Aus Philipp Jessens Buch „Shitfluencer“ habe ich viel über das Funktionieren von Social Media gelernt, und es steht eine Menge vernünftiger Dinge darin, besonders im 12. Kapitel – drei Klarheiten für Deutschland.
„Wir müssen unsere Demokratie verteidigen. Kaum ein Satz ist dümmer oder blasierter.“ Sehr richtig, denn es sind „die Profiteure des aktuellen Systems – der linke Mainstream, urbane Akademiker, der wohlbehütete Westen des Landes“, die mit „unserer Demokratie“ nicht das System, sondern ihre „Privilegien und Meinungsvorherrschaft“ retten wollen. Jessen hält dem entgegen: „Wir müssen die Demokratie gewinnen – die Demokratie für jeden. Auch für die Anderen.“ Mit den Anderen sind Leute wie ich gemeint, die er die „Radikalen“ nennt, wohl, um von den Linken nicht ausgegrenzt zu werden. Dazu zähle ich auch solche Ausrutscher wie „Weidels Schergen“.
Die drei Hauptbaustellen, die Jessen aufführt, sind tatsächlich die dringendsten.
„Erstens können wir nicht länger die Augen vor den realen Integrations- und Infrastrukturproblemen in den Kommunen verschließen … Wenn der demokratische Mainstream aus Angst vor Rassismus-Vorwürfen über Migration schweigt, macht er sich unglaubwürdig, belügt sich selbst und überlässt das Thema kampflos den Radikalen. Zweitens darf Klimaschutz, obwohl er existenziell ist, nicht dogmatisch über alle anderen Belange gestellt werden … Wenn die Transformation dazu führt, dass die Wirtschaft abschmiert und sich der Handwerker oder die Pendlerin auf dem Land das Leben nicht mehr leisten können, dann bricht der Rückhalt in der Bevölkerung endgültig weg … Drittens müssen wir aufhören, jede Sorge, jeden Kulturkampf und jede Existenzangst sofort als „rechts“, „ewiggestrig“ oder „uninformiert“ abzustempeln … Wenn wir nicht lernen, wieder Menschen zu akzeptieren, die politisch nicht so ticken, wie wir, werden wir als Land nicht zusammenkommen … Die Demokratie wird nicht im Elfenbeinturm gerettet, sondern im Boxring der Realität.“
So ist es. Ich stimme Jessen auch zu, wenn er meint, dass wir keine weitere klassische Partei brauchen, „sondern ein radikal neues Werkzeug, eine demokratische Bewegung, die sich direkt aus den sozialen Medien formiert, um den Staatsapparat zu knacken … Ein soziales Netzwerk aus Experten … maximale Kompetenz, minimaler Apparat.“
Keine Quoten, Listenplätze nur noch nach Kompetenz.
Diese neue Bewegung muss mit einem dreigliedrigen Programm antreten, um das Land zu sanieren: Migration, Klima, Wirtschaft – „ideologiefrei, effizient, ergebnisorientiert“.
Damit ist Jessen beim eigentlichen Punkt: Die sozialen Medien können natürlich als PR-Schleudern und für totalitäre Beeinflussung missbraucht werden, wie er am Beispiel China und Russland eindrücklich feststellt. Sie sind aber vor allem das Mittel, mit dem jeder, der eine Stimme hat, sie gebrauchen kann.
Damit bin ich bei der Kritik: Es sind nicht die Rechten oder Radikalen, die ein Netzwerk aufgebaut haben. Jessen stellt ja selbst fest, dass die freien Medien graswurzelartig entstanden sind und nicht nach einem Plan. Als ich nach meinem Politikerdasein stolze Autorin der „Achse des Guten“ wurde, gab es kaum mehr als zwei, drei ähnliche Projekte. Wir fragten uns damals, ob wir es schaffen würden, jeden Tag die Frontseite mit relevanten Beiträgen füllen zu können. Sehr schnell stellte sich heraus, dass es im Gegenteil so war, dass die eigenen Beiträge sehr schnell von der ersten Seite verschwanden. Deshalb gründete ich meinen eigenen Blog. Heute gibt es eine kaum noch überschaubare Menge an Online-Publikationen, Blogs, Videos, Plattformen.
Die Gatekeeper haben keine Macht mehr. Jede Lüge, jede Falschmeldung kann binnen einer Stunde beweiskräftig widerlegt werden. Die gesellschaftliche Debatte, die in den staatsnahen Medien praktisch nicht mehr stattfindet, wird in den sozialen Medien geführt. Hier kann jeder seine Meinung äußern. Jessen hat richtig festgestellt, dass die „Vierte Gewalt“ in Corona-Zeiten, indem sie „im damals wohl berechtigten Gefühl, das historisch Richtige zu tun“, endgültig aufgehört hat, die Regierung zu kontrollieren, und stattdessen begonnen hat, sie zu stützen und mitzugestalten. Dieser Schulterschluss mit der Regierung hat die Vierte Gewalt unglaubwürdig gemacht. Ich stimme Jessen zu, wenn er sagt: irreparabel. Heute bestimmen die sozialen Medien die Nachrichten und Debatten. Sie wandern nicht mehr von den traditionellen Medien in die Kanäle, sondern umgekehrt. Selbst die „Tagesschau“ sah sich schon gezwungen, Meldungen von „Apollo-News“, einem jungen, erfolgreichen Portal, zu übernehmen. So geben freie Medien heute den politischen Takt vor.
Dieser Beitrag erschien zuerst in der Jungen Freiheit

