprechungsraum kommend, und der Mann, der einen Knochenjob in der Hölle macht, sagt, ICH hätte den Kürzeren gezogen? Und er meinte es erkennbar ernst!

Während ich ihn noch mit offenem Mund anstarrte, ging sein Blick zur Seite und sein Gesichtsausdruck veränderte sich. Als ich mich umwandte, sah ich, dass hinter den offenen Werkstoren die Limousinen meiner Gesprächspartner wegfuhren. Mit den Worten „Sehen Sie zu, dass wir unsere Arbeitsplätze behalten, wir wollen hier nur ruhig arbeiten. Und passen Sie gut auf sich auf“, nickte er mir zu und ging.

Wie tief die Kluft geworden ist

Während der gesamten Rückfahrt, die dank des Verkehrs und der großzügig bemessenen Baustellen lange dauerte, ging mir das nicht aus dem Kopf. Mir war in dem Moment klar geworden, dass er „die da oben“ für gefährliche Irre hielt, für eine Art unberechenbare Raubtiere, die nur darauf warteten, normale Bürger zu zerstören und ich mich zu denen in den Ring (oder Käfig) wage. Eine Art Löwenbändiger sozusagen.

Schon vorher war mir in vielen Gesprächen aufgefallen, wie tief die Kluft geworden ist zwischen „denen da oben“ und der Basis. Das Vertrauen, dass die Interessen der Bürger durch die „Eliten“ vertreten und geschützt werden, ist verschwunden. Viele versuchen zunehmend verzweifelt, „denen da oben“ die Rückmeldung zu geben, dass mehr als nur Details nicht mehr funktionieren, sondern etwas ganz gewaltig im Argen liegt. Der Ökonom Dr. Daniel Stelter drückte es kürzlich so aus:

„Es ist interessant zu sehen, wie sich die Erkenntnis immer mehr durchsetzt, dass wir es in der Tat mit einer Strukturkrise zu tun haben, die meines Erachtens das gesamte Gesellschaftsmodell unseres Landes gefährdet. Die konsequente Erosion der ökonomischen Grundlagen, gepaart mit steigenden Belastungen aller Art, erreichen den Punkt, an dem es kippt. Sobald das der Fall ist, beginnt ein Kollaps, der wohl nicht mehr umkehrbar ist.“

Aber keiner hört zu. Keiner will zuhören. Manchmal kam mir schon der ketzerische Verdacht, es will keiner hören, weil die Verantwortlichen schlicht keine Lösung wissen. Vielleicht ist es nicht so, dass sie es nicht besser wollen, sondern es tatsächlich nicht besser können. Sie sind Gefangene ihrer Ideologien, die zwar erkennbar nicht mehr funktionieren, aber aus denen sie keinen Ausweg finden.

Wie tief der Riss schon geht, dass nicht nur das Vertrauen weg ist, sondern die „da oben“ als gefährliche Irre angesehen werden, war mir zuvor jedoch nicht bewusst gewesen. „Die da oben“ schließt alle „Eliten“ mit ein, die ebenso eifrig im blühenden Phrasenwald gewildert haben wie unsere Politiker. Bei näherem Nachdenken fielen mir auch andere Leute ein, die das wahrscheinlich genau so sehen wie der Betriebsleiter, die Hoffnung, es wäre ein Einzelfall, dürfte trügerisch sein. Seitdem geht es mir nicht allzu gut, denn ich weiß, dass uns schwierige Zeiten bevorstehen. Die ungelöste Eurokrise, die zusätzlich das ungelöste Rentenproblem verschärft, die ungelöste Migrationskrise, die enorm hohe Abgabenlast der Bürger – die Liste ungelöster Probleme ließe sich lange fortsetzen. Es gibt auf Dauer keine einfache Lösung, je länger man vor den Problemen wegläuft, desto härter wird es. Was man dann aber vor allem benötigt, ist das Vertrauen der Bürger, sehr viel Vertrauen sogar.

Und dann kam Greta.

Annette Heinisch arbeitet seit 1991 als Rechtsanwältin sowie als Beraterin von Entscheidungsträgern vornehmlich im Bereich der Kleinen und Mittelständischen Unternehmen („KMU“).