Autor: Vera Lengsfeld

Erinnert sich noch jemand an die Zeit, als Bundeskanzler Helmut Kohl bei linken Demonstrationen munter „Kohl, du Birne“ genannt wurde? Nicht ein einziger Strafantrag ist damals gestellt worden. Mehr noch, hätte man dem Alt-Kanzler gesagt, dass eines Tages in Frank-Walter Steinmeiers besten Deutschland aller Zeiten Politiker Regierungskritiker mit Strafanzeigen verfolgen würden, hätte Kohl, der ein wirklicher Demokrat war, das nicht geglaubt. Noch weniger, dass es schon zu einem Geschäftsmodell geworden ist, dass Aktivisten das Netz nach kritischen Bemerkungen über Politiker durchsuchen, die Kritisierten dann Strafanträge stellen und sich anschließend mit den Aktivisten das Bußgeld teilen. Kohl hätte auch nicht geglaubt, dass wieder eine parteiische Justiz entstehen könnte, die meint, „Haltung“ zeigen zu müssen, statt rechtsstaatlich zu handeln.

Wir haben es inzwischen mit Staatsanwaltschaften zu tun, die auf Antrag von Ministern wie Robert Habeck Hausdurchsuchungen ansetzen, weil jemand ein Meme, auf dem Habeck als „Schwachkopf“ bezeichnet wird, geteilt hat. Übrigens kursierte vorher in deutschen Netzen ein fast identisches Meme, in dem Donald Trump als „Schwachkopf“ bezeichnet wurde, sehr zum Amüsement der Linken, die jetzt empört sind und in der Kopie „Volksverhetzung“ sehen. Auch die Staatsanwaltschaft will einen Anfangsverdacht wegen Volksverhetzung erkennen. Als der angeordnete Besuch der Polizei um 6 Uhr morgens in den sozialen Netzwerken in Kritik geriet, weil  dieser  auch noch im Rahmen einer von Innenministerin Nancy Faeser angeordneten Aktion gegen „Hass und Hetze“ stattfand, äußerte Faeser öffentlich ihre Genugtuung darüber, dass solche Polizeibesuche die Kritiker abschrecken würden. Daraufhin erweiterte man den Vorwurf auf „Antisemitismus“. Der Mann hätte ein Bild hochgeladen, das einen SA-Mann mit einem Schild „Kauft nicht bei Juden“ zeigt und dieses kommentiert: „Wahre Demokraten! Das hatten wir schon einmal“. „Haltungs-Justiz untergräbt die Demokratie“ weiterlesen

Als Friedrich Merz nach dem x-ten Anlauf endlich Parteivorsitzender der CDU wurde, riefen seine begeisterten Anhänger die Merz-Revolution aus. Sie hätten natürlich wissen können, dass mit einem Merz kein Polit-Frühling zu machen ist, denn er hat vorher schon deutlich genug keinen Charakter gezeigt. Über die Medien hatte er sich als Minister im Kabinett Merkel angedient und dafür die absehbare öffentliche Abfuhr erlitten. Nach seiner Wahl zum Parteivorsitzenden hat er nicht dafür gesorgt, dass die Merkelianer in der Partei nichts mehr zu sagen haben, sondern ihnen Posten überlassen. War das Feigheit oder ist er selbst tief in die Merkel-Doktrin verstrickt? Diese Frage muss sich jeder selbst beantworten, ich bin von Zweiterem überzeugt.

