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Vera Lengsfeld
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News vom Sonntag, 11 September 2022
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Spätestens seit der Entscheidung von Wirtschaftsminister Habeck, die noch vorhandenen Atomkraftwerke mitten in der sich entwickelnden Energieversorgungskrise ab 1.Januar 2023 keinen Strom mehr produzieren zu lassen, sollte allen klar sein, dass es nicht Unfähigkeit, sondern Absicht ist, was die Ampelregierung in Bezug auf die Energieversorgung veranstaltet. Die hohen Energiepreise, die politisch noch mit Steuern und Abgaben belastet worden sind, haben bereits zahllose Betriebe ins Aus getrieben. Der Toilettenpapierhersteller Hakle und der Schuhverkäufer Görtz sind nur die jüngsten Beispiele. Statt etwas dagegen zu tun, sollen wir uns laut Bundeskanzler Scholz „unterhaken“ und so den Zumutungen trotzen.
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Laut „Handelsblatt“ vom 7. September 2022 greifen die steigenden Preise für Energie und Rohstoffe die Substanz der deutschen Industrie an. Mehr als 90 Prozent der Industrieunternehmen würden darin eine "starke" (58 Prozent) oder "existenzielle" Herausforderung (34 Prozent) sehen. Das belege die Umfrage "Lagebild im industriellen Mittelstand" des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), die dem Blatt vorliegt.
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Tatsächlich liest sich die unvollständige Liste der Unternehmen, die bereits aufgegeben, oder ihre Produktion in Deutschland gedrosselt haben, wie eine Liste des Grauens. Erstellt wurde sie von der Akademie Bergstraße
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Inflation und steigende Energiepreise - Traditions-Schuhhändler Görtz ist insolvent
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Papierindustrie durch Energie- und Rohstoffpreise belastet - Traditionsunternehmen Hakle meldet Insolvenzverfahren an
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Strompreis, Gasumlage und "anhaltend hohe CO2-Kosten" - ArcelorMittal reduziert Stahlproduktion in Deutschland
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Branche droht "ein kompletter Exodus" - Porzellan-Hersteller Eschenbach stellt seine Produktion wegen Energiepreisen ein
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Folgen einer Verknappung und Verteuerung von Energie - Nelskamp liefert keine Dachziegel mehr
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Aus für drei deutsche Standorte wegen Straßensperrungen - Autozulieferer Kostal verlagert Produktion nach Ungarn
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Stabile und preiswerte Stromversorgung - Chip-Zulieferer Hellma Materials wandert nach Schweden ab
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Nach dem Geniestreich von Wirtschaftsminister Habeck, zwei Atomkraftwerke weiter laufen zu lassen, die aber keinen Strom produzieren dürfen und das dritte mitten in einer sich abzeichnenden Energiekrise abzuschalten, hat er uns nun bei Maischberger an einer weiteren genialen Überlegung teilhaben lassen. Er erwarte keine Insolvenzwelle wegen der Energiekrise, wenn Betriebe ihre Tätigkeit einstellten, sei das noch keine Insolvenz. Sind jetzt Hakle und Görtz Staatsdelegitimierer, weil sie nicht nur einfach ihre Tätigkeit einstellen, sondern frech Insolvenz anmelden?
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Ein Leser Kommentierte Habecks Auftritt bei Maischberger mit den Worten: Ein 17-jähriger Salonlinker, gefangen im Körper eines 50-jährigen Ministers.
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Um dem Vorwurf zu entgehen, dass Habecks Äußerungen aus dem Zusammenhang gerissen wurden, hier der volle Wortlaut:
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M: Rechnen Sie mit einer Insolvenzwelle am Ende des Winters?
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Von Gastautor Steffen Meltzer
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„Rechte“ und „Staatsdelegitimierer“ werden im Herbst auf die Straße gehen, warnte heute erneut eine „herausgehobene Person“ in den Leitmedien. Solche und ähnliche Meldungen lese ich inzwischen fast täglich. Ich habe jedoch noch nicht richtig verstanden, was eine "Staatsdelegitimierung" konkret sein soll und welche objektiven und subjektiven Tatbestände dabei erfüllt sein müssen. Sind damit Menschen gemeint, die an den von der Politik verursachten Energieproblemen sachliche Kritik üben und auf der Straße dagegen demonstrieren? Wird der im Zuge der „Böhmermann-Affäre“ abgeschaffte § 102 StGB („Majestätsbeleidigung“) wieder durch die Hintertür reaktiviert? Ist es zukünftig nicht mehr erlaubt, Politiker zu kritisieren? Handelt es sich vielleicht um eine neue Verfolgungsschwelle, die unterhalb der bisherigen Strafbarkeitsgrenze angesiedelt ist? Werden auch dafür Meldestellen geschaffen, ähnlich dieser? Gilt diese Delegitimierungsgefahr nur gegenüber Nicht-Linken oder beispielsweise auch für die Klebe-Blockierer der „Letzte(n) Generation“, die regelmäßig den Staat und deren Bürger zu erpressen versuchen? Ich las von deren Aktivitäten bisher in keinem Verfassungsschutzbericht.
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Wird diese neue Feldpostnummer in Bayern genauso wie in Hamburg gleich gehandhabt oder hängt das von einzelnen Politikern und Behördenleitern, je nach Parteizugehörigkeit, ab?
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Nun ja, Delegitimierungen haben auch einzelne Vertreter des Staates den Bürgern ausführlich und jahrelang vorexerziert. Ich denke dabei an die gefallenen Begrifflichkeiten wie „Pack“, und „Mischpoke“. Wenn man sich den Bundestag anschaut, wird man schnell feststellen: Dort wimmelt es von gegenseitigen „Delegitimierungen“ der Person, der Kompetenz und des staatstragenden Amtes. Anbei die entsprechende Beliebtheitsskala der gegenseitigen Beschimpfungen:
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- „Idiot“ (114 x),
- „Dummkopf“ (64 x),
- außerdem „Bastard“, „Arsch“, „Arschlöcher“ bzw. „Arschloch“ und „Drecksau“
- einer gewissen Beliebtheit stellten auch die Bezeichnungen „Hurensohn“ ebenso wie „Dreckschwein“ oder „Dreckschweine“ dar.
- Eine kleine Erinnerung an die, die so vergesslich sind.
In der Folge möchte ich auf einige Einzelbeispiele unserer delegitimierenden „Vorbilder“ eingehen:
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„Mit Verlaub, Herr Präsident, Sie sind ein Arschloch!" geziemte sich Joschka Fischer 1984 an die Adresse des Bundestagsvizepräsidenten zu richten. Wie wir alle wissen, wurde der Mann ohne Berufsabschluss später mit einem Ministerposten in der Bundesregierung belohnt. Nach seiner Politikerlaufbahn hat sich der Spezialist für Beleidigungen, Faustschläge und Steinwürfe seine karge Pension durch eine Lobbyarbeit und hochbezahlte Vorträge aufgebessert und tut dies noch immer.
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