Autor: Vera Lengsfeld

Von Gastautor Sven Lindgreen

Nachdem das Bundesverfassungsgericht den Eilantrag zur Verhinderung der „einrichtungsbezogenen Impfpflicht“ abgelehnt hat, verstärkt sich das befremdliche Gefühl, daß der amtierende Präsident Harbarth zu wenig Abstand zur eigenen politisch aktiven Karriere in der CDU hat. Eine Entscheidung im Namen der Mitarbeiter im medizinischen und pflegerischen Bereich war es jedenfalls nicht.

Weit abseits der politischen Elfenbeintürme trifft man auf den Spaziergängen im ganzen Land aber eben auch viele verzweifelte, verunsicherte und auch verbitterte Pflegekräfte, die sich nach zum Teil jahrzehntelanger Tätigkeit in Praxen, Krankenhäusern und in der Pflege von Alten und Kranken mit dem Rücken zur Wand sehen.

Verhallt ist das Klatschkonzert von damals auf den Balkonen der Republik, um sich für den Dienst in der Pandemie zu bedanken. Finanzielle Corona-Beihilfe hat sich eher die Grünen-Spitze selbst gezahlt, als daß die Pflegekräfte mit besserer Bezahlung dauerhaft bedacht worden wären. Heutzutage gibt es eher die „Klatsche“, wenn vorauseilende oder überzeugte Arbeitgeber „auf Linie“ endlich die „Impfverweigerer“ aus dem Betrieb vertreiben wollen, um die „Pandemie der Ungeimpften“ zu beenden. (Zur Erinnerung: Eine freiwillige Impfung kann man nicht verweigern.) „Die einrichtungsbezogene Impfpflicht wird zum zahnlosen Tiger“ weiterlesen

Seit der Ukraine-Konflikt die Schlagzeilen beherrscht, wird immer wieder darauf hingewiesen, dass Russland eine Autokratie ist, in der Oligarchen und die Mafia herrschen. Dagegen soll die Ukraine als lupenreine Demokratie erscheinen. Aber ist sie das? Der Schriftsteller Andrej Kurkow, 60, zeichnet mit seinem Weltbestseller „Picknick auf dem Eis“ ein bedrückendes, aber realistisches Bild seiner Wahlheimat. Wie unbekannt die Ukraine wirklich ist, kann man dem Umschlag der Taschenbuch-Ausgabe des Romans von Diogenes nachlesen. Da wird Thomas Grob von der NZZ zitiert mit: „Kurkows Buch beweist, dass man auch in Russland wieder frische Geschichten erzählen darf…“ Kiew ist aber die Hauptstadt der Ukraine, wo Kurkow, 60, seit seiner frühesten Kindheit lebt. Seit der Auflösung der Sowjetunion ist die Ukraine ein eigenständiger Staat, zwar benachbart, aber unabhängig von Russland. Und was die „frischen“ Geschichten betrifft, so haben die es in sich.

Viktor, ein phantasiebegabter, aber erfolgloser Schriftsteller lebt einsam im Kiew der Neureichen und Mafiosos der 90er Jahre. Sein einziger Bezug ist ein Pinguin, den er aus dem Zoo mitgenommen hat, als die Kiewer aufgerufen wurden, sich der Tiere anzunehmen, die nicht mehr gefüttert werden konnten. Als Victor vom Chefredakteur der größten Kiewer Zeitung den Auftrag erhält, Nachrufe auf noch lebende Personen zu verfassen, nimmt er mit Freuden an. Schließlich wird er dafür in Dollar bezahlt, die Währung, die in der Ukraine wirklich zählt. Als ein Politiker, für den er eine Gedenkrede verfasst hatte, auf mysteriöse Weise stirbt, kurz darauf seine Geliebte, eine Opernsängerin, wird Viktor nicht stutzig. „Picknick auf dem Eis – Innenansichten eines Clan-Staates“ weiterlesen