Anders kann ich mir sein Agieren nach dem Bruch der Ampelkoalition nicht erklären. Statt den Versuch von Scholz, die Neuwahl so weit wie möglich hinauszuschieben, indem er die Vertrauensfrage erst Mitte Januar stellen wollte, mit einem konstruktiven Misstrauensvotum zu stoppen, wofür er die Mehrheit im Bundestag gehabt hätte, dealte Merz im Hinterzimmer, bis der Wahltermin am 23. Februar ausgekungelt war. Bis dahin, so seine Rede, will er mit der Restampel noch Gesetze durch den Bundestag bringen, nur noch Vorlagen abstimmen lassen, die vorher mit SPD und Grünen ausgehandelt wurden. Das ist die kalte Aushebelung des Parlaments. Vor allem soll das Gesetz zum „Schutz“ des Verfassungsgerichts noch beschlossen werden. Jahrzehntelang haben die Parteien alle relevanten Richterstellen, auch die im Verfassungsgericht, mit ihren Leuten besetzt. Nun, da droht, dass Parteien außerhalb des Altparteien-Kartells dazu auch die Möglichkeit bekommen könnten, soll das schnell noch per Gesetz ausgeschlossen werden. Deutlicher kann man nicht machen, dass es im besten Deutschland aller Zeiten keine wirklich unabhängige Justiz gibt. Auch die Telefonüberwachung soll verlängert werden. Bleiben wird das Selbstbestimmungsgesetz, das die Bevölkerung zwingt, biologische Tatsachen zu leugnen. Nicht abgeschafft werden die Festlegungen, die Deutschlands Deindustrialisierung bedeuten. Weder jetzt, noch nach der Wahl, wenn Merz mit der SPD und, wenn nötig, auch mit den Grünen koaliert.

Es wird keinen Ausstieg aus der „Energiewende“ geben, die ja von Merkel eingeleitet wurde, es wird keine Schließung der Grenzen für die unkontrollierte Einwanderung geben. Das rot-grüne Ampelpersonal wird uns erhalten bleiben. Schlimmstenfalls auch Innenministerin Faeser, die Andersdenkende mit Polizeieinsätzen am frühen Morgen einschüchtern will, und ihre rechte, nein linke Hand Haldenwang, der zu krank ist, um weiter Verfassungsschutzpräsident zu bleiben, aber fit genug für ein CDU-Mandat, Wahlkampf zu machen. Bleiben wird der antisemitische Mob auf unseren Straßen, bleiben werden die Messermänner, bleiben wird die spalterische Identitätspolitik und das staatlich betriebene Gendern. Bleiben wird die Propaganda. Was nicht kommen wird, ist ein Wiedereinstieg in die Atomenergie und damit die Rückkehr zu bezahlbaren Energiepreisen.
Was Merz von den Grünen gelernt hat: Die Politikwende, die er propagiert, ist eine um 360°. Wir brauchen keine Wahlen mehr, es genügt, Merz per Ordre de Mufti als Kanzler einzusetzen. Das spart wenigstens Papier und Geld.

Eigentlich sehe ich seit Jahren keinen Tatort mehr, weil mir die woke Gehirnwäsche auf die Nerven ging. Letzten Sonntag hatte ich mich kurz entschlossen, mal zu schauen, wie sich das Format entwickelt hat. Ich war erschrocken, wie tief die Macher inzwischen im Ideologiesumpf stecken. Sie bekommen anscheinend gar nicht mehr mit, was sie da vertreten. In der DDR war der Spruch, besonders der jüngeren SED-Ideologen, bloß nicht an die eigene Propaganda zu glauben. Das kann man mit Recht zynisch finden, ist aber immer noch besser, als den Bezug zur Realität vollständig zu verlieren.

Die Geschichte von „Borowski und das ewige Meer“ ist einfach: Als am Strand die Leiche einer jungen Frau gefunden wird, geht der Kommissar von einer Beziehungstat aus. Diese Annahme muss er fallen lassen, als zwei weitere Leichen von Jugendlichen am Strand gefunden werden. Alle haben K.-o.-Tropfen im Blut und sind Mitglieder einer Klimaaktivisten-Gruppe. Natürlich sympathisiert Borowski mit den Zielen der jungen Leute; er bringt ihnen sogar Brötchen zu einer ihrer Aktionen. Er will nur verhindern, dass sie sich weiter umbringen. Besonders bemüht er sich um Leonie, mit der er einfühlsame Gespräche am Strand führt. Dabei sagt die junge Frau den schrecklichen Satz, dass Menschen ja auch CO₂ ausstoßen würden und wenn sie tot sind, hört das wenigstens auf. Den Machern scheint nicht aufgefallen zu sein, dass dies purer Stalinismus ist, denn vor Leonie hat Stalin gesagt: Kein Mensch, kein Problem. Damit hat er die von ihm angeordneten Massenmorde begründet. „Borowski und der Klima-Stalinismus“ weiterlesen

