Islamische Werte im Neuen Deutschland

Von Gastautor A.M.

Im Februar bat der „Liberal-Islamische Bund“ zur Podiumsdiskussion im Berliner Stadtschloss Moabit, das Thema: „Islamische Werte – Auch in Deutschland?“. Teilnehmer waren eine Soziologin der Bertelsmann-Stiftung, der Jurist und Islamwissenschaftler Mathias Rohe, ein Theologe und Erziehungswissenschaftler, dazu vom LIB ein weiterer Jurist und eine Islamwissenschaftlerin als Moderatorin.

Der Veranstaltung vorangestellt war das Diktum des Staatsrechtlers Böckenförde, demzufolge der freiheitliche, säkulare Staat von Voraussetzungen lebe, die er selbst nicht garantieren könne. Durchaus bemerkenswert, denn dies sei „vor allem die in ihm gelebte Kultur“, hier in Deutschland Christentum, Aufklärung und Humanismus, aber „nicht automatisch bei jeder Religion“, so Böckenförde 2010 in der Frankfurter Rundschau. Er hatte sich aus diesem und anderen Gründen schon 2004 in der FAZ gegen den EU-Beitritt der Türkei ausgesprochen. In der Einladung zur Veranstaltung blieb der Name Böckenförde allerdings unerwähnt. „Islamische Werte im Neuen Deutschland“ weiterlesen

Das Trojanische Pferd von Dresden

Dresden hat von sich reden gemacht, als die Stadtspitze 2016 vor der Frauenkirche die drei Schrottbusse des Deutsch-Syrers Manaf Halbouni installieren ließ, die als Mahnmal gegen Krieg und Terror an die in Aleppo als Schutz vor Heckenschützen aufgestellten Busse erinnern sollten. Leider hatten die Befürworter übersehen, dass die Originalbusse beflaggt waren. Es handelte sich um die Fahne der „Ahrar-ash-Sham“, die vom Bundesamt für Verfassungsschutz als terroristische Vereinigung eingestuft wurde und laut Stiftung Wissenschaft und Politik zum „islamistisch-salafistischen Spektrum“ gehörte. Der Künstler wollte nichts davon gewusst haben, hatte aber auch keine Probleme damit, als er es zur Kenntnis nehmen musste. Die Stadt zahlte nicht nur eine unbekannte Summe Geldes für das fragwürdige Monument, sie schritt auch nicht ein, als aus einem der Busse Öl austrat und den Betonsockel kontaminierte. Von einer Kritik des Dresdener Künstlerverbandes Atticus war damals nichts zu hören.

Das ist mit der neuen Kunstinstallation, die Dresden keinen Cent kostet, keine fragwürdigen Hintergründe hat und auch nichts kontaminiert, anders. „Das Trojanische Pferd von Dresden“ weiterlesen

Die Antifa heult: Wir wurden geschlagen!

Kurzer Bericht von einem Zusammenstoß am Rande der Demonstration für Meinungsfreiheit

Am Sonnabend, dem 14. April 2018 fand eine Demonstration auf dem Alten Markt in Köln gegen das Zensurgesetz von Heiko Maas statt. Eingeladen hatte eine Gruppe Kölner Bürger. Die Antifa, die etwas gegen Meinungsfreiheit hat, mobilisierte eine Gegendemo. An die polizeilichen Auflagen, dass diese Demonstration getrennt auf dem Heumarkt stattzufinden hätte, hielt man sich nur formal. Nach einer kurzen Rede war die Veranstaltung dort beendet und man „spazierte“ zum Alten Markt und nahm rund um unsere Demo herum Aufstellung. Für unsere Teilnehmer blieb nur ein ganz enger Durchgang frei. Das Verhältnis war etwa 1:1, auf beiden Seiten um die 150 Menschen.

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Gegen das Meinungsfreiheitsvernichtungsgesetz – Rede auf der Demonstration gegen das Maas´sche Zensurgesetz in Köln am 14.4. 2018

Die Szene, die wir hier vor Augen haben, ist absurd, aber leider charakteristisch für den Zustand in Merkel-Deutschland. Wir stehen hier, um ein in unserer Verfassung garantiertes Grundrecht zu verteidigen. Dort steht das „Antifaschistische Aktionsbündnis“ Köln gegen Rechts, das sich heute gegen Meinungsfreiheit stark machen will.

Es hätte etwas von absurdem Theater, wenn es nicht ernst gemeint wäre. Die Antifaschistische Aktion, die sich jahrzehntelang gegen das von ihr so genannte „Schweinesystem“ stark gemacht hat, kämpft heute gegen alle Kritiker der Regierungspolitik. Inzwischen leben die Antifanten gut vom „Schweinesystem“. Die Mittel für den „Kampf gegen Rechts“ fließen zuverlässig. Der Topf aus dem Familienministerium allein enthält weit über 100 Million Euro. Der Kampf gegen Rechts ist zum lukrativen Geschäftsmodell geworden.

