Der Corona-Expertenrat der Regierung als Panikorchester

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Erste Stellungnahme des neuberufenen Corona-Umgang-Expertenrat der Scholz-Ampel: Jetzt drehen wissenschaftliche Berater völlig frei

Das durfte in der neuen Bundesregierung natürlich nicht fehlen: Ein Gremium von Wissenschaftlern, nach deren Stellungnahmen die Regierung erklären kann, sie folge nur der Wissenschaft. Die Scholz-Ampel hat sich für den weiteren Fortgang des Umgangs mit Sars-Cov-2 genau ein solches Gremium handverlesen: 19 Wissenschaftler mit Expertise in Virologie, Immunologie, Modellierung, Medizinethik, auch Kinder- und Jugendmedizin, aber vor allem auch praktischerweise Experten für Psychologie,

Gesundheitskommunikation und kognitive Risikowahrnehmung.

Ich weiß nicht, nach welchen Kriterien das Gremium zusammengestellt wurde, mit Christian Drosten, dem medial mächtig unter Druck gesetzten Leiter der StIKo, dem RKI-Leiter Lothar Wieler und Hendrik Streeck aus NRW sind einige der bekannten Gesichter der deutschen Corona-Dauerlage dabei. Eine leichte Charitè-Lastigkeit fällt auf, aber natürlich ist diese führende deutsche Medizininstitution in Berlin auch sehr nah am politisch-medialen Betrieb. Lesen Sie hier, wer mit welchem Hintergrund in diesem Beratergremium sitzt.

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/expertengremium-101.html

Und natürlich wollen Berater beraten, dafür wurden sie schließlich berufen.

Und so haben wir seit Sonntagabend die erste Stellungnahme dieses illustren Gremiums auf dem Tisch. Einstimmig verabschiedet, wie stolz verkündet wurde. Und der Hinweis ist wohl nötig, angesichts des Inhalts, der es absolut in sich hat. „Der Corona-Expertenrat der Regierung als Panikorchester“ weiterlesen

Ein politisches System, das dem Untergang geweiht ist, tut instinktiv vieles, was diesen Untergang beschleunigt (Jean Paul Sartre) Teil 1

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Von Gastautorin: Angelika Barbe

Es ist wieder soweit. 1989 ereignet sich vor aller Augen – diesmal in Ost und West.

Es ist Revolutionszeit, wenn Bürger friedlich auf die Straße gehen und sich ihre Freiheit, die ihnen von den “Kartellparteien” (Meir/Katz) geraubt wurde, gewaltfrei zurückholen wollen.

Friedliche gewaltfreie Demonstrationen gegen die Impfpflicht finden in den letzten Wochen überall statt: In Hamburg gingen 8000, in Aschaffenburg 2400, in Reutlingen 1500 in Greiz 1000, in Zeulenroda 500 (wobei sich die Polizei nicht blicken ließ), in München 1000 allein am letzten Montag auf die Straße. In Magdeburg und Haldensleben haben am 16. Dezember mehrere tausend Menschen gegen Corona-Maßnahmen, Impfpflicht und für die Freiheit gestritten.

Sonneberger Bürger bekannten sich dazu, Gott mehr zu gehorchen, als der Obrigkeit und verschafften sich 1000fach mit ihrem Corona-Protest Gehör. Pikant dabei: die Polizei mußte dem Treiben hilflos zusehen, weil in ganz Thüringen am 2. Advent zu Protesten aufgerufen worden war und sie “nicht überall sein konnten”, wie die Polizeiführung beklagte.

