18.06.2010 - Warum Deutschland einen Bundespräsidenten Gauck braucht
Zum zweiten mal innerhalb von zwanzig Jahren befinden sich in Deutschland die politischen Eliten im freien Fall, ohne es zu bemerken. Nachdem die Merkelsche Machtpolitik an ihrem Höhepunkt angelangt ist, wird deutlich, dass es von nun an nur noch bergab geht.
Mit der durchsichtigen Nominierung von Christian Wulff als Bundespräsidentenkandidat hat die Kanzlerin sich selbst ad absurdum geführt. Am Abend des Rücktrittes von Altbundespräsident Horst Köhler verkündete Merkel im Gespräch mit ARD und ZDF zweierlei: Der Abgang Köhlers dürfe nicht dazu führen, dass Seiteneinsteigern keine Chance mehr gegeben würde und die gegenwärtige Lage Deutschlands gebiete, einen Kandidaten zu nominieren, der möglichst breit von der Opposition mitgetragen werden könne.
Danach hätte sie keinen stromlinienförmigen Parteikader präsentieren dürfen. Niemand nimmt ihr ab, dass sie wirklich geglaubt hat, Wulff entspreche den von ihr gemachten Vorgaben.
Falls die Kanzlerin von der breiten Ablehnung ihres Vorschlags außerhalb des Parteiapparats wirklich überrascht war, spricht das für einen Realitätsverlust, wie ihn zuletzt die DDR-Machthaber erlitten haben.
Nun werden die letzten Kräfte mobilisiert, damit die Wahl glückt. Als Wahlleute wurden fast nur Parteifunktionäre und Mandatsträger aufgestellt. Wer, wie in Thüringen geschehen, Respekt vor der Lebensleistung von Joachim Gauck zu erkennen gabt, wurde ohne Umschweife ausgewechselt. Die Emissäre der Kanzlerin schwärmen aus, um die Botschaft unters Medienvolk zu bringen, ihr Kandidat werde bereits aus dem ersten Wahlgang siegreich hervorgehen.
Mag sein, aber es wird ein Pyrrhussieg werden. Ein Sieg, der die Kanzlerin schwächen, nicht stärken wird.
Der Opposition ist mit der Nominierung von Joachim Gauck ein geradezu genialer Schachzug gelungen. Sie hat dabei übersehen, dass sich jemand wie Gauck nicht parteipolitisch instrumentalisieren lässt. Gauck hat die Kandidatur angenommen, aber zu seinen Bedingungen. Von Anfang an hat er klar gemacht, dass er ein überparteilicher Kandidat sein will. Einer, der sich nicht in den engen Grenzen politischer Machtspielerei bewegt und sich auf keinerlei Kungeleien einlässt.
Wenn Gabriel und Trittin das nicht klar gewesen sein sollte, entspricht ihr Urteilsvermögen dem der Kanzlerin.
Tatsächlich hat Rot-Grün schon unmittelbar nach ihrem Coup die Angst vor der eigenen Courage befallen. Wer, wie Frau Künast, schon mal Neuwahlen im Falle des Sieges von Joachim Gauck verlangt, schweißt die Wahlleute der Koalition zusammen, die nun den Drohungen Gauben schenken müssen, dass die Regierungskoalition am Ende sei, wenn sie den Kandidaten wählten, dem sie im Herzen zugeneigt sind.
So schüren beide Seiten des politischen Spektrums dieselben Ängste mit dem gleichen Ziel, einen unabhängigen Kandidaten zu verhindern und beweisen damit, dass die politische Kaste sich nur noch Schaukämpfe liefert, heimlich aber am selben Strang der Machterhaltung zieht.
Angela Merkel muss Kanzlerin bleiben war die einzige inhaltliche Vorgabe für die Wahlkämpfer im letzten Bundestagswahlkampf. Angela Merkel muss Kanzlerin bleiben ist das einzige Ziel dieser Bundespräsidentenwahl. Einen Grund dafür, der außerhalb des bloßen Machterhalts liegt, liefert sie nicht.
Rot-Grün muss zurück an die Macht ist das einzige Ziel einer Opposition, die in den vergangenen Monaten nicht klar gemacht hat, warum ein Machtwechsel nötig sein soll. Die Zeiten des von Joschka Fischer propagierten Rot-Grünen Projekts sind so gründlich vergessen, dass nicht mal die Erinnerung daran überlebt hat.
In diesem mit sich und dem eigenen Machterhalt beschäftigten Politestablishment wirkt Joachim Gauck wie eine frische Brise, die den Muff von zwanzig Jahren kräftig durcheinanderwirbelt. Gauck spricht Dinge gelassen aus, die Politiker kaum noch zu denken wagen.
Das Leitmotiv seiner Präsidentschaft wäre Freiheit. Freiheit sei wichtiger als Solidarität. Die Freiheit, die Gauck propagiert, nennt er eine Freiheit für Erwachsene, die gepaart ist mit Verantwortung. Verantwortung für andere zu übernehmen bedeutet für Gauck, ihnen leben zu helfen, sie zu befähigen, sich selbst zu versorgen, nicht, sich versorgen zu lassen. Er will keinen Fürsorgestaat, keine Bemutterung, sondern die Fähigkeit zur Selbstständigkeit. Eine solidarische Gesellschaft ist für ihn eine, die den Einzelnen ermächtigt, ein Bürger zu sein.
Das ist ein geradezu revolutionäres Bekenntnis in einer Parteienlandschaft, in der die politischen Akteure sich Kümmern zu übertreffen versuchen. Die Kümmerer- Parteien aller Couleur leben davon, dass sie Schutz vor den Ängsten zu bieten scheinen, die vorher selbst geschürt haben: die Angst vor der Erderwärmung, der Flugasche, dem Rinderwahn, der Schweinegrippe.
