Vera Lengsfeld

Das Vertrauen in die Politik ist in Deutschland dramatisch gesunken. Weniger als die Hälfte der Bürger ist überzeugt, dass die Demokratie in unserem Land funktioniert und die Politiker ihre Interessen vertreten.

Andererseits hat es noch nie eine Regierung in Nachkriegsdeutschland gegeben, die so deutlich demonstriert hat, wie wenig sie die Meinung der Bürger interessiert, wie die aktuelle Ampel. Wer heute in die Politik geht, ist ideologiegeleitet oder ein perfekter Opportunist, der sein Fähnchen immer rechtzeitig in dem wechselnden Wind hängt.

Längst ist nicht mehr fachliche Eignung ein Kriterium für eine politische Position, sondern die Quote.

Diese Entwicklung ist maßgeblich von den Grünen initiiert und vorangetrieben worden. Fast alle Parteien haben die Quotierung übernommen, zuletzt die CDU im letzten Jahr.

Bei den Grünen kann man als gestandener Familienvater jahrelang Landespolitik gemacht haben. Sobald man sich zur Frau erklärt, kann man auf einem für Frauen reservierten Platz kandidieren und hat ein sicheres Ticket in den Bundestag, denn mehr noch als Frau ist die Transfrau zu werten.

Zugleich wird die Quotierung immer vielfältiger. Mit der Auflösung der Geschlechter zählt die möglichst exotische sexuelle Orientierung, die Hautfarbe und die Herkunft.

Die Grünen in Thüringen, die mit der öffentlichen Entsorgung eines Ministers, der ein weißer Mann war, und mit seinem Ersatz durch eine schwarze Frau Schlagzeilen gemacht haben, behaupteten, damit einen „kraftvollen Neuanfang“ gewagt zu haben. Worin dieser „Neuanfang“ bestehen soll, hielt man für so evident, dass man kein Wort darüber verlieren zu müssen glaubte.

Auf der Suche nach Neuem bei den Grünen wird man auf deren Website fündig. Dort wird seit einiger Zeit für ein FLINTA*-Monitoring Programm geworben. FLINTA* ist wieder eins der Akronyme, die in schneller Folge auf den Markt geworfen werden, um die dumme Mehrheit, die nur als Goldesel gebraucht wird, auszuschließen.

Auf der Seite der Grünen Thüringens lesen wir:

„Mindestens die Hälfte der Macht! Das ist unser grüner Ansatz mit Blick auf Frauen, Lesben, intersexuelle, nichtbinäre, trans und agender* Personen.“ „Wie man Quoten züchtet“ weiterlesen

Was sich derzeit in Thüringen abspielt, wirft ein Schlaglicht auf die politische Kaste, die sich nicht mehr um Land und Leute, also ihre Wähler, kümmert, sondern ihrer Ideologie und den damit verbundenen Interessen alles unterordnet.

Es wird darüber hinaus deutlich, dass diese Politik nur bestehen kann, weil sie in den Medien willige Helfer hat, die nichts mehr hinterfragen, sondern auch die zweifelhaftesten Entscheidungen der Politiker unkommentiert oder zustimmend durchgehen lassen.

Einen Tag vor Heiligabend hatte Umweltministerin Anja Siegesmund völlig überraschend angekündigt, nach 20 Jahren die Politik an den Nagel zu hängen. Gründe, außer vagen „persönlichen“, gab sie keine dafür an. Sie wolle bis zum 31. Januar im Amt bleiben und dann den Weg frei machen, damit eine geeignete Nachfolgerin gefunden werden könne. In anderthalb Jahren wird der Landtag neu gewählt. Siegesmund war bisher dreimal die Spitzenkandidatin der Grünen. Beim letzten Mal wären die Grünen fast aus dem Landtag geflogen. Es wird auch bei der nächsten Wahl eng.

Siegesmunds vergiftetes Weihnachtsgeschenk bereitete den Grünen sehr viel Kopfzerbrechen. Es fand sich einfach keine geeignete Kandidatin. Laut Presseberichten soll der weitgehend unbekannte Thüringer Co-Landesvorsitzende Bernhard Stengele das schwere Los auf sich genommen haben, Umwelt- und Energieminister, sowie Vize-Präsident zu werden. Zwar hat er nie umweltpolitisch gearbeitet, fühlt sich aber durch häufige Besuche im Umweltministerium und den dort geführten Diskussionen durchaus qualifiziert.

