Sozialismus-Renaissance in Deutschland: Das Spiel mit dem Absturz

Von Hans Heckel auf PAZ

Nach dem „Mietendeckel“ planen Rot und Grün die nächste Attacke auf Wohnungseigentümer. Dahinter steckt derselbe alte Irrweg.

Alle sozialistischen Experimente der Menschheitsgeschichte mündeten zunächst in Stagnation, dann in Abstieg und Verarmung – zunächst meist nur der „besitzenden Schicht“, dann des gesamten Volkes mit Ausnahme weniger privilegierter Funktionäre.

Dessen ungeachtet breiten sich sozialistische Ideen gerade in Deutschland wieder aus. Der zuletzt immerhin deutlich entschärfte „Mietendeckel“ in der Hauptstadt Berlin war nur ein weiteres Wetterleuchten dieser Entwicklung. Nun will die SPD-Bundestagsfraktion Mieter sogar von der Grundsteuer-Umlage befreien. Sie soll danach nur noch von Eigentümern bezahlt werden. Absurde Begründung des Berliner Justizsenators Dirk Behrendt von den Grünen, der die Idee aktiv unterstützt: Es seien ja vor allem die Eigentümer, die von einer intakten Infrastruktur profitierten, welche über die Grundsteuer finanziert werde.

Nutzen Mieter die Straßen und Schienen weniger? Behandeln sie die öffentliche Infrastruktur behutsamer als Eigentümer?
Die Beispiele Mietendeckel und Grundsteuer bilden nur zwei Schlaglichter der Gesamtentwicklung. Deutschland hat schon heute die höchsten Energiepreise, die zweithöchste Steuerbelastung der Welt. Der Staat aber will mit Maßnahmen wie der CO2-Steuer noch mehr abpressen. Den Bürgern wird die Verfügungsgewalt über ihr Geld in typisch sozialistischer Weise immer mehr entzogen. Eine Folge: Hochqualifizierte Deutsche verlassen das Land, ausländische Fachkräfte machen oft einen Bogen um die Bundesrepublik. Mit dem eingezogenen Geld wird ein (gerade für Asylsucher attraktiver) Sozialstaat finanziert, der Niedrigqualifizierte aus unterentwickelten Ländern anzieht.

Die Mehrheit der Deutschen aber scheint nicht sehen zu wollen, wohin dieser Weg sie führt. Eine stetig wachsende Enteignung der Bürger und das Anlocken von Habenichtsen muss eines Tages in jenen Kollaps münden, in dem sozialistische Umverteilungssysteme noch immer geendet sind.
So wie Venezuela, einst das wohlhabendste Land zwischen den USA und Argentinien, heute eine sozialistische Hunger-Republik, welche die Linkspartei-Ikone Sahra Wagenknecht als ihr persönliches Vorbild für gelungenen Sozialismus gefeiert hat.

Die sozialistische Infektion als „verständliche Reaktion“ auf Gier-Banker, skrupellose Manager oder entgrenzte Immobilienhaie zu erklären greift daneben. Denn sie sind gerade nicht das Ziel neuer roter Beutezüge. Es ist die deutsche Mittelschicht, das fleißige Bürgertum.

Damit zielt die Renaissance sozialitischen Denkens und Handelns auf das Rückgrat der Wirtschaft. Der Nullzins, auch eine Folge sozialistischer Gleichmacherei mit dem Euro, tut sein Übriges. So zerstört ein erfolgreiches Land seine Grundlagen