„Migration, Flüchtlinge und Islam“

Impressionen von einer Veranstaltung am 31.08.2019
der Berliner WerteUnion

Von Gastautorin Ines Hiller

Am 1. September fanden in zwei Bundesländern Wahlen statt, die mit einen erheblichen Stimmenverlust auch für die CDU die Unzufriedenheit der Bevölkerung mit der gegenwärtigen Politik offenlegt.
Umweltschutzmaßnahmen, Klimaschutz, Bildung, Digitalisierung, Mieten, Renten stehen auf der Agenda aller Parteien.
Das ist sicher auch richtig so.
Aber die Folgen der Migration vorwiegend junger Männer aus den tribalistisch organisierten, islamischen und bildungsfernen Gesellschaften Asiens und Afrikas für die Bevölkerung werden ausgeblendet oder an den Rand der Diskussionen gedrängt.
Kein Wunder, dass die Menschen sich nicht mehr durch die Volksparteien vertreten fühlen.

Es wird bei allen Beschwichtigungsversuchen zur Migration in der Öffentlichkeit verschwiegen, dass im Koalitionsvertrag ein jährlicher Zugang von 200.000 Menschen – die einst so umstrittene Obergrenze – (ohne Familien-Zusammenführung, ohne illegale Zuwanderung) festgelegt wurde. Jährlich wird also Deutschland, das ohnehin schon dicht besiedelt ist, mit einer Stadt wie Kassel oder Nürnberg „bereichert“.

Die 2017 in der CDU gegründete WerteUnion versucht neben der Erhaltung konservativer Werte auch dieses Problem in die öffentliche Diskussion einzubringen.
Im August 2018 wurde in den „fünf Thesen für ein starkes Deutschland“ auch das Thema Einwanderung angesprochen:

die unkontrollierte Masseneinwanderung gefährdet unsere europäisch-christlich geprägte Gesellschaft und führt zu erheblichen Kosten
die Aufnahmefähigkeit Deutschland ist überschritten
wir fordern eine Begrenzung der Nettoeinwanderung auf 0
und eine Assimilationspflicht der Bleibeberechtigten
Ausreisepflichtige sind konsequent abzuschieben
Dafür kann eine entsprechende Zahl von Fachkräften im Rahmen eines Einwanderungsgesetzes sowie ein Kontingent von Asylbewerbern einreisen
Nicht EU-Bürger ohne Einreisedokumente sind an der Grenze abzuweisen.

Nun hat die Berliner WerteUnion am 31.08.2019 eine Veranstaltung zu den Problemen der Zuwanderung organisiert und dazu die „Initiative an der Basis“, eine gut organisierte Gruppe von kritischen Flüchtlingshelfern, Dolmetschern, Sozialarbeitern, Psychologen, Ärzten sowie kritisch und säkular eingestellten Migranten u.a. eingeladen.
Neben der Diskussion über die sog. „Grenzöffnung“ seit dem Spätsommer 2015, über die tatsächlichen Kosten der Einwanderung für den Steuerzahler und über die Bedeutung des Islam hatten Mitglieder der „Initiative an der Basis“ die Gelegenheit aus ihrem Alltag im „Kampf“ um die Integration von Migranten und um ihre Positionen zur Integration zu berichten.

Ziel der Veranstaltung war, eine öffentliche Diskussion über die Probleme der massiven und immer noch anhaltenden Einwanderung von Menschen aus nicht oder mehrheitlich nicht mit den europäischen Werten kompatiblen Gesellschaften mit „vormodern-antisäkulären und repressiv –patriarchalischen Herrschaftskulturen“ (Harmut Krauss) anzustoßen.

Dr. Vosgerau von der WerteUnion gab am Beispiel der Entscheidung der Bundeskanzlerin Merkel im August 2015 zur ungeprüften Übernahme der an der Grenze der EU in Ungarn angelandeten Massen von Einwanderern Einblick in die Facetten der Verletzungen des deutschen und europäischen Rechts und in die zunehmende Verschiebung des Rechtsverständnisses zugunsten subjektiver Moral.

Professor Dr. Söllner von der WerteUnion versuchte trotz der eingeschränkten Offenlegung der tatsächlichen Kosten der anhaltenden Zuwanderung die kurz-, mittel- und langfristig entstehenden finanziellen Belastungen der Bundesrepublik bzw. des Steuerzahlers darzustellen

Rebbecca Sommer von der Initiative an der Basis, ehem. Zivilbevölkerungssprecherin bei den Vereinten Nationen (UN) stellte ein bürokratisches und demokratiefernes Monster vor: die UNO. Der zunehmende Kontrollverlust über die gesellschaftliche Zukunft und Identität der demokratisch organisierten Staaten wurde deutlich.

Harmut Krauss von der Initiative an der Basis berichtete kenntnisreich über die Inkompatibilität des Islam für Europa.

Die Berichte der mit der Integration von Flüchtlingen beauftragten Helfer spiegelten die Unvereinbarkeit der Wertevorstellungen vieler Migranten mit den in Deutschland gewachsenen kulturellen Werten wider.

Besonders alarmierend war die Mitteilung, dass ein Teil der Einwanderer das Lernen der deutschen Sprache mit der Begründung verweigert, dass die Deutschen sowieso bald ausgestorben sind und dann arabisch gesprochen wird.

Die Hitze im Veranstaltungsraum und der Lärm von der Straße beeinträchtigten die lebhaften, kritischen und kenntnisreichen Diskussionen aus dem Publikum wenig. Diese Art der Auseinandersetzung mit der Realität wäre für viele der drögen Polit-Talkshows in den deutschen Öffentlich-Rechtlichen im TV zu wünschen.

Eine abschließende Presserklärung der Initiative an der Basis formuliert neben Einzelforderungen,
„dass der Zuzug von Flüchtlingen für drei Jahre ausgesetzt wird, um den Ist-Zustand zu analysieren, adäquat darauf zu reagieren (Gesetze einhalten, ggfs. neue Gesetze schaffen) und vor allem die gesellschaftlichen, finanziellen und organisatorischen Voraussetzungen für eine Integration von Flüchtlingen als auch Migranten in unsere Werte- und Lebensgemeinschaft schaffen.“

Die WerteUnion Berlin hat die Forderungen der Initiative an der Basis mit Interesse zur Kenntnis genommen und wird in Abstimmung mit ihren Mitgliedern dazu Stellung nehmen.

Insgesamt war die Veranstaltung der Versuch, einen Anstoß zu einer offenen gesellschaftlichen Diskussion über die Zuwanderung und deren Auswirkungen zu geben.

Die Diskussion zu den Vorträgen der Vertreter der WerteUnion ist unter  Initiative an der Basis – WU Veranstaltung 31. Sept. Q+A nachzuvollziehen.