Kaum war dieses Problem gelöst, entstand ein neues. Nach grünem Proporz müssen die beiden Ministerposten mit mindestens einer Frau besetzt sein. Das zweite grüne Ministerium in Thüringen war aber mit einem Mann besetzt. Nun hätten bei Justizminister Adam eigentlich alle Alarmglocken angehen müssen. Aber statt sich schnell zur Transfrau zu erklären, glaubte er offenbar, fest im Sattel zu sitzen. Als er am vergangenen Sonntag aufgefordert wurde, freiwillig zurückzutreten, lehnte Adams ab. Er ging stattdessen am Montagvormittag auf Twitter an die Öffentlichkeit:

„In der derzeitigen Situation kann ich, aus Verantwortung gegenüber meinem Ministerium, dieser Aufforderung nicht nachkommen. Derzeit erleben wir ein überaus anspruchsvolles Ankunftsgeschehen, wichtige Entscheidungen beim Generationswechsel an unseren Gerichten und enorme Herausforderungen beim Schutz unserer Verbraucherinnen und Verbraucher.“ „Brutal, brutaler, Grüne“ weiterlesen

Die drei Corona-Jahre haben den Theatern im ganzen Land schwer zugesetzt. Nach Wiederaufnahme des Spielbetriebs füllen sich die Zuschauerräume nur zögerlich. In Thüringen, das über die größte Theaterdichte Deutschlands verfügt, ist die Lage besonders angespannt. Schon hört man von Plänen, die Kulturlandschaft des Freistaats „neu zu ordnen“. Das sollte ein Warnsignal für alle sein, die nicht wollen, dass ihr Theater verschwindet. Jeder kann das verhindern, indem er die angebotenen Vorstellungen besucht. Es lohnt sich!

Als Beweis führe ich Kleists „Zerbrochenen Krug“ in der Inszenierung des Theaters Rudolstadt an, der am Freitag, dem 6. Januar

erstmals in Sondershausen gezeigt wurde. Bekanntlich besteht seit der Auflösung der Dreisparten-Theater eine Kooperation zwischen dem Theater Nordhausen und dem in Rudolstadt. Nordhausen liefert die Musikbühne, Rudolstadt das Sprechtheater.

Nun zu Kleist. Dieser Dichter gehört zu den faszinierendsten Autoren unserer überreichen literarischen Landschaft. Unter seinen Zeitgenossen galt er als Außenseiter. In der Rezeption wurde er von unterschiedlichen, zum Teil gegnerischen Gruppen vereinnahmt. Der Dichter, dem „auf Erden nicht zu helfen war“, starb jung einen ebenso dramatischen wie romantischen Freitod, der die Gemüter bis heute bewegt.

Wer seine Stücke sieht und seine Werke liest, spürt mit jeder Zeile das Genie.

So auch im „Zerbrochenen Krug“. Das Lustspiel entstand eher zufällig. Drei Freunde betrachteten einen französischen Kupferstich und beschlossen, dass jeder ein Stück dazu schreiben sollte. Kleists Beitrag ging in den Kanon der deutschen Literatur ein.

Jeder hat vom rechtsbrecherischen Dorfrichter Adam, seinem intriganten Schreiber Licht und der energischen Klägerin Marthe gehört, der es vor Gericht nicht nur um den zerbrochenen Krug geht (der ist unbezahlbar!), sondern die Ehre ihrer Tochter Eve, in deren Zimmer das Corpus Delicti stand. „Kleist für Kenner und Anfänger“ weiterlesen

Weil die so genannte Energiewende gescheitert ist und sich als fatal für Wirtschaft und Gesellschaft erweist, preisen ihre Betreiber inzwischen Energiesparen als höchste Tugend. Was im Privaten als nostalgische Marotte betrachtet werden kann, ist Gift für Wirtschaft und Gesellschaft.

