Vera Lengsfeld

Was sich gestern in Berlin abgespielt hat, hieß zwar Wahl, war aber keine. Der Posten des Bundespräsidenten ist zum Objekt der Parteikungelei verkommen. Man hätte Frank-Walter Steinmeier auch einfach ernennen und sich den ganzen Zirkus sparen können. Eine ganz große Koalition aus SPD, Grünen, FDP und Union unterstützte seine Wahl. Die wenigen Bundesdelegierten, denen nicht wohl bei der Sache war, konnten nur für den Kandidaten der Linken, der SPD oder die Kandidatin der Freien Wähler stimmen, was sie im geringen Umfang taten, wobei die Freien Wähler die meisten abweichenden Stimmen abbekamen. Die AfD machte mit Ihrem Kandidaten eine Bauchlandung. Der mit viel Medienhype nominierte Max Otte bekam weniger Stimmen, als die AfD Wahlmänner hatte.

Allerdings waren nicht alle Delegierten der AfD zur Wahl zugelassen worden. Mitgliedern der Bundestagsfraktion und Alexander Gauland wurde der Negativ-Test, den eine Ärztin der Fraktion abgenommen hatte, willkürlich nicht anerkannt. Damit setzen sich die undemokratischen Schikanen gegen die AfD fort. Unter diesen Umständen ist es bemerkenswert, dass Otte sechs Stimmen aus Nicht-AfD-Kreisen bekommen hat, Steinmeier konnte von den großkoalitionären Delegierten nur 73% überzeugen, ihm ihre Stimme zu geben. Der Rest enthielt sich oder votierte ungültig. Bezeichnend für den Zustand unserer Presse ist, dass die Tatsache einer Ablehnung Steinmeiers von 27% unter den Tisch gekehrt wird. Das Medieninteresse insgesamt war sehr verhalten. Die größte Aufmerksamkeit wurde nicht dem Wahlgang an sich, sondern zwei Gestalten gewidmet. Die eine ganz in Weiß, aber ohne Blumenstrauß, dafür mit einem Haltungs-Stoffbeutel: Nazis raus, die andere quietschbunt.  Die beiden hatten wohl die Bundesversammlung mit einer Karnevalsfeier verwechselt. Das Gaudi hielt sich allerdings in Grenzen. „Die Wahlfarce von Berlin“ weiterlesen

Von Gastautor Steffen Meltzer

In der Indubio-Podcast Folge 203 diskutiert Burkhardt Müller-Ullrich regelmäßig mit kompetenten Zeitgenossen über Gott und die Welt. Diesmal lud er u. a. den langjährigen SPD-Bundestagsabgeordneten Gunter Weißgerber zum Gespräch ein. Der Leipziger hatte mit anderen Bürgerrechtlern 1989 die Ost-SPD gegründet, war 1990 in die erste frei gewählte Volkskammer eingezogen und anschließend bis 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages. Thema der Sendung war: Medien, Karl Lauterbach und die zunehmende Zahl von Zornbürgern. Ich fand die Passagen des Sachsen und ehemaligen Sozialdemokraten, der seine Partei 2019 mit einer krachenden Austrittserklärung verlassen hatte, derartig bemerkenswert, dass ich einige seiner Redebeiträge an dieser Stelle explizit anführen möchte.

Bundes-Innenministerin Faeser

Nancy Faeser hatte in einer Antifa-Zeitschrift der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) einen Beitrag veröffentlicht. Die Organisation wird vom Verfassungsschutz in Bund und Ländern beobachtet. Auch die hessische CDU bewertete den Vorfall als „Schulterschluss mit Linksextremisten“. Manfred Pentz, der Generalsekretär der Landes-CDU: „Faeser habe als SPD-Chefin mehrfach bewiesen, dass sie auf dem linken Auge blind sei“. Marius Weiß, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der hessischen SPD berichtet gar davon, viele Mitlieder des Landesverbandes wären Mitglied im VVN geworden.