Während der 35. Jahrestag des Mauerfalls in der Bundespolitik nur am Rande und in der FAZ gar keine Erwähnung fand, wurde in Berlin seiner an verschiedenen Orten gedacht. Einer davon war die ehemalige Hauptzentrale der Staatssicherheit in der Magdalenenstraße, heute nach der charmanten Idee des ehemaligen Stasi-Unterlagenbeauftragten Roland Jahn ein „Campus der Demokratie“. Es  gelang  der Autorin und Regisseurin Nicole Heinrich, ihr bemerkenswertes Theaterstück über Monika Haeger, die es in der DDR von einer einfachen inoffiziellen Mitarbeiterin durch eifriges Berichterstatten über die DDR-Opposition der 80er Jahre zur hochdekorierten hauptamtlichen Mitarbeiterin der Staatssicherheit gebracht hat, hier auf die Bühne zu bringen.

An zwei Tagen wurde das Stück vor Schulklassen gezeigt, an zwei weiteren dem allgemeinen Publikum. Zu sehen war ganz großes Theater. Ein gutes, sorgsam gebautes Stück wurde durch die exzellente Darstellerin Anja Kimmelmann zum Ereignis. Das sprach sich herum. Während am ersten Tag nur 60 Zuschauer im erbärmlich kalten Saal froren, strömten zur nächsten Aufführung mehr als zweihundert Menschen herbei. Bei 220 setzte die Feuerwehr ein Stoppzeichen. Was bringt ein ehemaliges Heimkind dazu, ausgerechnet jene zu denunzieren, die ihm den langersehnten Familienersatz boten? Warum erwies sich entgegengebrachte Freundschaft als zu schwach gegen den Verrat? Wie tief verändert eine Ideologie die Persönlichkeit? Dieser Frage geht Heinrich mit viel Gespür für die Komplexität des Themas nach. Als Kimmelmann auf die Bühne kam, dachte ich spontan: Die ist zu hübsch und zu groß für die kleine Monika, die ich leider nur zu gut kannte. Es ist nicht immer von Vorteil, wenn man die dargestellte Person live erlebt hat. Sofort, als Kimmelmann mit dem Spiel begann, war das vergessen. Der Geist von Monika Haeger beherrschte die Bühne. „Inside Stasi 2“ weiterlesen

Nachdem das BSW in Sachsen die Sondierungsgespräche beendet hat, weil man sich nicht auf eine gemeinsame „Friedensformel“ einigen konnte, scheinen die Thüringer Brombeerkoalitionäre CDU, SPD und BSW unbeeindruckt weitermachen zu wollen. Das haben die drei Spitzenverhandler Mario Voigt (CDU), Katja Wolf (BSW) und Georg Maier (SPD) am 10.11. in der „Frankfurter Allgemeinen“ demonstriert. Wer sich den kurzen Text anschaut, stellt schnell fest, dass außer Wortgeklingel die künftige Koalition nichts zu bieten hat.

Der Artikel startet mit der kühnen Aussage, die Landtagswahl hätte den „Variantenreichtum möglicher Regierungskooperationen neu bestimmt“. Nein, nicht die Wahl hat das getan. Die Wähler haben sehr eindeutig für eine liberal-konservative Regierung gestimmt. Es sind die drei Politiker, die fest entschlossen sind, den Wählerwillen zu missachten und für Thüringen an einer neuen linken Regierung zu basteln, koste es, was es wolle.

Angeblich gehe es um Pragmatismus statt um politische Grabenkämpfe, es gehe nicht um Parteiinteressen, sondern um das Land. „Thüringer Brombeer-Pragmatismus: Geld verteilen ohne Kontrolle“ weiterlesen

Berlin, 01.11.2024 – Ich, Marion Nawroth (68), wohnhaft in Bautzen, werde am 9. November 2024 unter dem vorgenannten Motto in Berlin einen unbefristeten Hungerstreik beginnen.

Ort: Fläche gegenüber bzw. vor dem Brandenburger Tor, Ebertstraße / Ecke Straße des 17. Juni, nahe der Gedenkplakette, die an den Besuch des US-Präsidenten Ronald Reagan erinnert.