Ein kurzer Blick in die Geschichte zeigt, dass die Entwicklungssprünge in der menschlichen Gesellschaft stets mit der Erschließung neuer Energiequellen verbunden waren. Besonders deutlich wird das in der Industriellen Revolution, wo Dampfkraft und Strom zu einem enormen Wirtschaftswachstum und damit zur Verminderung von Armut und Elend, vor allem im Westen, beigetragen haben.

Nach dem Zusammenbruch des kommunistischen Lagers fand wieder ein gewaltiger Wirtschafts- und Technologieschub statt, der mit Mobiltelefonen und Laptops auch die ärmsten afrikanischen Länder erreichte.

Man kann mit Fug und Recht sagen, das Wohlergehen der Menschheit hängt von der verfügbaren Energiemenge ab.

In Deutschland sind die Befürworter der so genannten „Energiewende“ gerade dabei, die Energiemenge, die unser Land benötigt, zu verringern. Jahrzehntelang stand bezahlbare Energie zur Verfügung, wo sie gebraucht wurde. Das ändert sich gerade dramatisch. Nicht nur sind die Energiepreise in die Höhe geschnellt, es wird nun auch staatlicherseits darüber gesprochen, dass Deutschland in Zukunft mit Lastenabwürfen rechnen müsse. Damit ist die Abschaltung ausgewählter Gebiete gemeint, um einen Zusammenbruch des Netzes, einen so genannten Blackout, zu verhindern. Statt die Notbremse zu ziehen und zu einer sicheren Grundlast zurückzukehren, will unsere Regierung die Situation noch verschärfen, indem sie die restlichen Atomkraftwerke im April abschalten und den Ausbau wetterabhängiger und damit unzuverlässiger Energien beschleunigen will.

Obwohl die Kernkraft derzeit weltweit eine Renaissance erlebt, bestehen die deutschen Grünen auf dem „Atomausstieg“ mit den altbekannten Argumenten des vorigen Jahrhunderts. Dabei wollen sie nicht sehen, dass sie zwar Deutschland als die führende Kernenergiemacht zerstört haben, indem sie auch alle Forschung auf dem Gebiet der Atomenergie unterbunden haben, eben diese Forschung aber weltweit weiter ging und hoffnungsvolle Ergebnisse hervorgebracht hat, an denen auch deutsche Kernforscher beteiligt waren.

Dar derzeit hoffnungsvollste Ansatz ist die Dual Fluid-Kerntechnik. Dabei handelt es sich um eine neue Art von Generatoren, die eine Menge Probleme lösen, die bei der herkömmlichen Atomkraft als Risiko angesehen werden. Auf Grund seines Baus kann ein Dual Fluid-Reaktor weder wie in Tschernobyl explodieren, noch kann wie in Fukushima Radioaktivität austreten. Vor allem löst die Dual Fluid-Technik das Atommüllproblem, indem es aus diesem Müll Energie erzeugt. Allein der in Deutschland lagernde Atommüll könnte unser Land auf Jahrzehnte unabhängig von Energieimporten machen. „Die Wiedergeburt der Kernkraft – Die 5.Generation“ weiterlesen

Noch ist die Pandemie zwar längst endemisch geworden, aber nicht vorbei. Die Maskenpflicht gilt an vielen Orten nach wie vor, obwohl ihre mangelnde Wirksamkeit längst bewiesen ist. Die Impfpropaganda läuft weiter, ist sogar vor Kurzem noch erweitert worden, auf Kinder ab 6 Monaten, obwohl sich international längst herumgesprochen hat, dass die Impfungen weder vor Erkrankung noch vor schweren Verläufen schützen und die Nebenwirkungen schwerer zu sein scheinen, als eine Covid19-erkrankung.

Seit September letzten Jahres haben wir eine Übersterblichkeit von 10-19% monatlich. Über deren Ursachen wird gerätselt, als handle es sich um ein Phänomen, das aus dem Nichts kam. Es soll davon abgelenkt werden, dass man auf den Gedanken kommt, die politisch verordneten Coronaschutzmaßnahmen, deren Wirksamkeit nie evaluiert wurde, könnten mit der Übersterblichkeit in Zusammenhang stehen.

Besonders krankheitsanfällig sind unsere Kinder, deren Immunsystem über drei Jahre durch Kontaktverbote, Maskenpflicht, Ausgehverbot, Sport-und Spielverbot ruiniert wurde.