Weißgerber, der vom Faeser-Eklat erschüttert und gleichzeitig nicht überrascht ist, äußert sich im Podcast auf die Frage, ob mit Faezer der Bock zum Gärtner gemacht wurde, folgendermaßen: Bei der Gründung der Ost-SPD galt als Konsens die Übereinkunft „antitotalitär“. Einigkeit herrschte gleichzeitig gegen den Linksextremismus, Rechtsextremismus, heute würde man den Islamismus dazu nehmen. Da war es völlig ausgeschlossen, dass wir mit einer Frau wie Faeser irgendwie kommuniziert hätten. 2013 beschloss die SPD auf ihren Bundesparteitag in Leipzig, fortan nach Koalitionen zu suchen, auch gemeinsam mit Linksextremisten gegen die Rechten dieser Welt zu kämpfen. Es ist jedoch unanständig, mit Extremisten gegen andere Extremisten zu kämpfen. Die Frau hätte in früheren Bundestagsfraktionen keine Chance gehabt, Ministerin zu werden. Da sieht man auch, wie verkommen die heutige Sozialdemokratische Partei Deutschlands ist. Ob ich damals SPD-Mitbegründer geworden wäre, wenn ich schon damals gewusst hätte, was da für ein übler Sumpf mitgeschleppt wurde,…der allerdings damals über die SPD-Politik noch nichts entschied. Wir müssen es demokratisch immer entscheiden, dass diese Partei ihren Weg immer ordentlich demokratisch unter freiheitlichen Bedingungen geht. Aber was Frau Faeser jetzt macht ist ein Unding, übel! Ich kann mich da nur abwenden. „SPD-Ministerin: Haltet mir den Lauterbach vom Leibe!“ weiterlesen

Von Gastautor Ramin Peymani

Das Ergebnis ist keineswegs überraschend. Und doch geben sich Politik und Medien geschockt. Es ist ein niederschmetternder Befund für eine politische Kaste, die sich und der Bevölkerung jeden Tag vorlügt, die Demokratie zu stärken. Die Verantwortlichen für die Stimmungslage müssen sich in einer repräsentativen Umfrage des INSA-Institus gefallen lassen, dass knapp ein Viertel aller Deutschen Zweifel am Zustand der Demokratie hegt. „Fast jeder Vierte sieht Land auf dem Weg in die Diktatur“ titelte die WELT AM SONNTAG gar zunächst, milderte ihre Headline aber später ab. Ausgeprägt ist dieses Gefühl mit 30% der Befragten vor allem bei denen, die eine solche vielfach noch selbst erlebt haben und eigentlich glaubten, nie wieder in einem totalitären Staat leben zu müssen. Aber auch in den westlichen Bundesländern schließen sich rund 20% der Bürger an. Die Ursache liegt auf der Hand: Eine immer repressiver gegen Andersdenkende vorgehende Berufspolitik hat sich die gesetzlichen Werkzeuge gesichert, um ohne störende Parlamente Bürgerrechte dauerhaft einschränken zu können. Niemand weit und breit, der ernsthaft an einer Korrektur interessiert und zugleich in der Lage wäre, diese durchzusetzen. Allein die Debatte darüber ist verpönt. Wer wagt, den Parteienstaat und dessen Mächtige herauszufordern, gilt als Umstürzler, der bestenfalls darauf hoffen darf, aus dem Diskurs ausgeschlossen zu werden, im schlimmsten Fall jedoch gesellschaftlich „vernichtet“ wird. Passend dazu zeigt eine YouGov-Umfrage, dass fast die Hälfte der Deutschen der Ansicht sind, ihre Meinung nicht mehr frei äußern zu können, wollen sie keine negativen Konsequenzen riskieren. Dies dürfte einer der Gründe sein, warum 15% der Bürger ernsthaft übers Auswandern nachdenken. „Millionen Deutsche in Sorge: Auf dem Weg in den totalitären Staat“ weiterlesen

Während in Deutschland immer noch an einer allgemeinen Impfpflicht herumgebastelt wird und vor allem die Impfung von Kindern und Jugendlichen vorangetrieben wird, gehen andere Länder längst auf Distanz zu Impfungen. Zum Beispiel Spanien, dem man gewiss keine Corona-Leugnung vorwerfen kann, denn die Maßnahmen waren zeitweilig viel einschneidender als in Deutschland. Im Unterschied zu unseren Politikern sind die spanischen Parlamentarier aber offensichtlich bereit, auch Experten zuzuhören, die ihnen nicht nach dem Mund reden.

