Ohne Pass und Täuschungsabsicht

Nichts Genaues weiß man nicht, aber die Bundesregierung „schätzt“, dass „mindestens“ 60 Prozent aller Asylbewerber keine Ausweispapiere vorlegen. Warum das so ist, will man im Ministerium von Thomas de Maiziere, der aus Feigheit und Verantwortungslosigkeit die Grenze offen ließ, gar nicht so genau wissen. Viele Gründe könne es geben, etwa „fehlendes Urkundenwesen in vielen Herkunftsstaaten oder Schlepper, die Pässe raubten“.

Den vermutlichen Hauptgrund, nämlich eine Täuschungsabsicht zwecks Missbrauchs des Asylverfahrens aufgrund der systemimmanenten Anreize, die das deutsche Asylgesetz bietet, spielt die Regierung bewusst herunter. Ein fehlender Pass könne nicht pauschal als Indiz für eine Täuschungsabsicht interpretiert werden. „Ohne Pass und Täuschungsabsicht“ weiterlesen

Das Bargeldverbot kommt! – Eine düstere Prophezeiung

Hanno Vollenweider

„In Kontinentaleuropa kenne ich niemanden, der die Absicht hat, Bargeld abzuschaffen.“

 Diese unfreiwillig „komische“ Aussage postulierte kein Geringerer als der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble Ende Mai 2016 vor dem Verein der Auslandspresse in Berlin. Sätze wie diesen kennt die deutsche Geschichte bereits: Blies doch Walter Ulbricht, als Staatschef der DDR und Parteivorsitzender der SED, ins selbe Horn, als er mit „Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten.“ eine der größten Lügen der Nachkriegszeit formulierte. Dabei hat die Abschaffung von Bargeld mehr Parallelen zum Bau der Mauer bzw. zu der eingesperrten und von der diktatorischen SED-Allmacht überwachten Bevölkerung der DDR, als mancher Leser vorerst annehmen mag. Dazu später mehr. „Das Bargeldverbot kommt! – Eine düstere Prophezeiung“ weiterlesen