Ja, seit Jahren es gibt ihn, den Krieg in Europa, aber  jahrelang sprach kaum jemand darüber. Seit ein bröckeliger Waffenstillstand ausgehandelt wurde, war ein Mantel des Schweigens über die Kampfhandlungen gebreitet worden. Doch plötzlich flammt der Konflikt hoch. Es geht um die Truppenstationierungen, die Russland an der Grenze zur Ukraine massiert. Plötzlich reden die europäischen Politiker viel von der Ukraine, deren territoriale Integrität geschützt werden müsste. Dabei ist ihnen anscheinend nicht bewußt, dass das aktuelle Territorium der Ukraine ein Ergebnis des Hitler-Stalin-Paktes ist. Diese Tatsache zeigt, dass die Katastrophe des Zweiten Weltkrieges und der totalitären Regime des letzten Jahrhunderts noch lange nicht aufgearbeitet ist. Ich würde alle, die sich gegenwärtig über die Ukraine auslassen fragen, was sie von diesem Land wissen. Ich wette, so gut wie nichts, nicht einmal über die von Stalin politisch gewollte und von Nikita Chrustschow exekutierte Aushungerung von geschätzten 6-10 Millionen ukrainischer Bauern und ihrer Familien. Es ist hohe Zeit, sich mit dem größten Land Europas zu beschäftigen. Hilfreich dabei wäre, seine Literaten zur Kenntnis zu nehmen. Deshalb veröffentliche ich erneut meine Rezension eines Buches, das man gelesen haben muss, um etwas davon zu verstehen, was sich in diesem unbekannten Land abspielt.

„Leben im ukrainischen Krieg“ weiterlesen

Was sich gestern in Berlin abgespielt hat, hieß zwar Wahl, war aber keine. Der Posten des Bundespräsidenten ist zum Objekt der Parteikungelei verkommen. Man hätte Frank-Walter Steinmeier auch einfach ernennen und sich den ganzen Zirkus sparen können. Eine ganz große Koalition aus SPD, Grünen, FDP und Union unterstützte seine Wahl. Die wenigen Bundesdelegierten, denen nicht wohl bei der Sache war, konnten nur für den Kandidaten der Linken, der SPD oder die Kandidatin der Freien Wähler stimmen, was sie im geringen Umfang taten, wobei die Freien Wähler die meisten abweichenden Stimmen abbekamen. Die AfD machte mit Ihrem Kandidaten eine Bauchlandung. Der mit viel Medienhype nominierte Max Otte bekam weniger Stimmen, als die AfD Wahlmänner hatte.

Allerdings waren nicht alle Delegierten der AfD zur Wahl zugelassen worden. Mitgliedern der Bundestagsfraktion und Alexander Gauland wurde der Negativ-Test, den eine Ärztin der Fraktion abgenommen hatte, willkürlich nicht anerkannt. Damit setzen sich die undemokratischen Schikanen gegen die AfD fort. Unter diesen Umständen ist es bemerkenswert, dass Otte sechs Stimmen aus Nicht-AfD-Kreisen bekommen hat, Steinmeier konnte von den großkoalitionären Delegierten nur 73% überzeugen, ihm ihre Stimme zu geben. Der Rest enthielt sich oder votierte ungültig. Bezeichnend für den Zustand unserer Presse ist, dass die Tatsache einer Ablehnung Steinmeiers von 27% unter den Tisch gekehrt wird. Das Medieninteresse insgesamt war sehr verhalten. Die größte Aufmerksamkeit wurde nicht dem Wahlgang an sich, sondern zwei Gestalten gewidmet. Die eine ganz in Weiß, aber ohne Blumenstrauß, dafür mit einem Haltungs-Stoffbeutel: Nazis raus, die andere quietschbunt.  Die beiden hatten wohl die Bundesversammlung mit einer Karnevalsfeier verwechselt. Das Gaudi hielt sich allerdings in Grenzen. „Die Wahlfarce von Berlin“ weiterlesen

Von Gastautor Steffen Meltzer

In der Indubio-Podcast Folge 203 diskutiert Burkhardt Müller-Ullrich regelmäßig mit kompetenten Zeitgenossen über Gott und die Welt. Diesmal lud er u. a. den langjährigen SPD-Bundestagsabgeordneten Gunter Weißgerber zum Gespräch ein. Der Leipziger hatte mit anderen Bürgerrechtlern 1989 die Ost-SPD gegründet, war 1990 in die erste frei gewählte Volkskammer eingezogen und anschließend bis 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages. Thema der Sendung war: Medien, Karl Lauterbach und die zunehmende Zahl von Zornbürgern. Ich fand die Passagen des Sachsen und ehemaligen Sozialdemokraten, der seine Partei 2019 mit einer krachenden Austrittserklärung verlassen hatte, derartig bemerkenswert, dass ich einige seiner Redebeiträge an dieser Stelle explizit anführen möchte.