Joachim Gauck möchte einer Politik der Angst nicht folgen. Er setzt auf Ermutigung. Er findet gut, was dem Land und dem sozialen Frieden nützt und nicht dieser oder jener Partei. Er spricht von Fairness, von einer fairen Lastenteilung, nicht von Gerechtigkeit.
Gauck war ein Akteur der Revolution von 1989. Mit ihm würde der Geist der Revolution revitalisiert und fruchtbar gemacht. Genau, was ein mutlos und ratlos gewordenes Deutschland jetzt braucht. Das beweist die spontane Zustimmung zu Gauck in den Umfragen.
Joachim Gauck ist der erste Bundespräsidentenkandidat der Bürger. Wenn die Wahlversammlung im Sinne der Bürger wählen würde, wäre Joachim Gauck unser nächster Bundespräsident.
Er ist jetzt schon mehr, als alle Bundespräsidentenkandidaten vor ihm : ein Bürger, der demonstriert, dass Unabhängigkeit und Freiheit möglich sind.
Das ist mehr, als selbst das höchste Amt bieten kann.
Joachim Gauck wird eingehen in die Geschichte als der große Ermutiger.
31.05.2010 - Käßmann als Bundespräsidentin? Nehmt lieber Lena!
Der überraschende Rücktritt von Bundespräsident Köhler wirft Fragen auf, nicht zuletzt die nach dem wahren Grund hinter dem angegebenen. Schon bei früheren Politiker-Rücktritten gab es vorgeschobene Gründe, die als Deckung für die eigentlichen Absichten dienten. Bei Lafontaine schien es seinerzeit der Wunsch zu sein, der SPD, koste es was es wolle, zu schaden. Bei Gysi (der war mal Wirtschaftssenator in Berlin!)hatte es den Anschein, ein lästiges Amt mit seinen Verpflichtungen los werden zu wollen, um sich wieder ungehindert als Dauergast bei Talkshows betätigen zu können. Bei Roland Koch hat man das Gefühl, dass er keine Lust verspürt den herannahenden Krisen-Sturm auf der politischen Kommandobrücke miterleben zu müssen. Und Köhler? Hat er als IWF-Vorsitzender seinerzeit Entscheidungen getroffen, die uns demnächst um die Ohren fliegen werden? Der Sturm im Wasserglas, den eine ebenso einfalls-, wie bedenkenlose Opposition um seine Bundeswehr-Äußerungen entfacht hat, ist kein Grund zum Rücktritt gewesen. Im Gegenteil. Indem der Bundespräsident a.D. vor dem Vorwurf, er betreibe Kanonenbootpolitik und wandle auf Lübckes Spuren, einknickt, verhilft er Argumenten, die auf Fälschungen der Staatssicherheit fußen, zu einem weiteren späten Sieg. Die Würde des Amtes des Bundespräsidenten hätte verlangt, dass man sich und seinen Vorgänger gegen solche unaufrichtigen und haltlosen Anschuldigungen in Schutz nimmt. Es wäre geboten gewesen, die Angreifer souverän mit der Wahl ihrer Mittel zurückzuschlagen. Es wäre hohe Zeit gewesen, nebenbei den Amtsvorgänger von den Stasi gemachten Vorwürfen zu rehabilitieren. Statt dessen Schweigen und Rückzug. Köhler hat damit bewiesen, dass es keine gute Idee war, einen Beamten zum obersten Repräsentanten des Landes zu machen. Er war Angela Merkels Wahl. Die Kanzlerin hat nun mit den Folgen ihrer Fehlentscheidung zu tun. Dabei ist der heutige ausgefallene Kuschelabend bei der Nationalelf, der dazu dienen sollte, noch ein bisschen Popularität zu tanken, bevor die Regierung in die Sparklausur geht, nur der Anfang aller Unannehmlichkeiten, in die der Köhler-Rücktritt die Merkel-Regierung stürzt. Es muss in kurzer Zeit ein Nachfolger gefunden werden. Das wird schwierig. Geeignete Persönlichkeiten sind weit und breit nicht in Sicht. Aus Horror vor diesem Vakuum ist ein SPD- Landesvorsitzender, der sich noch bekannt machen muss, mit einem Vorschlag vorgeprescht: Margot for president ! Alkohol am Steuer qualifiziert für das höchste Amt im Staat! Da muss man einen drauf trinken! Wer nicht liebt Wein, Weib und Gesang... Apropos Gesang. Deutschlands neuer Superstar Lena braucht nur vorgeschlagen zu werden, schon wäre sie führend in allen Meinungsumfragen. Als die Süße aus Hannover am Flugzeug von Ministerpräsident Wulff die Grüße der Kanzlerin entgegennahm, trug sie bereits ein schwarz-rot-goldenes Haarkränzchen und kommentierte die Botschaft der ersten Frau im Staate mit einem begeisterten Wow!! Worauf sich die Kanzlerin mit lobenden Worten über die Natürlichkeit der beliebtesten Deutschen revanchierte. Wenn das kein gutes Omen für eine zukünftige Zusammenarbeit ist ! Es spricht aber noch mehr für Lena: die Franzosen können ihre Marianne einpacken. Selbst Carla Bruni wirkt neben Lena einfach nur alt. Wenn die Kleine dann noch trällert: „I need money urgently“ , füllen sich die leeren Staatskassen wie von selbst. Die Deutschen werden jubelnd jede Steuererhöhung mitmachen, die unsere Kanzlerin anschließend als Erfolg ihrer Sparpolitik verkaufen kann. Also, es spricht alles für Lena. Das kleine Verfassungs-Hindernis, dass ein Mindestalter für das Amt des Bundespräsidenten vorschreibt, kann in den verbleibenden Wochen bis zur Wahl von Bundestag und Bundesrat noch beseitigt werden. Die sind inzwischen in unerwarteten Blitzentscheidungen geübt. Man braucht nur zu sagen. „Der vorgeschlagene Weg ist alternativlos !“ Dann wird alles gut.
