Vom Verlust der Selbstbehauptung

Unser großer Freiheitsdichter Friedrich Schiller bemerkte richtig: „Die ganze Weltgeschichte ist ein ewig wiederholter Kampf der Herrschsucht und der Freiheit“. Die jüngste Geschichte zeigt, dass dieser Kampf nicht einseitig aufgekündigt werden kann. Davon handelt das Buch von Parviz Amoghli und Alexander Meschnig.

Sieg und Niederlage prägen den Verlauf aller Geschichte. Vor allem formen sie das Selbstbild einer Gesellschaft, aber nie eindeutig. Siegern gelingt es nicht immer, die Besiegten auch mental zu unterwerfen. Es entstehen seltsame Melangen, wie man an der Gefühlslage des Westens studieren kann.

Die Autoren beginnen mit der Untersuchung von vier großen Siegen in der Weltgeschichte: von Cäsar gegen die Gallier in der Schlacht von Alesia 52 vor Christus, der Normannen über die Angelsachsen in Hastings 1066, von Mehmet II gegen Konstantinopel 1453 und der Roten Armee über die Nazis in Berlin 1945.

In allen vier Fällen kommt es, nachdem sich die Besiegten von ihrer Niederlage erholt haben, zu einem erstaunlichen Wiederaufschwung. Die Gallier profitieren von den Errungenschaften der Römischen Zivilisation, die Angelsachsen von der modernen kontinentalen Lebensweise, die von den Normannen mitgebracht wird. Es dauert nicht lange, bis viele Konstantinopler in ihre Stadt zurückkehren und ihr zusammen mit den Neubürgern einen neuen Aufschwung verschaffen. Als Mehmet II stirbt, hat sich die Einwohnerzahl des aufstrebenden Konstantinopel vervierfacht. Im Westteil des geteilten Deutschland kommt es nach einer grundlegenden Umgestaltung der Gesellschaft zum Wirtschaftswunder. Der sozialistische Osten hat bald das höchste Lebensniveau aller Länder des „sozialistischen Lagers“.

Die These der Autoren, die eindrucksvoll bestätigt wird, ist, dass der Sieg der Alliierten über Nazideutschland der letzte seiner Art war. Die asymmetrischen „Neuen Kriege“ (Herfried Münkler) haben mit den herkömmlichen bewaffneten Konflikten nichts mehr gemein. Der Wille und die Fähigkeit des Feindes werden nicht mehr auf dem Schlachtfeld gebrochen. Die Nicht-Anerkennung von Niederlagen verhindert, dass der militärische Sieger zum Gewinner wird. Davon zeugen die Kriege, die vom Westen nach 1945 geführt wurden, von Korea, Vietnam, Irak bis Afghanistan.

Seit den 1960er Jahren wächst das Unbehagen am westlichen Zivilisationsmodell, das inzwischen nicht mehr auf Linke beschränkt ist, sondern weite Teile der Gesellschaft erfasst hat. Die Utopie der „Einen Welt“, in der alle Religionen, Ethnien und Kulturen im Zeichen der Liebe friedlich und harmonisch zusammenleben, hat sich im Westen so verstärkt, dass sie mit der Realität verwechselt wird. Nach dem Zusammenbruch des Kommunismus wurde das „Ende der Geschichte“ ausgerufen und damit die Illusion, dass die weltweite Durchsetzung der westlichen Demokratie nur noch eine Frage der Zeit sei. Lehrte nicht die Geschichte, dass Hochkulturen in der Regel genügend zivilisatorische Verführungs- und Integrationskraft haben, um selbst Eroberer zu absorbieren?

Die gescheiterten Versuche, „Regime-Change“ in Staaten wie Irak oder Afghanistan zu etablieren, beweisen, dass der Westen völlig unvorbereitet ist auf einen Feind, der sich nicht an die vom Westen etablierten zivilisatorischen Standards hält, weil er sie ablehnt und an seinen eigenen Prinzipien festhält.

Der Westen ist weder in der Lage noch Willens zu begreifen, dass der militante Islam auf eine gewaltsame Missionierung seiner Feinde aus ist. Mehr noch. Der Westen glaubt, dass jeder Konflikt durch Verhandlungen und Zugeständnisse gelöst werden könnte, weil es keinen Feind mehr gäbe, sondern nur noch Gegner, Rivalen und Kontrahenten. Damit ist er für eine Auseinandersetzung mit dem militanten Islam denkbar schlecht gerüstet. Die westliche Feindesliebe geht ins Leere und trägt den Keim der Selbstzerstörung in sich.

