Autor: Vera Lengsfeld

Weil die so genannte Energiewende gescheitert ist und sich als fatal für Wirtschaft und Gesellschaft erweist, preisen ihre Betreiber inzwischen Energiesparen als höchste Tugend. Was im Privaten als nostalgische Marotte betrachtet werden kann, ist Gift für Wirtschaft und Gesellschaft.

Ein kurzer Blick in die Geschichte zeigt, dass die Entwicklungssprünge in der menschlichen Gesellschaft stets mit der Erschließung neuer Energiequellen verbunden waren. Besonders deutlich wird das in der Industriellen Revolution, wo Dampfkraft und Strom zu einem enormen Wirtschaftswachstum und damit zur Verminderung von Armut und Elend, vor allem im Westen, beigetragen haben.

Nach dem Zusammenbruch des kommunistischen Lagers fand wieder ein gewaltiger Wirtschafts- und Technologieschub statt, der mit Mobiltelefonen und Laptops auch die ärmsten afrikanischen Länder erreichte.

Man kann mit Fug und Recht sagen, das Wohlergehen der Menschheit hängt von der verfügbaren Energiemenge ab.

In Deutschland sind die Befürworter der so genannten „Energiewende“ gerade dabei, die Energiemenge, die unser Land benötigt, zu verringern. Jahrzehntelang stand bezahlbare Energie zur Verfügung, wo sie gebraucht wurde. Das ändert sich gerade dramatisch. Nicht nur sind die Energiepreise in die Höhe geschnellt, es wird nun auch staatlicherseits darüber gesprochen, dass Deutschland in Zukunft mit Lastenabwürfen rechnen müsse. Damit ist die Abschaltung ausgewählter Gebiete gemeint, um einen Zusammenbruch des Netzes, einen so genannten Blackout, zu verhindern. Statt die Notbremse zu ziehen und zu einer sicheren Grundlast zurückzukehren, will unsere Regierung die Situation noch verschärfen, indem sie die restlichen Atomkraftwerke im April abschalten und den Ausbau wetterabhängiger und damit unzuverlässiger Energien beschleunigen will.

Obwohl die Kernkraft derzeit weltweit eine Renaissance erlebt, bestehen die deutschen Grünen auf dem „Atomausstieg“ mit den altbekannten Argumenten des vorigen Jahrhunderts. Dabei wollen sie nicht sehen, dass sie zwar Deutschland als die führende Kernenergiemacht zerstört haben, indem sie auch alle Forschung auf dem Gebiet der Atomenergie unterbunden haben, eben diese Forschung aber weltweit weiter ging und hoffnungsvolle Ergebnisse hervorgebracht hat, an denen auch deutsche Kernforscher beteiligt waren.

Dar derzeit hoffnungsvollste Ansatz ist die Dual Fluid-Kerntechnik. Dabei handelt es sich um eine neue Art von Generatoren, die eine Menge Probleme lösen, die bei der herkömmlichen Atomkraft als Risiko angesehen werden. Auf Grund seines Baus kann ein Dual Fluid-Reaktor weder wie in Tschernobyl explodieren, noch kann wie in Fukushima Radioaktivität austreten. Vor allem löst die Dual Fluid-Technik das Atommüllproblem, indem es aus diesem Müll Energie erzeugt. Allein der in Deutschland lagernde Atommüll könnte unser Land auf Jahrzehnte unabhängig von Energieimporten machen. „Die Wiedergeburt der Kernkraft – Die 5.Generation“ weiterlesen

Noch ist die Pandemie zwar längst endemisch geworden, aber nicht vorbei. Die Maskenpflicht gilt an vielen Orten nach wie vor, obwohl ihre mangelnde Wirksamkeit längst bewiesen ist. Die Impfpropaganda läuft weiter, ist sogar vor Kurzem noch erweitert worden, auf Kinder ab 6 Monaten, obwohl sich international längst herumgesprochen hat, dass die Impfungen weder vor Erkrankung noch vor schweren Verläufen schützen und die Nebenwirkungen schwerer zu sein scheinen, als eine Covid19-erkrankung.