Als Mutter von vier Söhnen und Großmutter von vier Enkeln bin ich sehr besorgt über die aktuelle kriegerische Lage, die durch den Angriff auf die Ukraine in Europa und die Aggression gegen Israel im Nahen Osten ausgelöst wurde und eine latente, ständig bedrohlicher werdende Gefahr für den Weltfrieden darstellt

Ich halte den Aufruf zur Mobilisierung der „Kriegstüchtigkeit“ für grundlegend falsch. Und dies nicht nur, weil es in Deutschland gesetzlich verboten ist, Waffen in Kriegsgebiete zu liefern. Auch wird die Gefahr eines atomaren Waffeneinsatzes ignoriert, da es sich bei Russland bekanntermaßen um die größte Atommacht in unserer Welt handelt. Man spricht mehr über einen anzustrebenden „Siegfrieden“ gegen Wladimir Putin, als über die zwingende Notwendigkeit, alle erdenklichen Kräfte und diplomatisches Geschick für die Erzielung bzw. Wiederherstellung eines Friedens in Europa zu mobilisieren. „PRESSEMITTEILUNG: Unbefristeter Hungerstreik: „Kriegstüchtig? Friedenstüchtig!““ weiterlesen

Nach eindrucksvoller Aufführung in der Gedenkbibliothek zu Ehren der Opfer des Kommunismus nun die Wiederaufführung des Mono-Doku-Dramas in der Berliner STASI-Zentrale:

MONIKA HAEGER – inside stasi.
Eine Stasi-Agentin aus Überzeugung. Theaterstück.
Nicole Heinrich
Buch + Regie

Anja Kimmelmann
Darstellerin

Als Heimkind wurde Monika Haeger auf sozialistischen Kurs gebracht, als treue DDR-Bürgerin und Stasi-Mitarbeiterin spioniert sie später, getarnt als enge Freundin der Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley, eine wichtige Ost-Berliner Frauengruppe aus. Für die Frauen hatte das zumeist verheerende Folgen. Verhaftungen, Verhöre und sogar Ausbürgerung aus der DDR waren die Folge.

Das Stück erzählt entlang der Erinnerungen von Monika Haeger (1945-2006) vom  dunkelsten Teil ostdeutscher Geschichte. Zur Sprache kommen dabei mit den Stimmen der Opfer auch die frühen Verfolgungen in der SBZ mit seinen Speziallagern, das Frauengefängnis Hoheneck, die Toten an der Mauer sowie der berüchtigte Jugendwerkhof Torgau.

Mehr Infos dazu unter:
https://www.nicoleheinrich.com/monika-haeger-theaterstueck

Termine:
SA 09. November 2024 um 19:00 Uhr SO 10. November 2024 um 16:00 Uhr

Ort der Veranstaltung:

Bundesarchiv
Campus für Demokratie / Ehemalige Stasi-Zentrale Berlin Ruschestrasse 103, 10365 Berlin
“Haus 22”
Eintritt: Frei !
Einlass: 18:45 / 15:45 Uhr

Ernst Gerber, der Vater meiner Mutter, entstammte einer uralten Bergmannsfamilie, die ihre Wurzeln bis in den Silberbergbau im Erzgebirge zurückführen konnte. Ernst blieb dabei. Er wurde Bergmann. In der Weltwirtschaftskrise wurde er, schon Vater von zwei Kindern, arbeitslos und blieb es bis 1933. Dann bekam er wieder eine Stelle, weil es im Bergbau Tradition war, dass ein ausscheidender Bergmann seinen Nachfolger bestimmen konnte. Der Haken war, dass die Werkleitung von ihm verlangte, Mitglied der NSDAP zu werden. Ernst, SPD-Mitglied bis die Partei verboten wurde, beugte sich dem Druck der Arbeitgeber, die den neuen Machthabern gefällig sein wollten.