30.05.2010 - Die kriminelle Energie der Stasi im Tatort "Schlafende Hunde"
Eine Frau versucht, mit ihrer Tochter zu telefonieren. Die will nicht wissen, dass sie mit ihrer Mutter spricht, legt lieber auf. Dabei hat man ihr gesagt, dass sie ein Adoptivkind ist, ihre Mutter politische Gefangene in der DDR war. „Ich kenne diese Frau nicht“, sagt die Tochter später zur Kommissarin, nachdem ihre Mutter tot aufgefunden wurde. Sie fühlt sich eher ihren Stasi- Eltern verbunden, mit denen sie nach dem Mauerfall nach Südamerika gegangen ist. Hier engagiert sie sich für die Indios, denen Unrecht angetan wird. Für das Unrecht in ihrem Geburtsland interessiert sie sich nicht. In ihrem Engagement für die Indios wird die junge Frau von alten Stasi-Seilschaften unterstützt. Sie will einen Waffentransport organisieren, um die gerechte Sache der Indios zu unterstützen. Der Mann, den sie zum Waffenschmuggel bewegen soll, ist inzwischen ein bekannter Bremer Großhändler, geachtet für sein soziales Engagement. Dass sie sich in diesen Mann verliebt, ist nicht geplant. Dass er ihr Vater ist, erfährt sie erst, als sie bereits seine Geliebte ist.
Eine schockierende Geschichte, die durchaus realen Bezug hat. Die vielen Unternehmen, die im Winter 1989/1990 mit Geldern aus dem von der SED unter der politischen Verantwortung des letzten SED-Chefs Gregor Gysi verschobenen DDR-Vermögen gegründet wurden, sind heute noch aktiv. Die ehemaligen Stasi-Seilschaften funktionieren. Es gibt nach wie vor tausende zwangsadoptierte Kinder, die nicht wissen, wer ihre wahren Eltern sind.
Der Tatort ist spannend und differenziert. Sabine Postel gelingt es absolut glaubwürdig zu zeigen, warum sich Kommissarin Lürsen, die als jugendliche Friedens-Aktivistin selbst ins IM-Netz der Stasi geriet, eine nicht untypische West-IM-Karriere, sich nicht mit ihrer Akte erpressen und von den Ermittlungen abhalten lässt.
Bezeichnend ist allerdings auf dem Tatort-Chat die häufig wiederkehrende Frage, ob die Story irgendetwas mit der Realität zu tun hätte. Ja, hat sie. Deshalb ist der Film so sehenswert.
Er ist unter www.tatort .de anzuschauen und zu bestellen.
21.05.2010 - Rettungsschirme auf der Titanic
Unsere Politiker sind vielbeschäftigte Leute. Mal schnüren sie Pakete, um der einen oder anderen Klientel ein paar Schmankerl zukommen zu lassen, damit die 70% Bundesbürger, die dauerhaft oder gelegentlich mit stattlichen Wohltaten versorgt werden, auch stabil bleibt . Diese Volksvertreter scheinen zu glauben , dass die Demokratie in Deutschland nur erfolgreich war, weil immer größere Bevölkerungsgruppen an den Transfertropf gehängt wurden. Ein Schelm, wer denkt, es könnte auch Eigeninteresse mit Blick auf die Wahlen dabei sein. Leider erweisen sich die Wähler von mal zu mal undankbarer. Sie werden schon sehen, was sie davon haben. Was sich vor unseren Augen auf der politischen Bühne abspielt, ist Stoff für mehrere Albträume. Der Steuerzahler muss demnächst nicht nur den Gürtel enger schnallen, sondern sollte sich beizeiten an den Gedanken gewöhnen, dass seine „sicheren“ Bundesschatzbriefe, Riesterrenten und ja, auch die bisher mit einem ununterbrochenen Strom von Steuergeld gespeisten Umweltfonds , die zur Zeit noch mit 8% Rendite werben, um neue Anleger zu gewinnen, nichts mehr wert sind. Unser Oma ihr klein Häuschen ist bereits versoffen, auch wenn dieser Fakt bisher erfolgreich vor der breiten Öffentlichkeit geheim gehalten wurde. Denn unsere Politiker haben unter der Führung von Merkel eine neue Aktivität entdeckt. Sie spannen, koste was es wolle, „Rettungsschirme“. Es kostet einiges, um nicht zu sagen alles. Mit dem heutigen Tag sind die Bürger unseres Landes von den Mitgliedern einer bürgerlichen Koalition unter Führung einer Ostdeutschen, die als Oppositionsführerin einst verkündete, dass sie den Bankrott eines Staates miterlebt hat und alles tun will, um einen zweiten zu verhindern, kalt enteignet worden. Nach den „Rettungsschirmen“ für Banken, Autoindustrie und Griechenland hat eine von Angela Merkel geführte Regierung nun einen „Rettungsschirm“ für den Euro gespannt, weil angeblich unser aller Schicksal am Euro hänge. Es genügte eine leere Drohung des französischen Staatspräsidenten, um Frau Merkel vergessen zu lassen, dass sie gewählt wurde, um die Interessen ihrer Mitbürger zu vertreten. Sie wolle die Kanzlerin aller Deutschen sein, hatte sie gerufen, als sie der ungeliebten schwarz-gelben Koalition nicht mehr ausweichen konnte. Nun nimmt sie alle Deutschen für ihre Fehlentscheidungen in Haftung. Hätte Sarkozy Frankreich aus dem Euroverband austreten lassen? Kaum. Und wenn, wäre es Frankreichs Problem gewesen, wie es eigentlich Frankreichs Problem ist, dass hauptsächlich französische Banken von einem griechischen Staatsbankrott betroffen wären. Warum es „alternativlos“ sein soll, dass deutsche Steuerzahler z.B. die Banken-, und Firmenholdung EFG -Group des Griechen Spiros Latsis, ein enger Freund des Portugiesen Manuel Barroso, der nicht müde wurde, als EU-Kommissionspräsident „Solidarität“ einzufordern, vor den Folgen ihrer insgesamt 66 –Milliarden- Spekulation mit griechischen Staatsanleihen zu bewahren, wird uns nicht verraten. Welche Folgen das heute beschlossene „Eurostabilisierungsgesetz“ für die deutschen Sparer und Anleger hat, wird ebenso verschwiegen. Klar ist, dass Europa nicht mehr ein Europa der Freiheit und der Rechtsstaatlichkeit ist, sondern ein Europa, das sich im Laufschritt auf die monetäre Planwirtschaft zu bewegt, in der es keine Rechtssicherheit und Schutz des Eigentums mehr geben wird. Wer dieses Menetekel nicht sieht, ist blind.