Seit September letzten Jahres haben wir eine Übersterblichkeit von 10-19% monatlich. Über deren Ursachen wird gerätselt, als handle es sich um ein Phänomen, das aus dem Nichts kam. Es soll davon abgelenkt werden, dass man auf den Gedanken kommt, die politisch verordneten Coronaschutzmaßnahmen, deren Wirksamkeit nie evaluiert wurde, könnten mit der Übersterblichkeit in Zusammenhang stehen.

Besonders krankheitsanfällig sind unsere Kinder, deren Immunsystem über drei Jahre durch Kontaktverbote, Maskenpflicht, Ausgehverbot, Sport-und Spielverbot ruiniert wurde.

Und doch beginnt die Erinnerung an die unfassbaren Freiheitsberaubungen und Übergriffigkeiten durch den Staat zu verblassen. Wer denkt noch an die Polizisten, die Kinder am Rodeln hinderten, das Sitzen von Einzelpersonen auf Parkbänken ahndeten, Menschen, die vor einem Imbiss Kaffee tranken, anherrschten, das schneller zu tun, damit die Maske wieder aufgesetzt werden kann. Wer denkt noch, außer den Betroffenen, an die Eltern oder Großeltern, denen man in den Krankenhäusern oder Pflegeeinrichtungen beim Streben keinen Beistand leisten durfte, wer an die Kontrollen in Wohnungen, auch an Weihnachten, ob es mehr Anwesende bei privaten Feiern gab, als die aktuelle politische Festlegung erlaubte? Das Infektionsschutzgesetz, das dafür die Grundlage bot, ist übrigens immer noch gültig.

Der Autor Wulf Bennert, der nach einem langen, sehr erfolgreichen Leben als Retter historischer Gemäuer mit knapp 80 Jahren sein schriftstellerisches Talent entdeckt und seitdem mehrere Bücher vorgelegt hat, die auf diesem Blog alle rezensiert wurden, hat nun eine „Covidnovelle“ vorgelegt. „Inside Corona“ weiterlesen

Georg Restle, hauptberuflich Moderator des Politmagazins Monitor, im eigenen Auftrag aktivster linksradikaler Aktivist, hat bei Twitter einen entscheidenden Beitrag geleistet, die spontane Diskussion über Migrantengewalt, die nach den Silvester-Randalen in Deutschland nicht mehr zu unterdrücken war, wieder in die richtige Richtung zu lenken: nach rechts.

Er twitterte voller Empörung: „Blanker Rassismus innerhalb der CDU, der an schlimmste Zeiten erinnert. Der Mann ist Wiederholungstäter. Wo bleibt die deutliche Reaktion aus der CDU-Spitze?“

Restle bezog sich auf einen Tweet des CDU-Politikers Christoph de Vries, der die Gewalttäter der Silvesternacht als „westasiatisch, dunkler Hauttyp“ bezeichnete.

Was wäre für Restle die notwendige, richtige Reaktion? Die Verantwortlichen des Berliner Senats, speziell die Beauftragten für gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, des „blanken Rassismus“ zu bezichtigen? Von der stammt die Anweisung an die Berliner Polizei, sich der Begriffe „westasiatisch, dunkler Hauttyp“ aus dem Leitfaden für „diskriminierungssensiblen Sprachgebrauch“ des LKA Berlin zu bedienen.

Sie sollen statt des angeblich diskriminierenden Begriffs „Südländer“ verwendet werden.

Restle outet sich nicht nur als unfähig, feine Ironie zu erkennen, sondern vor allem als ahnungslos. Als woker Journalist sollte er auf der Höhe der Antidiskriminierungsbemühungen sein – das erspart Blamagen.

Von Gastautor Hans Hofmann-Reinecke

Gegenwärtig sind auf der Welt ca. 440 Atomkraftwerke in Betrieb, 55 weitere sind im Bau. Die meisten davon sind Druck- oder Siedewasserreaktoren ( „Light Water Reactor“ = LWR), so wie hier auf der „Achse des Guten“ bereits beschrieben. Sie sind sicher und zuverlässig, aber nicht alternativlos. Heute sind Reaktoren einer neuen Generation im Gespräch: der  SMR = „Small Modular Reaktor“, der MSR = „Molten Salt Reactor“ und der DFR = „Dual Fluid Reactor“. Mit letzterem wollen wir uns näher beschäftigen.