Diese westliche Mentalität hat in Deutschland noch eine besondere Ausprägung gefunden. In der Berliner Republik, die sich immer mehr als Gegenentwurf zum NS-Regime geriert, wurde die frühere rassistische Überhöhung des Deutschen von der Behauptung der Nichtexistenz des Deutschen abgelöst.

„Was vorher das ‚Volk ohne Raum‘ war, ist heute der ‚Raum ohne Volk‘, … in dem Menschen in einer ‚multikulturellen Gesellschaft‘ leben, die sich zunehmend in ethnische und religiöse Segmente aufspaltet, in denen wiederum jeweils eigene Imperative das Handeln des Einzelnen bestimmen“ (S.106).

Kanzlerin Merkel und ihre ehemalige Integrationsbeauftragte Özoguz, die prominentesten Vertreterinnen dieser Ansicht, geben damit nur einem Zeitgeist Ausdruck, der für sich in Anspruch nimmt, Volk, Nation und nationale Identität hinter sich gelassen und überwunden zu haben. Das gilt jedoch nur in Bezug auf das deutsche Volk. Anderen Ethnien in gleicher Weise ihre Existenz abzusprechen, würden sie dagegen niemals wagen.

Dabei wird übersehen, dass mit dem Nationalstaat auch der Rechtsstaat und die emanzipatorischen Errungenschaften aufgelöst werden.

Mit den Regierungen Merkel „ist ein verhängnisvoller ‚moralischer und humanitärer Imperativ‘ zum Leitmotiv deutscher Politik avanciert, der keine deutschen Interessen mehr kennt, sondern nur noch ‚gleiche Menschen’ und zwar nicht nur in Deutschland, sondern weltweit“ (S.107).

Was den Verfechtern dieser Politik entweder nicht bewusst oder egal ist, ist das Totalitäre dieser Denkweise. Sie sind auch blind dafür, dass ihre Haltung „den Angriff anderer, heroischer Kulturen geradezu herausfordern“ (S.108).

Das Paradoxe ist, dass der postheroische moralische Imperativ der Berliner Republik zwei völlig entgegengesetzte Auswirkungen hat: Nach Außen führt er zur Militarisierung. Aus der Bundeswehr ist eine Einsatzarmee geworden, die moralisch motivierte „Friedensmissionen“, „humanitäre Aktionen“ oder „Polizeiaktionen“ weltweit durchführen muss.

Im Inneren führt eine radikale Abwendung von allem militärischen zu einer „Entmilitarisierung“ der Bundeswehr, die sich unter der Verteidigungsministerin von der Leyen in ein Unternehmen wie andere auch verwandeln soll. Mittlerweile ist die Bundeswehr ein Fremdkörper in einem Land geworden, dessen meinungsmachende Elite den Gedanken, es könnte etwas Verteidigenswertes in der eigenen Gesellschaft geben, so sehr ablehnt, dass der Wille zur Selbstbehauptung, den der israelische Staat und seine Bürger an den Tag legen, als permanente Zumutung empfunden wird, was zu einer speziellen Spielart des neuen Antisemitismus geführt hat.

Folglich besitzt die Bundesrepublik auch nach anderthalb Jahrzehnten des „Krieges gegen den Terror“ keinerlei Strategie, keinen Plan, wie man mit der neuen Bedrohung umgehen will. „Stattdessen ist man in einer Art kolossaler Egozentrik bestrebt, politische, soziale und wirtschaftliche Kriegs- und Fluchtursachen zu bekämpfen, indem man von Berlin aus in Afrika, dem Nahen und Mittleren Osten für Arbeitsplätze und Schulen sorgen will“ (S.115).

„Deutschlands sicherheitspolitischer Horizont ist global.“ tönt es aus dem Ministerium für Verteidigung. Wer die ganze Welt im Blick hat, kann schon mal das Naheliegende übersehen. Im „Weißbuch der Bundeswehr 2016“ verzichten die Autoren komplett auf eine Bestandsaufnahme der deutschen Streitkräfte. Im gesamten Dokument tauchen „nicht ein einziges Mal die Begriffe ‚Heer‘, ‚Marine‘ oder ‚Luftwaffe’ beziehungsweise ‚Panzer‘, ‚Infanterie‘, ‚Kampfflugzeug’ oder ‚Drohne‘“ auf. „Dafür achtmal ‚Weltraum‘, den die Bundesregierung ebenfalls und ausdrücklich zu Deutschlands sicherheitspolitischem Horizont zählt.“

Dafür fehlen alle neudeutschen Phrasen über „Vielfalt“ und „Chancengleichheit“, „Geschlechteridentität“ nicht. Demnächst werden wir zwar keinen einsatzfähigen Panzer mehr haben, aber dafür wird die Luke für hochschwangere Frauen ausgelegt und per Quote dafür gesorgt sein, dass alle Geschlechter am Steuerknüppel vertreten sind.

