Infos zur Gemeinsamen Erklärung 2018

Am 8. Oktober findet endlich die öffentliche Anhörung im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages statt. Sie beginnt um 13.00 Uhr und endet um 14.00 Uhr. Ort ist das Paul-Löbe-Haus (PLH) E.400, Konrad-Adenauer-Straße 1, 10557 Berlin.

Ich darf eine Rede von 5 Minuten halten und mich dann den Fragen der Abgeordneten stellen.

Die Sitzung wird live im Parlamentsfernsehen und im Internet übertragen. Die Übertragung der Sitzung im Parlamentsfernsehen ist bisher für den (Haus) Kanal 1 vorgesehen.

Was das Internet betrifft, so würde – sofern verfügbar – der Abruf auch über das Kabelnetz (z. B. Kabel Deutschland Berlin) möglich sein.

Eine Aufzeichnung wird auf den Internetseiten des Bundestages zu sehen sein.

Weiterführende Erläuterungen zum Parlamentsfernsehen und zur Mediathek stehen ebenfalls zur Verfügung.

Ursprünglich war mir gestattet worden, zwei Unterstützer mitzubringen. Ich hatte mich für Henryk M. Broder und den Staatsrechtler Ulrich Vosgerau entschieden. Heute wurde mir mitgeteilt, dass ich nur einen Begleiter mitbringen dürfte. Eine Begründung dafür wurde nicht mitgeliefert.

Da es eine öffentliche Anhörung ist, müsste eigentlich Publikum zugelassen sein. Wer Interesse hat, sollte eine Anfrage an den Petitionsausschuss richten. Hier ist die Mailadresse: vorzimmer.peta@bundestag.de. Der Bundestag hätte, bei entsprechender Nachfrage, durchaus die Möglichkeit, die Sitzung auf einer Leinwand nach draußen zu übertragen. Vor dem Besuchereingang befindet sich eine große Wiese, auf der man diese Übertragung gut verfolgen könnte. Wenn dort hundert oder tausend Zuschauer stünden, wäre der Eindruck sehr nachhaltig. Tun Sie sich also keinen Zwang an!

Ich werde Sie nach der Anhörung auf jeden Fall informieren, wie sie verlaufen ist.