Und doch beginnt die Erinnerung an die unfassbaren Freiheitsberaubungen und Übergriffigkeiten durch den Staat zu verblassen. Wer denkt noch an die Polizisten, die Kinder am Rodeln hinderten, das Sitzen von Einzelpersonen auf Parkbänken ahndeten, Menschen, die vor einem Imbiss Kaffee tranken, anherrschten, das schneller zu tun, damit die Maske wieder aufgesetzt werden kann. Wer denkt noch, außer den Betroffenen, an die Eltern oder Großeltern, denen man in den Krankenhäusern oder Pflegeeinrichtungen beim Streben keinen Beistand leisten durfte, wer an die Kontrollen in Wohnungen, auch an Weihnachten, ob es mehr Anwesende bei privaten Feiern gab, als die aktuelle politische Festlegung erlaubte? Das Infektionsschutzgesetz, das dafür die Grundlage bot, ist übrigens immer noch gültig.

Der Autor Wulf Bennert, der nach einem langen, sehr erfolgreichen Leben als Retter historischer Gemäuer mit knapp 80 Jahren sein schriftstellerisches Talent entdeckt und seitdem mehrere Bücher vorgelegt hat, die auf diesem Blog alle rezensiert wurden, hat nun eine „Covidnovelle“ vorgelegt. „Inside Corona“ weiterlesen

Georg Restle, hauptberuflich Moderator des Politmagazins Monitor, im eigenen Auftrag aktivster linksradikaler Aktivist, hat bei Twitter einen entscheidenden Beitrag geleistet, die spontane Diskussion über Migrantengewalt, die nach den Silvester-Randalen in Deutschland nicht mehr zu unterdrücken war, wieder in die richtige Richtung zu lenken: nach rechts.

Er twitterte voller Empörung: „Blanker Rassismus innerhalb der CDU, der an schlimmste Zeiten erinnert. Der Mann ist Wiederholungstäter. Wo bleibt die deutliche Reaktion aus der CDU-Spitze?“

Restle bezog sich auf einen Tweet des CDU-Politikers Christoph de Vries, der die Gewalttäter der Silvesternacht als „westasiatisch, dunkler Hauttyp“ bezeichnete.

Was wäre für Restle die notwendige, richtige Reaktion? Die Verantwortlichen des Berliner Senats, speziell die Beauftragten für gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, des „blanken Rassismus“ zu bezichtigen? Von der stammt die Anweisung an die Berliner Polizei, sich der Begriffe „westasiatisch, dunkler Hauttyp“ aus dem Leitfaden für „diskriminierungssensiblen Sprachgebrauch“ des LKA Berlin zu bedienen.

Sie sollen statt des angeblich diskriminierenden Begriffs „Südländer“ verwendet werden.

Restle outet sich nicht nur als unfähig, feine Ironie zu erkennen, sondern vor allem als ahnungslos. Als woker Journalist sollte er auf der Höhe der Antidiskriminierungsbemühungen sein – das erspart Blamagen.

Von Gastautor Hans Hofmann-Reinecke

Gegenwärtig sind auf der Welt ca. 440 Atomkraftwerke in Betrieb, 55 weitere sind im Bau. Die meisten davon sind Druck- oder Siedewasserreaktoren ( „Light Water Reactor“ = LWR), so wie hier auf der „Achse des Guten“ bereits beschrieben. Sie sind sicher und zuverlässig, aber nicht alternativlos. Heute sind Reaktoren einer neuen Generation im Gespräch: der  SMR = „Small Modular Reaktor“, der MSR = „Molten Salt Reactor“ und der DFR = „Dual Fluid Reactor“. Mit letzterem wollen wir uns näher beschäftigen.

Diese Maschine soll einen Großteil des zugführten Treibstoffs verbrennen, ganz Im Gegensatz zum LWR, der nur einen kleinen Prozentsatz nutzt und aus dem Rest langlebigen radioaktiven Abfall macht. Und nun verspricht man sich von diesem Wunderding  auch noch, es könne genau diesen radioaktiven „Abfall“ in  Energie verwandeln, sozusagen eine nukleare Müllverbrennungsanlage. „DUAL FLUID – IST DAS DIE LÖSUNG?“ weiterlesen

Am Tag zwei nach Silvester hat sich der Feinstaubnebel verzogen und gibt den Blick darauf frei, was tatsächlich passiert ist. Die Feuerschrift an der Wand ist da, man muss sie nur lesen wollen.