20.05.2010 - Wie der Kommunismus das Paradies auf Erden zerstört- Beispiel Albanien
Albanien ist das Land mit dem schlechtesten Ruf in Europa. Lange Jahre war es so gut wie abgeschottet. Touristen aus der westlichen Welt bewegten sich in abgegrenzten Arealen und genossen die schönsten, einsamsten, ursprünglichsten Mittelmeerstrände. Mit dem Rest wollte man möglichst wenig zu tun haben. Das Regime des Kommunisten Enver Hoxha war das schrecklichste in Europa. Erreicht wurde seine Grausamkeit nur vom Stalinismus. Den regelmäßigen Säuberungen fielen nicht nur Parteifunktionäre zum Opfer, sondern auch ihre Familien, ihre Freunde und ihr Büropersonal. Nach Schätzungen von Verfolgten, waren etwa 50% der Bevölkerung betroffen . Hinrichtungen, auch von hochschwangeren Frauen, Inhaftierungen, oft über Jahrzehnte, Deportationen. Das erzeugte ein Klima der Angst und der Lähmung, das beispiellos war. Eine Opposition gab es nicht. Die Bevölkerung lebte in einem Land, das reich ist an natürlichen Ressourcen und klimatisch begünstigt, wie kaum ein anderes auf unserem Kontinent, in bitterer Armut. Als Albanien Anfang der 90er Jahre geöffnet wurde, rieb sich Europa verwundert die Augen. Es sah eine Agrargesellschaft , die dem vergangenen Jahrhundert zu entstammen schien. Privatautos gab es nicht, Privattelefone kaum. Die Ausstattung der Wohnungen zeugte von einer flächendeckenden Verelendung. Dafür standen an die 700 000! Betonbunker herum. Für jeden männlichen Albaner einer. Gebaut mit Stahlbeton, der zusätzlich mit Kieseln verstärkt war, einem dicken Steinpilz ähnlich, dessen Stil mit zwei Sehschlitzen und einer Türöffnung versehen waren. Im Kriegsfall sollten die albanischen Männer ihre Bunker beziehen und den Feind zurückschlagen. Das Problem war nur, dass niemand wusste, welchen Bunker er zu beziehen hatte. Das war Staatsgeheimnis. Ihre Funktion, als Schutz vor einer atomaren Attacke, konnten die Gebilde sowieso nicht erfüllen, weil die Türöffnungen gähnend leer blieben. Die albanische Industrie war mit der Bereitstellung der Stahltüren überfordert. Auch ohne Tür kostete ein Bunker so viel wie eine Zweizimmerwohnung. Die selteneren Zehnmann-Bunker, die Beton-Iglus gleichen, waren so teuer wie ein Einfamilienhaus. In einem Fall diente so ein Bunker einer deportierten Familie zwanzig Jahre lang als Unterkunft. Ihm war ein Schornstein angefügt worden und, ebenfalls wie beim Iglu, ein gewölbter Gang, der den Eingang vor Regen schützte. Heute wartet dieser Wohnbunker , der kurz vor Apolonia steht, auf einen exzentrischen Käufer. Die anderen Betonpilze rotten vor sich hin, oder werden , sofern sie zur größeren Kategorie gehören, als Viehställe und Strohmieten genutzt. Ein paar von den Kleinen dienen als Kartoffelkeller . Alle Versuche, die Dinger auseinanderzunehmen und verschwinden zu lassen, scheiterten. Sie werden auch in 10 000 Jahren noch sichtbar sein, wenn niemand mehr weiß, welcher perversen Fantasie man ihre Existenz zu verdanken hat. Die Albaner haben dieses Erbe geschickt verfremdet. Sie bieten als touristisches Mitbringsel kleine Bunker aus Marmor an, die , wenn man den Pilzhut abnimmt, als Aschenbecher genutzt werden können.