Diese Maschine soll einen Großteil des zugführten Treibstoffs verbrennen, ganz Im Gegensatz zum LWR, der nur einen kleinen Prozentsatz nutzt und aus dem Rest langlebigen radioaktiven Abfall macht. Und nun verspricht man sich von diesem Wunderding  auch noch, es könne genau diesen radioaktiven „Abfall“ in  Energie verwandeln, sozusagen eine nukleare Müllverbrennungsanlage. „DUAL FLUID – IST DAS DIE LÖSUNG?“ weiterlesen

Am Tag zwei nach Silvester hat sich der Feinstaubnebel verzogen und gibt den Blick darauf frei, was tatsächlich passiert ist. Die Feuerschrift an der Wand ist da, man muss sie nur lesen wollen.

Dabei war es für mich und meine Familie ein sehr schönes Silvester gewesen. Wir waren erst sehr gut essen in einem Lokal in Pankow, das von einer gemischten Truppe von Einwanderern aus verschiedenen Ländern betrieben wird. Als dort die Betreibfeier begann, wechselten wir zu meinem Stammitaliener, der von einer sehr erfolgreichen montenegrinischen Familie aufgebaut wurde. Gegen Mitternacht tanzten Gäste und Personal gemeinsam ins neue Jahr, während vor der Tür das grandioseste Rakentenfeuerwerk abgefeuert wurde, an das ich mich erinnern kann. Jeder Böller ein Statement gegen unsere moralbesessene Verbotsregierung – und das mitten in einem Wahlkreis, in dem die Grünen die meisten Stimmen bekommen. Schöner kann ein Jahr in diesen Zeiten nicht beginnen, war ich sicher.

Die Ernüchterung kam am Neujahrsmorgen. Beim Morgenspaziergang kühlte meine Hochstimmung angesichts der verdreckten Straßen mitten in einem Besserverdienenden- Wohngebiet ab. Der Schock kam, als ich den Laptop öffnete und mich die Meldungen über die bürgerkriegsähnlichen Zustände in anderen Teilen Berlins ansprangen. Barrikaden, Angriffe auf Polizisten, Feuerwehrleute, Rettungssanitäter. Raketen auf Passanten und Einsatzkräfte, Bierkisten und Sprengstoff auf Fahrzeuge.

Je weiter der Tag fortschritt, desto klarer wurde, dass es nicht nur in Berlin, sondern in zahlreichen Städten zu Ausschreitungen von „Chaoten“ gekommen war.

Vor wenigen Wochen hatten wir über solche gewalttätigen, zerstörerischen „Feiern“ in Belgien und anderswo gelesen, anlässlich der Siege der marokkanischen Fußballmannschaft in Katar. Die Randale fand in mehreren Ländern Europas statt.

Die Täter der aktuellen Ausschreitungen bei uns wurden anfangs wieder unspezifisch als „Männer“ bezeichnet. Erst am 2.Januer erfuhr man in „Bild“ unter der Überschrift „Wer seid ihr, Chaoten?“, dass es sich um osteuropäische, bzw. Personen mit Migrationshintergrund gehandelt habe.

Mit jeder Stunde wird klarer, dass wir es mit einer Kampfansage migrantischer junger Männer an unsere Gesellschaft zu tun haben.

Dafür hat es seit Jahren immer wieder deutliche Anzeichen gegeben, die missachtet wurden.