Dabei war es für mich und meine Familie ein sehr schönes Silvester gewesen. Wir waren erst sehr gut essen in einem Lokal in Pankow, das von einer gemischten Truppe von Einwanderern aus verschiedenen Ländern betrieben wird. Als dort die Betreibfeier begann, wechselten wir zu meinem Stammitaliener, der von einer sehr erfolgreichen montenegrinischen Familie aufgebaut wurde. Gegen Mitternacht tanzten Gäste und Personal gemeinsam ins neue Jahr, während vor der Tür das grandioseste Rakentenfeuerwerk abgefeuert wurde, an das ich mich erinnern kann. Jeder Böller ein Statement gegen unsere moralbesessene Verbotsregierung – und das mitten in einem Wahlkreis, in dem die Grünen die meisten Stimmen bekommen. Schöner kann ein Jahr in diesen Zeiten nicht beginnen, war ich sicher.

Die Ernüchterung kam am Neujahrsmorgen. Beim Morgenspaziergang kühlte meine Hochstimmung angesichts der verdreckten Straßen mitten in einem Besserverdienenden- Wohngebiet ab. Der Schock kam, als ich den Laptop öffnete und mich die Meldungen über die bürgerkriegsähnlichen Zustände in anderen Teilen Berlins ansprangen. Barrikaden, Angriffe auf Polizisten, Feuerwehrleute, Rettungssanitäter. Raketen auf Passanten und Einsatzkräfte, Bierkisten und Sprengstoff auf Fahrzeuge.

Je weiter der Tag fortschritt, desto klarer wurde, dass es nicht nur in Berlin, sondern in zahlreichen Städten zu Ausschreitungen von „Chaoten“ gekommen war.

Vor wenigen Wochen hatten wir über solche gewalttätigen, zerstörerischen „Feiern“ in Belgien und anderswo gelesen, anlässlich der Siege der marokkanischen Fußballmannschaft in Katar. Die Randale fand in mehreren Ländern Europas statt.

Die Täter der aktuellen Ausschreitungen bei uns wurden anfangs wieder unspezifisch als „Männer“ bezeichnet. Erst am 2.Januer erfuhr man in „Bild“ unter der Überschrift „Wer seid ihr, Chaoten?“, dass es sich um osteuropäische, bzw. Personen mit Migrationshintergrund gehandelt habe.

Mit jeder Stunde wird klarer, dass wir es mit einer Kampfansage migrantischer junger Männer an unsere Gesellschaft zu tun haben.

Dafür hat es seit Jahren immer wieder deutliche Anzeichen gegeben, die missachtet wurden.

Spätestens seit der der Domplatten-Gewalt in Köln 2016 und den zahlreichen Angriffen auf Kirchen an Silvester 2017 hätte man gewarnt sein können. Aber das Establishment schaute lieber weg und brandmarkte alle, die auf das Problem hinwiesen, als Rechte. Die Verdrängung gipfelt in der aktuellen Behauptung unserer Innenministerin Faeser, Rechtsradikalismus sei mit Abstand das größte Problem unserer Gesellschaft und dem joint venture unserer Qualitätsmedien und Öffentlich-Rechtlichen, der Öffentlichkeit ernsthaft weiszumachen, zwei Dutzend Senioren unter der Führung eines 13. Prinzen und einem militärischen Arm hätte in letzter Sekunde mit 3000 Sicherheitskräften von einem Staatsstreich abgehalten werden können. „Silvester-Menetekel“ weiterlesen

Von Gastautor

Kein Ereignis der Nachkriegszeit hat unsere Gesellschaft emotional so beansprucht wie Corona. Sie war ein Nährboden für das unglaublich schnelle Gedeihen negativer Emotionen wie Furcht  bis zur Hypochondrie und Verhaltensweisen, welche die Bezeichnung faschistoid verdienen, wie die Ausgrenzung und Diskriminierung Andersdenkender bis hin zur Vernichtung ihrer sozialen Existenz. Für viele andere steht das Beispiel des bekannten Journalisten Nikolaus Blume, der in einem Beitrag für den SPIEGEL schrieb: „Ich hingegen möchte an dieser Stelle ausdrücklich um gesellschaftliche Nachteile für alle jene ersuchen, die freiwillig auf eine Impfung verzichten. Möge die gesamte Republik mit dem Finger auf sie zeigen.“ Die Bitte des Herrn Blome wurde in vielfältiger Weise erfüllt.