Die sonstigen Hinterlassenschaften des Hoxha- Regimes sind weniger einfach zu behandeln. Etwa 42 000 ehemalige Gefängnisinsassen und Angehörige von über 1000 Hingerichteten warten seit fast zwanzig Jahren immer noch auf eine Entschädigung. Dabei gibt es seit 1993 ein Gesetz zur Rehabilitierung und Entschädigung der politisch Repressierten. Die Rehabilitierung erfolgte relativ schnell, die Entschädigung blieb ein Versprechen, das niemals richtig eingelöst wurde. Nicht mal ihr Eigentum ist den politisch Verfolgten zurück gegeben worden. In ihren Häusern, auf ihren Grundstücken hatten sich Funktionäre eingenistet, die heute das, was sie inzwischen als ihren Besitz betrachten, nicht mehr hergeben wollen. Als Kompensation für die Zwangsarbeit, die politische Gefangene in Kupferminen oder bei der Trockenlegung von Sumpfgebieten leisten mussten, wurden ihnen „Wertpapiere“ ausgehändigt, die aber wertlos waren. Alternativ wurden 80 Cent pro Hafttag, an dem zwischen 11 und 14 Stunden gearbeitet werden musste, angeboten. Erst 2005 entschied das Verfassungsgericht, dass eine Entschädigung gewährt werden müsse, die mehr als bloß symbolisch ist. Das neue Gesetz sieht jetzt Entschädigungen vor, die sogar höher liegen, als das, was Deutschland den politischen gefangenen der DDR bietet. Ob die Albaner jedoch in den Genuss dieser Entschädigung kommen, ist mehr als ungewiss. Im Augenblick ist die Politik blockiert durch einen Hungerstreik, den die Sozialisten begonnen haben, weil sie die letzte Parlamentswahl nicht anerkennen. Es wird auch davon abhängen, ob der Westen, d.h. die EU genügend Druck machen. Für die Täter hat sich der Europäische Menschenrechtsgerichtshof bereits stark gemacht. Es hat das albanische Lustrationsgesetz, das nach dem Vorbild des tschechischen gestaltet wurde, für rechtswidrig erklärt. Was die Tschechen nicht gehindert hat, das Gesetz in Kraft zu setzten, führte bei den Albanern zur Blockade. Die Folge ist, dass jahrelang ein kommunistischer Richter, der noch 1989 einen albanischen Dichter zum Tode verurteilt hat, Vorsitzender des Obersten Gerichts war und ihm noch heute angehört. Er wird es auf Lebenszeit bleiben, weil die EU nach den Filbingerschen Motto urteilt: „Was damals Recht war, kann heute nicht Unrecht sein.“
Wenn man am Abend durch Tirana schlendert, ist von all dem nichts zu spüren. Rund um die ehemalige Villa von Enver Hoxha, mitten im „Block“, den ehemaligen Wohngebiet der Nomenklatura, befindet sich heute die Ausgehmeile . In Cafes, Kneipen und Restaurants sitzen die jungen Leute, die das Bild der Stadt prägen und die gruselige Vergangenheit sichtbar ignorieren. Auf den Straßen, die vor zwanzig Jahren so leer waren, dass die einzige Verkehrsampel der Stadt für eine Skulptur gehalten wurde, drängeln sich heute die Autos. Aus den Discos schallt die Musik, die die Eltern der Besucher ins Gefängnis gebracht hätte. Die „Pyramide“, die von der Tochter Hoxhas nach dessen Tod als Mausoleum gebaut worden war, ist heute ein internationales Kulturforum. Tirana hat nichts mehr mit dem betongrauen Mäuschen zu tun, das es vor kurzem noch war. Die Stadt ist bunt, jung, voller Energie und beginnender mediterraner Eleganz. Die Albaner, die ein halbes Jahrhundert zum bloßen existieren gezwungen wurden, haben begonnen, zu leben. Sie haben ein Recht darauf, nicht von ihrer Vergangenheit niedergedrückt zu werden. Die politisch Repressierten, mit denen wir gesprochen haben, wollen ein flächendeckendes Netz von Mahnmalen und Erinnerungsorten, die das Gedächtnis an die Diktatur wach halten sollen.
Ich frage mich, ob nicht das sich entfaltende Leben die einzig richtige Antwort au f ein Regime ist, das seine Gegner durch Ausschluss vom Leben eliminieren wollte.
20.05.2010 - Albaniens schweiriger Weg nach Europa
Nach der albanischen Wende, die , im Gegensatz zur DDR, in der es eine friedliche Revolution gab, die mit der SED-Diktatur Schluss machte, wirklich eine war, teilte sich die kommunistische Partei auf in Demokraten und Sozialisten. Die beiden Parteien benehmen sich bis heute wie die klassischen feindlichen Brüder, die sich sehr ähnlich sind, aber sich gerade deshalb bis aufs Messer bekämpfen. Bei den ersten Wahlen 1991 siegten noch die Kommunisten, aber die Demokraten übernahmen 1992 die Regierung. Sie unternahmen Schritte zur Demokratisierung des Landes, verabschiedeten ein Gesetz zugunsten der politisch Verfolgten während der Diktaturzeit, wie das Hoxha-Regime heute genannt wird, versanken während ihrer Regierungszeit aber in einem Chaos aus Korruption. Im Jahre 1997 hatten sie bei den Wahlen wieder die Nase vorn, die Sozialisten erkannten das Ergebnis jedoch nicht an.
Die folgende Auseinandersetzung führte zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen, aus der die Sozialisten als Sieger hervorgingen. Die erzwungenen Neuwahlen sahen die Sozialisten als Sieger. Nachdem die den Beweis antraten, dass sie ebenso anfällig für Korruption waren, wie die Demokraten, verloren die Sozialisten die Wahl im Jahr 2005. Auch 2009 unterlagen sie den Demokraten . Diese Wahl war die korrekteste, die bisher in Albanien abgehalten wurde, sie wurde von der EU als ordnungsgemäß anerkannt. Trotzdem erklärte der Spitzenkandidat der Sozialisten, zugleich der Parteichef und Oberbürgermeister von Tirana, Edi Rama, die Wahlen seien „gestohlen“ worden. Persönliche Gründe mögen dabei die entscheidende Rolle gespielt haben, denn das Statut seiner Partei verlangt den Rücktritt des Vorsitzenden nach einer verlorenen Wahl. Seitdem boykottieren die Sozialisten das Parlament und verlangen eine Neuauszählung der Stimmen. Nachdem sie alle rechtlichen Mittel ausgeschöpft haben und keinen Erfolg hatten, haben sie die Proteste auf die Straße verlagert. Kurz bevor wir in Tirana eintrafen, hatten sozialistische Parlamentsabgeordnete vor dem Parlament einen Hungerstreik begonnen. Die Zeltstadt, in der sich die Hungerstreikenden befinden, blockiert die Hauptverkehrsader der Stadt. Die Zelte sind lückenlos abgesperrt und werden gut bewacht. Tagsüber sieht man nichts von den Akteuren. Rings um die Zeltstadt haben sich Imbissstände etabliert, die Neugierige mit Erfrischungen versorgen. Die Geschäfte gehen mäßig .Viele zieht es nicht zu dem Spektakel. Allabendlich findet eine Protestdemo statt, die es auf ein paar hundert Teilnehmer bringt. Bei dieser Gelegenheit zeigen sich auch die Hungerstreikenden. In ihren Trainingsanzügen nehmen sie die Huldigungen der überschaubaren Menge entgegen. Edi Rama hält flammende Reden gegen die Korruption, die besonders von westlichen Beobachtern mit Begeisterung gehört werden. Sie vergessen dabei, sich die Frage zu stellen, warum Rama in der Hauptstadt Mister 20% genannt wird. Der ehemalige kommunistische Jugendfunktionär startete , bevor er in die Politik ging, seine Karriere im Baugeschäft. Während seiner Zeit als Oberbürgermeister hat sich Tirana sehr vorteilhaft verändert. Allerdings förderte der Bürgermeister die rege Bautätigkeit unter der Bedingung, dass ihm die beiden oberen Etagen jedes errichteten Gebäudes gehören würden. So erzählt man sich in der Stadt und kommentiert: denn du siehst die Korruption bei den anderen, aber nicht deine eigene Korruption.
