Kategorie: Allgemein

Liebe Frau Lengsfeld,

„Die erstaunlichen Unterschiede zwischen repräsentativ und roh bei Civey“ weiterlesen

Es ist erstaunlich: Ich bin total tiefenentspannt. Heute habe ich mir nach der Arbeit ein paar Süßigkeiten geholt und mich dann mit einer Tüte Popcorn meiner täglichen Online-Zeitungslektüre gewidmet. Ich muss sagen, es funktioniert. Ohne mich großartig aufzuregen, konnte ich die neusten Sprüche der Angela Merkel lesen: „Als ehemalige DDR-Bürgerin sei sie sehr froh, dass Meinungsverschiedenheiten heute offen und ohne negative Folgen für die Akteure ausgetragen werden könnten.“ Ich hoffe, auch Herr Sarrazin und Herr Maaßen hatten Popcorn zur Hand…

„Auf nach Südamerika!“ weiterlesen

Von Gastautor Frank Jordan

Im vertraulichen Gespräch mit US-Außenminister James Baker sagte Helmut Kohl am 12. Dezember 1989 gemäß Protokoll und mit Blick auf Wirtschaftsunion und Einheitswährung, diesen Entschluss habe er “gegen deutsche Interessen getroffen”.

„Euro-Profiteur Deutschland – Könnte mal einer eine neue Platte auflegen“ weiterlesen

Am 8. Oktober findet endlich die öffentliche Anhörung im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages statt. Sie beginnt um 13.00 Uhr und endet um 14.00 Uhr. Ort ist das Paul-Löbe-Haus (PLH) E.400, Konrad-Adenauer-Straße 1, 10557 Berlin.

Ich darf eine Rede von 5 Minuten halten und mich dann den Fragen der Abgeordneten stellen.

„Infos zur Gemeinsamen Erklärung 2018“ weiterlesen

Von Barbara Erdmann

Als ich vorgestern in der ZEIT las, dass fast 300 Kulturschaffende den Rücktritt von Innenminister Horst Seehofer per Unterschrift fordern, wunderte mich das nicht. Was hat ein eher konservativer Minister, dazu noch aus dem verhassten Bayern, in einer Regierungspartei verloren, in der seit Jahren eine ausschließlich linke Gesinnungsausrichtung den Bundestag beherrscht? Zwar galten CSU-Politiker schon immer als Exoten und mussten fast zu allen Zeiten auch schon mal als Feindbilder herhalten – ihr heutiges politisches Leben und Überleben allerdings waren noch nie so gefährdet. Was sind die Gründe dafür?

„Der Kampf gegen alles Konservative“ weiterlesen

Brief einer Katholikin an ihren Heimatpfarrer

Lieber Hans,

ich habe mich gefreut, dich am Samstag nach dem Gottesdienst kurz zu begrüßen. Bereits seit einigen Monaten möchte ich dich ansprechen, doch du bist vielbeschäftigt und öfters habe ich dich nicht angetroffen. Also dieser Brief.

Du bist ein Pfarrer, der auch Seelsorger ist, der viel anstößt, der Menschen begleitet und einbindet. Der die ganze Welt im Blick hat und sich für Anliegen vieler Menschen einsetzt. Und einer, der sich selbst viel abverlangt.

„Die Kirche als Erziehungsanstalt?“ weiterlesen

Am Dienstag morgen hatte ich beim Frühstück von einem „Experten“ im Radio noch erklärt bekommen, dass die Chancen von Volker Kauders Gegenkandidaten Brinkhaus sich verschlechtert hätten, weil die Kanzlerin sich für ihren Fehler im Falle Maaßen entschuldigt hätte.

Wenige Stunden später wurde der Herausforderer Vorsitzender der Unions-Bundestagfraktion. Noch deutlicher wird das Ergebnis, wenn man bedenkt, dass die Kanzlerin vor der Wahl eindringlich an die Fraktion appelliert hatte, ihren Kandidaten zu unterstützen. „Sie alle tragen mich“, rief Merkel aus. Mehr als die Hälfte der Fraktion sieht das inzwischen anders.

Warum konnte die Wahl eines Fraktionsvorsitzenden zu so einer dramatischen Abstimmung über die Kanzlerin werden? Das hat sich Merkel selbst zuzuschreiben. Sie hat in ihrer Amtszeit die Gewaltenteilung, was Parlament und Regierung betrifft, ausgehebelt. Das Parlament kontrolliert nicht mehr die Regierung, sondern nickt die Vorlagen aus dem Kanzleramt ab. So wandelte sich die Unions-Bundestagsfraktion vom Kontrollorgan zur Machtbasis des Kanzleramtes. Und das Amt des Fraktionsvorsitzenden wurde zur Sicherstellung des Abstimmungsverhaltens deformiert und somit missbraucht. „Merkels Macht bricht“ weiterlesen

Von Torsten Küllig

Anregung für die Verleihung des Sächsischen Verdienstordens an den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz Herrn Dr. Hans-Georg Maaßen gemäß Ziffer VIII der Bekanntmachung des Ministerpräsidenten über die Stiftung des Verdienstordens des Freistaates Sachsen vom 27. Oktober 1996.

Als Zeichen dankbarer Anerkennung für diesen hervorragenden Verdienst um den Freistaat Sachsen und seine Bevölkerung wurde der Verdienstorden des Freistaates Sachsen gestiftet und erstmals am 27. Oktober 1997 verliehen. Ihn können in- und ausländische Persönlichkeiten für Leistungen erhalten, die insbesondere im politischen, sozialen, kulturellen oder wirtschaftlichen Bereich sowie auf dem Gebiet der Umwelt dem Wohl der Allgemeinheit dienen.

„Anregung für die Verleihung des Sächsischen Verdienstordens“ weiterlesen

„Merkels merkwürdige Entschuldigung“ weiterlesen