Bundes-Innenministerin Faeser

Nancy Faeser hatte in einer Antifa-Zeitschrift der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) einen Beitrag veröffentlicht. Die Organisation wird vom Verfassungsschutz in Bund und Ländern beobachtet. Auch die hessische CDU bewertete den Vorfall als „Schulterschluss mit Linksextremisten“. Manfred Pentz, der Generalsekretär der Landes-CDU: „Faeser habe als SPD-Chefin mehrfach bewiesen, dass sie auf dem linken Auge blind sei“. Marius Weiß, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der hessischen SPD berichtet gar davon, viele Mitlieder des Landesverbandes wären Mitglied im VVN geworden.

Weißgerber, der vom Faeser-Eklat erschüttert und gleichzeitig nicht überrascht ist, äußert sich im Podcast auf die Frage, ob mit Faezer der Bock zum Gärtner gemacht wurde, folgendermaßen: Bei der Gründung der Ost-SPD galt als Konsens die Übereinkunft „antitotalitär“. Einigkeit herrschte gleichzeitig gegen den Linksextremismus, Rechtsextremismus, heute würde man den Islamismus dazu nehmen. Da war es völlig ausgeschlossen, dass wir mit einer Frau wie Faeser irgendwie kommuniziert hätten. 2013 beschloss die SPD auf ihren Bundesparteitag in Leipzig, fortan nach Koalitionen zu suchen, auch gemeinsam mit Linksextremisten gegen die Rechten dieser Welt zu kämpfen. Es ist jedoch unanständig, mit Extremisten gegen andere Extremisten zu kämpfen. Die Frau hätte in früheren Bundestagsfraktionen keine Chance gehabt, Ministerin zu werden. Da sieht man auch, wie verkommen die heutige Sozialdemokratische Partei Deutschlands ist. Ob ich damals SPD-Mitbegründer geworden wäre, wenn ich schon damals gewusst hätte, was da für ein übler Sumpf mitgeschleppt wurde,…der allerdings damals über die SPD-Politik noch nichts entschied. Wir müssen es demokratisch immer entscheiden, dass diese Partei ihren Weg immer ordentlich demokratisch unter freiheitlichen Bedingungen geht. Aber was Frau Faeser jetzt macht ist ein Unding, übel! Ich kann mich da nur abwenden. „SPD-Ministerin: Haltet mir den Lauterbach vom Leibe!“ weiterlesen

Von Gastautor Ramin Peymani

Das Ergebnis ist keineswegs überraschend. Und doch geben sich Politik und Medien geschockt. Es ist ein niederschmetternder Befund für eine politische Kaste, die sich und der Bevölkerung jeden Tag vorlügt, die Demokratie zu stärken. Die Verantwortlichen für die Stimmungslage müssen sich in einer repräsentativen Umfrage des INSA-Institus gefallen lassen, dass knapp ein Viertel aller Deutschen Zweifel am Zustand der Demokratie hegt. „Fast jeder Vierte sieht Land auf dem Weg in die Diktatur“ titelte die WELT AM SONNTAG gar zunächst, milderte ihre Headline aber später ab. Ausgeprägt ist dieses Gefühl mit 30% der Befragten vor allem bei denen, die eine solche vielfach noch selbst erlebt haben und eigentlich glaubten, nie wieder in einem totalitären Staat leben zu müssen. Aber auch in den westlichen Bundesländern schließen sich rund 20% der Bürger an. Die Ursache liegt auf der Hand: Eine immer repressiver gegen Andersdenkende vorgehende Berufspolitik hat sich die gesetzlichen Werkzeuge gesichert, um ohne störende Parlamente Bürgerrechte dauerhaft einschränken zu können. Niemand weit und breit, der ernsthaft an einer Korrektur interessiert und zugleich in der Lage wäre, diese durchzusetzen. Allein die Debatte darüber ist verpönt. Wer wagt, den Parteienstaat und dessen Mächtige herauszufordern, gilt als Umstürzler, der bestenfalls darauf hoffen darf, aus dem Diskurs ausgeschlossen zu werden, im schlimmsten Fall jedoch gesellschaftlich „vernichtet“ wird. Passend dazu zeigt eine YouGov-Umfrage, dass fast die Hälfte der Deutschen der Ansicht sind, ihre Meinung nicht mehr frei äußern zu können, wollen sie keine negativen Konsequenzen riskieren. Dies dürfte einer der Gründe sein, warum 15% der Bürger ernsthaft übers Auswandern nachdenken. „Millionen Deutsche in Sorge: Auf dem Weg in den totalitären Staat“ weiterlesen