Spätestens seit der der Domplatten-Gewalt in Köln 2016 und den zahlreichen Angriffen auf Kirchen an Silvester 2017 hätte man gewarnt sein können. Aber das Establishment schaute lieber weg und brandmarkte alle, die auf das Problem hinwiesen, als Rechte. Die Verdrängung gipfelt in der aktuellen Behauptung unserer Innenministerin Faeser, Rechtsradikalismus sei mit Abstand das größte Problem unserer Gesellschaft und dem joint venture unserer Qualitätsmedien und Öffentlich-Rechtlichen, der Öffentlichkeit ernsthaft weiszumachen, zwei Dutzend Senioren unter der Führung eines 13. Prinzen und einem militärischen Arm hätte in letzter Sekunde mit 3000 Sicherheitskräften von einem Staatsstreich abgehalten werden können. „Silvester-Menetekel“ weiterlesen

Von Gastautor

Kein Ereignis der Nachkriegszeit hat unsere Gesellschaft emotional so beansprucht wie Corona. Sie war ein Nährboden für das unglaublich schnelle Gedeihen negativer Emotionen wie Furcht  bis zur Hypochondrie und Verhaltensweisen, welche die Bezeichnung faschistoid verdienen, wie die Ausgrenzung und Diskriminierung Andersdenkender bis hin zur Vernichtung ihrer sozialen Existenz. Für viele andere steht das Beispiel des bekannten Journalisten Nikolaus Blume, der in einem Beitrag für den SPIEGEL schrieb: „Ich hingegen möchte an dieser Stelle ausdrücklich um gesellschaftliche Nachteile für alle jene ersuchen, die freiwillig auf eine Impfung verzichten. Möge die gesamte Republik mit dem Finger auf sie zeigen.“ Die Bitte des Herrn Blome wurde in vielfältiger Weise erfüllt.

Heute folgt kaum noch jemand den über die Medien massenhaft verbreiteten Aufforderungen, „den Coronaschutz aktuell zu halten“, und Impfdosen, für die Milliarden an Steuergeld ausgegeben wurden, warten nur noch auf ihre Vernichtung. Zahllose Fälle von Impfschäden werden offiziell trickreich ignoriert und die Betroffenen mit ihren zum Teil hoffnungslosen Schicksalen im Stich gelassen. Es wird offiziell zu den Ursachen der Übersterblichkeit gerätselt, die mit Beginn der Impfkampagne einsetzte. Der Aufschub ärztlicher Behandlungen aus Angst vor Ansteckung durch Corona wird dabei ebenso favorisiert wie der Klimawandel mit seinen Hitzetoten; Impfschäden sind a priori von einer Kausalität ausgeschlossen. Und es wird dazu aufgerufen, statt „die Spaltung der Gesellschaft weiter zu vertiefen“, lieber den „Blick nach vorne zu richten.“ Einer echten Aufarbeitung der Corona-Zeit soll auf diese Weise ein Riegel vorgeschoben werden. Dabei ist die notwendige Erinnerung an die Phänomene der drei zurückliegenden Jahre ohnehin schon in Gefahr, durch dramatische aktuelle Ereignisse zu verblassen und sogar aus dem gesellschaftlichen Gedächtnis zu verschwinden. „„Covidnovelle“ von Wulf Bennert – ein ergreifendes Protokoll der Deformation unserer Gesellschaft“ weiterlesen

Sehr geehrter Herr Kanzler Scholz,

seit heute Morgen werden wir mit Meldungen überschüttet, was Sie heute Abend der Bevölkerung unseres Landes zum anbrechenden Jahr 2023 sagen wollen. Die Medienberichte sind so gleichförmig, dass man alle gelesen hat, wenn man einen zur Kenntnis nimmt. Die Schlagzeilen sind: Zusammenhalten, Sparen, Unterhaken. Deutschland sei ein starkes, geeintes Land.

Wirklich?

Nehmen wir den angeblichen Zusammenhalt.
Den gibt es in zwei Formen. Die erste ist der Zusammenhalt von Politik, Medien, Wirtschaftsbossen und staatsfinanzierter „Zivilgesellschaft“ gegen die Bevölkerung. Das beste Beispiel für diese These liefern Sie selbst. Offenbar haben die Medien ihre Neujahrsansprache, oder Teile davon, bereits erhalten. Gehe ich als Bürgerin auf Ihre Seite, blickt mich ein großes Foto von der längst vergangenen Tagung der Gruppe der G7 vor beeindruckender Hochgebirgskulisse an. Weiter unten folgen allerlei Bildmeldungen von irgendwelchen Besuchen. Gibt man den Suchbegriff Neujahrsansprache ein, erscheint eine Rede von Ihnen, die Sie im Sommer vor dem Politischen Club der Akademie Tutzing gehalten haben. Ohne die gelesen zu haben, bin ich sicher, dass sie gespickt ist mit den Phrasen, die wir laut Medienberichten heute Abend hören werden. Nachprüfen konnte ich es nicht. So weit geht ihr Zusammenhalt nicht.

