Aus Illegalität Legalität machen

In der Sendung „Was nun? des ZDF am 13.November 2015 sagte Angela Merkel auf dem Höhepunkt der illegalen Masseneinwanderung :

„Ich kämpfe für den Weg, den ich mir vorstelle, für meinen Plan, den ich habe… aus Illegalität Legalität zu machen“

Die Kanzlerin hat damit in aller Deutlichkeit klar gemacht, dass es sich nicht um einen Unfall handelte, als sie im September 2015 die Grenzen für eine beispiellose Masseneinwanderung öffnete, sondern dass es ihr Plan war. Inzwischen wird der ungesetzliche Zustand an unseren Grenzen zu einer Art Gewohnheitsrecht erklärt.

Was ihr Plan ist, hat die Kanzlerin der Bevölkerung bis heute nicht verraten. Aber langsam wird klar, dass die Masseneinwanderung verstetigt werden soll, hinter dem Rücken der Bevölkerung, die das mit großer Mehrheit ablehnt.

Einerseits wird auf allen Kanälen geleugnet, dass die Masseneinwanderung ungebremst weiter geht, indem man die täglich 500 Einwanderer in unser Land, was im Jahr an die 200 000 ergibt, zum „tröpfeln“ erklärt. Andererseits taucht der einwandernde Familiennachzug anerkannter Asylbewerber in keiner Einwanderungsstatistik mehr auf.

Innenminister Seehofer, der vor seinem Amtsantritt markig getönt hatte, mit ihm wäre die Grenzöffnung von 2015 nicht passiert, setzt das illegale Grenzregime fort. Für die Öffentlichkeit hat er eine Verlängerung der Grenzkontrollen an der österreichischen Grenze angekündigt. Das ist aber eine Irreführung, denn die Kontrollen heißen nicht, dass eine einziger „Flüchtling“ zurückgewiesen wird. Nach wie vor kommen an die 80% der Einreisewilligen ohne Papiere.

Sobald sie das Wort „Asyl“ sagen, werden sie eingelassen. Selbst wenn festgestellt wird, dass der Einlass Begehrende bereits in einem andern EU-Land Asyl beantragt hat, führt das nicht zu seiner Zurückweisung.

Keine Kontrollen will Seehofer mehr bei Flügen aus Griechenland durchführen lassen. Mit solchen Flügen kommen inzwischen ungezählte „Flüchtlinge“ ganz ungehindert nach Deutschland.

Nun soll die Bevölkerung an die nächste Stufe von Merkels Plan gewöhnt werden.

Aufmerksame Leser des „Regierungsprogramms“ der CDU im letzten Bundestagswahlkampf fanden den überraschenden Abschnitt, dass Deutschland seinen humanitären Verpflichtungen aus „Resettlement und Relocation“ nachkommen werde. Da tauchten die beiden Begriffe zum ersten Mal in einer weit verbreiteten Veröffentlichung auf. Nachfragen im „begehbaren Wahlprogramm“ in Berlin ergaben, dass die dort eingesetzten Jungpolitiker nicht beantworten konnten, worum es sich dabei handelt. Nachfragen bei Wahlkämpfern vor Ort erbrachten auch keine Ergebnisse. Keiner der befragten Bundestagskandidaten konnte sagen, was Resettlement und Relocation bedeutet.

Heute nun kam die Meldung, dass in Deutschland mehr als 10.000 Menschen aus Nordafrika und dem Nahen Osten in Deutschland „eine neue Heimat finden“ sollen. Das heißt, sie werden in Deutschland angesiedelt. Nach Angaben des EU-Flüchtlingskommissars Dimitris Avramopoulos nimmt die Bundesrepublik die „Flüchtlinge“ im Rahmen eines EU-Umsiedlungsprogramms auf.
Ein solches Umsiedlungsprogramm ist bisher vor der Bevölkerung geheim gehalten worden, geschweige denn, dass es jemals diskutiert oder demokratisch beschlossen worden wäre.

Aus „Illegalität Legalität“ machen heißt also, dass in Zukunft, in jedem Jahr neue Umsiedler nach Europa, das heißt, hauptsächlich Deutschland, gebracht werden, Das, obwohl im letzten Jahr Deutschland mehr Asylbewerber aufgenommen hat, als alle anderen EU-Länder zusammen!

Weil aus anderen Mitgliedstaaten bereits Zusagen für die Aufnahme von insgesamt 40.000 Flüchtlingen vorliege, sei das Ziel des „Resettlement-Programms“, in der EU 50.000 Neuansiedlungsplätze zu schaffen, bereits erfüllt und werde wohl sogar übertroffen, jubelt der EU-Kommissar Avramopoulos .

Wie der Plan von EU und Kanzlerin Merkel für das nächste Jahr aussieht, wird uns noch nicht verraten. Aber aus sozialistischen Zeiten wissen wir, dass jeder Plan immer übererfüllt werden muss. Wir können uns also auf wachsende „Umsiedlungszahlen“ einrichten.
Es wird höchste Zeit, sich mit den UNO- und EU-Umsiedlungsprogrammen zu beschäftigen.
Morgen werden Sie an dieser Stelle erfahren, was es mit dem Resettlement-Programm auf sich hat.