Heute folgt kaum noch jemand den über die Medien massenhaft verbreiteten Aufforderungen, „den Coronaschutz aktuell zu halten“, und Impfdosen, für die Milliarden an Steuergeld ausgegeben wurden, warten nur noch auf ihre Vernichtung. Zahllose Fälle von Impfschäden werden offiziell trickreich ignoriert und die Betroffenen mit ihren zum Teil hoffnungslosen Schicksalen im Stich gelassen. Es wird offiziell zu den Ursachen der Übersterblichkeit gerätselt, die mit Beginn der Impfkampagne einsetzte. Der Aufschub ärztlicher Behandlungen aus Angst vor Ansteckung durch Corona wird dabei ebenso favorisiert wie der Klimawandel mit seinen Hitzetoten; Impfschäden sind a priori von einer Kausalität ausgeschlossen. Und es wird dazu aufgerufen, statt „die Spaltung der Gesellschaft weiter zu vertiefen“, lieber den „Blick nach vorne zu richten.“ Einer echten Aufarbeitung der Corona-Zeit soll auf diese Weise ein Riegel vorgeschoben werden. Dabei ist die notwendige Erinnerung an die Phänomene der drei zurückliegenden Jahre ohnehin schon in Gefahr, durch dramatische aktuelle Ereignisse zu verblassen und sogar aus dem gesellschaftlichen Gedächtnis zu verschwinden. „„Covidnovelle“ von Wulf Bennert – ein ergreifendes Protokoll der Deformation unserer Gesellschaft“ weiterlesen

Sehr geehrter Herr Kanzler Scholz,

seit heute Morgen werden wir mit Meldungen überschüttet, was Sie heute Abend der Bevölkerung unseres Landes zum anbrechenden Jahr 2023 sagen wollen. Die Medienberichte sind so gleichförmig, dass man alle gelesen hat, wenn man einen zur Kenntnis nimmt. Die Schlagzeilen sind: Zusammenhalten, Sparen, Unterhaken. Deutschland sei ein starkes, geeintes Land.

Wirklich?

Nehmen wir den angeblichen Zusammenhalt.
Den gibt es in zwei Formen. Die erste ist der Zusammenhalt von Politik, Medien, Wirtschaftsbossen und staatsfinanzierter „Zivilgesellschaft“ gegen die Bevölkerung. Das beste Beispiel für diese These liefern Sie selbst. Offenbar haben die Medien ihre Neujahrsansprache, oder Teile davon, bereits erhalten. Gehe ich als Bürgerin auf Ihre Seite, blickt mich ein großes Foto von der längst vergangenen Tagung der Gruppe der G7 vor beeindruckender Hochgebirgskulisse an. Weiter unten folgen allerlei Bildmeldungen von irgendwelchen Besuchen. Gibt man den Suchbegriff Neujahrsansprache ein, erscheint eine Rede von Ihnen, die Sie im Sommer vor dem Politischen Club der Akademie Tutzing gehalten haben. Ohne die gelesen zu haben, bin ich sicher, dass sie gespickt ist mit den Phrasen, die wir laut Medienberichten heute Abend hören werden. Nachprüfen konnte ich es nicht. So weit geht ihr Zusammenhalt nicht.

Der wächst tatsächlich, aber in der Bevölkerung. Es entwickelt sich eine Parallelstruktur der genseitigen Hilfe und Unterstützung unter den Bürgern, um die Auswirkungen der von der Politik gemachten Krisen zu dämpfen. Dass nach der Flutkatastrophe im Ahrtal die schlimmsten Schäden beseitigt wurden, ist dieser gegenseitigen Hilfe zu verdanken. Die Politik und die Behörden haben eklatant versagt und tun das noch heute. Dem Flutdesaster in Pakistan galt Ihre volle Anteilnahme und die staatliche Fürsorge, die Flut im Ahrtal ist nicht in Ihrem Blickfeld und dem Ihrer Politiker-Kollegen.