Am 7. Februar trat Dr. Joan-Ramon Laporte Roselló, einer der führenden spanischen Experten für die Überwachung der Sicherheit von Arzneimitteln auf unerwünschte Nebenwirkungen, vor dem Parlament auf. Seine Ausführungen enthielten folgende Kernsätze: „Klartext im spanischen Parlament: Impfungen helfen nicht gegen Omikron“ weiterlesen

Mitten in die Debatte um eine allgemeine Impfpflicht platzte der bayrische Ministerpräsident Markus Söder mit der Ankündigung, dass der Freistaat die von der Bundesregierung beschlossene Impflicht für Pflegepersonal vorerst nicht umsetzen werde. Man wolle damit einem möglichen Notstand in der Pflege vorbeugen, der entstehen könnte, wenn ungeimpftem Personal gekündigt werden müsste. Söder wäre nicht Söder, wenn er sich nicht eine Hintertür, besser gesagt ein Scheunentor offengelassen hätte. Er wäre nach wie vor für eine allgemeine Impfpflicht, die müsse aber erst beschlossen werden. Bekanntlich wagt es die Ampelkoalition nicht, einen entsprechenden Gesetzentwurf vorzulegen, weil Koalitionspartner FDP sich im Bundestagswahlkampf gegen eine Impfpflicht positioniert hatte und die Parteibasis darauf besteht. Nun soll der Bundestag mittels fraktionsübergreifendem Gruppenantrag die Impfpflicht auf den Weg bringen. Ob dies so einfach durchgeht, ist ungewiss. Mit jedem Tag mehren sich die berechtigten Zweifel an der Qualität und der Wirksamkeit der eingesetzten Vakzine, die ausnahmslos immer noch keine endgültige Zulassung, sondern nur eine für den Notfall haben. Inzwischen gibt es mehr als 1000 Studien, die Impfschäden belegen. In den Haltungs-Medien wird das weitgehend ignoriert. Nur die Berliner Zeitung wagt dieses heiße Eisen ab und zu anzufassen, indem sie zum Beispiel die Fragen renommierter Chemiker an Biontech/Pfizer ihre Impfstoffe betreffend veröffentlicht und damit bekannt macht. Auch dass das Pharmaunternehmen nur vage und unvollständig geantwortet hat, konnte man in der Berliner Zeitung lesen. ansonsten herrscht merkwürdige Stille im Haltungs-Medienwald. Im Gegenteil, der heutigen Presseschau des Deutschlandfunks war zu entnehmen, dass die Corona-Fans in den Redaktionsstuben über Söder wegen seiner Öffnungsstrategie herfielen.

 

Von ihnen wird die nicht legitimierte Ministerpräsidentenkonfernez inzwischen als das oberste Gremium hofiert, dessen Entscheidungen bundesweit umgesetzt werden müssten. Was ausländische Experten wie Paul Collier als klaren Vorteil erkennen, dass Deutschland in der Corona-Krise wegen seines Föderalismus gegenüber Großbritannien und Frankreich mit dem dort herrschenden Zentralismus überlegen sei, wird in den Haltungs-Medien als Makel beschrieben, der unbedingt ausgemerzt gehört. „Impfen oder nicht impfen – das ist die Frage“ weiterlesen

Gestern Abend landete ich wieder einmal in Berlin. Der Flug war pünktlich und ich fragte mich, ob das Aussteigen diesmal klappen würde. Bei den letzten Malen kam entweder der Bus nicht oder die Gangway konnte nicht angeschlossen werden, weil kein Personal da war. Jedes Mal warteten wir über eine halbe Stunde, bis wir endlich aussteigen konnten. Diesmal dauerte die Verzögerung eine Viertelstunde, weil die Türen zum Terminal nicht geöffnet werden konnten.

Nach mehr als fünf Stunden Flug suchte ich die erste erreichbare Toilette auf. Alle Kabinen waren besetzt. Ich entdeckte allerdings hinter der geöffneten Eingangstür noch eine Kabine, sie zu betreten war nur möglich, wenn man die Eingangstür schloss. Beim Rausgehen riskierte man, gegen die Eingangstür zu rammen, falls die gerade geöffnet wurde. Welcher TÜV hat so etwas abgenommen?

Von den beiden Waschbecken war eins außer Betrieb. Man musste Schlange stehen, um sich die Hände waschen zu können. Corona-Abstand zu halten, war unmöglich.

Es war Sonntag und schon nach 19 Uhr. Von den Gepäckbändern war nur eins in Betrieb. Vor uns wurden drei andere Flüge abgefertigt. „BER – Der ewige Pannenflughafen“ weiterlesen

Von Orwells Engsoz in 1984 wissen wir, dass er nicht vollständig in den untergegangenen sozialistischen Ländern verwirklicht wurde. Es blieb in allen, selbst in der Sowjetunion, noch genügend Luft für die erfolgreiche Entwicklung von Dissidenten, selbst in Leningrad oder in geringerem Umfang, Moskau. Vor allem aber in Sibirien und in den mittelasiatischen Republiken. In Polen und Ungarn konnte die Ideologie nie vollständig Fuß fassen und in der DDR flüchtete die Bevölkerung, sogar viele Genossen von der SED-Nomenklatura, per Fernsehen abends in den Westen.