Von „Wehrfähigkeit“ ist im „Weißbuch“ keine Rede mehr. Sie ist durch „Resilenz“ ersetzt worden. Bei Resilenz handelt es sich um das „gesamtgesellschaftliche Vermögen, trotz spürbarer Erfolge des Feindes öffentlich Ruhe, Ordnung und Sicherheit zu bewahren“.

Das Ideal des „Weißbuchs“ ist also eine Gesellschaft, die Attacken des Angreifers erduldet, aber keine, die sich gegen solche zur Wehr setzt.

„Vor dem Hintergrund neuer Bedrohungslagen und der Logik der Neuen Kriege wäre es die Aufgabe der Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt … ein Verteidigungskonzept … vorzulegen“ (S.135). Aber Fehlanzeige. Wir sollen uns offensichtlich wie Schafe zur Schlachtbank führen lassen. Dafür soll die Bundeswehr zur weltweiten Durchführung regierungsamtlicher Erlasse eingesetzt werden. Wenn das nicht die Rückkehr des deutschen Größenwahns ist!

Der moralische Totalitarismus hat sich zu einer Ideologie entwickelt, die blind für die Realität macht. Alle Illusionen über Integration scheitern daran, dass es keinen Wunsch nach Integration, sondern nach Differenz gibt, da nur Differenzen Identität versprechen.

Die Moralisten sind ebenso wenig in der Lage zu begreifen, dass der längst vergessene Feind zurückgekehrt ist. Feindschaft existiert deshalb, weil uns ein Anderer zum Feind erklärt hat (Hannah Arendt).

„Der radikale Islam braucht keinen Grund, um zuzuschlagen … . Der Westen kann sich verdrehen und verbiegen, wie er will, nichts wird den Hass der Radikalen beeinflussen … .Es scheint für zivile Gesellschaften unmöglich, … dieses Faktum zu akzeptieren. Man steht der islamistischen Gewalt, genauso wie der Migrantengewalt in den eigenen Straßen und Städten vollkommen ratlos gegenüber“ (S.144).

In Deutschland kommt erschwerend der abgrundtiefe Hass auf das eigene Land hinzu. Erhebliche Bevölkerungsgruppen stehen der Bundesrepublik äußerst ablehnend gegenüber. Was vor 25 Jahren noch Markenzeichen der Extremen Linken war („Deutschland verrecke“) wird heute vom Durchschnittsgymnasiasten und -studenten verkündet: „No border, no nation“. Aber wer hat Respekt vor einem „miesen Stück Scheiße“ das von einer Bundestagsvizepräsidentin solchermaßen herabgewürdigt wird, oder will sich gar darin integrieren?

Der moralische Imperialismus der linken Mitte der Gesellschaft, zu der seit Merkel auch die Union gehört, trägt den Kern der Selbstzerstörung in sich. „Warum sollte jemand bereit sein, eine Gesellschaft zu verteidigen, in der Soldaten als ‚Mörder‘, Polizisten als ‚Bullenschweine‘ und kritische Vertreter der Intelligenzija als ‚zornige alte weiße Männer‘ denunziert werden?“ (S.158).

„Anders als die Granden der EU oder Angela Merkel verkünden, geht es für den Westen und Deutschland nicht um einen Sieg über den Terror … Vielmehr geht es darum, den Erhalt und die Bewahrung einer freien, pluralistischen und offenen Gesellschaft mit allen rechtsstaatlichen Mitteln zu verteidigen“ (S.174).

Wir müssen dabei von Israel lernen. „Die einzige funktionierende Demokratie im Nahen Osten steht exemplarisch für eine Gesellschaft, die trotz der permanenten Bedrohungslage demokratische Standards aufrechterhält“ (S. 176).

Die Autoren schließen frei nach Raymond Aron: „Auch wenn man nicht mehr siegen kann, sollte man wenigstens nicht verlieren.“

Amoghli/Meschnig :Siegen oder vom Verlust der Selbstbehauptung