Etwas Anderes beschäftigt mich: Sie müssen laut Presseberichten so etwas gesagt haben wie, dass die befürchteten Unruhen, gar Aufstände wegen der exorbitanten Energiepreise, von denen Ihre Außenministerin schwadronierte, ausgeblieben seien. Damit ignorieren Sie eiskalt die massenhaften Proteste, die es im Herbst in dutzenden, wenn nicht gar hunderten Gemeinden über Wochen, vor allem im Osten, gegeben hat. Von denen wurde lediglich lokal berichtet, bundesweit, wurden sie totgeschwiegen.

Allein in meiner Heimatstadt Sondershausen waren über Wochen tausende Menschen auf der Straße – Unternehmer und ihre Mitarbeiter, Ärzte und ihr Pflegepersonal, Apotheker und ihre Angestellten, Ingenieure, Anwälte, Eltern – also die, die unser Land trotz aller von der Politik verursachten Widrigkeiten am Laufen halten. Der MDR meldete über Wochen Demonstrationen in Jena, Gera, Erfurt und „vielen anderen Gemeinden Thüringens“.

Jede Woche wurde hier und auf allen anderen Demonstrationen der Rücktritt Ihrer Regierung gefordert.

Sie haben darauf nicht reagiert, dies aber sehr wohl vernommen. Ihre Schlussfolgerung war offensichtlich, die Proteste unbeachtet zu lassen, totzuschweigen und auf die Erschöpfung der Demonstranten zu setzen. Die Demos werden vielleicht tatsächlich irgendwann aufhören, weil die Menschen von Appellen an die Regierung immer weniger halten, was Sie eigentlich alarmieren müsste. Nicht verloren gehen wird der auf den Demos entstehende neue Zusammenhalt.
Welche Auswirkungen der haben wird, bleibt abzuwarten. Klar ist, dass keine Repressionen dagegen helfen werden.

Die zweite große Phrase in ihrer Ansprache ist das Sparen. Sie verhöhnen die von der Politik mit immer neuen Belastungen gegängelte Bevölkerung, indem Sie sich bei ihr fürs Energiesparen bedanken. Gleichzeitig fordern Sie immer neue Sparanstrengungen. Sie haben dabei offensichtlich keine Angst vor sich aufdrängenden historischen Vergleichen.

Oder doch? Zu vergleichen, eine übliche, erhellende wissenschaftliche Methode ist inzwischen untersagt und gilt als „Delegitimierung des Staates“, was in der DDR staatsfeindliche Hetze hieß.

Sie haben die Menschen nicht zum Sparen aufzufordern, das sollten Sie von der Politik verlangen. Die Bevölkerung verhält sich von ganz allein vernünftig, um über die Runden zu kommen. Die Politik dagegen denkt nicht daran, sich einzuschränken.
Sie selbst sind nicht bereit, den unsinnigen Bau des größten Kanzleramtes der Welt zu stoppen, Sie unternehmen keine Anstrengungen, das größte (und unproduktivste) Parlament der Welt auf Normalmaß zu stutzen. Die Politiker haben inzwischen eine Methode gefunden, dass ihre Diäten steigen, egal wie angespannt die Haushaltslage ist. Vor dem Hintergrund dieser Verprasserei von Steuergeld haben Ihre Sparappelle etwas Peinliches, gar Obszönes.

Ihre dritte Phrase heißt „Unterhaken“.
Das scheint eine Ihrer Lieblingsvokabeln zu sein, wahrscheinlich in nostalgischer Erinnerung an Zeiten, als die studentische Linke untergehakt gegen das „Schweinesystem“ demonstrierte.

Nein, wir wollen uns nicht unterhaken mit denen, die uns mit immer neuen Gängeleien, Verboten und ideologiebesessenen Vorschriften das Leben schwer machen und die Grundlagen unserer Gesellschaft gefährden.

Wir wollen von einer Politik der Ignoranz, Unwissenheit und Arroganz verschont werden!

Das sind meine, das sind unsere Wünsche für das neue Jahr!

Vera Lengsfeld