Gestern gab es in einigen Gebieten Norddeutschlands einen etwas stärkeren Herbststurm. Wie viele Bahnstrecken durch umgefallene Bäume oder Äste in den Oberleitungen tatsächlich beeinträchtigt waren, müsste ein Untersuchungsausschuss feststellen. Weitaus schlimmer als der Sturm und seine unmittelbaren Schäden war das Totalversagen der Deutschen Bahn. Vorsorglich wurde der gesamte Zugverkehr in Nord – und Mitteldeutschland lahm gelegt. Das sind die Folgen des von den Grünen seit Jahrzehnten propagierten „Vorsorgeprinzips“, das zum Handeln auffordert, wenn der Verdacht besteht, dass Schäden eintreten könnten. Was das in der Praxis bedeutet, erlebte Europa schon einmal im April 2010. „Sturmchaos? Nein, Totalversagen bei der Bahn!“ weiterlesen
Die Westlinke am Rande des Nervenzusammenbruchs
Veröffentlicht amEs ist unglaublich, was in den ehemals bürgerlichen Blättern Welt und FAZ anlässlich des Tages der Deutschen Einheit zu lesen war. Die störrischen Ossis, die sich die Freiheit, die sie sich 1989 erkämpft haben, nicht schon wieder zugunsten einer Einheitsmeinung einer Altparteienkoalition und der mit ihr verbündeten Einheitsmedien nehmen lassen wollen, werden zu Migranten im eigenen Land erklärt.
Auch nach 27 Jahren hätten sie noch nicht begriffen, wie sie sich wessimäßig an den Mainstream anzupassen haben, damit es keinen Widerspruch zum Gutmenschentum mit Weltniveau mehr gibt.
Der Schriftsteller Klaus Rüdiger Mai reagiert auf den nicht als Satire gemeinten Artikel in der FAZ mit einer offenen E-Mail: „Die Westlinke am Rande des Nervenzusammenbruchs“ weiterlesen
Einigkeit und Recht und Freiheit? Nicht in Deutschland!
Veröffentlicht amHeute ist der 27. Jahrestag der Vereinigung. In Mainz steigt eine große, multikulturelle Party, auf der alles vermieden wird, was an den eigentlichen Anlass zum Feiern erinnert. Die Festredner werden es heute schwer haben, denn nach einem Vierteljahrhundert haben wir die erneute Spaltung des Landes zu beklagen. Die Spalter sind identisch mit jenen linken „Eliten“, die immer vehement gegen die Vereinigung gekämpft haben, sie nicht verhindern konnten und nun lieber Deutschland zersetzten, statt sich zu fragen, ob sie falsch gelegen haben.
Solange die DDR existierte, sahen sie in ihr den besseren deutschen Staat, obwohl sie jeden Abend froh waren, wenn sie den Besuch bei ihrem Ideal beenden und nach Westberlin zurückkehren konnten. Die deutsche Teilung war für sie die gerechte Strafe für die Verbrechen des Nationalsozialismus. Nur hatten nicht die westdeutschen Linken diese Strafe zu ertragen, sondern die eingemauerten Ostdeutschen, die wieder unter der Knute einer Diktatur leben mussten.
Als sich ab Anfang der 80er Jahre Widerstand gegen die kommunistische Gewaltherrschaft im Ostblock formierte, wurde die Bürgerrechtsbewegung der DDR ignoriert. Das ging so weit, dass nach der erfolgreichen Gründung einer sozialdemokratischen Partei im Revolutionsjahr 1989 die West-SPD sich beeilte zu erklären, dass sie mit dieser Dreistigkeit nichts zu tun hatte noch haben wollte. Ihr Partner sei und bleibe die SED. Erst nach dem Fall der Mauer, als offensichtlich wurde, dass die SED am Ende war, änderte die West-SPD ihre Haltung.
Im Osten hatten sich die Verhältnisse stürmisch entwickelt, unter dem Druck der anschwellenden Demonstrationen musste vom Runden Tisch, der die letzten Wochen der SED-Herrschaft begleitete, die Volkskammerwahl, die im Juni stattfinden sollte, auf den 18. März vorverlegt werden. Zwischen dem 30. Januar 1989, dem Tag, als das beschlossen wurde, und dem 18. März 1990 waren viermal mehr Menschen auf der Straße, als zwischen dem 4. September 1989, als die erste Montagsdemonstration stattfand und dem 9. November, dem Tag des Mauerfalls. Auf diesen Demonstrationen wurde die Vereinigung ohne Wenn und Aber gefordert. „Einigkeit und Recht und Freiheit? Nicht in Deutschland!“ weiterlesen
Freiheit ist die einzige Sicherung vor Demokratieverlust
Veröffentlicht amSchon 1949 hat sich der deutsche Politikwissenschaftler und Journalist Dolf Sternberger mit den Gefahren einer Allparteien-Koalition auseinandergesetzt. Ein Brief von Leser M.P.
