Trump verliert die Orientierung und dann die Nerven

Das ist die Überschrift des 12. Kapitels des Buches von John Bolton, das der ehemalige Sicherheitsberater von Donald Trump nach seinem Ausscheiden aus der Regierung geschrieben hat. Es erlangte große Bekanntheit durch die Bemühungen Trumps, sein Erscheinen zu verhindern. Im Epilog listet Bolton akribisch auf, was er ändern musste, nachdem er sein Manuskript zur Überprüfung eingereicht hatte, um dem Vorwurf zu begegnen, er hätte Informationen aus vertraulichen Dokumenten, die ihm in seiner Funktion als Sicherheitsberater zugänglich waren, benutzt. Wenn man das Buch liest, fragt man sich, wie jemand auf die Idee kommen konnte, solch eine Behauptung aufzustellen. Bolton ist die Verkörperung des gesetzestreuen Beamten, dem jede Sensationshascherei fremd ist, das bestätigt jede der 600 Seiten dieses Buches. Was er vorgelegt hat ist eine sachliche Analyse der Erfahrungen seiner Zusammenarbeit mit Donald Trump. Wenn er in einer anderen Kapitelüberschrift von „Chaos als Lebensstil“ spricht, ist das auch nur eine ruhige Beschreibung der Fakten.

Donald Trump ist in jeder Hinsicht ein Ausnahmepolitiker. Die meiste Zeit seines Lebens hat er damit verbracht, das Immobilien-Imperium, das ihm sein Vater hinterlassen hat, zu bewahren und zu vermehren. Nebenbei avancierte er zum Fernsehstar mit einer eigenen Sendung. Auch in den sogenannten Gesellschaftsnachrichten war er immer wieder präsent, wenn er auch zeitweilig in den Schatten seiner damaligen Frau Ivana geriet, der Mutter seiner Tochter Ivanka, die ihm als Beraterin dient.

Als sich Trump um die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner bewarb, räumte man ihm kaum mehr als Außenseiterchancen ein. Schließlich war neben anderen hochkarätigen Bewerbern auch Jeb Bush vertreten, der Sohn von George Bush. Die meisten Amerikaner erwarteten damals, dass die nächste Wahl wieder als Duell Bush gegen Clinton (diesmal Hillary) stattfinden würde.

Aber Trump gewann die Nominierung, was mir spätestens klar wurde, als ich im Februar 2016 an einem Tag drei Veranstaltungen republikanischer Präsidentschaftskandidaten besuchte. In der Früh bei Senator Marco Rubio waren wenige hundert überwiegend Intellektuelle da, mittags bei Senator Ted Cruz waren es über tausend, hauptsächlich Unternehmer. 

Abends flog Trump mit seinem Privatjet in der Stadt ein. Er hatte die größte Halle gemietet, die, als wir ankamen, schon dicht bepackt mit seinen Anhängern war. Auf dem Weg zum Veranstaltungsort mussten wir einen mittelgroßen Markt mit Trump-Devotionalien passieren. Am Eingang war eine Sicherheitsschleuse, wie auf dem Flughafen. Ich musste u. a. mein Handy aufs Band legen. Als ich es wieder öffnete, stellte ich fest, dass ich zum Mitglied des „Trump-Teams“ geworden war. Bis zum Ende der Wahlkampagne wurde ich mit Informationen versorgt, zum Schluss mit Bildern von den übervollen Trump-Ralleys im Kontrast zu den mageren Clinton-Veranstaltungen. Deshalb war ich, anders als der überwiegende Rest der Welt, nicht überrascht, dass Trump die Wahl gewann.

Bolton scheint die Trump-Kampagne nicht genau beobachtet zu haben, denn er schreibt, die Vorbereitungen im Vorfeld der Wahlen wären „bescheiden“ gewesen und hätten den bevorstehenden Untergang gegen Hillary gezeigt, deren Kampagne dem „sicheren Marsch einer großen Armee zur Macht“ geglichen hätte. 

Als Trump wider Erwarten Präsident wurde, war man sich einig, dass er die ersten hundert Tage nicht überstehen würde. Auch Bolton schien dieser Ansicht zu sein. Der Anfang wäre nicht vielversprechend gewesen, weil der größte Teil des Übergangspersonals in Washington war, während Trump mit seinen Vertrauten im Trump-Tower in New York saß. In den ersten fünfzehn Monaten sei Trump unsicher gewesen und wäre von einer „Achse der Erwachsenen“ geleitet und in Schach gehalten worden. Dann sei der Präsident selbstsicherer geworden, die Achse sei auseinander gebrochen. Trump sei nur noch von Ja-Sagern umgeben.

