Einwanderungsbefürworter George Clooney bringt sich vor den Folgen in Sicherheit

Wir erinnern uns noch an die schönen Bilder von George Clooney und seiner Frau, der Menschenrechtsanwältin Amal, als sie bei unserer Kanzlerin Tee tranken, um die Flüchtlingspolitik von Merkel zu loben und als Vorbild für die Welt hinzustellen. Er wolle mit der Kanzlerin darüber sprechen, „was wir tun können, um zu helfen“, ließ sich der Leinwandheld vernehmen. Er sei „absolut einverstanden“ mit Merkels Flüchtlingspolitik. Die USA müssten sich mehr engagieren, forderte Clooney. Mehr Engagement heißt, mehr „Flüchtlinge“ in die USA.

Um zu unterstreichen, wie ernst er es meint, traf sich der Nespresso-Darsteller auch mit einer syrischen Familie in Berlin. Das ist etwas mehr als ein Jahr her.

Inzwischen ist Clooney Vater von, wie uns die Promi-Presse versichert, „süßen Zwilligen“ geworden, die unbedingt als Briten geboren werden sollten. „Einwanderungsbefürworter George Clooney bringt sich vor den Folgen in Sicherheit“ weiterlesen

Der Anfang vom Ende der Klimareligion und der EU?

Von Gastautor Roger  Letsch

 

Juni 2016, Brexit-Day. Fassungslosigkeit herrscht in ganz Europa. Wie konnte das nur passieren? War nicht allüberall klar und in Stein gemeißelt, dass EU gleichbedeutend mit Zukunft ist und dass man schon ziemlich dumm sein müsse, wenn man auf die Segnungen eines von Brüssel gelenkten Zentralstaates verzichten würde? Und nun das!

Juni 2017, Klima-Exit-Day: Fassungslosigkeit herrscht in der ganzen Welt. Wie konnte das nur passieren? War nicht allüberall klar und in Stein gemeißelt, dass Klimarettung gleichbedeutend mit Zukunft ist und dass man schon ziemlich dumm sein müsse, wenn man auf die Segnungen eines vom IPCC gelenkten Zentralstaates verzichten würde? Und nun das!

Man muss schon mit der Lupe suchen, wenn man Unterschiede in den Reaktionen vom letzten und diesem Jahr finden möchte. Das liegt vor allem daran, dass sich sowohl die Mehrheit der Briten, als auch der Trump-Administration in den Augen der Welt- und Europaretter des gleichen Verbrechens schuldig gemacht hat – der Apostasie. Beide, die EU wie die Klimarettung haben nämlich die entscheidenden Merkmale einer Religion – und Religionen, besonders wenn sie glauben, über die absolute Wahrheit zu verfügen, mögen es gar nicht, wenn man sie ablehnt und verlässt.

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 Trump und Merkel: In den USA funktioniert Gewaltenteilung besser 