Während in Deutschland immer noch an einer allgemeinen Impfpflicht herumgebastelt wird und vor allem die Impfung von Kindern und Jugendlichen vorangetrieben wird, gehen andere Länder längst auf Distanz zu Impfungen. Zum Beispiel Spanien, dem man gewiss keine Corona-Leugnung vorwerfen kann, denn die Maßnahmen waren zeitweilig viel einschneidender als in Deutschland. Im Unterschied zu unseren Politikern sind die spanischen Parlamentarier aber offensichtlich bereit, auch Experten zuzuhören, die ihnen nicht nach dem Mund reden.

Am 7. Februar trat Dr. Joan-Ramon Laporte Roselló, einer der führenden spanischen Experten für die Überwachung der Sicherheit von Arzneimitteln auf unerwünschte Nebenwirkungen, vor dem Parlament auf. Seine Ausführungen enthielten folgende Kernsätze: „Klartext im spanischen Parlament: Impfungen helfen nicht gegen Omikron“ weiterlesen

Mitten in die Debatte um eine allgemeine Impfpflicht platzte der bayrische Ministerpräsident Markus Söder mit der Ankündigung, dass der Freistaat die von der Bundesregierung beschlossene Impflicht für Pflegepersonal vorerst nicht umsetzen werde. Man wolle damit einem möglichen Notstand in der Pflege vorbeugen, der entstehen könnte, wenn ungeimpftem Personal gekündigt werden müsste. Söder wäre nicht Söder, wenn er sich nicht eine Hintertür, besser gesagt ein Scheunentor offengelassen hätte. Er wäre nach wie vor für eine allgemeine Impfpflicht, die müsse aber erst beschlossen werden. Bekanntlich wagt es die Ampelkoalition nicht, einen entsprechenden Gesetzentwurf vorzulegen, weil Koalitionspartner FDP sich im Bundestagswahlkampf gegen eine Impfpflicht positioniert hatte und die Parteibasis darauf besteht. Nun soll der Bundestag mittels fraktionsübergreifendem Gruppenantrag die Impfpflicht auf den Weg bringen. Ob dies so einfach durchgeht, ist ungewiss. Mit jedem Tag mehren sich die berechtigten Zweifel an der Qualität und der Wirksamkeit der eingesetzten Vakzine, die ausnahmslos immer noch keine endgültige Zulassung, sondern nur eine für den Notfall haben. Inzwischen gibt es mehr als 1000 Studien, die Impfschäden belegen. In den Haltungs-Medien wird das weitgehend ignoriert. Nur die Berliner Zeitung wagt dieses heiße Eisen ab und zu anzufassen, indem sie zum Beispiel die Fragen renommierter Chemiker an Biontech/Pfizer ihre Impfstoffe betreffend veröffentlicht und damit bekannt macht. Auch dass das Pharmaunternehmen nur vage und unvollständig geantwortet hat, konnte man in der Berliner Zeitung lesen. ansonsten herrscht merkwürdige Stille im Haltungs-Medienwald. Im Gegenteil, der heutigen Presseschau des Deutschlandfunks war zu entnehmen, dass die Corona-Fans in den Redaktionsstuben über Söder wegen seiner Öffnungsstrategie herfielen.