Aus Boltons Sicht hat die „Achse der Erwachsenen“ versagt. Ihnen ist es nicht gelungen, Ordnung zu schaffen und sie machte den Fehler, mit Geringschätzung auf Trumps klare Ziele herabzusehen. Tatsächlich machte sich Trump von Anfang an daran, seine Wahlversprechen einzulösen, etwa die Eindämmung der illegalen Einwanderung oder die Reindustrialisierung  des Landes. Das tat er, ohne je das „Bedienungshandbuch“ der Regierung gelesen zu haben. In diesem Zusammenhang erwähnt Bolton interessanterweise den „Deep State“ als bestehende Tatsache. Diesem Deep State entzog sich Trump. Auch äußerlich. Die „resolution desk“ im Oval Office bleibt überwiegend aktenlos. Trump zieht es vor, im Kleinen Speisesaal des Weißen Hauses zu arbeiten.

Trotz seiner Vorbehalte, strebte Bolton an, Außenminister der Regierung Trump zu werden. In Amerika kann man sich um Regierungsposten bewerben. Es gab mehrere Vorstellungsgespräche, die damit endeten, dass sich Bolton mit dem Posten eines „Nationalen Sicherheitsberaters“ zufrieden gab. Damit wurde er eine der Schlüsselfiguren der amerikanischen Außenpolitik. 

Boltons Credo war, dass er eine starke nationale Sicherheitspolitik der USA unterstützen wollte. Er ist deshalb als Hardliner verschrien. Der pedantische Beamte musste einem sprunghaften Präsidenten dienen, der anders als andere Politiker glaubt, mit seinem Instinkt und seinen persönlichen Beziehungen zu anderen Politikern allein Entscheidungen treffen zu können. 

Bolton unterstützte viele Grundsatzentscheidungen von Trump, etwa aus dem von Obama eingefädelten Atomdeal mit dem Iran oder dem Pariser Klimaabkommen auszusteigen. 

Den Ausstieg aus dem Pariser Klimaabkommen betrachtet Bolton als einen wichtigen Schritt gegen die Global Governance. 

Was den Atomdeal mit dem Iran betrifft, räumen selbst seine größten Verteidiger Angela Merkel und Emmanuel Macron ein, dass er viele Lücken hätte. Macron hat sogar eine Vierstufen-Plan entwickelt, um die Fehler des Abkommens zu beseitigen. Bolton dagegen war der Ansicht, wie Trump, dass dieser Deal nicht zu heilen war, sondern nur beendet werden konnte, weil er dem Iran zu viele Schlupflöcher ließ, um seine atomaren Ambitionen fortzusetzen.

Woran Bolton verzweifelte war, dass sich Trump immer wieder von der Bürokratie ausbremsen ließ. Der für mich interessanteste Einblick in die amerikanische Politik ist, wie weit die Selbstfesselung des Apparats schon fortgeschritten ist. Auch die USA sind nicht mehr wirklich willens und in der der Lage, den Terrorismus und Diktaturen entschlossen zu bekämpfen. Während ich Boltons Buch las, sah ich mir als Kontrast die Netflix-Serie „24“ an, in der Kiefer Sutherland als Special Agent Jack Bauer im Auftrag der Regierung gegen verschiedene Terroristen-Gruppen kämpft. Die Quintessenz dieser Serie ist, dass der Held immer wieder von der Bürokratie behindert wird und nur Erfolg hat, weil er bereit ist, zahllose Gesetze und Vorschriften zu missachten. Auch im linken Hollywood scheint sich eine Ahnung breitzumachen, wie sehr die Bürokratie effektives Handeln gegen Terroristen und Diktatoren behindert.

Trumps Sprunghaftigkeit zeigte sich vor allem darin, dass seine Berater nie sicher sein konnten, ob der Präsident ihren Vorlagen zustimmt, und wenn ja, ob er dabei bleibt, oder in letzter Sekunde alles über den Haufen wirft. Bolton trug sich schon Monate, bevor er seinen Rücktritt vollzog, mit den Gedanken daran. 

Ausschlaggebend war schließlich Trumps Agieren im Ukraine-Konflikt. Bekanntlich wurde ihm von den Demokraten vorgeworfen, seine Wahl mithilfe Russlands gewonnen zu haben. Rudy Giuliani, der ehemalige Bürgermeister von New York, redete Trump ein, dass der Server, vom dem diese Desinformation in alle Welt gestreut wurde, in der Ukraine steht. Also soll, so Bolton, Trump in einem Telefonat mit dem neu gewählten ukrainischen Staatschef Woldymir Selenskyj die finanzielle Unterstützung der Ukraine davon abhängig gemacht haben, dass ihm der ominöse Server übergeben wird. 

Das war für Bolton der Punkt, auszusteigen.

„Ein Präsident darf die legitimen Befugnisse der nationalen Regierung nicht missbrauchen, indem er sein eigenes politisches Interesse als gleichbedeutend mit dem nationalen Interesse definiert…

Tatsächlich fällt es mir schwer, während meiner Amtszeit eine bedeutende Entscheidung Trumps zu erkennen, die nicht vom Kalkül seiner Wiederwahl getrieben war“.

In dieser Beziehung ist Donald Trump dann doch ein Politiker, wie alle anderen.

John Bolton: „Der Raum, in dem alles geschah“