Gastautor: Rainer Zitelmann

Deutsche fühlen sich oft allen anderen auf der Welt überlegen – erst Recht den Amerikanern. Bei Trumps Regierungsantritt belehrte Merkel ihn als erstes darüber, was Demokratie und Rechtsstaat bedeutet. Doch nach 100 Tagen Trump sieht es (bislang) so aus, als ob die Gewaltenteilung in den USA besser funktioniert. Die Bilanz der ersten 100 Tage Trump fallen ernüchternd aus: Zwar unterschrieb er vor laufenden Kameras mit großer Unterschrift auf großformatigen Blättern mit großen Sprüchen jede Menge Dokumente. Aber bei den wichtigsten Projekten wurde er von Gerichten oder vom Repräsentantenhaus ausgebremst. Funktionierende Gewaltenteilung in den USA Beispiel Einreisestopp: Gleich zwei Mal wurden seine Dekrete zum Einreisestopp für Personen aus einigen arabischen und afrikanischen Ländern von Bundesrichtern kassiert. Beispiel Gesundheitsreform: Anders als im Deutschen Bundestag, wo die Abgeordneten nur theoretisch ausschließlich ihrem Gewissen verantwortlich sind, praktisch aber nach Fraktionszwang abstimmen, folgten die Abgeordneten Trump nicht in ausreichender Zahl. Die Marktwirtschaftler in der eigenen Partei blockierten seine halbherzige Reform von Obamacare. … und in Deutschland? Die Macht Angela Merkels ist faktisch viel größer, obwohl der Präsident in den USA formal gesehen mehr Befugnisse hat als der Kanzler in Deutschland. Beispiel Energiepolitik: Selbstherrlich entschied die Bundeskanzlerin nach der Reaktorkatastrophe in Japan, dass die Kernkraftwerke abgestellt werden. Obwohl die Entscheidung ebenso politisch wie rechtlich höchst zweifelhaft war, stoppten weder Gerichte noch der Bundestag die Kanzlerin. Beispiel Euro-Rettung: Seit Jahren wird gegen die Maastricht-Verträge verstoßen, so beispielsweise bei der Griechenland-Rettung. Unverhohlen wurde das Recht immer wieder gebeugt und gebogen. Widerstand aus dem Parlament: Fehlanzeige. Nur einzelne Abgeordnete protestierten. Und die rechtlich hervorragend begründeten Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht waren erfolglos, weil die politisch zahmen Karlsruher Richter die Rechtsverbiegung sanktionierten. Beispiel Flüchtlingspolitik: Im Bundestag waren im September 2015, als Merkel das Dublin II-Abkommen brach, alle Parteien auf einer Linie. Auch die Medien waren von BILD bis SPIEGEL vom Rausch der grenzenlosen „Willkommenskultur“ erfasst. Weder der Bundestag noch irgendein Gericht stoppten den offenen Rechtsbruch. Oberlehrerin Merkel Resümee: Weder die Medien noch die Abgeordneten noch die Justiz sind in den USA so stromlinienförmig auf Regierungskurs wie in Merkel-Deutschland. Die Machtbegrenzung der Exekutive durch Legislative, Judikative und durch die vierte Gewalt der Medien hat in den USA zumindest in den letzten 100 Tagen besser funktioniert als in Merkel-Deutschland. Für den Hochmut einer Angela Merkel, die den USA wie ein Oberlehrer Lektionen über Rechtsstaat und Demokratie erteilte, bevor Trump auch nur einen Tag regiert hatte, fehlt jeder Anlass.

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Schweden ist Europas Menetekel

Hach, was haben wir gelacht über Trumps „last night in Sweden“. Nach dem Anschlag vom 7. April ist uns das Lachen gründlich vergangen. Nicht nur uns. Im Österreichischen Rundfunk klärt uns Terrorexpertin Karin Kneissl über die Situation im  multikulturell bereicherten Schweden auf. Aber Vorsicht, ein Teil der Ausführungen könnte diejenigen, die schon länger hier leben, verunsichern:

„Also man muss schon festhalten, dass das Gewaltthema in Schweden in den letzten Jahren so stark zugenommen hat, dass beispielsweise die Ausfallsquote unter der Exekutive, Polizei und andere Sicherheitskräfte, in Schweden ganz besonders hoch ist“, führt Kneissl aus. Es sei schwer, gute Rekruten für die Polizei zu finden. Es gebe Gewaltexzesse bei Festivals und eine hohe Vergewaltigungsquote in Schweden. „Schweden ist Europas Menetekel“ weiterlesen

Reisender, kommst Du nach Schweden…

Hierzulande erfuhr man kürzlich ausführlich, wie lächerlich sich Donald Trump wieder einmal gemacht hätte, als er vor den aktuellen Zuständen in Schweden warnte. Bei einer Rede in Florida im Februar hatte Trump seine restriktive Einwanderungspolitik verteidigt und dabei einen Zusammenhang zwischen Einwanderung und Terror hergestellt.  „Schweden – sie haben ganz viele reingelassen, nun haben sie Probleme, wie sie es nie für möglich gehalten hätten.“

Umgehend dementierte die Schwedische Regierung, solche Probleme zu haben, dabei brannte längst die Hütte. Nur im Erdgeschoß, in den oberen Etagen, speziell ganz oben, wo die Regierung sich aufhält, ist noch kein Brandgeruch zu spüren. Das könnte sich ganz schnell ändern. Eine Englische Reporterin, die sich selbst überzeugen wollte, was in Schweden los ist, fasste ihre Erlebnisse so zusammen: „Reisender, kommst Du nach Schweden…“ weiterlesen

Müllers Mauer im Kopf

Immer wenn man denkt, peinlicher kann kein Politikerstatement mehr sein, bekommt man prompt das Gegenteil bewiesen. Diesmal hat der Regierende von Berlin, Michael Müller, sich als heißester Anwärter auf den „Peinlichsten Berliner“ profiliert.