Auch in NRW gibt es Demos gegen die Corona-Politik: “Es meldet sich gar keiner mehr an, sondern die kommen einfach!”, sagt Innenminister Reul. Spontane Zusammenkünfte, unangemeldete Veranstaltungen: Laut NRW-Innenminister Reul sind Proteste gegen die Corona-Maßnahmen für die Polizei derzeit nur schwer überschaubar

Neue Rekorde wurden bei Montagsprotesten in Sachsen aufgestellt: In fast 100 sächsischen Städten waren weit über 20.000 Bürger auf der Straße. In vielen Orten explodierten Teilnehmerzahlen-fast jeder Spaziergang zählte 100 – 300 Mutbürger, in Altenburg und Freiberg lag die Ziffer im hohen dreistelligen Bereich.

MDR-Aktuell überträgt einen Bericht des Journalisten Datt aus Freiberg. Es werden Bilder gezeigt, wie Polizei bis an die Zähne vermummt und bewaffnet rabiat gegen Demonstranten vorgeht. Dort sind nur 10 Demo-Teilnehmer gestattet, gekommen sind mehr als tausend, sagt Datt, ohne zu wissen, daß der Moderator vorher nur von 200 sprach. Denn auch in Freiberg fand friedlicher Widerstand statt- ohne angebliche “Reichsbürger” oder Rechtsextremisten und ohne „Haß und Hetze“. Den Kessel hatte allein die bayrische Polizei zu verantworten. „Ein politisches System, das dem Untergang geweiht ist, tut instinktiv vieles, was diesen Untergang beschleunigt (Jean Paul Sartre) Teil 1“ weiterlesen

Rote Linie überschritten: Oberverwaltungsgericht hebt 2 G – Regel im Einzelhandel auf

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Von Gastautorin Annette Heinisch

Mit Beschluss vom 16.12.2021 hat das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (Nds. OVG) die sogenannte 2 G – Regel im Einzelhandle vorläufig außer Vollzug gesetzt.

Antragstellerin war eine Betroffene, die auch in Niedersachsen im Einzelhandel Filialbetriebe mit einem Mischsortiment betreibt. Sie hatte sich an das Gericht mit einem Normenkontrolleilantrag gewandt und geltend gemacht, die Infektionsschutzmaßnahme sei nicht notwendig und auch mit dem allgemeinen Gleichheitssatz nicht vereinbar.

Dem schloss sich das Gericht weitgehend an. In der Pressemitteilung heißt es:

„Die 2-G-Regelung im Einzelhandel in der konkreten Ausgestaltung nach § 9a Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 bis 3 der Corona-VO sei derzeit keine notwendige Schutzmaßnahme. Die Eignung zur Erreichung der infektiologischen Ziele sei durch die – fraglos erforderlichen – zahlreichen Ausnahmen in § 9a Abs. 1 Satz 2 Corona-VO bereits reduziert. Allein im von der 2-G-Regelung nicht umfassten Lebensmitteleinzelhandel finde der weit überwiegende Teil täglicher Kundenkontakte statt. Auch die Erforderlichkeit sei zweifelhaft. Der Senat habe bereits mehrfach beanstandet, dass verlässliche und nachvollziehbare Feststellungen zur tatsächlichen Infektionsrelevanz des Geschehens im Einzelhandel fehlten. Es sei nicht ersichtlich, dass die Erforschung von Infektionsumfeldern auch durch das Land Niedersachsen intensiviert worden wäre, um die Zielgenauigkeit der Schutzmaßnahmen zu erhöhen…Zudem könnten die Kunden, wie in vielen anderen Alltagssituationen, auch im Einzelhandel verpflichtet werden, eine FFP2-Maske zu tragen. Nach neueren Erkenntnissen dürften Atemschutzmasken dieses Schutzniveaus – eine in Betrieben und Einrichtungen des Einzelhandels durchaus durchzusetzende richtige Verwendung der Maske vorausgesetzt – das Infektionsrisiko derart absenken, dass es nahezu vernachlässigt werden könne. Auch das Robert Koch-Institut sehe in seiner ControlCOVID-Strategie zur Vorbereitung auf den Herbst/Winter 2021/22 selbst für die höchste Warnstufe nicht den Ausschluss ungeimpfter Kunden vom Einzelhandel vor…