Damit die „Staatsknete“, wie die Antifa es bezeichnet, nicht ausbleibt, muss die Geschäftsgrundlage unbedingt erhalten bleiben. Also werden immer neue „Rechte“ erfunden. „Gegen das Meinungsfreiheitsvernichtungsgesetz – Rede auf der Demonstration gegen das Maas´sche Zensurgesetz in Köln am 14.4. 2018“ weiterlesen

Meinungsfreiheit? Ist Rechts – sagt die Linke

Für Sonnabend, den 14.4. wurde von Bürgern, die sich gegen die Zensur durch das „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ des unseligen Justizministers Maas wehren wollen, auf dem Alten Markt in Köln eine Protestdemo angemeldet: „Für Meinungsfreiheit – gegen das NetzDG“.
Das rief prompt die Antifa auf den Plan. Meinungsfreiheit? Geht gar nicht! Ist rechtsextrem! Muss bekämpft werden! So lautet jedenfalls die „Analyse“ von „Bündnis Köln gegen Rechts“.

Vorbei, vorbei die Zeiten, als die emanzipatorische Linke noch nicht reaktionär war und für die bürgerlichen Freiheiten kämpfte und manchmal sogar starb.
Noch nicht so lange her, aber ebenso vergessen ist der Kampf gegen Zensursula, wie die damalige Familienministerin Ursula von der Leyen genannt wurde, als sie versuchte, gesetzlich bestimmte Kinderpornoseiten sperren zu lassen.
Da brauste ein gewaltiger Proteststurm durch die linke Netzcommunity – im Namen der Meinungsfreiheit und gegen die Erstellung von Sperrlisten. Der Druck war so groß, dass die Bundesregierung das beschlossene, aber nie anwandte Gesetz im April 2011 aufgehoben hat.

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Warum ticken die Linken so, wie sie ticken?

Sehr geehrte Frau Lengsfeld,

lange habe ich nach der Antwort gesucht, warum Kritiker aus der linken Ecke für offensichtliche Tatsachen blind sind, auf Kritik mit stereotypen Textbausteinen und persönlichen Diffamierungen auf Grund fehlender Argumente und Sachkenntnisse reagieren. Die Antwort lautet „intellektuelle Regression“ laut dem Psychiater und Psychotherapeuten Dr. med. Michael Depner:

http://www.seele-und-gesundheit.de/psycho/abwehrmechanismus.html#ireg

„2.19.2. Intellektuelle Regression
Als intellektuelle Regression kann ein Phänomen bezeichnet werden, das besonders dort auftritt, wo Argumente der Vertretung wirtschaftlicher oder politischer Interessen dienen. Obwohl die Meinungsvertreter im klinischen Sinne nicht als minderbegabt einzustufen sind, regredieren sie bei der Einschätzung komplexer Sachverhalte auf ein altersinadäquates Reflektionsniveau. Selbst Zusammenhänge, die eigentlich mühelos zu erkennen sind, nehmen sie nicht zur Kenntnis, sobald sie ihren Sichtweisen widersprechen. „Warum ticken die Linken so, wie sie ticken?“ weiterlesen

Stockholm regiert Deutschland

Von Gastautor Josef Hueber

Patroclus: Warum bin ich ein Narr?
Thersites: Frag’ deinen Schöpfer,
 mir ist’s genug, dass du’s bist.
S h a k e s p e a r e (Troilus und Cressida)

Wer nach einer Erklärung für die Geisteshaltung des linken Mainstreams in der „Flüchtlingsfrage“ versucht, muss tief ins Psychologische abtauchen. Diese Anbiederungssucht, sich einer psychologisch, philosophisch, spirituell und kulturell fremden sowie sich feindlich uns gegenüber definierenden Weltsicht anzugleichen, gleicht dem Phänomen des „Stockholm-Syndroms“. Laut Wikipedia geht dieser Fachterminus auf die Analyse und Auswertung eines Bankraubes 1973 in Schweden zurück. Die ermittelten Symptome bei den Geiseln während des Überfalls können hilfreich sein bei dem Versuch, die mentale Verirrung von Mainstream-Gutmenschen in Merkel-Deutschland zu erklären. „Stockholm regiert Deutschland“ weiterlesen

Eine besorgniserregende Journalistin

von Gastautor Dr. Wolfgang Hintze

Ein Wunder ist geschehen: der Tagesspiegel, die Hauptstadtzeitung, hat in einer sehr wichtigen Frage eine überraschende Wende zur Offenheit vollzogen: Er hat Vera Lengsfeld, der Initiatorin der heftig diskutierten „Gemeinsamen Erklärung 2018“ [1] heute (11.04.18) die Gelegenheit zu einer Replik [2] auf einen Artikel von Caroline Fetscher vom Sonntag (08.04.18) [3] gegeben. Lengsfeld und Coautor und Erstunterzeichner Alexander Wendt haben in klaren und überzeugenden Worten dargestellt „Worum es uns bei der „Erklärung 2018″ geht“.