Ausgerechnet am 27. Januar, einem Tag, an dem es angebracht gewesen wäre, sich mit dem wachsenden Antisemitismus in der Hauptstadt auseinanderzusetzen und zu erklären, was man gegen No-Go-Areas für jüdische Mitbürger tun will, lässt Müller eine Presserklärung herausgeben, die sein Geschichtsbanausentum offenbart. „Müllers Mauer im Kopf“ weiterlesen

Linksaußen für Trump

Was verbindet Jakob Augstein, Susan Sarandon, Oliver Stone und die Native American Coalition? Sie unterstützen Donald Trump als das geringere Übel, wenn auch mit Bauchschmerzen. Auch viele Anhänger von Bernie Sanders sind sich nach der Aufdeckung von massiven Wahlfälschungen durch den Clinton-Clan während der Primaries nicht mehr sicher, ob sie der Aufforderung ihres Kandidaten nach seiner Niederlage Hillary zu unterstützen, nachkommen werden.

Susan Sarandon gab diesen Zweiflern in einem Fernsehnterview eine Stimme. Der Sender hatte das Gespräch anfangs ins Netz gestellt mit der Überschrift, dass Sarandon Trump statt Clinton wählen würde. Nach massiven Protesten aus dem Clinton-Lager aber dahingehend geändert, dass Sarandon nicht wüsste, ob sie Clinton wählen würde. Außerdem wurden kritische Statements zu den „seltsamen“ Bemerkungen Sarandons ergänzt. „Linksaußen für Trump“ weiterlesen

Trump – der Trumpf der Demokraten?

Diese etwas steil anmutende These vertritt der Libertäre Dominik Ešegović aus Zagreb in seinem kürzlich erschienenen Büchlein „Politik ist nicht die Lösung“, in dem er die „Geschichte der Libertarian Party bis zum Showdown zwischen Trump und Clinton“ beschreibt. Donald Trump, nicht unbedingt ein Libertärer, wird von Ešegović ausführlich besprochen, weil er nach dem Rückzug des bislang erfolgreichsten Libertären Amerikas, Ron Paul, ins Private, von vielen Libertären als Hoffnungsträger betrachtet und unterstützt wird. Das ist der Anti-Establishment-Rhetorik eines Mannes zu verdanken, der bis zur Verkündung seiner Präsidentschafts-Kandidatur selbst ein Aushängeschild des Establishments war.

Das libertäre Urgestein Walter Block hat sogar eine Initiative „Libertäre für Trump“ gegründet, um Stimmung für den Präsidentschaftskandidaten der Republikaner zu machen. In Trump sieht er einen Garanten gegen die drohende Gefahr eines Atomkriegs, der zu befürchten wäre, wenn die Interventionistin Hillary Clinton Präsidentin würde. „Trump – der Trumpf der Demokraten?“ weiterlesen

Besuch in New Hampshire: Republikaner im Vergleichstest

„Live free or die“, dieses Staatsmotto steht auf den offiziellen Autokennzeichen von New Hampshire, die von den Behörden ausgegeben werden. Eine Lebensauffassung, die in Nanny- Deutschland schon fast als subversiv angesehen wird. Wie weit geht diese Freiheit? Dieser Frage wollen wir auf den Grund gehen. Im pittoresken Portsmouth, wo wir Quartier bezogen haben, stellen sich die drei Spitzenkandidaten der Republikaner an einem Tag ihren Wählern. „Besuch in New Hampshire: Republikaner im Vergleichstest“ weiterlesen