Demgegenüber stünden durchaus erhebliche Eingriffe in die Grundrechte der ungeimpften Kunden und der Betriebsinhaber. In dieser Relation – beherrschbares Infektionsgeschehen, geringe Wirkung der Infektionsschutzmaßnahme und erhebliche Grundrechtseingriffe – erweise sich die 2-G-Regelung im Einzelhandel derzeit als unangemessen. Eine andere Bewertung gebiete – bei objektiver Betrachtung des dem Senat bekannten oder vom Land Niedersachsen präsentierten aktuellen Erkenntnisstands – auch die neue Omikron-Variante nicht. „Rote Linie überschritten: Oberverwaltungsgericht hebt 2 G – Regel im Einzelhandel auf“ weiterlesen

Offener Brief – Geringer Nutzen und noch unklare Risiken durch die COVIDImpfungen

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Ärzte stehen auf

i.V. Dr. M. Resch
Rehbühlstr. 106
92637 Weiden
An die Abgeordneten des Bundestags
An den Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland
Platz der Republik 1
11011 Berlin
13.Dezember 2021

Offener Brief

Geringer Nutzen und noch unklare Risiken durch die COVIDImpfungen

Sehr geehrte Abgeordnete,

sehr geehrter Herr Bundeskanzler,

mit großer Sorge nehmen wir wahr, dass unsere Gesellschaft in COVIDGeimpfte und Ungeimpfte gespalten wird und dass auf Ungeimpfte ein wachsender Druck ausgeübt wird, sich impfen zu lassen.

Wir fordern die Regierung auf, dieser Spaltung Einhalt zu gebieten und alle direkten und indirekten Zwangsmaßnahmen mit dem Ziel einer Impfung von bisher Ungeimpften nicht nur einzustellen, sondern aktiv zu unterbinden.

Im Folgenden legen wir dar, warum ein wie auch immer gearteter Zwang oder Druck, sich impfen zu lassen, weder gerechtfertigt noch ethisch vertretbar ist.

Die Effektivität der Impfungen zum Schutz vor einer schweren COVID-19 Erkrankung

Die Zulassungsstudien der Impfstoffe gegen COVID-19 haben eine relative Impfeffektivität von etwa 60 bis 95% zur Verhinderung einer Infektion gezeigt. Das Follow-up lag allerdings nur bei 10 bis 14 Wochen [1–4]. Aufgrund der kurzen Beobachtungszeit und der zu geringen Ereigniszahlen sind weder Aussagen zur Langzeiteffektivität möglich, noch können Aussagen zur Verhinderung von schweren Verläufen oder Todesfällen getroffen werden. Hier sind Beobachtungsstudien mit Geimpften und Nicht-Geimpften nötig.

Als wichtiges Beispiel für eine solche Studie gilt eine große gematchte Kohortenstudie aus Israel, in der je 596.618 Geimpfte und Ungeimpfte hinsichtlich des Risikos COVID-bedingter Hospitalisierung oder Tod verglichen wurden [5]. Die relative Risikoreduktion von Geimpften bezüglich einer Krankenhausbehandlung betrug 58% – was bereits viel weniger ist, als die Zulassungsstudien vermuten ließen. Die absolute Risikoreduktion betrug jedoch nur 0,025%. Das bedeutet, dass etwa 4000 Personen geimpft werden müssen um eine Hospitalisierung zu verhindern. Bezüglich der Verhinderung eines Todesfalls wird das absolute Risiko durch die Impfung sogar nur um 0,0039% gesenkt. Das heißt, dass etwa 26.000 Menschen geimpft werden müssen um einen COVID-Todesfall zu verhindern. Die Wahrscheinlichkeit für den Einzelnen, durch die Impfung geschützt zu werden, ist also extrem gering und muss daher unbedingt gegen die Risiken der Impfung abgewogen werden. Inzwischen liegen zahlreiche weitere Beobachtungsstudien mit sehr ähnlichem Ergebnis vor. „Offener Brief – Geringer Nutzen und noch unklare Risiken durch die COVIDImpfungen“ weiterlesen