Der wächst tatsächlich, aber in der Bevölkerung. Es entwickelt sich eine Parallelstruktur der genseitigen Hilfe und Unterstützung unter den Bürgern, um die Auswirkungen der von der Politik gemachten Krisen zu dämpfen. Dass nach der Flutkatastrophe im Ahrtal die schlimmsten Schäden beseitigt wurden, ist dieser gegenseitigen Hilfe zu verdanken. Die Politik und die Behörden haben eklatant versagt und tun das noch heute. Dem Flutdesaster in Pakistan galt Ihre volle Anteilnahme und die staatliche Fürsorge, die Flut im Ahrtal ist nicht in Ihrem Blickfeld und dem Ihrer Politiker-Kollegen.

Etwas Anderes beschäftigt mich: Sie müssen laut Presseberichten so etwas gesagt haben wie, dass die befürchteten Unruhen, gar Aufstände wegen der exorbitanten Energiepreise, von denen Ihre Außenministerin schwadronierte, ausgeblieben seien. Damit ignorieren Sie eiskalt die massenhaften Proteste, die es im Herbst in dutzenden, wenn nicht gar hunderten Gemeinden über Wochen, vor allem im Osten, gegeben hat. Von denen wurde lediglich lokal berichtet, bundesweit, wurden sie totgeschwiegen.

Allein in meiner Heimatstadt Sondershausen waren über Wochen tausende Menschen auf der Straße – Unternehmer und ihre Mitarbeiter, Ärzte und ihr Pflegepersonal, Apotheker und ihre Angestellten, Ingenieure, Anwälte, Eltern – also die, die unser Land trotz aller von der Politik verursachten Widrigkeiten am Laufen halten. Der MDR meldete über Wochen Demonstrationen in Jena, Gera, Erfurt und „vielen anderen Gemeinden Thüringens“.

Jede Woche wurde hier und auf allen anderen Demonstrationen der Rücktritt Ihrer Regierung gefordert.

Sie haben darauf nicht reagiert, dies aber sehr wohl vernommen. Ihre Schlussfolgerung war offensichtlich, die Proteste unbeachtet zu lassen, totzuschweigen und auf die Erschöpfung der Demonstranten zu setzen. Die Demos werden vielleicht tatsächlich irgendwann aufhören, weil die Menschen von Appellen an die Regierung immer weniger halten, was Sie eigentlich alarmieren müsste. Nicht verloren gehen wird der auf den Demos entstehende neue Zusammenhalt.
Welche Auswirkungen der haben wird, bleibt abzuwarten. Klar ist, dass keine Repressionen dagegen helfen werden.

Die zweite große Phrase in ihrer Ansprache ist das Sparen. Sie verhöhnen die von der Politik mit immer neuen Belastungen gegängelte Bevölkerung, indem Sie sich bei ihr fürs Energiesparen bedanken. Gleichzeitig fordern Sie immer neue Sparanstrengungen. Sie haben dabei offensichtlich keine Angst vor sich aufdrängenden historischen Vergleichen.

Oder doch? Zu vergleichen, eine übliche, erhellende wissenschaftliche Methode ist inzwischen untersagt und gilt als „Delegitimierung des Staates“, was in der DDR staatsfeindliche Hetze hieß.