Schon zwei Jahre später gewann er den Reichswettbewerb für den besten Bergmann Deutschlands. Vom Preisgeld, 10.000 Reichsmark, finanzierte er ein Studium an der Bergakademie Freiberg, die er mit Bestnoten verließ. Danach wurde er für Leitungsposten eingesetzt. Während des Zweiten Weltkriegs war er Technischer Leiter der Kaligrube Bochnia. Zu den Arbeitern in der Grube gehörten auch Zwangsarbeiter und Lagerhäftlinge. Mein Großvater setzte in, was er „Kampfbesäufnisse“ mit dem zuständigen SS-Aufseher nannte, durch, dass alle Arbeiter die gleiche Essensration bekamen. „Eine kurze Geschichte meines Großvaters“ weiterlesen

Dem Mimen flicht die Nachwelt keine Kränze, sagt Friedrich Schiller, unser großer Freiheitsdichter. Den Politikern und Journalisten auch nicht. Sobald sie die Bühne verlassen, sind sie vergessen. Wer kennt heute noch Margret Boveri, die in der Weimarer Republik, dem Nationalsozialismus und danach eine bekannte Auslandskorrespondentin war, die für ihre Analysen und Berichte hohes Ansehen genoss? In den Jahren vor ihrem Tod war sie schon fast vergessen, als der Schriftsteller Uwe Johnson sich für ihr Leben zu interessieren begann. Er wollte herausfinden, warum Boveri in Nazideutschland Karriere gemacht hatte, obwohl sie ins Exil hätte gehen können. Dabei scheint Johnson nicht bereit gewesen zu sein, sich der Komplexität dieses Themas zu öffnen. Er verharrte mehr oder weniger in Ablehnung von Boveris Entscheidung. Nach der Nazi-Diktatur setzte sich die amerikanische Sichtweise, es hätte keinen nennenswerten Widerstand gegeben und die Deutschen seien ein „Tätervolk“ durch, sehr zur Erleichterung der Täter und vor allem ihrer Nachkommen. Wenn alle gleichermaßen schuld sind, verschwindet die individuelle Verantwortung der Täter. Die Verbrechen der SS und der Gestapo werden aufgelöst in der Kollektivschuld-These.

Wer Boveri liest, muss ihr zustimmen, dass unter der totalitären Oberfläche die Gesellschaft viel differenzierter war, als die heutige Geschichtsbetrachtung zugeben will. Das hat dazu geführt, dass weniger darüber nachgedacht wurde, wie anfängliche Unterstützer des Nazisystems seine Gegner werden konnten (Geschwister Scholl, die Verschwörer des 20. Juli 1944), noch, dass nicht längst alle Nazis waren, die Deutschland nicht verlassen hatten. Dieser undifferenzierte Blick, so Boveri, machte der geistigen Atmosphäre im Nachkriegsdeutschland zu schaffen. Ich kann ihr da nur zustimmen. „Tage des Überlebens – Wie Margret Boveri Berlin 1945 erlebte“ weiterlesen

Das ist der Titel von Bernd Zellers alternativloser Autobiografie von Angela Merkel. Bekanntlich ist die Ex-Kanzlerin seit ihrer Abdankung damit beschäftigt, ihr Bild in der Geschichte zu manipulieren. Sie ist zu klug, um nicht zu wissen, dass sie den immer rasanter werdenden Abstieg Deutschlands zu verantworten hat. Alles, womit uns die Ampel quält, hat seinen Ursprung in Entscheidungen der Regierung Merkel: von der staatlichen Überwachung der Bürger durch Staatstrojaner und Denunziationsplattformen, über Milliarden Entwicklungshilfe, auch für Länder wie China und Indien, die längst ein Raumfahrtprogramm haben, wovon Deutschland nicht mal träumen kann, weil hier die Brücken einstürzen oder in letzter Minute abgerissen werden müssen, bis hin zur verheerenden „Energiewende“. Letztere hat dafür gesorgt, dass wir für die Zerstörung der Grundlastversorgung die höchsten Energiepreise der Welt bezahlen müssen, was die Industrie aus dem Land treibt. Wo den meisten Mitmenschen das Lachen schon vergangen ist, hat Zeller seinen Humor bewahrt. Aber als Merkels Rechtfertigungsschrift „Freiheit“ angekündigt wurde, mit Merkel in AfD-Blau auf dem Titel, konnte sich Zeller nicht zurückhalten. Er zeichnete und textete, wie Merkels Entscheidungen auf die Weltgeschichte gewirkt hätten. Das ist so komisch, dass es dem Leser Lachtränen in die Augen treibt. „Frechheit“ weiterlesen