Die Antifa marschiert für Berufsverbote

Die Antifa beschränkt sich längst nicht mehr darauf, den verhassten Rechtsstaat zu bekämpfen, indem sie Polizisten angreift, Autos anzündet, Geschäfte demoliert, Bahnanlagen zerstört und Parteibürofenster beschmiert. Immer öfter werden Personen, die in den Augen der feigen Fighter gegen „Rechts“ der falschen Partei angehören, in ihrer privaten und beruflichen Sphäre bedroht.

Jüngstes Beispiel ist ein Weißenseer Zahnarzt, der Mitglied der AfD ist und am Parteitag teilgenommen hat.

Die AfD ist die Partei, von der kein Geringerer als unser oberster Verfassungsschützer Hans- Georg- Maaßen gesagt hat, es gäbe keinen Grund, sie vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Zuvor hatte unser Justizminister Maas indirekt dazu aufgefordert. „Die Antifa marschiert für Berufsverbote“ weiterlesen

Die Facebook- Festung

Am Tag des Terroranschlags von Brüssel am 22. März ging wegen eines kritischen Posts über Kanzlerin Merkel mitten in einer von den Qualitätsmedien entfachten Kampagne meine persönliche Facebookseite vom Netz. Der beanstandete Post, in dem Merkels Politik in Verbindung mit dem Terroranschlag in Brüssel gebracht wurde, war zu diesem Zeitpunkt schon seit Stunden gelöscht. Keine fünf Minuten alt war meine Stellungnahme, mit der ich auf die Medienkampagne reagiert habe.

Politiker sind keine schützenswerte Minderheit, die man nicht kritisieren darf. Auch wenn man den Post sarkastisch oder geschmacklos finden konnte, war das kein Grund für eine Sperrung. „Die Facebook- Festung“ weiterlesen

Berlin 1936 im Berliner Ensemble

Der Siedler- Verlag hat sich die Präsentation des neuen Buches seines Erfolgsautors Oliver Hilmes einiges kosten lassen. Er mietete die Probebühne des Berliner Ensembles, verpflichtete den frisch als Schauspieler des Jahres gekürten Samuel Finzi und gewann Luzia Braun als Gesprächspartnerin des Autors.

Diese hochkarätige Besetzung verfehlte ihre Wirkung nicht. Jeder Platz war belegt. Es war nicht das normale Theaterpublikum, sondern die Kulturschickeria, die sich eingefunden hatte. „Berlin 1936 im Berliner Ensemble“ weiterlesen

Task Force von Justizminister Mass arbeitet ohne gesetzliche Grundlage

Dies ist keine verleumderische Behauptung von Gegnern der von Justizminister Maas ins Leben gerufenen Internet- Zensorentruppe, sondern das überraschende Eingeständnis des Justizministeriums, das von einem hartnäckigen Informatiker, Hadmut Danish, dazu gebracht wurde, seine Fragen zu beantworten.

Die Antworten wurden unwillig, ausweichend und oft missverständlich gegeben, was sie dennoch enthüllen, ist entlarvend.

Bei der Task Force handelt es sich um ein völlig undurchsichtiges Unternehmen, bei dem weder die Rechtgrundlage, noch die Verantwortlichkeiten klar sind. Von den Entscheidungen dieser Internetwächter Betroffene haben keine rechtliche Möglichkeit, sich zu wehren. „Task Force von Justizminister Mass arbeitet ohne gesetzliche Grundlage“ weiterlesen

Sieg für IM „Victoria“?

Victoria, mit Klarnamen Anetta Kahane, ist Vorstandsvorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung, die jetzt angekündigt hat, mit juristischen Mitteln gegen eine „rechtsextreme Bedrohungskampagne“… „in die Offensive“ zu gehen.

Schaut man sich die Presserklärung der Stiftung an, will sie aktiv werden, weil erstmals gegen sie Methoden zum Einsatz kamen, deren sich einige Kooperationspartner der Stiftung seit Jahren bedienen. Da werden tägliche Hetze im Internet und Hassmails beklagt, die in ganz ähnlicher Form von linksextremistischen Gruppen seit Jahren gegen Andersdenkende praktiziert werden. Die Hassartikel, die auf linksextremistischen Plattformen wie Indymedia regelmäßig publiziert werden, darunter indirekte Mordaufrufe, werden von der Stiftung ignoriert. Jüngst erschien auf Indymedia folgender Wunsch: „Wenn wir diese 2000 Menschen beseitigt haben, (gemeint sind die Parteitagsteilnehmer der AfD)dann können wir endlich in Frieden leben.“ Protest seitens der Stiftung? Fehlanzeige. „Sieg für IM „Victoria“?“ weiterlesen

