Beunruhigende Nachrichten vom Balkan nehmen zu − Wiederholt sich 2015?

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Von Hans Heckel auf PAZ

Die Strom über die „Balkanroute“ schien weitgehend verebbt. Doch nun mehren sich Nachrichten, die erschreckend an 2015 erinnern.

Ein langer Treck ausschließlich junger Männer orientalischen und in Einzelfällen ostafrikanischen Aussehens marschiert, von der bosnischen Polizei eskortiert, eine Landstraße entlang. Nicht von Angst oder Erschöpfung sind sie gezeichnet, wie sie verzweifelte Kriegsflüchtlinge ausstrahlen. Vielmehr strahlen die Männer jene Entschlossenheit von Menschen aus, die energisch ihrem Ziel entgegenschreiten. Es sind Bilder, wie sie von 2015 bekannt sind. Doch sie sind nur wenige Tage alt.
Was dieses Ziel sein könnte, ahnte die Bundespolizeidirektion schon Anfang des Monats. Deren Zentrale in Potsdam ordnete die einzelnen Direktionen an, „sofort … die grenzpolizeilichen Maßnahmen zu intensivieren“. Auslöser der Anordnung: Man hatte festgestellt, dass die Zahl der Erstanträge auf Asyl von Januar bis August mit 100000 rund viermal so hoch lag wie die in der Zeit von der Bundespolizei festgestellten unerlaubten Einreisen.

Das legt den Verdacht nahe, dass drei von vier illegal Eingereisten unerkannt über die Grenze kamen. Dem sollen unter anderem stichprobenartige Kontrollen an den Grenzen sowie Fahndung in einem bis zu 30 Kilometer breiten Streifen im Inland abhelfen.

Die Anordnung legt die Hilflosigkeit der deutschen Stellen offen. Von der längst gebotenen durchgängigen Kontrolle aller Einreisen an der Grenze ist erneut nicht die Rede. Die Ursache dafür liegt darin, dass die Politik die lückenlose Kontrolle untersagt. Das Versagen ist also politisch gewollt.
Aus Griechenland und den Balkanstaaten erreichen uns derweil dramatische Meldungen über chaotische Zustände in Asyllagern und steil ansteigende Zahlen. Alle dortigen Staaten überlegen sich, wie sie unberechtigte Einreisen verhindern oder illegal Eingereiste wieder loswerden könnten.

Berlin erscheint dagegen − auch eine Parallele zu 2015 − wie erstarrt. Auch die Bundespolizei spricht nicht von Abweisung Illegaler, sondern nur von besserer Erfassung der unerlaubten Immigration oder der Untersuchung der Schlepper-Strukturen. Weiterhin dürfte gelten: Wer Deutschland erreicht hat, darf im Zweifel bleiben. Er muss es eben nur schaffen.
Die Rundum-Versorgung durch den deutschen Sozialstaat greift als unwiderstehliches Lockmittel weiter unvermindert. An solchen „Pull-Faktoren“, welche Menschen aus der Dritten Welt in Scharen nach Deutschland ziehen, wurde seit 2015 nichts geändert.

Diesmal kann in Berlin niemand behaupten, von der Entwicklung „überrascht“ zu sein. Das war schon 2015 kaum zu glauben, nach den damaligen Erfahrungen ist es heute vollkommen unglaubwürdig. Heute verdüstern sich indes, anders als vor vier Jahren, die wirtschaftlichen Aussichten, was eine neue Welle von Großherzigkeit im Volk eher unwahrscheinlich werden lässt.



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