Hundert Kilo Sprengstoff für den Kick, Buttersäure für die Mutti

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Der cordon sanitaire, den unsere Mainstream-Medien um Thüringen gelegt haben, um die explosive Nachricht von dem Sprengstoff-Fund in den Räumen von Antifa- Aktivisten nicht bundesweit bekannt werden zu lassen, hat eine Lücke bekommen. Welt-online berichtete gestern durchaus kritisch:

„Wenn in der Bundesrepublik bei Hausdurchsuchungen gefährliche Substanzen und gebrauchsfertiger Sprengstoff gefunden werden und ein Verdächtiger politisch aktiv ist, schalten sich eigentlich sofort der Staatsschutz und das zuständige Landeskriminalamt ein. Mitunter übernimmt in solchen Fällen sogar die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen. So war es, als im September 2007 die islamistische Sauerland-Gruppe enttarnt wurde oder im April 2016 die rechtsextreme „Gruppe Freital“ aufflog. „Hundert Kilo Sprengstoff für den Kick, Buttersäure für die Mutti“ weiterlesen

Kanzlerin Merkel gegen Schutz für Rentner und alleinstehende Mütter

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Die Diffamierung der Essener Tafel geht ungebremst weiter. Jetzt haben sich auch Kanzlerin Merkel und Dunja Hayali vom ZDF in die Hatz gegen die Menschen eingeschaltet, die mit ihrem sozialen und ökologischen Engagement unserer Gesellschaft unschätzbare Dienste leisten.

Kanzlerin Merkel verkündete in ihrem Kanzlerinnen-Kauderwelsch in einem RTL-Interview nach dem gestrigen CDU-Sonderparteitag: „Ich glaube, da sollte man nicht solche Kategorisierungen vornehmen. Das ist nicht gut. Aber es zeigt auch den Druck, den es gibt und wie viele Menschen dieses Bedürfnis verspüren. Deshalb hoffe ich, dass man da auch gute Lösungen findet, die nicht Gruppen ausschließen. Aber es zeigt eben auch, wie viele Menschen auf so etwas angewiesen sind.“

Wir wollen hier nicht die Frage stellen, welches „Bedürfnis“ die „vielen Menschen“ fühlen und worauf sie „angewiesen“ sind.

Im Klartext: Schwache, wie Rentner und allein erziehende Mütter sind auf Schutz gegen rücksichtslos drängelnde, also verdrängende, junge Männer angewiesen. Wer das „nicht gut“ findet, hat ein äußerst eingeschränktes Bild von „Mitmenschlichkeit“, die von der Regierung Merkel wie ein Banner vor sich hergetragen wird. Merkels „Mitmenschlichkeit“ wird zu einem Morgenstern, mit dem auf Menschen eingedroschen wird, die das tun, was die Kanzlerin nach eigenem Bekenntnis nie tun würde: Sich um die Schwächsten der Gesellschaft kümmern. Ich erinnere daran, dass Mitglieder der letzten Merkel-Regierung dazu aufgerufen haben, Flüchtlinge bei sich aufzunehmen, während die Regierungschefin verlauten ließ, dass sie keine Schutzsuchenden bei sich zu Hause haben wolle. „Kanzlerin Merkel gegen Schutz für Rentner und alleinstehende Mütter“ weiterlesen

Medien bejubeln die Auflösung des Rechtsstaates

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Im Bundestagswahlkampf 2009 verteilte der grüne Direktkandidat von Friedrichshain-Kreuzberg Christian Ströbele das Grundgesetz im Miniformat. Ein Exemplar davon ist bis heute in meinem Besitz. Auf der ersten Seite ist sein Foto abgedruckt, versehen mit seiner Unterschrift. Er pflegte nach Podiumsdiskussionen die in Schwarz-Rot-Gold gebundenen Büchlein zu signieren.

Der Anwalt und ehemalige Bundestagsabgeordnete, der sich so als wahrer Hüter des Grundgesetzes präsentierte, scheint es selbst nicht gelesen zu haben. Oder er ist inzwischen dement und kann sich nicht mehr erinnern. Im Artikel 8 (Versammlungsfreiheit) steht:
„(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln“.
Ergänzend dazu sagt das Versammlungsgesetz, § 21:
„Wer in der Absicht, nicht verbotene Versammlungen oder Aufzüge zu verhindern oder zu sprengen oder sonst ihre Durchführung zu vereiteln, Gewalttätigkeiten vornimmt oder androht oder grobe Störungen verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“
Das ist immer noch die Gesetzeslage in Deutschland, die aber nur noch auf dem Papier steht und von Politik und Medien inzwischen straflos missachtet wird.