Das Scheitern des Kommunismus hielt aber keineswegs die Schwabs & Co davon ab, weiter von einer weltumspannenden Herrschaft zu träumen. Nur sind jetzt weniger Staaten die Akteure, sondern Privatunternehmen, wie die Internetkonzerne, die ihre Milliarden Kunden sanft in diese Richtung „nudgen“ wollen, wie es in Neudeutsch heißt. Also, mit unwiderstehlichen Angeboten, die Sicherheit und ein betreutes Leben versprechen, zum Wohlverhalten erziehen.

Der dunklen Seite dieser verlockenden Utopie geht Dave Eggers in seinem neuen Roman „Every“ nach. Es ist die Fortsetzung seines Weltbestsellers „The Circle“ von 2013, der 2017 verfilmt wurde.

Kaum hatte ich die letzte Seite von „Every“ gelesen, schaute ich mir den Film an, an dem Eggers als Drehbuchautor mitgewirkt hat, der also nicht weit vom Original entfernt sein kann. Im „Circle“ handelt es sich um die Geschichte von Mae Holland, die durch eine Freundin eine Anstellung in dem prestigeträchtigen Unternehmen vermittelt bekommt. Für sie ist vom ersten Tag die Beschäftigung auf dem Campus auf Treasure Island, einer künstlich angelegten Insel in der San Francisco Bay, der Traumjob. Sie würde nie wieder wo anders arbeiten wollen. Dafür nimmt sie die Zumutung in Kauf, dass sie vom Unternehmen lückenlos überwacht wird und sich rechtfertigen muss, warum sie, statt an den – natürlich freiwilligen- Wochenend-Aktivitäten auf dem Campus teilzunehmen, ihre Eltern besucht hat und erst am Montag zurückgekehrt ist. „Every – nur eine Dystopie oder schon mehr?“ weiterlesen

Von Gastautor Gunter Weißgerber und Annette Heinisch

„Freiheit ist nicht alles, aber ohne Freiheit ist alles nichts!“ (Zitat Ilse Obenland)

Die Trennlinie in Deutschland ist nicht mehr zwischen West und Ost festgemacht. Die Grenze ist neu gezogen und obwohl alle Deutschen COVID-Gegner sind, hat es die Politik fertiggebracht Hass zwischen denen zu erzeugen, die das Reglement richtig und denen, die das Reglement als freiheits- und demokratiefeindlich erfahren. „Divide et impera“.

Das beispielhaft unlogische und desaströse COVID-Management der im Willen zum Freiheitsentzug der Bevölkerung vereinigten Bundes- und Landesregierungen machte möglich, was zweiunddreißig Jahre Aufbau-Ost-Politik leider nicht erreicht hat. Lauteten mediale Losungen vor wenigen Jahren noch „Zwanzig Prozent der Ostdeutschen wollen die Mauer wiederhaben“, obwohl damit offenkundig achtzig Prozent der Ostdeutschen ohne Mauer in einem in Freiheit vereinten Deutschland leben wollten, so ist diese plumpe Diskussion inzwischen offenbar ins mediale Nirwana entwichen. Zwar ab und an wieder ans virale Tageslicht gezerrt, wenn es gegen viele Ostdeutsche und vor allem gegen die Sachsen gehen muss, aber eigentlich doch verschwunden.

Hohe Inzidenzen und Spaziergänge sind medial willkommen, wenn diese in Regionen Sachsens, Thüringens, Brandenburgs, Sachsen-Anhalts, Mecklenburg-Vorpommerns zeitgleich ihr Unwesen treiben. Fallen die Amplituden der Inzidenzen und die Amplituden der Spaziergänge zeitlich weit auseinander, dann erfährt der hauptstrommäßig (Manfred Haferburg) gewogene Obrigkeitsfanatiker in Deutschland nichts davon. Jedenfalls nichts im medialen Hauptstrom. „Dank des COVID-Reglements: Die Deutschen sind gesamtdeutsch unterschiedlich vereint“ weiterlesen

