Quo Vadis, Deutschland?

Ein Erklärungsversuch zur Spaltung unserer Gesellschaft und den daraus zu ziehenden Lehren

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Von Gastautor Klaus Pollmann

Mit der bedingungslosen Kapitulation der Wehrmacht endeten am 8. Mai 1945 die Kampfhandlungen in Europa. Die beiden Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki führten am 2. September 1945 zur Kapitulation Japans und damit zum Ende des zweiten Weltkrieges. 77 Jahre später ist wieder Krieg in Europa und vieles spricht dafür, dass dieser Krieg erneut erst durch eine bedingungslose Kapitulation beendet werden wird. Putin wird von seinem Vorhaben, die Ukraine insgesamt unter russische Herrschaft zu stellen, genauso wenig abrücken wie Selenskyi von seiner Haltung, auf keinen Fall Russland Teile der Ukraine wie die bereits besetzten Gebiete um Donbass und die Krim durch einen Friedensvertrag zu überlassen. Ein Abnutzungskrieg, der sogar Jahre andauern könnte, erscheint daher unausweichlich. Der Ausgang des Krieges ist jedoch prognostizierbar. Die Ukraine hängt am Tropf der westlichen Unterstützung. Sobald diese nachlässt, wird die Ukraine den Krieg verlieren und früher oder später bedingungslos kapitulieren. Das ist auch Putin bewusst und deshalb Teil seiner weiteren Kriegsstrategie.

Deutschland ist zwar nicht unmittelbar in die Kampfhandlungen involviert, durch die Lieferung von Waffen, die finanzielle Unterstützung und die verhängten Sanktionen jedoch gleichwohl von dem Krieg und insbesondere dessen Dauer unmittelbar betroffen. Wenn man so will, befindet sich Deutschland seit der Invasion in einem Wirtschafts- und Informationskrieg mit Russland. Die wirtschaftlichen Auswirkungen durch die Beeinträchtigung der Energieversorgung und die Inflation sind bereits überall mehr als deutlich spürbar und dürften sich künftig weiter erhöhen, erst recht im Falle eines Angriffs Chinas auf Taiwan und anschließenden Sanktionen des Westens gegen China mit der Folge, dass sich Deutschland dann auch in einem Wirtschaftskrieg mit China befände.

Wie sich Deutschland nicht nur in diesem keinesfalls fern liegenden Fall, sondern auch nach einer späteren Beendigung oder zumindest Beruhigung beider Konflikte gegenüber den Kriegsparteien politisch verhalten wird, ist noch nicht absehbar.

Quo Vadis, Deutschland?

Schon jetzt lässt sich jedoch vorhersehen, dass danach die politische und wirtschaftliche Zuordnung in der Welt nicht mehr so wie vorher sein und Deutschland vor der Entscheidung stehen wird, ob und in welchem Umfang noch bzw. wieder wirtschaftliche Beziehungen mit Russland und China möglich sein werden. Auch wenn hierüber aktuell nichts verlautbart wird, dürfte sich Deutschland diese Option jedoch offenhalten. Eine Wiederaufnahme bzw. Fortführung der wirtschaftlichen Beziehungen mit Russland und China dürfte auch Auswirkungen auf die bestehenden Bündnisse, die EU und die Nato haben, so dass insbesondere der Fortbestand der EU in der jetzigen Form und Zusammensetzung auf dem Prüfstand stehen könnte. Schon jetzt sind sich die Mitgliedsstaaten in vielen politischen und wirtschaftlichen Fragen mehr uneinig als einig. Das betrifft ganz besonders die Migrations- und Energiepolitik, Fragen der Rechtsstaatlichkeit, die Aufnahme neuer und den Abbau alter Schulden, die Bekämpfung der Inflation und das Währungssystem. Auch die Wahl des nächsten Präsidenten der USA im Jahr 2024 dürfte die politische und wirtschaftliche Neuausrichtung stark beeinflussen. Im Augenblick spricht vieles dafür, dass Biden und seine demokratische Partei die jetzige Wahlperiode nicht erfolgreich überstehen und die Republikaner wieder die Macht übernehmen werden. Ob der neue Präsident dann erneut Trump oder aber der jetzige Gouverneur von Florida DeSantis sein wird, macht hinsichtlich der politischen Ausrichtung keinen Unterschied. Auch DeSantis wird die Trump Politik „America First“ wieder aufnehmen und es ist zu befürchten, dass auch der von Trump während seiner Amtszeit den Deutschen erklärte Handelskrieg eine Renaissance erleben könnte. Entscheidend für die neue wirtschaftliche Zuordnung dürfte jedoch in erster Linie die Haltung Russlands und Chinas sein. Verzichten sie endgültig auf den weiteren Handel mit dem Westen, dann werden die europäischen Staaten und Deutschland trotz aller Differenzen gezwungen sein, wieder näher zusammen zu rücken, was umso mehr gilt, sollte der neue Präsident der USA Trump oder DeSantis heißen.

