Ohne Pass und Täuschungsabsicht

Nichts Genaues weiß man nicht, aber die Bundesregierung „schätzt“, dass „mindestens“ 60 Prozent aller Asylbewerber keine Ausweispapiere vorlegen. Warum das so ist, will man im Ministerium von Thomas de Maiziere, der aus Feigheit und Verantwortungslosigkeit die Grenze offen ließ, gar nicht so genau wissen. Viele Gründe könne es geben, etwa „fehlendes Urkundenwesen in vielen Herkunftsstaaten oder Schlepper, die Pässe raubten“.

Den vermutlichen Hauptgrund, nämlich eine Täuschungsabsicht zwecks Missbrauchs des Asylverfahrens aufgrund der systemimmanenten Anreize, die das deutsche Asylgesetz bietet, spielt die Regierung bewusst herunter. Ein fehlender Pass könne nicht pauschal als Indiz für eine Täuschungsabsicht interpretiert werden. „Ohne Pass und Täuschungsabsicht“ weiterlesen

Was uns die Verantwortungslosigkeit der Regierung kostet

Dank Robin Alexander wissen wir nun etwas besser Bescheid, wie und warum die Regierung Merkel Deutschland und Europa in das Flüchtlingschaos geführt hat. Eine Woche nach Merkels Spontanöffnung der Grenze für die Asylbewerber vom Budapester Bahnhof fielen die entscheidenden Nicht-Entscheidungen der Regierung. In den Hauptrollen: Innenminister de Maizière und Kanzlerin Merkel. „Was uns die Verantwortungslosigkeit der Regierung kostet“ weiterlesen