Sie haben die Menschen nicht zum Sparen aufzufordern, das sollten Sie von der Politik verlangen. Die Bevölkerung verhält sich von ganz allein vernünftig, um über die Runden zu kommen. Die Politik dagegen denkt nicht daran, sich einzuschränken.
Sie selbst sind nicht bereit, den unsinnigen Bau des größten Kanzleramtes der Welt zu stoppen, Sie unternehmen keine Anstrengungen, das größte (und unproduktivste) Parlament der Welt auf Normalmaß zu stutzen. Die Politiker haben inzwischen eine Methode gefunden, dass ihre Diäten steigen, egal wie angespannt die Haushaltslage ist. Vor dem Hintergrund dieser Verprasserei von Steuergeld haben Ihre Sparappelle etwas Peinliches, gar Obszönes.

Ihre dritte Phrase heißt „Unterhaken“.
Das scheint eine Ihrer Lieblingsvokabeln zu sein, wahrscheinlich in nostalgischer Erinnerung an Zeiten, als die studentische Linke untergehakt gegen das „Schweinesystem“ demonstrierte.

Nein, wir wollen uns nicht unterhaken mit denen, die uns mit immer neuen Gängeleien, Verboten und ideologiebesessenen Vorschriften das Leben schwer machen und die Grundlagen unserer Gesellschaft gefährden.

Wir wollen von einer Politik der Ignoranz, Unwissenheit und Arroganz verschont werden!

Das sind meine, das sind unsere Wünsche für das neue Jahr!

Vera Lengsfeld

Von Gastautoren

In unserem Land ist die Kommunikation zwischen den Menschen gestört. Wir erleben eine gespaltene Gesellschaft. Wir müssen den Angstszenarien eines zunehmend übergriffigen Staates etwas entgegensetzen.

Menschenrechte sind nicht verhandelbar.
• Alle Menschen sind gleichwertig.
• Jeder Mensch hat das Recht auf ein würdevolles Leben.

Die Spaltung geht bis in die Familien hinein. Die Entfremdung zwischen den Generationen und die soziale Ausgrenzung Andersdenkender lassen sich nicht länger ignorieren. Die Menschen werden immer größeren Belastungen ausgesetzt; die Grenze des Erträglichen ist vielfach überschritten. Körperliche und seelische Krankheiten nehmen stark zu. Profit und Privatisierung beherrschen mittlerweile unser Gesundheitssystem.

Doch Gesunderhaltung und Heilung sind wichtiger als Gewinnmaximierung.

Wir brauchen ein wertschätzendes Miteinander zwischen den Generationen – Würde und Lebensfreude in jedem Alter. Die zunehmende Verarmung und Existenzgefährdung der Bevölkerung durch steigende Abgaben, Mieten, Energiekosten, Lebensmittelpreise und andere Lebenshaltungskosten muss gestoppt werden.

Die Wirtschaft funktioniert nicht mehr im Sinne des Gemeinwohls. Sie ist auf Ausbeutung von Natur und Mensch ausgerichtet. Wenige maximieren ihre Gewinne zu Lasten der Mehrheit und der Menschlichkeit.

Wir alle haben das zugelassen.

Alle Bereiche der Daseinsvorsorge (Gesundheitswesen, Bildung, Infrastruktur, Landwirtschaft usw.) haben dem Wohl der Allgemeinheit zu dienen. Arbeit und Wirtschaft müssen gemeinsam neu gestaltet und gesamtgesellschaftlich getragen werden. Wir brauchen eine faire und soziale Marktwirtschaft mit starken regionalen Wirtschaftskreisläufen, die ein friedliches und menschenwürdiges Zusammenleben und den Erhalt der Natur für uns und unsere Nachkommen sichert.

Wir brauchen ein Recht auf Bildung statt die Pflicht zum Schulbesuch. Kinder sollen ihre ersten Lebensjahre in einem behüteten und sicheren von der Familie bestimmten und gesellschaftlich unterstützen Umfeld verbringen können. Das staatliche Bildungsmonopol ist nicht mehr zeitgemäß. Bildung muss für jeden in allen Lebensphasen frei zugänglich und unideologisch sein. Wir wollen und brauchen freie, selbstbewusste und kritikfähige Menschen – Menschen mit starkem Charakter, großem Herz und wachem Verstand.