Quo Vadis, Deutschland? ist aber nicht nur die Frage, wo Deutschland später im Außenverhältnis zu oder mit anderen Staaten stehen wird, sondern auch, wie die Bevölkerung auf die Ereignisse reagieren und wie die Politik hiermit umgehen wird.

Der Status Quo der deutschen Gesellschaft dürfte mit gespalten zutreffend beschrieben sein. Sie scheint inzwischen schon so gespalten zu sein, dass unsere verantwortlichen Politiker der Bevölkerung sukzessive Informationen vorenthalten, ja sie sogar bisweilen – wie z.B. zur Silvesternacht in Köln – falsch informieren, um die Spaltung nicht noch weiter zu befeuern, wodurch eine Situation des gegenseitigen Misstrauens entstanden ist.

Um aus möglichen Fehlern zu lernen und es in Zukunft anders und besser machen zu können, stellt sich die Frage, wie es überhaupt so weit kommen konnte.

Die Ursachen für die innenpolitischen Fehlentwicklungen sind vielschichtig und eine abschließende Aufzählung würde einer Aufarbeitung der deutschen Nachkriegsgeschichte gleichkommen und damit den Rahmen eines bloßen Erklärungsversuchs sprengen.

Trotzdem sollte gleich zu Beginn der Ursachenforschung ein Blick darauf geworfen werden, wie dieses Land mit seiner historischen Schuld, die es durch den 2. Weltkrieg auf sich geladen hat, auch 77 Jahre nach Ende dieses Krieges noch umgeht. Es steht außer Frage, dass es sich verbietet, diesen Krieg aus dem Bewusstsein der Bevölkerung zu verbannen. Es ist jedoch an der Zeit, sich ebenso bewusst zu machen, dass – abgesehen von einigen wenigen, an einer bis zwei Händen abzuzählenden, betagten Personen, die deshalb auch trotz ihrer nur noch geringen Lebenserwartung zurecht strafrechtlich zur Rechenschaft gezogen werden – die heutige Bevölkerung schon aus Altersgründen nicht schuld an den Taten ihrer Vorfahren ist, sondern dass sie es gewesen ist, die dieses Land nach dem Krieg wieder aufgebaut und zu dem Wohlstand verholfen hat, den die verantwortlichen Politiker nur zu gerne als ihren politischen Erfolg reklamieren.

Umso unerträglicher erscheint es, wenn ausgerechnet Teile dieser Bevölkerungsgruppierung als Nazis oder Rassisten diffamiert werden, nur weil sie sich unzufrieden über die sukzessiv erfolgten und weiter erfolgenden gesellschaftlichen und politischen Veränderungen äußern. Das geht inzwischen so weit, dass sie sich nicht mehr oder nur noch im kleinen Kreis zu äußern wagen und viele sich in ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung eingeschränkt fühlen.

Nicht wenige von ihnen hinterfragen gleichzeitig auch die Pressefreiheit, weil sich Journalisten und Politiker, um rechtsradikalen Randgruppen keinen Vorwand zu Protesten geben zu wollen, anscheinend stillschweigend oder ausdrücklich abstimmen, über dazu geeignete Ereignisse nur unvollständig zu berichten, und Medien bestimmte politische Themen zu ihrem eigenen Anliegen machen, indem sie hierüber entgegen den Grundsätzen einer unvoreingenommenen und ausgewogenen Berichterstattung permanent und indoktrinierend berichten, so zum Beispiel über die täglichen Videobotschaften Selenskyis, die Teil einer professionellen Propaganda sind und von Anfang an dazu dienten, der deutschen Bevölkerung mit psychologischen Mitteln ein schlechtes Gewissen einzureden, um mit ihrer Unterstützung  Druck auf die Politiker zur Lieferung von Waffen und zur finanziellen Unterstützung der Ukraine auszuüben. Ein weiteres Beispiel aus der jüngsten Vergangenheit ist das Engagement mancher Medien für eine gendergerechte Sprache, obwohl nicht nur Sprachwissenschaftler, sondern auch 2/3 der Bevölkerung diese Sprachform ablehnen. Inzwischen besteht der Eindruck, dass die Medien schon seit langem von einer bloßen Berichterstattung zur einseitigen Verfolgung solcher politischen Interessen übergegangen sind, die von ihnen selbst favorisiert werden.