Verehrte Frau Lengsfeld,
ein Ihren Texten auf “Freedom Is Not Free” praktisch immer nur zustimmender Leser erlaubt sich aus aktuellem Grund den Hinweis auf eine aufschlussreiche Lektüre:
Im Januar 1949, als in Westdeutschland noch über den Text des Grundgesetzes beraten wird, setzte sich Dolf Sternberger in der Zeitschrift „Die Wandlung“ (Erstes Heft 1949, S. 3 ff.) kritisch mit diesen Beratungen auseinander.
Im Deutschland des Jahres 2017 klingt seine Analyse (wenn auch seiner Sprache gelegentlich das Alter von fast 70 Jahren anzuhören ist) wie für unsere Gegenwart geschrieben.
Vor allem wirft Sternberger den nur zweifelhaft demokratisch legitimierten Vertretern der Parteien im Parlamentarischen Rat vor, dass es ihnen lediglich darum geht, ihr Machtkartell für alle Zukunft zu sichern. Als Methoden dafür begreift er die 5-Prozent-Klausel, die möglichst auf Dauer neue Mitbewerber von der Teilhabe an der Macht ausschließen soll, und das Verhältniswahlrecht, das möglichst den häufigen Wechsel zwischen Regierung und Opposition vermeiden und stattdessen am besten allen bisherigen Parteien permanent eine Art Regierungsbeteiligung sichern soll. „Es ist die Furcht vor dem Wechsel schlechthin, vor jenem lebendigen Prozess im Verhältnis von Mehrheit und Minderheit, welche allein das krampfhafte Festhalten an dieser Mechanik der proportionalen Abbildung verständlich macht. … Das Verhältnissystem sichert (für eine Weile), gleich einer rundum aufgeführten Stützmauer, die Aussicht aller einmal bestehenden Parteien, in irgendeinem Maße in der Vertretung zu verharren und durch Koalition an Regierungen und Behörden beteiligt zu bleiben. …“ „Freiheit ist die einzige Sicherung vor Demokratieverlust“ weiterlesen
Union, FDP und Grüne wollen Masseneinwanderung
Veröffentlicht amDie Bundestagswahl war eine glatte Absage an die Merkelsche Politik der Massenzuwanderung. Das gilt selbst für Wähler der Union, die ihr Kreuz in dem Glauben gemacht haben, dass nach der Wahl gelten würde, was im „Regierungsprogramm“ der Union steht. Dort kann man lesen, dass die Union Einwanderung in die sozialen Sicherungssysteme ablehnt und dass Gefährder und abgelehnte Asylbewerber ohne Bleibeperspektive vermehrt abgeschoben werden sollen. Im „Bayernplan“ der CSU ist sogar von einer Obergrenze für Zuwanderer die Rede.
In der Woche nach der Wahl wurde deutlich, was allerdings schon jeder hätte vorher wissen können: Das Politikkartell denkt gar nicht daran, Konsequenzen aus dem Wahlergebnis zu ziehen. Es wird mit unvergleichlicher Arroganz der Macht einfach weiter gemacht, wie bisher.
Allen voran die Grünen, die, weil sie noch einmal mit einem blauen Auge davon gekommen sind, meinen, als die schwächste Partei im Bundestag die Richtlinien der Politik bestimmen zu können. Sie wollen die ungebremste Zuwanderung, ungeachtet der Folgen für unser Land. Sie wollen die Abschaffung des Verbrennungsmotors bis 2030, obwohl es noch keine marktfähige Alternative dazu gibt. Außerdem wollen sie drei Ministerien, von denen zwei so genannte „Superministerien“ sein sollen. Wenn die Grünen tatsächlich ein Umwelt- und Verbraucherschutz-Ministerium bekommen sollten, droht uns eine Verbotsorgie, die sich gewaschen hat.