Was sich zur Zeit auf Berliner Straßen abspielt, ist mehr als absurdes Theater. Es ist das Ergebnis jahrelanger, nein jahrzehntelanger Panikmache. Diese verwirrten Kids, die mit dem Motto „Essen retten“ Lebensmittel auf die Straße schmeißen und sich auf dem Asphalt festkleben, weil sie behaupten, dass sie so das Klima retten, haben seit ihrer Geburt von Eltern, Kindergärtnerinnen und Lehrern nichts anderes gehört, als dass wenn nicht heute, so doch morgen, die Welt untergeht. Das dies stimmen muss, haben sie auch in Kinderbüchern gelesen oder in Filmen gesehen, im Radio gehört. Letzteres vor allem im Auto ihrer Eltern, wenn sie von der Schule abgeholt oder zum Ballettunterricht oder kreativen Zeichnen gefahren wurden, auch wenn das Ziel weniger als ein Kilometer entfernt lag. Urlaub, auch in den entferntesten Regionen der Welt war selbstverständlich. Ein Jahr Australien als Schülerin und ein Jahr Chile als Student die schichtspezifische Norm. Stammten die letzten Generationsmitglieder aus Bayern und war ihnen dort das Abitur zu schwierig, wurden sie nach Berlin oder Bremen geschickt, wo die Anforderungen nicht so hoch sind. Die Adressen der Schülercommunitys wurden von den Eltern wie Goldstaub gehandelt. Im ökobewussten Besserverdienenden-Haushalt werden Avocados, Mangos und Papayas bevorzugt. Das Körnerbrot wird teuer im Bioladen erstanden, die Trendstetter benutzten nur noch vegane Schuhcreme. Der moralische Hochmut steckt ihnen im Blut wie den Adligen die Blaublütigkeit. Eine Generation, die damit aufwuchs, dass ihre Eltern die Schlangen vor den Rutschbahnen organisierten und die nie eigene Erfahrungen machen durfte, hat natürlich keine blasse Ahnung von der Realität. Das ist ihnen nicht vorzuwerfen. Nur, dass sie erwachsen werden und nicht den Versuch machen, das zu ändern, ist allein ihre Schuld. „Das ist das Allerletzte? Wahrscheinlich nicht!“ weiterlesen

Der renommierte Migrationsforscher und Ökonom Paul Collier und sein Kollege John Kay gehen in ihrem neuen Buch der Frage nach, was unsere gegenwärtige Gesellschaft zerreißt und warum sich die Politik wieder um den Zusammenhalt der Gesellschaft kümmern muss. Das Werk entstand zum Teil in der Coronakrise, untersucht aber Prozesse und Phänomene, die sich schon früher abgezeichnet haben. Corona hat die krisenhafte Entwicklung nur beschleunigt, könnte aber dazu beitragen, Lösungen zu begünstigen, weil die Gemeinschaft gefordert ist zu zeigen, was sie leisten kann.

Auch wenn die Autoren überwiegend die Entwicklung in Großbritannien analysiert haben, sind ihre Erkenntnisse für Deutschland wichtig.

Die Grundthese der Autoren, dass wachsender Individualismus das Grundübel unserer Zeit ist, weil er die Gemeinschaft zerstört, mag verwundern, wenn man die Bereitschaft der überwiegenden Mehrheit vor Augen hat, sich auch noch den unsinnigsten, sich zum Teil widersprechenden Corona-Maßnahmen zu beugen, sich gar an ihrer flächendeckenden Durchsetzung zu beteiligen, auch wenn sie die individuelle Existenz gefährden. Die Autoren präzisieren aber, dass es ihnen um die Forderung nach individuellen Rechten geht.

Sichere Eigentumsrechte sind für das Funktionieren einer Volkswirtschaft unabdingbar. aber wie steht es mit den Menschenrechten? Die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ durch die UNO nach den Zweiten Weltkrieg markiert den Beginn der Menschenrechte. Sie definiert 30 Grundrechte, von denen 21 Bürger- und politische Rechte sind, die das Individuum vor staatlicher Willkür schützen sollen. Die restlichen 9 sind soziale und wirtschaftliche Rechte. Die UNO ließ aber eine Frage unbeantwortet, wer soll die sozialen und wirtschaftlichen Rechte garantieren? Der Staat, würde die spontane Mehrheitsantwort lauten. Damit sind wir mitten im Problem. Der Unterschied zwischen Menschen- und Eigentumsrechten wurde in der Erklärung verwischt. „Das Ende der Gier“ weiterlesen