Wie Friedrich Merz seinen Untergang noch abwenden kann

Von Philipp Lengsfeld und Vera Lengsfeld

Im Prinzip ist das Merkel VI-Kabinett von Friedrich Merz, die Merz-Ampel, am Ende. Die CDU hat Baden-Württemberg nicht gewonnen, in Rheinland-Pfalz droht das gleiche Schicksal. Im September verliert „unsere Demokratie“ Sachsen-Anhalt oder Mecklenburg-Vorpommern (im besten Falle beide) – abgerundet wird das Komplettdesaster durch die Wahl in Berlin, wo Kai Wegner die Stadt entweder an eine linksgeführte Rot-Rot-Grün-Regierung übergibt oder (fast noch schlimmer) eine linke Keniaregierung als Wegner II macht.

Das Sondervermögen, die Sonderschulden sind schon fast wegkonsumiert, Deutschland steht vor der Energieinsolvenz, vor eine tiefen Deindustrialisierung und Massenarbeitslosigkeit, vor einem starken Wohlstandsverlust und einem massivem außenpolitischen und europäischen Bedeutungsverlust. Die Situation „unserer Demokratie“-Republik erinnert ziemlich an die Situation von Preußen nach Jena und Auerstedt und rund um den Tilsiter Frieden – wenn man gewusst hätte, was man mit den Preussogermanen macht, wäre die bankrotte Mittelmacht aufgelöst worden.

Was kann, muss Friedrich Merz in dieser Situation tun?

Churchill hilft hier vielleicht weiter: „If you go through hell, keep going” – aber natürlich nicht auf dem falschen  Merkel-Weg – sondern den Weg, den er selber ja längst für richtig erkannt hat: Weg von allen linksgrünen Merkelprojekten: „Energiewende“, die irre Migrationspolitik, der überbordende Steuer-, Sozial-, „Klima“-, „NGO“- u Sozialstaat. Die undemokratische Denk- u Kooperationsverbotsmauern.

Und es ist ganz einfach, man muss sich nur von den schrecklichen Dogmen lösen.

Dreh- und Angelpunkt ist dabei der Umgang mit der Kernkraft. Hier gab es, auch durch die immer für einen Überraschung gute Ursula von der Leyen, einen kommunikativen Dammbruch in Deutschland – die Bild-Zeitung hat kommentiert „Die Anti-AKW-Politik war ein Super-GAU!“.

Und was macht Kanzler Merz? Holt abgelaufenen Rezepte aus der Merkel-Sprechkiste raus: Atomausstieg sei von den Vorregierungen (ergo,  trifft FM keine „Schuld“) und „irreversibel“ – ein politische Bankrotterklärung, die natürlich vor allem, wie bei echter Merkel-Politik eigentlich immer, nichts, aber auch gar nichts mit der Realität zu tun hat.

Mit nur 10 Milliarden Sondervermögenschulden könnten in drei Jahren die drei letzten Kernkraftwerke, Neckarwestheim II in Baden-Württemberg, Isar 2 in Bayern und Emsland in Niedersachsen gerettet und wieder ans Netz kommen. Dies würde in Summe wohl knapp 35 TWh/a grundlaststützenden, verlässlichen, planbaren, regelbaren und vor allem bezahlbaren Strom liefern – keine Allheilmittel, aber eine wirkliche Hilfe und vor allem ein Signal mit unglaublicher Wirkung: Die Vernunft kehrt in deutsche Politik zurück! Parallel würde man stärker zerstörte Standorte auf den Weg bringen, dazu würde man Neubauten an alten und neuen Standorten planen und könnte man auch in neuere Generationen investieren, statt sie nur für Europa zu finanzieren. Wenn Merz dies, wegen der SPD oder wem auch immer, nicht macht, dann trifft ihn natürlich die volle Schuld, den er trägt die Verantwortung.

Alles ist mit einfachen Mehrheiten im Bund und in den betroffenen Ländern umsetzbar.

Friedrich Merz steht damit am Rubikon: Zeigt er offen, dass er das Land tatsächlich regieren will, dann muss er das unsägliche Erbe von Trittin und Merkel hinter sich lassen. Ohne einen Blick zurück. Macht er das nicht, wird er noch schneller und noch entehrter in der Versenkung verschwinden als die Merkel V – -Scholz-Habeck-Lindern-Ampel.

Da es in etwas Richtigem nichts Falsches gibt und im Falschen nichts Richtiges kann es eigentlich nur einen Weg geben: Für Deutschland und für ihn selbst. Hat der die Zeichen der Zeit verstanden? Time will tell very soon.

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