Innenministerin Faeser unterschätzt die Gefahr des Islamismus 

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Der Tag des Attentats auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz in Berlin jährt sich demnächst zum fünften Mal und noch immer sind viele Fragen offen. Nun wurde der mutmaßliche Auftraggeber identifiziert, aber nicht von den Behörden, sondern von Journalisten. Seit diesem Terrorakt hat es immer wieder Mordanschläge von Muslimen auf die Bevölkerung gegeben. Im Juni diesen Jahres wurden in Würzburg mehrere Frauen von einem muslimischen Mann getötet. In einem Blitzverfahren wurde der Täter für psychisch krank erklärt, ebenso wie der Messerstecher in einem ICE, der vier Menschen verletzte.

Zum Glück kommen nicht alle Planungen zur Ausführung. Mit dem kürzlich aufgedeckten Fall aus Hamburg wurden seit dem Jahr 2000 vierundzwanzig geplante islamistische Anschläge in Deutschland verhindert.

Die Behörden rechnen mit rund 2000 (!) Islamisten in der Bundesrepublik, die für so gefährlich gehalten werden, dass man ihnen Anschläge zutraut. Dazu kommen zahlreiche Moscheen, in denen Hass gegen unsere Gesellschaft gepredigt wird.

Dennoch verkündete Bundesinnenministerin, Nancy Faeser, dass die größte Gefahr für die innere Sicherheit in Deutschland vom Rechtsextremismus ausgeht. Sie bekam dafür viel Lob und wenig Widerspruch. Zwar steht im Koalitionsvertrag der Ampelparteien, dass man gegen jede Form von Extremismus vorgehen wolle, in der Realität werden Linksextremismus und islamistischer Terrorismus allerdings verharmlost oder verschwiegen. So nahm Faeser zu dem vom Sohn eines den Behörden seit langem bekannten Islamisten nicht Stellung.  Der marokkanische Vater des verhinderten Attentäters soll enge Verbindungen zur Al-Quds-Moschee gehabt haben, in der sich vor den Anschlägen vom 11. September 2001 die Angehörigen der Hamburger Terrorzelle um Mohammed Atta getroffen hatten. „Innenministerin Faeser unterschätzt die Gefahr des Islamismus “ weiterlesen

Sie sind nicht Kanzler der Ungeimpften! Offener Brief an Olaf Scholz

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Von Gastaurorin Annette Heinisch

Sehr geehrter Herr Bundeskanzler,

in einem Interview behaupteten Sie, Kanzler auch der Ungeimpften zu sein.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article235602534/Olaf-Scholz-Ich-bin-auch-der-Kanzler-der-Ungeimpften.html

Das ist ein Irrtum.

Ohnehin nur von einer Minderheit gewählt, haben Sie sich Mitstreiter zum Regieren gesucht, die ebenfalls nur von einer Minderheit gewählt wurden. Dieses führt nach den demokratischen Gepflogenheiten dazu, dass sie gemeinsam Macht über alle ausüben können.

Ihre Machtausübung fokussiert sich aber derzeit darauf, einen Teil der Bevölkerung aus der Gesellschaft auszuschließen.

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Keine Empfehlung der Stiko – Kinder ab 5 Jahren sollen trotzdem geimpft werden! 

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Es dauerte keine zwei Wochen, dass Stiko-Chef Thomas Mertens seine persönliche Aussage zur Ablehnung der Corona-Impfung für Kinder als Fehler bezeichnet hat. Anfang Dezember sagte er, er würde sein minderjähriges Kind „wahrscheinlich jetzt nicht impfen lassen“. Daraufhin wurde er heftig von Politik und Medien angegriffen. Im ZDF sprach ihm Marietta Slomka sogar die Kompetenz ab: “Ist es noch angemessen, dass Sie so eine große Verantwortung haben?“ Soll wohl heißen, dass ein Experte, der den politischen Wünschen nicht blindlings folgt, gehen kann.