Das akuteste Problem ist aber die geplante neue Massenzuwanderung in einer Situation, in der die Einwanderung von 2015/2016 nicht bewältigt ist. Wir wissen von allzu vielen „Neubürgern“ immer noch nicht, wer sie sind. „Union, FDP und Grüne wollen Masseneinwanderung“ weiterlesen
Geschichte wiederholt sich nicht? Doch!
Veröffentlicht am… oder: Die Mitte muss stark bleiben!
Von Gastautor Ralf Kellmereit
Die Weimarer Republik wird im Nachgang als die Zeit der „goldenen Zwanziger Jahre“ bezeichnet. In der Tat gab es nach dem Kaiserreich und dem ersten Weltkrieg innovative und positive Impulse in der ersten Deutschen Demokratie und ihrer Gesellschaft, und das trotz der fatalen Folgen des Krieges, dem Großbrand in Europa mit seinen extremen Gewaltausbrüchen. Das wurde möglich durch politische Verblendung (auf allen Seiten!) und Kriegsmaterial aus industrieller Massenproduktion.
Die Weimarer Republik (1918 bis 1933) hatte an den Nachwirkungen des verlorenen Krieges schwer zu tragen: Viele Tote und verletzte oder verkrüppelte Menschen, außerdem ein stark verletztes Ehrgefühl in der Bevölkerung und den Eliten: Die Regierung hatte kapituliert (wegen der Übermacht der Alliierten), obwohl das Deutsche Heer im Felde unbesiegt war, so die Meinung vieler. Dazu kamen die als unerträglich hoch empfundenen Reparationszahlungen als Wiedergutmachung an die ehemaligen Kriegsgegner.
Die direkte Folge waren Hungerjahre, die extreme Inflation 1923 und innenpolitische Unruhen. Nach der Währungsreform 1924 erholte sich Deutschland langsam, in Wirtschaft und Industrie ging es wieder aufwärts. Und gesellschaftlich gab es eben die oben genannten neuen Entwicklungen: Frauen durften zum ersten Mal wählen (seit 1918), aus der Frauenbewegung kamen starke Impulse zur Gleichberechtigung und es gab sogar 1929 schon eine gesetzliche Initiative zur Abschaffung des sogenannten Schwulenparagraphen (was die Nazizeit dann verhindert hat). Das Leben, zumindest in den Städten, wurde aus heutiger Perspektive „moderner“.
So hätte es ja wünschenswerter Weise weitergehen können ….
Leider beendete die Weltwirtschaftskrise Ende der Zwanziger diese positive Entwicklung. Initiiert wurde das durch den Börsencrash in den Vereinigten Staaten. Gier und Spekulation hatten eine Aktienblase geschaffen, die schließlich platzte (Aktien wurden sogar auf Kredit gekauft, weil es ja mit den Kursen immer nur nach oben ging, so die Erwartungshaltung vieler Menschen). Durch die intensive Verbindung Deutschlands mit Amerikas Banken traf dieser Crash auch Deutschland hart. Erneute Hungerjahre und Massenarbeitslosigkeit Anfang der Dreißiger Jahre waren die Folge. Eine negative Entwicklung, die das Hochkommen der Nazis sehr begünstigte. Die Weimarer Republik implodierte nach einiger Zeit, weil die linken und rechten Ränder der Gesellschaft stark anwuchsen, während die Mitte zusammenfiel und schließlich auch kaum jemand mehr bereit war, diese Mitte zu verteidigen.
Nachlese zur Bundestagswahl
Veröffentlicht amVon Gastautor W. Sch.
Es war schon vor der Wahl klar, dass wir Merkel als Kanzlerin nicht loswerden. Unklar war nur, in welcher Konstellation sie weiter machen wird. Jetzt soll „Jamaika“ kommen und damit sind die Grünen wieder an der Macht, obwohl sie als schwächste Partei in den Bundestag eingezogen sind, was alles andere als ein Regierungsauftrag ist. Die antideutsche (Kriegs-)Partei hat ja schon in der rot-grünen Koalition unter Schröder / Fischer gezeigt, wozu sie imstande ist. Ich meine damit den Balkankrieg, wegen dem die Grünen unter Josef Fischer ihren Pazifismus aufgaben und die anscheinend schon von vielen vergessene Visa-Affäre!