Von ihnen wird die nicht legitimierte Ministerpräsidentenkonfernez inzwischen als das oberste Gremium hofiert, dessen Entscheidungen bundesweit umgesetzt werden müssten. Was ausländische Experten wie Paul Collier als klaren Vorteil erkennen, dass Deutschland in der Corona-Krise wegen seines Föderalismus gegenüber Großbritannien und Frankreich mit dem dort herrschenden Zentralismus überlegen sei, wird in den Haltungs-Medien als Makel beschrieben, der unbedingt ausgemerzt gehört. „Impfen oder nicht impfen – das ist die Frage“ weiterlesen

Gestern Abend landete ich wieder einmal in Berlin. Der Flug war pünktlich und ich fragte mich, ob das Aussteigen diesmal klappen würde. Bei den letzten Malen kam entweder der Bus nicht oder die Gangway konnte nicht angeschlossen werden, weil kein Personal da war. Jedes Mal warteten wir über eine halbe Stunde, bis wir endlich aussteigen konnten. Diesmal dauerte die Verzögerung eine Viertelstunde, weil die Türen zum Terminal nicht geöffnet werden konnten.

Nach mehr als fünf Stunden Flug suchte ich die erste erreichbare Toilette auf. Alle Kabinen waren besetzt. Ich entdeckte allerdings hinter der geöffneten Eingangstür noch eine Kabine, sie zu betreten war nur möglich, wenn man die Eingangstür schloss. Beim Rausgehen riskierte man, gegen die Eingangstür zu rammen, falls die gerade geöffnet wurde. Welcher TÜV hat so etwas abgenommen?

Von den beiden Waschbecken war eins außer Betrieb. Man musste Schlange stehen, um sich die Hände waschen zu können. Corona-Abstand zu halten, war unmöglich.

Es war Sonntag und schon nach 19 Uhr. Von den Gepäckbändern war nur eins in Betrieb. Vor uns wurden drei andere Flüge abgefertigt. „BER – Der ewige Pannenflughafen“ weiterlesen

Von Orwells Engsoz in 1984 wissen wir, dass er nicht vollständig in den untergegangenen sozialistischen Ländern verwirklicht wurde. Es blieb in allen, selbst in der Sowjetunion, noch genügend Luft für die erfolgreiche Entwicklung von Dissidenten, selbst in Leningrad oder in geringerem Umfang, Moskau. Vor allem aber in Sibirien und in den mittelasiatischen Republiken. In Polen und Ungarn konnte die Ideologie nie vollständig Fuß fassen und in der DDR flüchtete die Bevölkerung, sogar viele Genossen von der SED-Nomenklatura, per Fernsehen abends in den Westen.

Das Scheitern des Kommunismus hielt aber keineswegs die Schwabs & Co davon ab, weiter von einer weltumspannenden Herrschaft zu träumen. Nur sind jetzt weniger Staaten die Akteure, sondern Privatunternehmen, wie die Internetkonzerne, die ihre Milliarden Kunden sanft in diese Richtung „nudgen“ wollen, wie es in Neudeutsch heißt. Also, mit unwiderstehlichen Angeboten, die Sicherheit und ein betreutes Leben versprechen, zum Wohlverhalten erziehen.

Der dunklen Seite dieser verlockenden Utopie geht Dave Eggers in seinem neuen Roman „Every“ nach. Es ist die Fortsetzung seines Weltbestsellers „The Circle“ von 2013, der 2017 verfilmt wurde.

Kaum hatte ich die letzte Seite von „Every“ gelesen, schaute ich mir den Film an, an dem Eggers als Drehbuchautor mitgewirkt hat, der also nicht weit vom Original entfernt sein kann. Im „Circle“ handelt es sich um die Geschichte von Mae Holland, die durch eine Freundin eine Anstellung in dem prestigeträchtigen Unternehmen vermittelt bekommt. Für sie ist vom ersten Tag die Beschäftigung auf dem Campus auf Treasure Island, einer künstlich angelegten Insel in der San Francisco Bay, der Traumjob. Sie würde nie wieder wo anders arbeiten wollen. Dafür nimmt sie die Zumutung in Kauf, dass sie vom Unternehmen lückenlos überwacht wird und sich rechtfertigen muss, warum sie, statt an den – natürlich freiwilligen- Wochenend-Aktivitäten auf dem Campus teilzunehmen, ihre Eltern besucht hat und erst am Montag zurückgekehrt ist. „Every – nur eine Dystopie oder schon mehr?“ weiterlesen