Seit Donnerstag, dem 09.12. gibt es eine Stiko-Empfehlung zur Corona-Impfung für vorerkrankte Kinder zwischen fünf und elf Jahren. Heute wurde mit viel medialem Aufwand die Impfkampagne für diese Altersgruppe gestartet. Zwar gilt die Stiko-Empfehlung nur für Kinder mit Vorerkrankungen und Kontakt zu Risikopatienten. Aber auch gesunde Kinder sollen geimpft werden können, auf „individuellem Wunsch“. „Keine Empfehlung der Stiko – Kinder ab 5 Jahren sollen trotzdem geimpft werden! “ weiterlesen

Die Ungeimpften, die Impfpflicht und die Wissenschaft

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Von Gastautorin Ines Hiller

Bemerkungen zu: „Germany’s current COVID-19 crisis is mainly driven by the unvaccinated“ aus der Berliner Humboldt-Universitätvon Benjamin F. Maier, Marc Wiedermann, Dirk Brockmann et al. erschien bei medRxiv (ein preprint server) Ende November 2021.

Die Ergebnisse:

Ein von den Autoren entwickelter modellbasierter Rahmen zur Ermittlung unterschiedlicher Infektionswege zwischen geimpften und ungeimpften Personen  und „vernünftigen Annahmen zur Impfstoffwirksamkeit aus der aktuellen Literatur“ ergibt : –    67-76 % der effektiven Reproduktionszahl werden von ungeimpften            Personen verursacht –    38-51 % des Wertes wird dabei von ungeimpften Personen bestimmt  die andere ungeimpfte Personen infizieren.

Die Autoren betonen, dass die Ergebnisse modellbasierte Schätzungen darstellen, deren Aussagen durch die zur Verfügung stehenden Daten limitiert sind. Zum Beispiel wurden epidemiologische Daten, die aus einer inzwischen über 15 Jahren alten Studie stammen, benutzt.

Sie schließen trotzdem aus ihren Ergebnissen, dass die Bedeutung von „Impfstoffen als pharmazeutische Intervention bei der Seuchenkontrolle“.. und eine erhöhte Impfstoffaufnahme, „z.B. durch Kampagnen oder niedrigschwellige Angebote, wo immer möglich,“ eine „effiziente und langfristige Seuchenbekämpfung“ ermöglicht und „eine Überlastung der öffentlichen Gesundheitssysteme“ verhindert.

Diesen nur auf theoretischen Szenarien fußenden Ergebnissen fehlt  beispielsweise ein demographischer Ist-Bezug, es liegt keine Differenzierung der Schwere der Erkrankungen und kein Abgleich mit internationalen Studien vor, die Schätzungen beziehen sich nur einen kurzen Zeitraum zwischen 11.Oktober bis 7. November 2021.

Außerdem ist diese  Studie nur eine Vorveröffentlichung (preprint) und nicht – wie üblich –  durch ein Verfahren der Qualitätssicherung von unabhängigen Gutachtern aus dem gleichen Fachgebiet geprüft (also nicht peer-reviewed). „Die Ungeimpften, die Impfpflicht und die Wissenschaft“ weiterlesen

Krippe und Kreuz – Symbole des verabschiedeten Christentums

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Von Gastautor Josef Hueber

Der Tempelberg in Jerusalem und die Krippe im Nachbars Garten  – zwei Orte der deaktivierten christlichen Botschaft

Kinderspiel und Lebensweisheit

Punktebilder, das  ist ein Spiel für Kinder, bei dem die Kleinen eine elementare Erfahrung für das spätere Leben machen –  scheinbar Zusammenhangloses,  als Punkte im Raum verteilt, ergibt, wenn man es verbindet, ein nicht geahntes Gesamtbild. Es erfordert lediglich die Kenntnis der Zahlen, die der Reihe nach miteinander zu verbinden sind. Am Schluss das kindliche Erstaunen darüber, was da plötzlich zu sehen ist.