Wirkliche Kenner Albaniens, solche gibt es, wenn auch nicht unter den Diplomaten und in der EU, sondern unter den ehemaligen westlichen Kommunisten, die sich in den 70er Jahren vom Hoxha- Regime einspannen ließen und für Radio Tirana arbeiteten, sind weniger hingerissen vom Sozialistenchef. Zum Beispiel Joachim Röhm, der heute als Übersetzer albanischer Literatur arbeitet, nicht nur des Nationalautors Ismael Kadare, sondern auch des Autors Fato Lubonja, der als Sohn des Fernsehchefs mit Anfang zwanzig verhaftet wurde und der insgesamt 17 Jahre in Gefängnissen und Zwangsarbeitslagern saß. Röhm sagt, der größte Fehler, den der Westen macht, ist, für den einen oder anderen Partei zu ergreifen. Vielmehr müsste er Druck ausüben und Hilfen an die Bedingung knüpfen, dass die beiden Parteien miteinander reden und Kompromisse eingehen. Natürlich passiert das Gegenteil. Beim Empfang in der Deutschen Botschaft, der zu Ehren unserer Delegation gegeben wurde, verkündet der Gesandte freudestrahlend, dass Deutschland demnächst 100 Millionen Euro Entwicklungshilfe zahlen werde. Von Bedingungen war nicht die Rede. So stehen die Chancen gut, dass unser Steuergeld der Förderung der Korruption im Land der Skipetaren dienen wird. Macht nichts, unsere Politiker werden sich schon etwas einfallen lassen, damit sie weiter unser Geld im Gießkannenverfahren verteilen können.
Edi Rama und seine Sozialisten versuchen derweil, bei der Verteilung des Geldes so dicht wie möglich an der Quelle zu sitzen. An unserem letzten Tag im Land, ein Freitag, kündigten sie eine Großdemonstration an. Eifrig wurde vorher von Journalisten verbreitet, dass es diesmal zu gewalttätigen Ausschreitungen kommen würde. Schon in den frühen Nachmittagsstunden wird unser Hotel, das sich in Sichtweite der Zeltstadt befindet, mit einer Polizistenkette vom zukünftigen Demonstrationsgeschehen getrennt.
Eine Stunde vor Veranstaltungsbeginn dröhnt Musik aus den Lautsprechern: Vangelis rauf und runter. Während ich noch im Hotelpool schwimme, bemerke ich am Himmel einen Kameramann, der in einem motorisierten Gleitschirm sitzt und über dem Ort des erwarteten Aufruhrs kreist. Ich bin so beeindruckt von den Vorkehrungen, dass ich es nicht wage, durch die Demonstration zu laufen. Ich will aber wissen, wie groß die Manifestation ist und laufe hinter dem Parlament entlang, um ans andere Ende zu kommen. Bald stelle ich fest, dass die angekündigten Hunderttausende nicht erschienen sind. Dicht neben der Straße finde ich , noch während anfeuernde Reden gehalten werden, weggeworfene Protestposter. Weiter hinten kann man Demonstrationstouristen nicht mehr von wirklichen Akteuren unterscheiden. Volkszorn sieht anders aus. Ich gehe durch die Menge zurück zum Hotel. Es bleibt alles friedlich. Gegen Ende der Veranstaltung werden auf der Tribüne plötzlich Feuerwerkskörper gezündet, obwohl der Platz in schönstes Abendsonnenlicht getaucht ist, so dass außer Rauch nichts zu sehen ist. Wenn das Spiel mit den Feuerwerkskörpern dazu dienen sollte, die Gemüter doch noch in Wallung zu bringen, die sich in Übergriffen entlädt, hat es seinen Zweck verfehlt. Vielleicht sollte Rama beim nächsten Mal brüderliche Hilfe bei unseren Autonomen anfordern, die es leicht fertig bringen, sich und andere zu entflammen. Für die Autonomen hätte das vielleicht den Vorteil, dass sie neben den Geldern aus den Projekten gegen Rechts auch noch den Entwicklungshilfefonds anzapfen könnten.
Fest steht, dass der weg Albaniens nach Europa leichter wird, , wenn der Westen seine Blauäugigkeit aufgibt.
05.05.2010 - Wie der Sozialismus das Paradies auf Erden zerstört- Die Trotzstarre der Revolutionäre
Die Geschichte von Kuba wir in zwei Hälften geteilt: vor der Revolution und nach der Revolution 1959. Im Unterschied zur Oktoberrevolution in Rußland soll es sich um eine echte Revolution gehandelt haben, die von der Mehrheit der Bevölkerung unterstützt wurde. Das ist in sofern richtig, als die amateurhaften militärischen Operationen von Castro und seinen Leuten allein durch das positive Echo in der Bevölkerung Erfolge erzielen konnten. Zum Schluss war es Che Guevara, der bei Santa Clara den entscheidenden Sieg über Batista erringen konnte.