Fetscher dagegen war in ihrem Artikel „Besorgniserregende Bürger“, Untertitel „“Wer die „gemeinsamen Erklärer“ sind, die den Petitionsausschuss anrufen.“, maßlos erregt und diffamierend über die Petition von Vera Lengsfeld und deren Unterzeichner hergezogen und hatte dabei die Grenzen des guten Geschmacks und des seriösen Journalismus‘ weit überschritten. „Eine besorgniserregende Journalistin“ weiterlesen

Worum es uns geht „Erklärung 2018“: Schmähungen halten uns nicht auf. Eine Replik

 

Seit ihrer Veröffentlichung am 15. März ist die „Gemeinsame Erklärung 2018“ ein Riesenerfolg. Mehr als 115.000 Menschen haben unterschrieben. Von Beginn an gab es massives mediales Gegenfeuer, aber kaum inhaltliche Diskussionen, obwohl mit der „Antwort 2018“ sogar ein Gegenstatement entstanden ist, das allerdings erstaunlich wenig mit unserem Anliegen zu tun hat.
Worum geht es uns? Seit der Öffnung der Grenzen 2015 durch Kanzlerin Angela Merkel – ohne Rücksprache mit dem Parlament – herrscht dort der Ausnahmezustand. Es sollte damals einem „akuten Notstand“ abgeholfen werden. Allerdings ging es keineswegs um den „Schutz von Menschenleben“, wie die Tagesspiegel-Autorin Caroline Fetscher in einem Meinungsbeitrag behauptet, der am Sonntag in dieser Zeitung erschienen ist. Es ging darum, den Migrationsdruck auf dem Balkan zu mildern.

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Hofschreiber der Machtelite

Von GastautorinAngelika Barbe

Wie sah eigentlich die Realität beim Deutschlandradio aus, als Ernst Elitz Intendant des Senders war? Dort konnte die Stasi-IM – und vom Verfassungsschutz als Linksextremistin eingestufte – Angela Marquardt (damals PDS heute SPD) – unter Billigung des Intendanten – mit eigenem Sendebeitrag auftreten. Es gab scharfe Kritik von SED-Opferverbänden an einer mehrteiligen Sendereihe des Deutschlandfunks über angebliche „DDR-Eliten“, (ausgestrahlt 1999-2000).

Dort erhielten nicht nur der Stasichef Markus Wolf, sondern auch der SED-Journalist Karl Heinz Gerstner und der Schriftsteller Hermann Kant Gelegenheit, ohne kritisches Hinterfragen (Fragebogen-Prinzip) ihre Lebenslügen auszubreiten. Simon Wiesenthal hatte Gerstner als „Günstling von Kriegsverbrechern“ charakterisiert. Gerstners Motto „Ich bereue nichts“ wurde vom Sender pikanterweise mit Edith Piafs Chanson untermalt. Der Ex-Nazi wurde in einer Antwort des Senders auf empörte Hörerbriefe zum „prominentesten Wirtschaftsjournalisten der DDR“ hochgejubelt. Hermann Kant hatte jahrelang Berufskollegen denunziert und bespitzelt, entkräftete diese Tatsache während seines Auftritts damit, den Opfern vorzuwerfen, sie würden „sich im Ton vergreifen“. Damit verhalf das Deutschlandradio – unter Elitzscher Leitung und Zustimmung – den Tätern von Diktaturen zur Rechtfertigung und zur Verherrlichung der SED-Diktatur.

Elitz residierte jahrelang, hoch bezahlt, auf der Intendantenetage. Ihm blieb die Diktaturerfahrung erspart und das Leid der SED-Verfolgten. Denn es gab kein Recht in der DDR, die Bürger waren der Willkür des Staates ausgeliefert. Dieses Recht erkämpften sie sich 1989 mit Mut und großer Zivilcourage selbst. Und sie verstanden, was vielen Westdeutschen heute noch nicht bewusst ist: Freiheit heißt nicht, dass man alles tun kann, was man will, sondern dass man nicht tun muss, was man nicht will (Rousseau). Die mündigen Bürger wollen nicht auf den – unter Leid und Repressionen errungenen – Rechtsstaat verzichten und auch nicht auf gesicherte Grenzen und auch nicht in der „Herrschaft des Unrechts“ (Seehofer) leben. Denn das hatten sie bereits.