Das Wohl der Allgemeinheit hängt vom Beitrag jedes Einzelnen ab. Wir müssen das Vertrauen zwischen Wissenschaft und Gesellschaft wieder herstellen. Eine konstruktive Streitkultur erfordert Gedankenvielfalt und Meinungsfreiheit. Dafür braucht es einen gesamtgesellschaftlich offenen und ehrlichen Diskurs – wo dieser endet, ist der Frieden bedroht!

Wir erleben die Zerstörung unserer kulturellen Landschaft. Damit schwindet, was uns Menschen verbindet. Unser Miteinander gedeiht erst auf dem Boden von Kunst, Sprache und einem Leben in Gemeinschaft, zwischen Tradition und neuen Ideen.

Die grundgesetzlich verbrieften Freiheitsrechte werden seit März 2020 massiv eingeschränkt. Die Unabhängigkeit der Staatsgewalten – gesetzgebende, ausführende und rechtsprechende Organe – ist nicht mehr gegeben. In einer funktionierenden Demokratie kontrollieren die Bürger als Souverän den Staat, nicht umgekehrt. Wiederherzustellen sind somit die drei Staatsgewalten als eigenständige tragende Säulen dieser Ordnung. Unabdingbar dafür, ist die Unabhängigkeit der Gerichte und Staatsanwaltschaften, die Machtbegrenzung der Regierungen sowie die Verpflichtung der Parlamente auf den Volkswillen. Volksentscheide und Bürgerbegehren müssen unbürokratisch auf allen Ebenen möglich sein.

Die Medien als sogenannte vierte Gewalt haben in ihrer Funktion versagt. Ihre eigentliche Aufgabe besteht darin, sachlich, unzensiert und wahrheitsgetreu zu berichten. Sie sollen die Politik kontrollieren statt sie zu hofieren.

Das Fundament unseres Grundgesetzes und einer künftigen Verfassung sind die universellen Menschenrechte.

Sie stehen nicht zur Verhandlung. Der Wert eines Menschen hängt nicht von seinem Impfstatus ab; der Wert einer Gesellschaft nicht von der Existenz einer Impfpflicht. Das ist der Punkt, der unsere Gesellschaft spaltet.

Deshalb ruft die „Gruppe der 29“ alle Menschen in diesem Land auf, alles Trennende hinter sich zu lassen und aufeinander zuzugehen. Wir alle stehen für eine friedvolle und solidarische, der Freiheit verpflichteten Gesellschaft. Denn nur eigene und gemeinsam gelebte Werte können uns vor Kriegen im Inneren und Äußeren schützen.

Es ist Zeit, zu handeln – jeder an seinem Ort, jeder in seiner Stadt, gemeinsam für unser Land.

Anmerkung: Die Menschen aus der Gruppe 29, möchten den Diskurs um die Inhalte des Aufbruchs 22, anregen. Daher haben sie beschlossen, die Namen der 29 Initiatoren aus Politik, Wirtschaft, Bildung, Initiativen und Organisationen, derzeit nicht bekannt zu geben.

Am Ende dieses politikgemachten Krisenjahres zeichnet sich deutlich ab, wohin die Reise geht: In die Mangelwirtschaft á la DDR.

Engpässe gibt es bereits an vielen Stellen: Es fehlen Baumaterialien, Chips in der Produktion. Auf Neuwagen oder Kaminöfen muss man Monate oder Jahre lang warten, immer öfter gibt es Leerstellen in den Kaufhallenregalen.

Nun hat der Mangel aber einen Bereich erreicht, wo er lebensgefährlich werden kann. Es fehlen Medikamente.

Nachdem in zwei Corona-Jahren durch willkürliche und nie auf ihre Wirksamkeit geprüfte Corona-Maßnahmen die Immunität der Bevölkerung, besonders der Kinder, erheblich geschwächt wurde, häufen sich jetzt die Atemwegserkrankungen bei unserem Nachwuchs.

Auch wenn die Lage in den Kinderkliniken nicht so dramatisch ist, wie sie von den Medien beschrieben wird, ist der Mangel an Medikamenten in einem Gesundheitssystem, das bis vor zwei Jahren noch zu den besten der Welt gehörte, mehr als peinlich. Er ist gefährlich, weil besonders Medikamente betroffen sind, die Kindern verschrieben werden.