Damals strömten viele Ukrainer dank eines Staatssekretärserlasses der Grünen unkontrolliert in unser Land. Es gab Schlepperorganisationen und eine damit zusammenhängende Kriminalität. Kommt uns das nicht irgendwie bekannt vor? Gegenüber heute war das alles noch bescheiden. Vielleicht hat Angela Merkel von dort ihre Inspiration für ihre Flüchtlingspolitik bekommen. „Nachlese zur Bundestagswahl“ weiterlesen
Wir sind das Pack !
Veröffentlicht amVon Gastautorin Marion Titze
Wenn ich mich outen müsste als Gastautorin, würde ich mich – obwohl ich mal Tischdame war von Bundeskanzler Schröder und auch schon zu Tisch saß im Schloss Bellevue – ich würde mich umstandslos als Pack bezeichnen. Denn das ist nun mal der Stand der Dinge. An den Zuschreibungen lässt sich offenbar nichts mehr ändern.
Zuerst waren es meine Landsleute, die Pack wurden. Vielleicht hätte ich nicht so sensibel reagiert, wenn die Mecklenburger oder Brandenburger Vorreiter beim Pack-Sein gewesen wären. Aber nein, es waren meine rebellischen Sachsen. Wir sind eigentlich keine Aufständischen. Wir haben den Stülpner Karl, und dann ist da auch schon Ruhe. Der Stülpner Karl ist so etwas, wie für Tirol der Andreas Hofer. Ein Kerl aus dem Wald, Widerstand vom Berg herunter, Mut und Trotz gegen eine fein angezogene Übermacht. Schwere Zunge. Kein Mann des Wortes.
Ich weiß nicht, liebe Landsleute, ob Ihr dieselben feinen Zeitungen wie ich lest. „ Wir sind das Pack !“ weiterlesen
Nach der Wahl ist vor der Wahl
Veröffentlicht amNach einer Blitzumfrage sind mehr als die Hälfte der Wähler unzufrieden mit dem Ergebnis der Bundestagswahlen. Es war eine Ansage, aber sie war nicht klar genug. Die Union hat stark verloren, ist aber mit großem Abstand die stärkste Partei geworden. Das liegt daran, dass es zwei Parteien sind, die ihre Stimmen addieren. Wenn die SPD mit der Linken ein ähnliches Fraktionsbündnis geschlossen hätte, lägen die beiden „Volksparteien“ fast gleichauf. Die Union erreichte 33%, die SPD/Linke käme auf 31,2 %.
Wer gehofft hatte, dass Kanzlerin Merkel die Verantwortung für das historisch schlechteste Ergebnis seit 1949 übernehmen würde, sah sich getäuscht. Fröhlich verkündete die Kanzlerin, die Union hätte einen Regierungsauftrag erhalten und werde den wahrnehmen. Als einzige Option hat sie allerdings nur die sogenannte Jamaika- Koalition aus Union, FDP und Grünen. „Nach der Wahl ist vor der Wahl“ weiterlesen
Die Einheitspresse bummelt mit Merkel durch Stralsund
Veröffentlicht amNach dem Desaster in München, wo Kanzlerin Merkel auf der Abschlusskundgebung des Wahlkampfs gnadenlos ausgepfiffen wurde und zwar vom Volk und nicht nur von AfD-Anhängern und den V-Leuten der NPD, besuchte Merkel ihren Wahlkreis. Was die Botschaft sein sollte, wurde gehorsamst von über mindestens zwanzig Zeitungen mit gleichlautender Überschrift verbreitet: „Geruhsamer Wahlkampfabschluss: Merkel bummelt durch Stralsund“.
Wenn die Blattmacher googlen würden und den Gleichklang ihrer Berichterstattung sähen, müssten sie eigentlich vor Scham im Boden versinken. Aber so etwas wie Berufsstolz scheint es in der Einheits-Medienlandschaft nicht mehr zu geben. Erst nach dem Sturz von Merkel werden alle wieder verkünden, dass sie immer dagegen gewesen seien, heimlich, versteht sich.
Unentschlossene Wähler sollten sich die Nachrichten über Merkels „Wahkampfabschluss“ ansehen und überlegen, ob es nicht hohe Zeit ist die Politik der Kanzlerin, die uns den Allparteien-Konsens, die Einheitsmeinung in den Medien, die Alternativlosigkeit und die Angriffe auf alle Andersdenkenden beschert hat, beendet werden sollte.
Bis heute 18:00 Uhr ist dazu noch Gelegenheit: Jeder hat eine Stimme, jeder kann sie einsetzten!