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Die Antifa prügelt für Merkel

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„Wes Brot ich ess, des Lied ich sing“ – diesen Spruch habe ich zum ersten Mal bis zum Erbrechen zu hören bekommen, als es 1976 in der DDR zahlreiche Proteste gegen die Ausbürgerung des Liedersängers Wolf Biermann gab. Den Intellektuellen sollte damit klar gemacht werden, dass sie den Mund nur zur Huldigung der Partei- und Staatsführung aufzumachen haben. Wer das Geld der Herrschenden will, muss in die Melodie der Herrschenden einstimmen.
Heute haben wir das Phänomen, dass eine einst staatsferne, militante Truppe, die im Laufe der Jahre mit immer mehr Steuergeldern gefüttert wurde, nicht mal mehr ermahnt werden muss, für dieses Geld etwas zu liefern. Nein, die Antifanten machen sich im eigenen Auftrag staatsfromm daran, die Regierungspolitik unserer Kanzlerin mit schlagkräftigsten Mitteln zu verteidigen. Merkel muss keine Stasi mehr in Marsch setzen, die Antifa hat übernommen.

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Die Heulsusen von der „Sturmtruppe“

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Die Gesinnungstäter vom so genannten „Zentrum für politische Schönheit“ halten seit einer Woche mit ihrer neuen „Kunstaktion“ vor den Haus des umstrittenen AfD-Politikers Höcke ihre Freunde von den Medien in Atem. Zwar kommen die willigen Helfer nicht ganz so ins Schwärmen, wie zum Beispiel bei der fingierten Beerdingungs-Aktion vor dem Reichstag, denn diesmal sind die kriminellen Methoden der Truppe noch offensichtlicher. Wer monatelang eine Familie ausspioniert ist kriminell, wer dazu aufruft, diese Spionage als „Zivilgesellschaftlicher Verfassungsschutz“ fortzusetzen, fordert öffentlich zur Begehung einer Straftat auf. Wer unter falschen Vorwänden ein Haus anmietet, der hat den Vermieter getäuscht.

Deshalb war zwar der Journalisten-Andrang wieder groß, aber das Lob eher schaumgebremst. Die deutliche Stellungnahme von Landtagspräsident Christian Carius, der die Aktion mit „DDR-Schikanen“ verglich und einen „Angriff auf das freie Abgeordnetenmandat“ nannte, konnte nicht ignoriert werden, ebenso wenig wie die Stellungnahme der jüdischen Landesgemeinde, die Proteste am Privathaus des umstrittenen Politikers als „fehl am Platz“ bezeichnete. Am wichtigsten war der Hinweis von Hanning Voigts, dass hier „Holocaust-Opfer für politische Spielchen instrumentalisiert werden“. Dies ist das Unappetitlichste am Vorgehen der „Sturmtruppe“. „Die Heulsusen von der „Sturmtruppe““ weiterlesen

Antifa attackiert Israelis als Nazis

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Neukölln ist spätestens seit den Büchern und Medienauftritten des ehemaligen Bürgermeisters Heinz Buschkowsky als ein Problembezirk Berlins bekannt. Trotzdem hat die so genannte Gentrifizierung auch hier schon längst begonnen. Vor allem das Gebiet um den Wildenbruchplatz ist sehr schick geworden, obwohl es in Teilen immer noch von der Antifa, speziell den Antideutschen, die eigentlich israelfreundlich sein sollen, dominiert ist. Und die Antifa bestimmt immer noch erfolgreich, was im Kiez erlaubt ist, und was nicht.

Aktuell traf es einen kleinen, aber feinen Buchladen in der Weserstraße, der von zwei Israelis betrieben wurde. Das Konzept des Ladens war eigenwillig. Er hieß Topics, weil die Bücher in den Regalen nach Themen geordnet waren. In kleinen Boxen stand ein blaues Buch, auf dem das jeweilige Thema angezeigt war: „Postmoderne Western“, „Brotherhood“, „Russisch“, „Drohnen und dunkle Geographie“, „Suizidale Schriftsteller“ – und „Faschisten“. Neben Büchern gab es auch Kaffe zu trinken und die Möglichkeit, miteinander ins Gespräch zu kommen. Außerdem bereicherten Veranstaltungen das Angebot. Das lief vier Jahre gut. Das Geschäft war „keine Goldmine“ wie der Besitzer Doran Hamburger in seinem Abschiedspost auf Facebook schreibt, aber er konnte sich mit einem kleinen Gewinn begnügen, weil er aus gesicherten finanziellen Verhältnissen kommt. Sein Geschäftspartner Amir steuerte immer neue Ideen bei. „Antifa attackiert Israelis als Nazis“ weiterlesen

Der Wahlbetrug ist programmiert

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Der Wähler hat gesprochen, aber wird es ihm nutzen? Wenn eine amtierende Ministerpräsidentin gegen eine so blasse Figur wie Armin Laschet verliert, wenn noch dazu ihr Koalitionspartner auf fast die Hälfte seiner Wählerstimmen abstürzt, dann ist diese Regierung eindeutig abgewählt.

Rot-Grün gehörte in die Opposition, ohne Wenn und Aber.