Das aber will die heutige politische Elite nicht wahrhaben. Die Mehrheit lebte jahrzehntelang im westlichen Wohlstandsdeutschland, wo man Revoluzzer sein konnte, aber kein Revolutionär sein musste. Sie jubelten die DDR zum „besseren deutschen Staat“ hoch, der den Ostdeutschen als Strafe für Auschwitz zugemutet wurde, in dem sie selbst nicht leben wollten.
Sie fühlen sich heute in ihrer Arroganz der Macht unangreifbar und verhalten sich auch so, weil sie in geschützten Arealen leben, ihre Kinder Privatschulen besuchen und sie selbst hoch dotierte Posten bekleiden. Sie lassen sich nicht von ihrem Projekt „Relocation und Resettlement“ (Migrantenansiedlung) abbringen, das auch im Koalitionsvertrag vereinbart wurde, schon gar nicht von Ostdeutschen und erst recht nicht vom gemeinen Volk, das Gabriel als „Pack“ und Maas als „Nazis in Nadelstreifen“ titulierte. Ex-Bundespräsident Gauck hatte in der ARD betont: „Die Eliten sind im Moment nicht das Problem, die Bevölkerungen sind es.“

Plötzlich schafft es eine Gruppe couragierter Bürger aus Ost und West, mit der Forderung nach Schließung der Grenzen eine Massenbasis herzustellen und mehr als hunderttausend Bürger zu mobilisieren. Schon die 2018 Unterschriften bis zur Öffnung für alle erregten so viel Aufsehen, dass Welt, FAZ, Süddeutsche Zeitung nicht mehr schweigen konnten. Namen, Rang, Qualifikation der Unterzeichner belegen, dass es sich nicht um dumme, abgehängte Wendeverlierer aus Dunkeldeutschland handelt. Damit bezieht die breite Protestbewegung das Bildungsbürgertum ein, dem man keine Modernisierungsängste andichten kann.

Nun hat das gemeine Volk durch seine fehlende Einsicht aber endgültig das Vertrauen der herrschenden politischen Klasse verloren. Und deshalb beginnt eine mediale Hatz auf diejenigen, die das Spiel der Mächtigen durchschauen.

Die politisch Herrschenden verfolgen, diffamieren, beschimpfen alle, die sich ihnen in den Weg stellen. Es sind nur unterschiedliche Formen, mit denen versucht wird, den Widerstand zu brechen. Entweder wird derjenige in die rechte Ecke gestellt, oder als Idiot bezeichnet oder als bitter oder als gestrig. Die Zahl der Etiketten ist vielschichtig. Es sind nur die Formen, mit denen man versucht, die Widerständler mundtot zu machen.
Wir haben gelernt, einst als „feindlich-negative Konterrevolutionäre“ zu bestehen. Wir halten es auch jetzt aus, mit den diffamierenden Etiketten als „Wutbürger“, „Ängstlinge“, „Rechte“, „Rassisten“ oder „Nazis“ zu leben. Sie wollen unser Bewusstsein kontrollieren, haben aber unseren Widerstand unterschätzt.

„Lückenpresse“ (Norbert Bolz) und „gebührenfinanzierte Staatsmedien“ (Mathias Döpfner) tun alles, um die öffentliche Debatte um offene Grenzen oder den Islam einzuschränken. Wichtige Nachrichten erfährt man nur noch aus wenigen deutschen (wie z. Bsp. Cicero) und Schweizer Medien. Die Aufmerksamkeit wird auf Triviales gelenkt. Staatliche Propaganda ersetzt Informationen. Der geschulte Ostbürger fragt sich inzwischen bei jeder Nachricht: 1. Stimmt das? und 2. Wem nützt es?

Weshalb gibt sich Ernst Elitz dazu her, die Erstunterzeichner der „Erklärung2018“ persönlich zu beleidigen? Er hätte es nicht tun müssen.
Eine Recherche hätte genügt, um Otto Schilys Vorschlag in Erinnerung zu rufen, der vor 20 Jahren als Innenminister das Individualrecht auf Asyl diskutierte. Damals lag die Anerkennungsquote bei 3 %, (heute bei 1,4 %). Schily erklärte, dass man es faktisch nur noch mit „ungebremster Zuwanderung integrationsschwieriger Menschen in die Sozialsysteme“ zu tun habe. Und im Sender BR5 hat Stephan Meyer (CSU) jetzt eingestanden, dass ca. 500 illegale Migranten täglich Deutschland erreichen – also etwa 200 000 pro Jahr.

Warum also dieser Schaum vor dem Mund gegen Andersdenkende? Ganz einfach, Elitz ist sich treu geblieben. Er hat sich schon als Täterversteher und jetzt als Hofschreiber an die Machtelite verkauft.