Nun kann man sich sagen, dass Fieber mit Wadenwickeln und Husten mit Hausmitteln bekämpft werden kann und zu viele Antibiotika kontraproduktiv sind. Wir sollen uns ja an den „Wohlstand des Weniger“

(Göhring-Eckardt, Grüne) gewöhnen und dabei glücklich werden. Wenn Medikamente in der Intensivmedizin fehlen, wird es aber lebensgefährlich.

Um gegenzusteuern, will Gesundheitsminister Lauterbach demnächst einen Gesetzentwurf vorstellen. Aktuell gebe es Lieferengpässe bei Krebsmedikamenten und Antibiotika, räumte er ein.  “Wir sind auch in diesem Bereich mit der Ökonomisierung zu weit gegangen.” Der Preis habe die alleinige Rolle gespielt, die Verfügbarkeit von Arzneimitteln eine zu geringe Rolle. “Das wollen wir aufheben.”

Eine bemerkenswerte Einsicht, die aber unterschlägt, wer maßgeblich an der Herbeiführung dieses Zustandes beteiligt war; Karl Lauterbach persönlich, der, als er noch einfacher Bundestagsabgeordneter war, als Lobbyist der Pharmakonzerne dafür gesorgt hat, dass Krankenhäuser ökonomisiert werden. Vor allem ihm ist die Einführung von so genannten Fallpauschalen zu verdanken, die immer wieder zu Krisen in den Hospitälern führen und an deren Abschaffung er als Gesundheitsminister jetzt arbeiten muss. „Mit Riesenschritten in die Mangelgesellschaft“ weiterlesen

Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht…

Wenn diese Volksweisheit zuträfe, wäre den Öffentlich-Rechtlichen Sendern längst jede Grundlage entzogen. Die Zahl der Lügen, die in den letzten Jahren aufgedeckt wurden, ist Legion. Trotzdem zahlen alle brav ihre Zwangsgebühren weiter. Einige wenige Ausnahmen bestätigen die Regel.

Warum regt mich heute eine eher kleine Lüge von MDR-Kultur so auf? Weil sie zeigt, wie dicht das Gewebe an Lügen schon geworden ist und wie wenig die Wahrheit dagegen ausrichten kann.

Heute morgen brachte MDR-Kultur eine Rückschau auf die wichtigsten Kulturereignisse in Sachsen-Anhalt. Novalis, die Ostausstellung in Bitterfeld und last not least der so genannte „Triegel-Skandal“ in Naumburg.

Die Sachsen-Anhalt-Korrespondentin betonte anfangs, dass die Ergänzung des in der Reformnation zerstörten Marien-Altars von Cranach, von dem nur die Seitenflügel überlebt haben, durch Michael Triegel eigentlich ein tolles Projekt gewesen sei. Aber der Altar wäre 3m hoch und hätte die Sicht auf die Stifterfiguren verdeckt, die der Grund gewesen seien, dass dem Dom der Weltkulturerbetitel zuerkannt worden wäre. Das hätte die Icomos, die deutsche Beraterkommission der UNESCO auf den Plan gerufen und der Weltkulturerbetitel wäre in Gefahr gewesen, verloren zu gehen.

Warum wird so ein Bericht, in dem eine bösartige Denunziation zur Tatsache erhoben wird, gesendet, obwohl die Icomos längst öffentlich erklärt hat, dass sie einen solchen Antrag nicht gestellt hat, was meines Wissen auch MDR-Kultur berichtete?

Ist es Unfähigkeit, Faulheit, Unwissenheit? Egal, ob es eine oder mehrere dieser Ursachen hat, es ist Journalismus, der diesen Namen nicht verdient. Diese Art von Desinformation brauchen wir nicht und sollten wir nicht bezahlen müssen.

Tom Buhrow hat eine Reform des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks für das nächste Jahr angekündigt. Ich fürchte, der ist nicht zu reformieren. Abschaffen wäre die richtige Alternative.