Euro-Profiteur Deutschland – Könnte mal einer eine neue Platte auflegen

Von Gastautor Frank Jordan

Im vertraulichen Gespräch mit US-Außenminister James Baker sagte Helmut Kohl am 12. Dezember 1989 gemäß Protokoll und mit Blick auf Wirtschaftsunion und Einheitswährung, diesen Entschluss habe er “gegen deutsche Interessen getroffen”.

Die PR-Fabel, die in der Folge von der Politik für die Bürger daraus fabriziert wurde, ist eine andere. Man könne darauf vertrauen, dass der Euro eine stabile Währung sein würde (Schäuble) und viel mehr bedeute als bloß wirtschaftlichen Erfolg (Merkel). Er sei so sicher wie die deutsche Mark (Waigel), sorge für Frieden und Stabilität (Juncker) und habe eine große Zukunft (Kohl). Und der Präsident der damals noch neutralen Schweizer Nationalbank, Hans Meyer, meinte, der Euro sei für ihn schlicht nicht relevant.

Heute, 20 Jahre nach der ersten Euro-Kurssetzung und nach rund 30 Prozent Wertverlust, was der Schweizer Nationalbank im Dienst der Politik und in Prozenten des BIP eine Bilanz beschert hat, die nach jener Japans weltweit die zweitlängste ist, hat der Wind gedreht. Interessant dabei: Nicht die Vermögens-Vernichtungs-Maschine Euro steht am Pranger – da wird nach wie vor das währungsmäßige Hohelied des Einheitsgeldes und künftiger Vertiefung gesungen. Das Problem – so scheint es – sind allein die Deutschen. Der Grund: Die wirtschaftliche Stärke Deutschlands, die so Emmanuel Macron “nicht tragbar” sei und nach einem “Ausgleich” verlange. Ins gleiche Horn blasen mit bereits leicht groteskem Einschlag Trump, der moniert, die Deutschen würden den amerikanischen Markt mit ihren Produkten regelrecht und zu Lasten amerikanischer Arbeitsplätze überfluten und sein Wirtschaftsberater, Peter Navarro, der sich im vergangenen Jahr zu der Behauptung verstieg, die Deutschen würden den Euro-Kurs manipulieren, um sich auf Kosten anderer zu bereichern. Sie lachen? Wissen Sie nicht, dass Zinsen und Euro-Außenwert in Berlin festgelegt werden? Nun – jetzt wissen Sie’s.

Das Problem all dieser Herren ist der deutsche Außenhandelsüberschuss, der, so der allgemeine Tenor, “zu hoch” sei. Salopp gesagt: Die Deutschen verkaufen zu viele Waren ans Ausland und kaufen von ihm zu wenig. In Zahlen (2017): Deutschland exportiert Güter im Wert von 1279.4 Milliarden Euro während die Importe bei nur 1034.6 Milliarden Euro, also rund 245 Milliarden tiefer liegen. Zählt man alle relevanten Positionen zusammen (Warenhandel einschließlich Ergänzungen zum Außenhandel, Dienstleistungen, Primäreinkommen und Sekundäreinkommen), ergibt das für 2017 einen Leistungsbilanzüberschuss von rund 257 Milliarden Euro.

Das sei nicht gut, heißt es nun. Gut für Deutschland zwar, weil dank tiefem Euro und billiger Exporte die Wirtschaft wachse und Arbeitsplätze geschaffen beziehungsweise gesichert würden. Schlecht aber für alle anderen, die nicht dieselbe Wettbewerbsfähigkeit und Währungsvorteile hätten, wie die Deutschen.

Ist das so? Ist die Tatsache, dass man für qualitativ hoch stehende Produkte wenig erhält während man für die Waren, die man kauft, sehr viel bezahlt, etwas Gutes für die Deutschen? Ist es gut, dass das Ausland den Deutschen ihre Produkte zu viel geringeren Preisen abkaufen kann, als es die seinen an Deutschland verkauft? Für das Ausland ist es ein toller Deal. Für die Deutschen nicht. Also wird wenig eingekauft, es kommt zum vermaledeiten Überschuss.

Ist nun wenigstens der gut für die Deutschen? Kann der nicht-konsumierte Überschuss im Ausland gewinnbringend angelegt werden, was in Anbetracht des demographischen Wandels und der absehbaren Rentenmisere mehr als interessant wäre? Die Antwort ist auch hier: Nein. Dank Null- und Niedrigzinsen des Zentralbanken-Kartells generiert das im Ausland angelegte Kapital gemäß Bundesbank miserable Renditen. Von den rund 2 Billionen größtenteils in ausländischen Schuldtiteln gehaltenen Euro, sind zudem knapp die Hälfte in unverzinslichen Target2-Forderungen gebunden. Oder anders gesagt: Die Hälfte dieses eh schon schlecht verzinsten Vermögens, ist ein Vermögen auf Hoffnung. Ein Pseudo-Vermögen, von dem keineswegs sicher ist, ob es eines Tages die Aussicht auf realwirtschaftliche Erfüllung hat.

Das Fazit: Kohl hatte recht. Der Euro ist gegen deutsche Interessen. Besser: Er ist gegen die Interessen der deutschen Bürger. Denn die deutschen Politiker, wie Kohl einer war, profitierten und profitieren sehr wohl davon. Sie, ihre aufgeblähten Verwaltungen und die an ihren Zitzen hängenden Industrien und Leistungsbezieher. Via Steuereinnahmen und Gratis-Schulden.

Das Lied vom deutschen Euro-Profit hat sich längst abgenutzt. Man mag’s nicht mehr hören und es wäre höchste Zeit, dass sowohl Medien, als auch Politik aufhörten, es zu singen. Aber das Gegenteil scheint der Fall zu sein. Der Kanon von der vertieften Währungs- und Wirtschaftsunion erklingt lauter denn je. Und was kommt dann? Exportkontingente? Ein Inlands-Investitionsbefehl für Deutschland? Oder vielleicht einfach die ehrliche Ansage, die Target2-Forderungen seien Futsch und die Hälfte des “Problems” damit schon gelöst, während man dem Rest via Transferunion mit Links Herr zu werden gedenke? Man wird sehen. Aber die Annahme, dass die aufrichtige Version des Einheitskanzlers auch künftig recht behalten und die grotesken Marktverzerrungen zu Ungunsten zuerst der Deutschen am Ende ganz Europas fortgeführt werden, ist nicht abwegig. Leider.