Zu erwarten wäre, dass der Gründungmythos der sozialistischen Republik Kuba besonders gepflegt wird. Weit gefehlt. Wer das ehemalige Präsidentenpalais in Havanna besucht, den Sitz des gestürzten Diktators Batista, heute Revolutionsmuseum, findet eine verstaubte, vernachlässigte Ansammlung von Bildern und Texten im Stil der 50er Jahre, die bestenfalls die Kraft der Langeweile ausstrahlt. Im Garten gruppiert sich allerlei Kriegsgerät rund um ein Boot, Granma, das die Rebellen nach Kuba brachte, nachdem sie sich nach dem gescheiterten Angriff auf die Moncada- Kaserne aus dem Exil in Mexiko zurückkehrten. Nach der Landung wurden die meisten Rebellen getötet, der Rest zog sich in die Sierra Maestra zurück, von wo sie schließlich das Land eroberten. Nach dem Sieg verhielten sich Castros Leute weniger großzügig als der Diktator Batista, der die Angreifer auf die Moncada- Kaserne nicht nur am Leben ließ, sondern amnestierte, was ihnen die Gelegenheit gab, ihren Kampf fortzusetzen. Che Guevara, der Held aller unbelehrbaren Linken, wurde nach dem Sieg zum obersten Ermittler gegen die Batista- Leute ernannt und war monatelang damit beschäftigt, Hinrichtungen anzuordnen und zu überwachen. In Santa Clara, dem Ort seines endgültigen Triumphs über die Armee Batistas, befindet sich heute ein großes Mausoleum, in das man die Überreste von Che und seinem Mitstreitern, u.a. Tamara Bunke aus der DDR, überführte, nachdem sie Ende der 90er Jahre in Bolivien entdeckt worden waren. Die Ausstellung bietet ein klinisch reines Bild des Mannes, dessen Porträt man in Kuba nicht ausweichen kann. Von Che ,dem gnadenlosen Revolutionswächter, ist nicht die Rede, auch nicht vom Henker seiner Kameraden im bolivianischen Dschungel, die hingerichtet wurden, weil sie angeblich Verräter oder nur hinderlich beim Weitermarsch waren. Allerlei Devotionalien sind zu besichtigen, u.a, die „lengendäre Rolex“ Guevaras. Ich fragte mich beim Anblick der Uhr bang, ob es sich um diejenige handelt, die Guevara, wie er in seinem bolivianischen Tagebuch beschreibt, einem sterbendem Kameraden abgenommen hat, dem er vorher ein Kopfschuß verpasste.
Dicht neben der Guevara-Gedenkstätte stehen bettelnde Kinder und schwangere Frauen. Santa Clara ist in einem schlimmeren Zustand, als die anderen kubanischen Städte, die wir gesehen haben. Hier müssen die Touristen mit Bauzäunen vor herabstürzenden Fassaden geschützt werden. Die Bettelei findet anders als in Havanna nicht versteckt, sondern offen statt. Ich frage mich, ob die Bewohner Santa Claras Guevaras Rebellen auch dann geholfen hätten, wenn sie fähig gewesen wären, die Zukunft ihrer Stadt zu erblicken.
Wie sieht es mit der Unterstützung des Regimes durch die Bevölkerung heute aus? Der riesige „Platz der Revolution“ in Havanna, der so vernachlässigt und trostlos aussieht, wie der Rest des Landes, ist noch immer voll, wenn die jährliche Maidemonstration stattfindet. Allerdings haben Staatsangestellte, die hinbeordert werden, keine Möglichkeit, die Teilnahme abzulehnen. Über 70% der Bevölkerung Kubas ist nach der Revolution geboren worden. Die restlichen 30% unterstützen Castro aus einer Art Trotzstarre heraus, weil sie sich nicht eingestehen können, dass sie ihr Leben der falschen Sache gewidmet haben. Diese Schicht macht, wie viele Linke im Westen, das amerikanische Handelsembargo für die Misere des Landes verantwortlich. Wenn es dieses Embargo nicht gäbe, müsste es von der Propaganda erfunden werden, um einen Schuldigen zu haben. Tatsächlich ist die Blockade löchrig wie ein Schweizer Käse. Seit 2000 ist sie für Lebensmittel und Medikamente vollkommen aufgehoben. Trotz des Embargos stehen die USA an 6. Stelle aller Handelspartner von Kuba. Die UNO hat das Embargo nie unterstützt und hat jedes Jahr eine Resolution für seine Aufhebung verabschiedet. Kuba besitzt Überseehäfen, die nicht blockiert sind. Es kann frei Handel treiben. Es liegt an der Ineffizienz seiner Industrieproduktion und der am Boden liegenden Landwirtschaft, dass es nicht viel zu bieten hat.
Überraschenderweise wird Kuba nach dem Human Development Index der 2. Platz im Lebensstandard in Mittelamerika zugebilligt. Den hat es so sicher inne, wie die DDR 1989 die zehnt stärkste Industriemacht der Welt war. Die Verbreitung solcher Daten ,z. b. in Wikipedia, trägt zur Desinformation bei.
Kuba hat mehr Ärzte pro Kopf der Bevölkerung als Deutschland. Richtig. Doch nach der ärztlichen Diagnose beginnt das eigentliche Problem. Der Mangel an Medikamenten im Land, das sich seiner pharmazeutischen Industrie rühmt und sogar Arzneien exportiert, ist so groß, dass es jedem Touristen gestattet ist, 10 kg ! Medikamente einzuführen. Arznei muss gekauft werden und ist oft unerschwinglich. Wenn jedem Kubaner die kostenfreie Sanierung seines Gebisses garantiert ist, warum laufen so viele Menschen mit ruinierten Zähnen herum? Wirklich nur, weil sie zu träge sind, zum Zahnarzt zu gehen?
Woran sich die Jugend orientiert, ist auf der Straße leicht festzustellen. An Amerika. Man kleidet sich amerikanisch, isst, wenn man es sich leisten kann, Burger, trinkt Cola und sitzt am Abend an Malecon, der Uferpromenade Havannas, die Florida am nächsten ist.
