Wie geht es weiter mit der „Gemeinsamen Erklärung 2018“?

Inzwischen haben schon 142. 000 Unterstützer unsere Erklärung unterschrieben. Jeden Tag kommen immer noch etwa weitere 1000 Unterschriften dazu.

Wir haben bereits Geschichte gemacht. Seit ein paar Tagen hat die Erklärung einen Wikipedia-Eintrag, der erstaunlich sachlich ist.

Wie geht es weiter?

Ich habe bereits mit dem Verantwortlichen im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages gesprochen. Sobald wir einen Termin haben, werden wir die Petition persönlich dem Ausschussvorsitzenden übergeben. Nach unseren Wünschen soll auch ein Vizepräsident des Deutschen Bundestages dabei sein, um den Petenten der bislang größten politischen Massenpetition Anerkennung zu zollen.

Das Quorum von 50. 000 Unterschriften innerhalb eines Monats für eine öffentliche Anhörung im Petitionsausschuss haben wir doppelt erfüllt. Eine solche Anhörung, bei der wir vortragen dürfen, wird dann vom Parlamentskanal übertragen und kann im gesamten Bundesgebiet verfolgt werden.

Die Frage, ob der Bundestag darauf besteht, zusätzlich zu den bestätigten Online-Unterschriften auch noch die Original-Unterschriften zu wollen, muss noch geklärt werden. Wenn das der Fall sein sollte, müßten die Unterschriften per Fax, Brief oder dem Online-Portal des Deutschen Bundestages nachgeliefert werden. Die Unterzeichner werden rechtzeitig benachrichtigt, sollte das der Fall sein. Bis zum nächsten Freitag erhalte ich einen Termin für die Übergabe.

Wenn die Petition dem Bundestag vorliegt, müssen wir weiter Druck machen, damit sie zügig behandelt wird. Danach müssen wir dafür sorgen, dass unser Anliegen nicht in den Ausschüssen auf die lange Bank geschoben wird, wie es gern mit ungeliebten Anträgen geschieht.

Ich bedanke mich auf diesem Weg noch einmal bei allen Unterstützern! Bleiben Sie mit uns dran, dann werden wir Erfolg haben!