Erfahrungen von existentieller Relevanz, kindgemäß vermittelt, das kümmerte schon immer Kulturen, die keine Selbstverachtung kannten (Das abwegige Bemühen, den Hass auf die eigene Kultur zu schüren, gibt es erst seit der Post-Aufklärung, der Epoche des selbsttötenden Irrationalismus. Man nennt dies Cancel Culture). Niederschlag fand diese Form der Vermittlung von Lebenserfahrung  in den Märchen, wie sie alle Kulturen kennen. Hat nicht der Gründer der christlichen Religion, ein gewisser Jesus aus Nazareth, gesagt, man müsse werden wie Kinder, um in das „Himmelreich“  zu kommen?

Für Bischöfe eine klare Sache – das unzumutbare Kreuz

Steigen wir ein in das Zahlenbild. Die ersten Zahlen warten auf Verbindung. Das Ergebnis zeichnet sich ab, es bedarf vielleicht noch einiger Striche, um zu erkennen: das Christentum ist offline.

Let’s go to Israel. Da sehen wir, wie Kardinal Marx und  sein Mitkämpfer gutmenschlicher Theologie, der EKD-Ratschef und Dauerlächler Bedford-Strohm,  entgegen ihrem Auftrag, die christliche Botschaft in die „Welt“ hinauszutragen, einknicken. Sie nehmen das Kreuz ab auf dem Tempelberg, um die muslimischen „Mitbrüder“ (weil an denselben (!?) Gott glaubend) nicht in deren Identitätsgefühl zu kränken. In Wahrheit ist es die Verleugnung des Petrus 2.0 : Die prominenten Christenpilger  aus Deutschland kennen Jesus nicht. „Krippe und Kreuz – Symbole des verabschiedeten Christentums“ weiterlesen

Die Impfpflicht tötet die Werte Europas

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Von Gastautorin Annette Heinisch

Es war ein Dissens auf offener Bühne. Bereits im Sommer entbrannte die Diskussion über eine Impfpflicht, die CDU war gespalten. Das Lager um Ralph Brinkhaus forderte rabiate Maßnahmen, Armin Laschet hingegen sprach sich gegen einen allgemeinen Impfzwang aus. https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/corona-pandemie-laschet-und-brinkhaus-streiten-ueber-umgang-mit-nicht-geimpften/27494166.html?ticket=ST-4427108-JfTjefUpMS4trxwSeWh7-cas01.example.org

Friedrich Merz zeigte sich vor Kurzem skeptisch: „Wer macht das? Die Ordnungsämter? Die Polizei? Die Gerichtsvollzieher?” Daher plädierte er für eine konsequente Anwendung der 2G – Regel, die einer faktischen Impfpflicht entspräche. https://www.zdf.de/nachrichten/politik/corona-lanz-impfgegner-merz-100.html

Es ist ein Wettlauf der Hardliner entbrannt, keiner sucht angemessene und intelligente Lösungen, Contenance und Übersicht sind Fehlanzeige. Was ebenfalls fehlt, sind eigene Anstrengungen, durch staatliches Handeln die Infektionswelle in den Griff zu bekommen. Im Gegenteil: Durch den massiven Abbau von Krankenhauskapazitäten wurden erst die Voraussetzungen geschaffen, die nun als Begründung für die Notwendigkeit der Einschränkung grundlegender Freiheitsrechte herhalten müssen. Die Furcht im Volk, so sorgsam geschürt, wird zum Wirkmittel der Politik. Dass dabei eine Abkehr von den grundlegenden, menschenrechtsbasierten Prinzipien der EU erfolgt, wird andernorts mit zunehmendem Entsetzen registriert: „Die Impfpflicht tötet die Werte Europas“ weiterlesen