An einem Abend gehen wir zu einer Show ins Cafe Habana. Hier stehen amerikanische Straßenkreuzer im Saal, auf Monitoren an der Wand läuft ununterbrochen amerikanische Werbung. Der Abend beginnt mit amerikanischer Jazzmusik der 30er Jahre und endet mit dem Hip-Hop der Harlemer Kids. Ein Programm, das widerspiegelt, wohin die Sehnsüchte der meisten Kubaner gehen- nach Amerika. Es wäre ihnen zu wünschen, dass sich diese Sehnsucht bald erfüllt.
04.05.2010 - Wie der Sozialismus das Paradies auf Erden zerstört- Lebensfreude gegen Geld
Wie ist es mit der sprichwörtlichen kubanischen Lebensfreude, werde ich immer wieder gefragt, wenn ich von meinen Erlebnissen in Kuba berichte. Weiß die westliche Welt nicht spätestens seit der Premiere des Kultfilms Buena vista Social Club, dass die Kubaner , allen Widrigkeiten zum Trotz, leichtfüßig durch das Leben tanzen, weil sie wissen, dass es auf materielle Güter nicht ankommt? Tatsächlich schallt dem Besucher aus allen Restaurants und Kneipen laute Musik entgegen, meist gespielt von Bands, die überall auftauchen, auf Straßen, Märkten, Terrrassen, im Park, am Strand. Man kann kein Gebäude besichtigen oder ein Sonnenbad nehmen, ohne von den karibischen Klängen begleitet zu werden. Was man anfangs noch passend findet, wird spätestens am dritten Tag zur Qual. Da die Leute ihr Geld mit ihrer Musik verdienen müssen, hält man ihnen Scheine hin, damit sie nicht spielen. Die Minen der Musiker sind keinesfalls gelöst. Es ist ein Knochenjob, den Touristen den Lebensunterhalt abverlangen zu müssen. Die gespielte Fröhlichkeit wirkt verkrampft. In einer Kneipe in Trinidad beobachtete ich, dass sich die beiden vorn stehenden Musiker kräftig ins Zeug legten und die erwartete Lebensfreude versprühten, während die drei dahinter gelangweilt bis gequält guckten. Tanzen habe ich die Kubaner nur mit Touristen sehen. Besonders ältere Damen werden gern herumgeschwenkt, die sich dann verpflichtet fühlen, die hingehaltene Mütze zum Schluss gut zu füllen. Schließlich hatte man jede Menge Spaß- und so authentisch! Mir ist kein einziger Kubaner begegnet, der nur mal so vor sich hin geträllert hätte. Im Gegenteil. Die Anstrengung, ständig für das Lebensnotwendigste sorgen zu müssen, ist den Kubanern ins Gesicht geschrieben. Eines morgens in Cienfuegos, einer Universitätsstadt, die, wenigstens im Zentrum, besser erhalten aussieht, als Havanna, ging ich kurz vor neun Uhr eine Einkaufsstraße entlang. Vor den Libreta- Läden hatten sich bereits lange Schlangen gebildet. In der Ferne gewahrte ich ein paar Marktstände. Von dort kam Musik und Gesang. Sollte ich tatsächlich hier auf die vielzitierte spontane Lebensfreude stoßen? Nein, beim Näherkommen sah ich einen jungen Mann, der vor sich hin tanzte. Noch näher dran gewahrte ich, dass er es tat, weil ein Amerikaner dazu klatschte. Als der Tourist, sich ohne zu bezahlen, in der Überzeugung zum Gehen wandte, eine typische Straßenszene miterlebt zu haben, sah ihm der junge Mann Hass erfüllt hinterher.
Betteln ist auf Kuba verboten. Es wird mit Gefängnis bestraft. Wenn Kinder betteln, werden die Eltern zur Verantwortung gezogen. Trotzdem betteln alle. Von den farbenprächtig angezogenen alten Damen, die dekorativ große Zigarren rauchen, in der Hoffnung als Fotomotiv auserkoren zu werden, hört man im Vorübergehen: „Savon, Savon“. Seife ist eine Rarität auf Kuba und deshalb begehrt auf dem Schwarzmarkt. Die Kellner, die auf der Straße für den Besuch in ihrer Kneipe werben, wollen, wenn sie erfolglos sind, wenigstens einen Stilo, einen Kugelschreiber. Die Zimmermädchen im Hotel, die Handtücher zu kunstvollen Gebilden wie Schwäne oder Blumen falten, um dezent auf das Trinkgeld hinzuweisen, fragen nach T-Shirts . Die Kellner in den Ferienanlagen verteilen Ketten aus Bohnen, in der Hoffnung, ein oder zwei Cucs dafür zu bekommen. Die Kassiererin im Cuc- Laden verrechnet sich permanent. Wird es nicht reklamiert, ist es ihr Gewinn. Meistens reklamiere ich die geringfügige Summe nicht, fühle mich aber von mal zu mal unwohler. Am meisten geht mir die Prostitution an die Nieren. In der Hotelanlage, in die wir verfrachtet wurden, nachdem Eurobürokraten ein Flugverbot über den klaren Himmel von Deutschland verhängt hatten und uns so an der Rückkehr hinderten, sah ich als erstes einen faltigen Endsiebziger am Pool das Knie einer höchstens siebzehnjährigen Farbigen umklammert halten, die stundenlang wortlos neben ihm ausharren musste, bevor sie ihm aufs Zimmer folgte. Aber auch Frauen haben keine Probleme, Liebesdienste von ganz jungen Männern in Anspruch nehmen zu können. Sie werden auf der Straße auf Schritt und Tritt angeboten, sobald man ohne einen Mann in der Nähe zu haben, unterwegs ist. Castro, der sich gerühmt hat, das Bordell, das Kuba vor der Revolution war, geschlossen zu haben, herrscht jetzt über ein Land mit der vermutlich höchsten Nuttendichte in Latainamerika. Hasta la victoria sempre!