Maas mit zweierlei Maß

Unser Justizminister, der bereits öffentlich bekundet hat, dass er Kritik an der Bundesregierung für „besorgniserregend“ hält und dessen „gerade für einen Justizminister fragwürdig enge Auffassung von Meinungsfreiheit und politischer Diskurskultur“ selbst dem linken „Freitag“ bedenklich stimmt, hat am 1. Mai in Zwickau sein persönliches Waterloo erlebt. „Maas mit zweierlei Maß“ weiterlesen

Politische Duckmäuser

Alle Jahre wieder am 1. Mai schlagen die Linksradikalen zu. In diesem Jahr waren insgesamt 6200 Polizisten in Berlin rund um den 1. Mai mit seiner linksradikalen Demonstration am Abend im Einsatz, davon 1800 aus sieben anderen Bundesländern und von der Bundespolizei. Kann man von Friedlichkeit sprechen, wenn eine solche Anzahl aufgeboten werden muss, um sie zu sichern?

Die so genannte „Revolutionäre 1. Maidemo“ hielt nicht nur die Polizei, sondern auch die Medien wieder in Atem. Mehrere Hauptstadtzeitungen versuchten in Liveblogs, sich gegenseitig in der Echtzeit- Berichterstattung zu übertreffen. Der Hintergrund: Die Polizei hatte festgelegt, dass die linksradikale Demo nicht durch das Mayfest gehen dürfte, das vor Jahren als Gegenveranstaltung zu der linksradikalen Gewaltdemo ins Leben gerufen wurde. „Politische Duckmäuser“ weiterlesen

Wenn Gott Geschichte macht! 1989 contra 1789

Der friedliche Epochenumbruch 1989/90 hat nicht nur die Bevölkerung der westlichen Welt überrascht, sondern auch alle Experten, wie Politiker, Journalisten, Wissenschaftler und Philosophen, nicht nur, aber besonders in Deutschland. Hier brach nicht nur die zweite deutsche Diktatur, die von etlichen Linken als das bessere Deutschland angesehen worden war, zusammen. Durch den unwiderstehlichen Volkswillen kam es zur Aufhebung der deutschen Teilung, die als die gerechte Strafe für nationalsozialistische Untaten angesehen wurde, von den Machthabern der DDR und jenen Linken, die im demokratischen Teil Deutschlands saßen und nicht unter dem sozialistischen Staat zu leiden hatten. „Wenn Gott Geschichte macht! 1989 contra 1789“ weiterlesen

Und täglich randaliert die Antifa

Am Dienstag, dem 26. April wird in Dresden der sächsische Verfassungsschutzbericht vorgestellt.Bereits vorab wurde bekannt, dass in Sachsen die Zahl der politisch motivierten Straftaten steil angestiegen ist. Dabei haben linksextremistische Gewalttaten eine immer noch unangefochtene Spitzenposition, mit Leipzig als Hochburg. „Fast jede zweite Straftat aus diesem Spektrum sowie etwa zwei Drittel der 292 linken Gewalttaten, die im gesamten Freistaat im Jahr 2015 registriert wurden, sind hier begangen worden“,wie die Leipziger Volkszeitung am 24. April meldete. „Und täglich randaliert die Antifa“ weiterlesen

Die willigen Helfer der Antifa

Jena am 20. April 2016. Eine offenbar von Neonazis dominierte Truppe, die sich Thügida nennt, hatte einen Fackelzug angemeldet. Den wollte die Stadt nicht dulden, scheiterte aber vor Gericht, das den Aufmarsch am Geburtstag des Führers, der längst vergessen wäre, wenn wir nicht immer wieder daran erinnert würden, erlaubte. Ein „breites Bündnis“ von demokratischen Kräften rüstete zur Gegendemonstration. Der Jenaer Oberbürgermeister Albrecht Schröter, der in der Vergangenheit immer mal wieder mit „israelkritischen“, d.h. – feindlichen Parolen auffiel, nahm als „Privatmann“ an der Kundgebung teil. Er freue sich über die 3000 Teilnehmer, teilte der Privatier den Medien mit und : „Es muss friedlich verlaufen. Die Nazis sollen nicht behaupten können, die Gegendemonstranten sind die Gewalttäter“. So weit, so erfreulich. „Die willigen Helfer der Antifa“ weiterlesen