Rechnerisch ist eine andere Regierung nicht nur möglich. Die CDU und die FDP haben die Mehrheit, wenn auch nur von einer Stimme. Das gibt es nicht nur aktuell bei Rot-Rot-Grün in Thüringen. Auch die Regierung Kohl hat von 1994 bis 1998 mit der FDP mit nur einer Stimme Mehrheit regiert – mit Erfolg. Und das gegen die Medien! Es verlangt den Parlamentariern Disziplin ab, bei den Abstimmungen müssen sie zwingend anwesend sein. Aber das ist gut so, denn es erinnert sie daran, dass ihr Mandat kein freischwebendes ist. Man kann nicht sagen, dass diese Regierung Kohl nichts durchgesetzt hätte. Im Gegenteil. Parlament und Regierung war damals noch klar, dass politische Projekte durchgekämpft werden und nicht von vornherein konsensfähig sein müssen, bevor sie überhaupt angepackt werden. „Der Wahlbetrug ist programmiert“ weiterlesen

Merkel profiliert sich als Grenzschützerin – in Saudi-Arabien

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In Deutschland herrscht mittlerweile die Realsatire. Es wäre zum Totlachen, wenn es nicht so ernst wäre.

Unsere Kanzlerin jettet durch die Welt, um von der innenpolitischen Misere abzulenken. Mit den unter ihrer Kanzlerschaft angehäuften Problemen will sie nichts zu tun haben: Ein rapide verfallende Infrastruktur, Abwanderung der wissenschaftlichen und technischen Intelligenz, marode Schulen mit unbenutzbaren Toiletten, die stetig sinkenden Bildungsstandard bieten, Kinderarmut, Flaschen sammelnde Rentner, die sich mittlerweile die Reviere streitig machen, No-Go-Areas in vielen Städten, höchste Energiepreise und Steuern in Europa, bei immer mehr durch Windparks verschandelten Landschaften, flächendeckende Denunziationen durch staatlich bezahlte und freiwillige Informanten, Prügelattacken, Zerstörung von Geschäften, Abfackeln von Autos und Firmengebäuden durch eine gut finanzierte Antifa, wohlstandsverwahrloste Städte, um nur das sichtbarste tägliche Elend zu benennen. Nur durch rigorose Zensur, Abschreckungsmaßnahmen wie Kontokündigungen und Jobverlust für Andersdenkende, die nicht den Mund halten wollen, wie ihnen von Politikern öffentlich empfohlen wird, und zweierlei Recht in der Justiz wird der Laden noch zusammengehalten. „Merkel profiliert sich als Grenzschützerin – in Saudi-Arabien“ weiterlesen

Kein Bürgerprotest in Köln, sondern Polittourismus

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Am Morgen nach dem AfD-Parteitag herrscht Schockstille auf der linksextremistischen Internetplattform Indymedia. Keine Siegesmeldungen, nirgends. Der Aufruf zur „feministischen Blockade“ des Maritim-Hotels steht noch an erster Stelle. Die Aktion wurde zum Flop, weil nur zwei Dutzend Feministinnen erschienen waren und auch nicht mehr kamen, nachdem der Life-Ticker einer Mainstream-Zeitung verzweifelt darauf hingewiesen hatte, dass die Blockade nicht zustande kommen würde, wenn nicht mehr Frauen kämen. Der erhoffte Aufstand gegen das „Schweinesystem“ blieb aus.

Wochenlang hatten die Linksextremisten mobilisiert und Köln mit der „Hölle“ gedroht. Ein „breites Bündnis“ von Parteien, Initiativen, Vereinen und Kirchen hatte 50 000 Demonstranten gegen die AfD angekündigt. Es erschienen nicht mehr als 10 000 – und das waren Polittouristen aus dem ganzen Land, die überwiegend gecharterten Bussen entstiegen, um sich ihr Geld für den Kampf gegen Rechts zu verdienen. Aus Mangel an demowilligen Erwachsenen wurden Kindern Schilder gegen „Nazis“ in die Hand gedrückt. Ministerpräsidentin Kraft entblödete sich nicht, sich mit einer so instrumentalisierten Grundschülerin ablichten zu lassen. „Kein Bürgerprotest in Köln, sondern Polittourismus“ weiterlesen

Der Kampf gegen Rechts zerstört Rechtsstaat und Gesellschaft

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„Willkommen in der Hölle von Köln“, heißt es morgen, wenn es nach der Antifa geht, die sich immer dreister als SAnitfa aufführt. Seit Wochen mobilisieren die Linksradikalen auf allen Ebenen, wie man auf der linksradikalen Plattform indymedia nachlesen kann. „Ein Aufruf zur fabelhaften Nutzung einer doch ganz günstigen Situation in diesen dunklen Zeiten“ beginnt die Philippika, die zu Hass, Hetze und Gewalt aufruft.

Die Verhinderung des AfD-Parteitages „soll ein gemeinsames Projekt werden, in einer Zeit wo es an solche mangelt“ (Schreibfehler im Original). Der AfD soll der „wahre Todesstoß“ versetzt werden. Damit richtet sich die Antifa nicht gegen das „Schweinesystem“, von dem sie bestens lebt, das sie aber zu bekämpfen vorgibt,, sondern gegen die einzige Opposition, die das mittlerweile zur bunten Front mutierte Altparteiensystem hat. „Der Kampf gegen Rechts zerstört Rechtsstaat und Gesellschaft“ weiterlesen